Die Zahl der zu Pflegenden wird kontinuierlich steigen, das ist aus der Großen Anfrage hervorgegangen. Deshalb sind wir sicher, dass wir noch mehr Pflegekräfte brauchen. Das ist schon von meinen beiden Vorrednern so festgestellt worden, und es ist auch die Feststellung, die sich aus der Antwort auf die Große Anfrage der CDU ergibt. Eine Frage ist natürlich, wo wir diese Pflegekräfte herbekommen und wie wir sie ausbilden sollen, darauf ist Herr Brumma schon eingegangen. Ich möchte noch einmal darauf eingehen, dass es kein guter Vorschlag ist, wenn zum Beispiel Frau von der Leyen sagt: Es gibt jetzt arbeitslose ehemalige Schlecker-Mitarbeiterinnen, ab in die Pflege oder ab in die Erziehung! Damit bringt man diesen Berufen keine Wertschätzung entgegen und nimmt diesem Berufsstand die Wertschätzung, die er genießen müsste.
Das Gleiche gilt auch für die Erzieherinnen und Erzieher. Es wird immer schnell konstatiert, dass zum Beispiel Arbeitslose auch einmal schnell für diesen Bereich umgeschult werden könnten. Das ist sicherlich in Einzelfällen möglich, aber keine Generalantwort auf einen Mangel in bestimmten Bereichen. Fest steht auch, dass uns die Auflagen der EU in Kürze erreichen werden, wonach die Pflegeausbildung eine zwölfjährige Schulbildung voraussetzt. Das heißt, es wird ein höherer Bildungsabschluss sein, das Abitur, dass dies zu einer dreijährigen Lehre, wahrscheinlich mit Bachelorabschluss, führen wird und dass es unsere Ausbildung, wie wir sie bis jetzt haben, speziell zum Altenpfleger und zur Altenpflegerin, zum Gesundheits- und Krankenpfleger beziehungsweise zur -pflegerin und auch zur Kinderkrankenpflegerinund zum Kinderkrankenpfleger nicht mehr geben wird. Es wird eine einheitliche Ausbildung geben, wie sie um Deutschland herum im EU-Ausland schon die Regel ist. Diesen Schritt werden wir sicher auch in einigen Jahren gehen müssen. Es gibt in Bremen dazu schon ein Modellprojekt, in dem schon einmal ausprobiert wird, wie so etwas funktionieren kann und wie zum Beispiel die Ausbildungspläne zusammengeschrieben werden können. ––––––– *) Vom Redner nicht überprüft.
Ich bin aber auch sicher, dass diese Pflegeausbildung auf einem hohen Level nicht die Lösung für unsere Probleme sein wird, sondern wir brauchen auch weiterhin Pflegekräfte, die auf einem anderen Level arbeiten als auf dem hohen Level, das dann von der EU gefordert wird. Wir brauchen auch weiterhin Beschäftigte, die in der Pflege arbeiten, die sich mit sehr großer Leidenschaft mit den zu Pflegenden beschäftigen, sich als Nachbarschaftshelferin, wie wir sie von den 17 Dienstleistungszentren kennen, oder als Assistentin von zu Pflegenden verstehen und die leichte Pflegeaufgaben, so will ich es einmal sagen, verrichten. Dafür ist es nicht unbedingt erforderlich, eine solch hohe Qualifikation durch die Ausbildung zu haben.
Die 17 Dienstleistungszentren möchte ich noch einmal ausdrücklich hervorheben. Hier ist zu sehen – das geht auch aus der Großen Anfrage hervor –, dass sich die Zahl der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die dort arbeiten, in den letzten fünf Jahren fast verdoppelt hat und wir in diesem Bereich auf dem richtigen Weg sind. Der richtige Weg ist hier natürlich wieder ambulant vor stationär, und diesen fördern wir zum Bespiel mit den Dienstleistungszentren und auch mit den Modellprojekten.
Weiterhin bin ich der Auffassung – das ging auch aus der Großen Anfrage hervor –, dass wir genügend stationäre Plätze haben. Es geht hier durch die Presse in Bremen, dass wir hier in Bremen 1 000 stationäre Plätze zu viel haben. Ich finde, das ist ein Skandal, denn diese Plätze, die wir in den Heimen zu viel haben, führen in den jeweiligen Heimen natürlich zu einem riesigen Kostendruck, der dann wieder zulasten der zu Pflegenden und auch der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter dort geht.
Wir müssen, wie in der Krankenhausplanung, eigentlich auch einen Weg finden, um diesen Wildwuchs von Einrichtungen zu begrenzen. Herr Bensch, verstehen Sie mich jetzt nicht falsch: Das soll jetzt nicht heißen, dass ich irgendetwas gegen Einrichtungen oder Heime sagen will, sondern dass es so, wie es jetzt läuft, nicht geht, dass jeder sein Heim auf die grüne Wiese bauen kann, ohne dass ein Bedarf dafür da ist. Es zeigt sich ja, dass wir zu viele Plätze haben, und die Entwicklung deutet auch darauf hin, das geht auch aus Ihrer Anfrage hervor, dass wir für die nächsten Jahren erst einmal genügend Plätze haben. Da müssen wir auch irgendetwas haben, um dem einen Riegel vorzuschieben. So kann es nicht weitergehen!
Altenarbeit, das ist der richtige Weg, präventive Besuche bei alten Menschen, die ihnen die Teilhabe ermöglichen, das sind die richtigen Ansätze, genauso wie die Demenzwohngemeinschaften. Das sind Projekte, die hier in Bremen aus der Sozialbehörde heraus – damals noch unter Ihnen, Frau Rosenkötter – entwickelt worden sind und bundesweit Beachtung erfahren haben.
Zum Schluss möchte ich mich noch bei allen Pflegekräften, bei allen Freiwilligen und bei allen Familienangehörigen für ihre Arbeit bedanken: Sie genießen unsere volle Hochachtung! – Vielen Dank!
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Lassen Sie mich zu Beginn wieder einen großen Dank an die CDU-Fraktion aussprechen, weil ich glaube, dass es eine gute Große Anfrage war! Es ist gut, dass wir diese Zahlen jetzt einmal haben. Natürlich bedanke ich mich auch beim Ressort, das die Anfrage wieder einmal gut beantwortet hat. Damit kann man etwas anfangen.
Dann aber muss ich sagen: Lieber KollegeBensch, ich finde, das war einfach ein Stück zu viel Schmusekurs, den Sie hier vorgetragen haben und teilweise auch die anderen. Man weiß ja, ich komme aus der Pflege, und ich weiß, Herr Bensch, Sie kommen auch dorther. Deswegen schätze ich Sie auch besonders, aber die Realität sieht doch mittlerweile ein ganzes Stück anders aus. Wenn ich die Überschrift der „taz“ von vor eineinhalb Wochen nehme, die lautete „Schuften unter der Niedriglohnschwelle“, das heißt, wenn ich versuchen will, die Frage zur Zukunft der Pflege aus der Großen Anfrage der CDU zu beantworten, dann heißt die Zukunft der Pflege Leiharbeit, um das einmal in aller Deutlichkeit zu sagen.
Es gibt gerade aus Nürnberg eine neue Studie, die besagt, dass seit dem Jahr 2005 der Anteil der Leiharbeit in der Pflege um sage und schreibe 400 Prozent gestiegen ist und die Menschen, die dort arbeiten, unter Bedingungen arbeiten, die man wirklich nur noch als Lohndrückerei bezeichnen kann. Die Studie selbst besagt, dass es eine Niedriglohnschwelle von 1 802 Euro brutto gibt. Die Leiharbeiter verdienen in der Pflege normalerweise 1 600 Euro brutto, aber das auch nur in den öffentlichen Bereichen und nicht in den schon privatisierten Bereichen. Dort bekommen sie teilweise noch viel weniger. ––––––– *) Vom Redner nicht überprüft.
Unter dem Gesichtspunkt ist es eine gute Anfrage, aber die Zustände sind eigentlich viel schlimmer, als man sich es bisher vorgestellt hat. Deshalb hat die Anfrage relativ deutlich gezeigt, welche Probleme wir in der Zukunft haben werden. Stichwort demografischer Faktor: Es ist völlig klar, dass die Menschen immer älter werden. Sie müssen deshalb nicht unbedingt automatisch mehr versorgt werden oder werden nicht kränker, aber sie brauchen zumindest teilweise für doch etwas längere Zeitabschnitte Unterstützung.
Sehr häufig ist das eine Arbeit, die in der Tat auch von einer professionellen Pflege und nicht von irgendwelchen – –. Wer sich in dem Geschäft ein bisschen auskennt, der weiß, auch in Bremen oder in anderen Gegenden – ich komme zum Beispiel aus Frankfurt, ich weiß das mittlerweile aus eigener Erfahrung – ist es gang und gäbe, dass Frauen aus Polen oder aus anderen Ländern für 24 Stunden zur Betreuung für wenig Geld, ein Bett und ein Essen eingesetzt werden. Das hat schon teilweise den Charakter von Sklaverei. Auch das ist Pflege heute in Deutschland und auch hier in Bremen.
Deshalb, wenn wir das Problem mit dem demografischen Faktor – –. Nein, ich will gar nicht sagen, das Problem, es ist ja wunderbar, dass Menschen älter werden und dass sie länger mobil bleiben. Die Frage wird aber doch sein – sie steht vor uns allen, und darauf gibt es auch noch keine Antwort, und ich kann hier jetzt auch keine ankündigen –, wie wir das in der Zukunft organisieren wollen, und vor allen Dingen, wie wir das bezahlen wollen.
Wenn vorhin Herr Möhle gesagt hat, wenn jemand von der LINKEN kommt, dann wird es auch gleich wieder teuer, dann ist schon etwas Wahres daran. Ich meine, wenn man immer ältere Menschen haben will, die mobiler sind und die auch noch wirklich ein Leben in Würde führen wollen – und ich glaube, das wollen wir alle, da gibt es in diesem Haus keinen Unterschied –, dann wird sich aber trotzdem in aller Klarheit die Frage stellen, wie wir das denn finanzieren wollen. Wie soll es dann mit der Pflegeversicherung weitergehen? Wir wissen ja, es gibt auch wieder die Versuche, sie zu privatisieren, wo wir als LINKE sagen, das ist der falsche Weg, aber das sind doch Fragen, die in der Zukunft vor uns stehen werden. Deshalb war ich ein bisschen enttäuscht von meinen Vorrednern und fand das doch ein bisschen zu sehr positiv.
Die Anfrage, um es noch einmal zu sagen, hat einige wichtige Punkte noch einmal aufgezeigt, mit denen man weiter arbeiten muss, aber natürlich gerade auch, was die Finanzierung und zum Beispiel das Stichwort Leiharbeit anbelangt: Wir brüsten uns auch mit kommunalen Kliniken und beschäftigen dort nicht wenige Leiharbeiter, das kann ich Ihnen wirklich aus eigener Erfahrung sagen. Deshalb haben wir auch dort das Problem. Daher sage ich, prima, dass es diese Anfrage gegeben hat, wir kennen jetzt einige der Pro
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Mit der Antwort des Senats auf die Große Anfrage der CDU haben wir versucht zu skizzieren, wie sich die Entwicklung im Pflegebereich darstellen könnte. Wir haben dargestellt, dass sich die Zahl der Pflegebedürftigen voraussichtlich von 22 000 im Jahr 2009 auf 28 000 erhöhen wird. Wenn man sich die Zahlen anschaut, dann könnte man zunächst Angst bekommen, aber es ist eine ganz normale Entwicklung. Es sind drei Prozent pro Jahr, und solche Entwicklungen sind beherrschbar. Sie sind aber nur dann beherrschbar, wenn man auch ein Konzept hat, wenn man sich genau überlegt, in welche Richtung es gehen kann.
Es kann nicht so gehen, dass wir den Bereich der stationären Pflege weiter ausbauen. Dafür fehlen uns die Pflegekräfte, und diese Struktur ist keine für die Zukunft der Pflegebedürftigen angemessene Struktur. Die nächste Generation der Pflegebedürftigen sind zum Beispiel solche Menschen wie ich. Ich bin bald in dem Alter, dass ich dann auch noch stärker Hilfen in Anspruch nehmen muss –
(Abg. D r. K u h n [Bündnis 90/Die Grü- nen]: Noch lange nicht! – Abg. F e c k e r [Bündnis 90/Die Grünen]: Das sieht man nicht!)
doch! –, und solche Menschen wie ich werden nicht Strukturen in Kauf nehmen, die sie in ihren Bewegungs-, Lebens- und Entfaltungsmöglichkeiten so einschränken wie gegenwärtig Heimstrukturen. Einen solchen Kasten zum Beispiel wie in Woltmershausen mit 138 Pflegeplätzen hinsetzen zu wollen ist die falsche Antwort.
Wir haben im Unterschied zum üblichen Trend in der Bundesrepublik in Bremen einen wesentlich besseren Trend, der sich deutlich absetzt. Während in der gesamten Bundesrepublik die Zahl der Heimbewohnerinnen und Heimbewohner im Pflegebereich um fünf Prozent gestiegen ist, ist sie in Bremen im gleichen Zeitraum um fünf Prozent gefallen. Wie kommt es, dass wir eine so andere Entwicklung haben als im Durchschnitt der Bundesrepublik? Ganz einfach: weil wir andere Strukturen haben!
Wir müssen auf zwei Strukturen setzen, einmal auf die der Pflege vorgelagerten Strukturen. Herr Brumma hat schon angesprochen, dass wir insbesondere im ––––––– *) Vom Redner nicht überprüft.
Bereich der Prävention etwas machen wollen und machen müssen, Herr Bensch hat es auch gesagt. Die Prävention bedeutet in diesem Fall, Hilfeleistungen zu organisieren, die der Pflege vorgelagert sind, um das Leben im Alltag und die Selbstständigkeit der Menschen in ihren eigenen Wohnungen zu unterstützen. Da nehmen die Dienstleistungszentren eine zentrale Rolle ein. Wir müssen weiter überlegen, wie wir dieses System der großen sozialen Struktur weiterentwickeln können, und ich denke, dass die Dienstleistungszentren da eine große Rolle spielen.
Das Zweite ist, dass wir die Ungleichgewichtigkeit zwischen stationärer und ambulanter Pflege beseitigen müssen. Mit dem Pflege-Neuregelungsgesetz ist versucht worden, die Bezahlung und die Leistungen im Bereich der ambulanten und der stationären Pflege ein wenig anzugleichen. Ich denke auch, dass wir die Leistungen des Pflegegeldes und der ambulanten Sachleistungen einander angleichen müssen und solche unsinnigen Verbote wie in Paragraf 77 SGB XI, dass man seine Beschäftigten selbst anstellen kann, um seine Pflege selbstbestimmt zu organisieren, fallen müssen.
Wir haben uns vorgestellt, dass mit der Diskussion über die Pflegeversicherung wesentliche Fortschritte gemacht werden. Im Bereich der Demenzkranken ist eine ganze Menge erreicht worden, dort gibt es deutliche Verbesserungen. Insgesamt aber, das wurde schon angesprochen, ist der Begriff der Pflegebedürftigkeit und überhaupt das Verständnis, was Pflege sein kann, nicht so entwickelt, wie wir uns das vorgestellt haben, insbesondere bei der Teilhabeorientierung. Pflege ist doch nichts, was einfach nur satt und sauber ist, Pflege soll Teilhabe ermöglichen.
Ich denke, da müssen wir ansetzen, sowohl bei der Ausbildung der Menschen, die dann die Pflegeleistungen erbringen, als auch bei der Organisation und der Struktur der Pflegeleistungen. Wir müssen den Menschen viel mehr ermöglichen, in ihrer sozialen Umgebung eine Infrastruktur vorzufinden, in der sie selbstbestimmt leben können, die barrierefrei ist, die zugänglich ist. Wir müssen eine Hilfestruktur haben, die die Menschen aufsucht, sie begleitet und unterstützt, wenn sie sich im Alltag bewegen wollen, und wir brauchen eine Beratungsstruktur, die es ermöglicht, dass die Menschen, die Hilfeleistungen in Anspruch nehmen wollen, auch die richtigen Informationen bekommen, wo und wie sie diese Hilfen in Anspruch nehmen können.
Ich denke, der Ausbau dieser drei Elemente ist zumindest der Kern einer anderen Strategie, wie wir die stationären Strukturen überwinden können.
Wir haben in der Tat einen gesunkenen Auslastungsgrad von Pflegeheimen in Bremen, und es wurde schon darauf hingewiesen, dass sich das auf die Qualität der Pflegeeinrichtungen auswirkt. Es wurde auch sehr viel zu der Arbeitssituation in Heimen gesagt. Ich glaube, dass diese Situation insbesondere auch durch organisatorische Maßnahmen verändert werden kann.
Ich habe vor Kurzem mit Herrn Künzel von der Bremer Heimstiftung den Fichtenhof besucht. Dort gibt es so etwas wie eine Gruppenpflege in stationären Einrichtungen. Dort wird um die hauswirtschaftliche Hilfe herum die Pflegeunterstützung organisiert. Die Menschen leben dort in Gruppen, als wenn sie praktisch in einer privaten Atmosphäre lebten. Unter den Bedingungen des Heimes halte ich das für die beste Lösung, und ich denke, dann sind es auch Arbeitsstrukturen, Herr Erlanson, die nicht dazu führen, dass Pflegekräfte so schnell ausbrennen und so überfordert werden.
Ein Wort noch zur Ausbildung! Wir haben in der Tat die Tendenz, das wurde von Herrn Schmidtmann angesprochen, dass wir eine sehr stark medizinisch orientierte höherqualifizierte Pflege wollen, in der mehrere Ausbildungen – die Kinderkrankenpflege, die allgemeine Pflege und die Altenpflege – zusammenfließen. Mit den Zugangsvoraussetzungen, die demnächst für die EU und die Anerkennung innerhalb der EU Voraussetzung sein werden, wird dieser Beruf mehr und mehr akademisiert. Der Hauptbedarf Pflegebedürftiger liegt aber im Bereich der hauswirtschaftlichen Hilfen und der Grundpflege. Wenn wir das berücksichtigen, dann müssen wir überlegen, wie wir auch andere Ausbildungsstrukturen schaffen, zum Beispiel duale Ausbildungsstrukturen, um Menschen die Möglichkeit zu geben, eine solche Ausbildung zu machen und in dem Bereich zur Verfügung zu stehen, auch wenn sie kein Abitur haben. Wir brauchen alle!
Wenn man diese Vorstellungen zugrunde legt, haben wir, glaube ich, ein gutes Entwicklungskonzept, wie wir hier in Bremen auch ein wenig im Kontrast zu anderen Regionen in Deutschland die Infrastruktur für pflegebedürftige Menschen entwickeln können und ihnen die Möglichkeit geben, so lange wie möglich, vielleicht bis zu ihrem Ende in ihrer Wohnung zu verbleiben und dort die Hilfeleistungen in Anspruch zu nehmen, auch wenn sie keine Angehörigen haben. Das ist mir wichtig.
Auch ich gehöre zu denjenigen, und das sind immer mehr, die keine Angehörigen mehr haben, die sie dann im Alter pflegen können, weil sie schon verstorben sind, weil sie wesentlich älter waren. Viele alte Menschen, die pflegebedürftig sind, werden ja von Siebzigjährigen gepflegt. Das wird künftig so nicht mehr
möglich sein. Also muss organisiert werden, dass wir mit Hilfeleistungen auch im Alter unsere Hilfe selbst organisieren können, ohne dass wir auf die Angehörigen zurückgreifen. In diesem Sinne haben wir, denke ich, ganz gute Vorstellungen davon, wie wir ein soziales Gemeinwesen organisieren und auch für Menschen mit Pflegebedürftigkeit eine gleichberechtigte Teilhabe organisieren können. – Vielen Dank für die Aufmerksamkeit!
Die Bürgerschaft (Landtag) nimmt von der Antwort des Senats, Drucksache 18/423, auf die Große Anfrage der Fraktion der CDU Kenntnis.