Protokoll der Sitzung vom 29.06.2011

Wir kommen jetzt zur Auszählung.

Ich bitte die Schriftführerinnen und den Schriftführer, die Auszählung vorzunehmen.

Ich unterbreche die Sitzung der Bürgerschaft (Land- tag) für 15 Minuten.

(Unterbrechung der Sitzung 11.38 Uhr) * Präsident Weber eröffnet die Sitzung wieder um 11.51 Uhr. Präsident Weber: Die unterbrochene Sitzung der Bürgerschaft (Landtag) ist wieder eröffnet.

Ich gebe Ihnen nun die Ergebnisse der Wahl zweier Vizepräsidenten/Vizepräsidentinnen bekannt.

Auf den Abgeordneten Bernd Ravens entfielen 74 Jastimmen, drei Neinstimmen, vier Enthaltungen und zwei ungültige Stimmen.

Auf die Abgeordnete Frau Schön entfielen 66 Jastimmen, neun Neinstimmen, sechs Enthaltungen und zwei ungültige Stimmen.

Meine Damen und Herren, ich stelle fest, dass der Abgeordnete Ravens und die Abgeordnete Frau Schön die Mehrheiten erreicht haben, die nach Paragraf 9 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung erforderlich sind.

Ich frage die Abgeordnete Frau Silvia Schön, ob sie die Wahl annimmt.

(Abg. Frau S c h ö n [Bündnis 90/Die Grü- nen]: Ja, gern, und ich freue mich auf das Amt!)

Ich gratuliere Ihnen ganz herzlich!

(Beifall)

Ich frage den Abgeordneten Bernd Ravens, ob er die Wahl annimmt.

(Abg. R a v e n s [CDU]: Ja, ich nehme die Wahl an!)

Auch Ihnen meine herzlichen Glückwünsche!

(Beifall)

Meine Damen und Herren, selbstverständlich sind wir auf Sie angewiesen, und wir sichern Ihnen kollegiale Zusammenarbeit mit dem Haus zu. – Herzlichen Dank!

Ich bitte nun die Abgeordnete Silvia Schön, zu meiner Rechten auf dem Sitz der Vizepräsidentin Platz zu nehmen. – Frau Kollegin Schön, bitte kommen Sie!

c) Wahl der Schriftführer/Schriftführerinnen

Für die Wahl der drei Schriftführerinnen sind folgende Wahlvorschläge eingereicht worden: Von der SPD-Fraktion wurden vorgeschlagen die Abgeordneten Ulrike Hiller und Manuela Mahnke und von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die Abgeordnete Dr. Zahra Mohammadzadeh.

Die Beratung ist eröffnet. – Wortmeldungen liegen nicht vor. – Die Beratung ist geschlossen.

Hier gilt das gleiche Verfahren wie bei den Wahlen des Vizepräsidenten und der Vizepräsidentin. Wir haben uns darüber verständigt, dass wir auch hier

Kabinenwahl vornehmen. Für eine gültige Stimmabgabe sind sämtliche Wahlvorschläge mit Ja, Nein oder Enthaltung zu kennzeichnen.

Ich bitte die Abgeordneten Frau Ahrens, Frau Neddermann und Herrn Rupp, an der Ausgabestelle für die Stimmzettel beziehungsweise an der Wahlurne Platz zu nehmen!

Wir kommen nun zum Namensaufruf.

(Es folgt der Namensaufruf.)

Meine Damen und Herren, ich frage, ob alle Abgeordneten ihren Stimmzettel abgegeben haben. – Alle Abgeordneten haben den Stimmzettel abgegeben.

Damit ist der Wahlgang geschlossen.

Ich bitte den Schriftführer und die Schriftführerinnen, die Auszählung vorzunehmen.

Ich unterbreche die Sitzung der Bürgerschaft (Land- tag), bis das Auszählungsergebnis vorliegt, ich sage einmal, in 15 Minuten müssten wir es schaffen.

(Unterbrechung der Sitzung 12.09 Uhr)

Präsident Weber eröffnet die Sitzung wieder um 12.22 Uhr.

Die unterbrochene Sitzung der Bürgerschaft (Landtag) ist wieder eröffnet.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich gebe Ihnen nun das Wahlergebnis der Wahl der drei Schriftführerinnen bekannt: Auf die Abgeordnete Ulrike Hiller entfielen 67 Jastimmen, 10 Neinstimmen, 4 Enthaltungen, zwei ungültige Stimmen. Auf die Abgeordnete Manuela Mahnke entfielen 70 Jastimmen, 7 Neinstimmen, 4 Enthaltungen und zwei ungültige Stimmen, und auf die Abgeordnete Dr. Zahra Mohammadzadeh entfielen 62 Jastimmen, 13 Neinstimmen, 6 Enthaltungen und zwei ungültige Stimmen.

Meine Damen und Herren, damit stelle ich fest, dass die Abgeordneten Ulrike Hiller, Manuela Mahnke und Dr. Zahra Mohammadzadeh die Mehrheit der Stimmen erreicht haben, die nach Paragraf 9 Absatz 1 der Geschäftsordnung erforderlich ist.

Ich frage die Abgeordnete Ulrike Hiller, ob sie die Wahl annimmt.

(Abg. Frau H i l l e r [SPD]: Herr Präsident, ich nehme die Wahl an!)

Herzlichen Glückwunsch!

(Beifall)

Ich frage die Abgeordnete Manuela Mahnke, ob sie die Wahl annimmt.

(Abg. Frau M a h n k e [SPD]: Herr Präsi- dent, ich nehme die Wahl an!)

Auch Ihnen herzliche Glückwünsche!

(Beifall)

Ich frage die Abgeordnete Dr. Zahra Mohammadzadeh, ob sie die Wahl annimmt.

(Abg. Frau D r. M o h a m m a d z a d e h [Bündnis 90/Die Grünen]: Ja, Herr Präsident, sehr gern, und ich bedanke mich für dieses Vertrauen!)

Auch von mir die allerherzlichsten Glückwünsche!

(Beifall)

Meine Damen und Herren, damit sind die drei Schriftführerinnen gewählt.

An dieser Stelle darf ich Ihnen noch mitteilen, dass die Fraktion DIE LINKE für den Vorstand der Bremischen Bürgerschaft als Vertreter ihrer Fraktion ohne Stimmrecht Herrn Cindi Tuncel benannt hat.

Auch Ihnen meine herzliche Gratulation, und ich sage Ihnen ebenfalls eine kollegiale Zusammenarbeit in unserem Vorstand zu!

(Beifall)