Protokoll der Sitzung vom 13.03.2013

Wort der Abgeordnete Kottisch.

Sehr geehrter Herr Präsi

dent, meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Kastendiek hat es bereits erwähnt, im Bereich des Tou rismus arbeiten deutlich mehr als 30 000 Menschen in den beiden Städten Bremen und Bremerhaven. Wir haben einen Bruttoumsatz von über 1,7 Milliar den Euro zu verzeichnen, und das Steueraufkommen liegt bei 21 Millionen Euro per anno nach Länderfi nanzausgleich. Das ist wichtig für den Standort, das wissen wir, Herr Kastendiek, da brauchen wir auch keinen Nachhilfeunterricht. Die Tourismusbranche ist und bleibt damit für das Bundesland sowohl in Bremen als auch in Bremerhaven, im Übrigen auch in Bremen-Nord ein wichtiger Wirtschaftsfaktor, und dazu stehen wir.

(Beifall bei der SPD und beim Bündnis 90/ Die Grünen)

Die Vorraussetzungen für die Branche sind gut.

Im Brandmeyer Stadtmarken-Monitor bezüglich ––––––– *) Vom Redner nicht überprüft.

der attraktivsten Städtereiseziele landet Bremen auf Platz zehn. Das kommt nicht von ungefähr, das sind keine Amateure, die solche Studien erstellen. Auch die Forschungsgemeinschaft „Urlaub und Reisen“ platziert Bremen nach der Reiseanalyse im Jahr 2012 auf Platz sieben der beliebtesten deutschen Städter eiseziele; das ist doch auch nicht so schlecht. Auf die Frage, wie sich der Umsatz im Jahr 2013 entwickeln wird, antworten 78 Prozent – also fast 80 Prozent – der Mitglieder des Verkehrsvereins mit zunehmend oder gleichbleibend, und auf die Frage, wie sich die Preise im Jahr 2013 entwickeln werden, antworten 83 Prozent mit zunehmend oder gleichbleibend. Ich stelle also erst einmal fest, es herrscht eine positive Einstellung, eine gute Stimmung in der Branche, und die Gaststättenbetriebe sind positiv aufgestellt.

Die Ursachen – da möchte ich auf das eingehen,

was Sie hier eben erwähnt haben –, die Sie genannt haben, Umweltzone und Citytax, können für die un terproportionalen Entwicklung in Bremen nicht ver antwortlich sein, sie können es nicht, weil die Citytax und insbesondere die Umweltzone den Bustourismus betreffen und der Bus nur sechs bis sieben Prozent des Verkehrsaufkommens ausmacht, also nur von sechs bis sieben Prozent der Menschen, die nach Bremen reisen, überhaupt genutzt wird; das betrifft im Wesentlichen den Tagestourismus. Wenn Sie die Übernachtungszahlen heranziehen, um die unter proportionale – negativ ist es ja nicht, ich komme gleich noch darauf – Entwicklung im Vergleich zu anderen Städten zu erklären, dann kann ich sagen, mit der Umweltzone können Sie es nicht erklären, weil das überhaupt keinen Einfluss auf die Über nachtungszahlen hat.

(Beifall bei der SPD und beim Bündnis 90/ Die Grünen)

Auch die anderen Städte, die Sie eben als vor

bildlich angeführt haben, haben teilweise Umwelt zonen. Da müssen Sie schon ein bisschen genauer analysieren. Wenn Sie hier den Senat auffordern, eine gute Analyse anzustellen – dahinter stehen wir, das sehen wir genauso –, dann müssen Sie zumin dest eine gute Vorlage machen. Das, was Sie hier heute geliefert haben, war keine. Wir könnten im Übrigen auch die Flugsteuern anmerken, das will ich gar nicht tun: Nach Einführung der Flugsteuer sind hier auch unmittelbar Flüge gekürzt wurden, das hat im Übrigen im Gegensatz zur Umweltzone Auswirkungen auf die Übernachtungszahlen.

Herr Kastendiek, Sie müssen zur Kenntnis neh

men, dass sich die Übernachtungszahlen nach wie vor auf einem sehr hohen Niveau befinden, nämlich auf dem Niveau des Rekordjahres 2011. Sie müssen auch zur Kenntnis nehmen, dass im Oktober 2012 die besten Übernachtungszahlen in der Geschichte Bremens überhaupt vorzuweisen sind. Sie müssen zur Kenntnis nehmen, dass die Bettenauslastung trotz

des Zuwachses um 2 000 Betten in dieser Stadt seit 2003 nicht gesunken, sondern im Vergleich zu 2012 gestiegen ist. Wir hatten im Jahr 2003 71 Betriebe, die zu 39,7 Prozent ausgelastet waren, und wir haben im Jahr 2012 87 Betriebe, die zu 43 Prozent ausgelastet sind, und das ist aus meiner Sicht positiv.

(Beifall bei der SPD und beim Bündnis 90/ Die Grünen)

Herr Kastendiek, eine ganze Reihe von Hotelbau

projekten dokumentiert, dass dieser Tourismusstand ort doch gar nicht so negativ eingeschätzt wird. In den nächsten Jahren entstehen in Bremen weitere Hotelkapazitäten mit 1 500 Betten, ich nenne hier exemplarisch das Steigenberger Hotel in der Über seestadt und in diesem Zusammenhang auch das Varieté-Theater GOP. Glauben Sie denn, dass die Unternehmen ihr Geld in die Weser schütten wollen? Glauben Sie denn, dass sie ihr Kapital vernichten wollen? Sie finden Bremen attraktiv, sie kommen hierher, um eine gute Rendite zu erwirtschaften, und das werden sie auch, weil sie Bremen als einen guten und attraktiven Veranstaltungs- und Tourismusstand ort sehen, und das tun wir auch, Herr Kastendiek. Wir, die SPD-Fraktion, und unser Koalitionspartner Bündnis 90/Die Grünen, sehen das auch so, wir se hen Bremen als positiven Tourismusstandort, und das sagen wir auch so.

(Beifall bei der SPD und beim Bündnis 90/ Die Grünen)

Künftig – und das stimmt mich optimistisch – wird

noch mehr hier in Bremen passieren. Das Auslands marketing beispielsweise wird auf Basis der neuen Destinationen, die beispielsweise von Ryanair und Germania verstärkt angeboten werden, intensiviert, ob in Finnland, Norwegen, Spanien oder Italien, Bremen ist dabei, ab Sommer 2013 auch in Moskau, worüber ich mich ganz besonders freue.

Was ich persönlich ganz besonders gut finde, ist,

dass die intelligente Verknüpfung der Vermarktungs aktivitäten der unterschiedlichen Akteure hier vor Ort zunimmt. Die BTZ, die Messegesellschaft und der Flughafen koordinieren und vernetzen sich im mer mehr miteinander. Das ist auch das Ergebnis einer guter Chemie, die zwischen diesen Menschen herrscht, das sind insgesamt auch gute Leute, und deswegen möchte ich an dieser Stelle auch den Anlass nutzen, um mich bei diesen Menschen, die sich für den Tourismus in Bremen einsetzen, ganz herzlich zu bedanken.

(Beifall bei der SPD und beim Bündnis 90/ Die Grünen)

By the way möchte ich auch noch einmal auf die

„H2B-Broschüre“ verweisen, die im Haus der WFB

entstanden ist. Ich finde, das ist auch ein gutes Bei spiel für ein gelungenes Standortmarketing, das als Zielgruppe junge Menschen hat, das die Menschen hierher holt und ihnen aufzeigt, dass man hier her vorragend studieren kann, dass wir einen attrakti ven Standort haben, der für Wissenstransfer und für Strukturwandel steht.

Im Übrigen, Herr Kastendiek, diese Stadt wächst.

Ich kann verstehen, dass Sie gern in der Regierung mitwirken und eine solche positive Entwicklung gern mitgestalten würden und dass Sie ein bisschen ärgerlich sind und dann mit solchen Anträgen hier ankommen.

(Abg. Frau A h r e n s [CDU]: Das ist eine Aktuelle Stunde, da gibt es keine Anträge!)

Sie müssen aber zur Kenntnis nehmen, dass diese Stadt wächst, dass wir eine positive Entwicklung haben, sowohl was Neubürger angeht als auch in Bezug auf Touristen.

Was passiert noch? Wir entwickeln die Schlachte

konsequent weiter, und wir bauen den Innenstadt einzelhandel aus. Im Übrigen findet da ganz konkret eine Ausschreibung statt, wir machen da nicht nur Konzepte, sondern wir wollen, dass hier in Zukunft verstärkt Einkaufsmöglichkeiten entstehen.

Bremen-Nord wird im Zuge des Fahrradtourismus

in den Fokus genommen, und in diesem Zusam menhang auch ein Dank an die BTZ, die das Thema Fahrradtourismus sehr positiv aufnimmt und auch dem Trend der E-Mobility Rechnung trägt, E-Bike steht da im Vordergrund, das finde ich sehr gut! Wir entwickeln die Städte an der Weser weiter, schaffen neue Zugänge zum Fluss und erhöhen die Aufent haltsqualität.

Auch unsere Ausstellungen und Veranstaltungen

werden optimiert beziehungsweise bieten neue Span nung. Ich muss um Verständnis bitten, ich kann hier nicht alle Veranstaltungen nennen, aber ich möchte exemplarisch die Dauerausstellung „Afrika“ im Über see-Museum und die Neueröffnung des Focke-Mu seums mit der Ausstellung „Graben für Germanien“ nennen. Auch die „Sixdays“ möchte ich erwähnen, die nach einem Relaunch wieder positiv laufen, wie auch die Fahrrad- und die Outdoor-Messe, die vor Kurzem mit einem großen Erfolg stattgefunden hat. Ich finde, dass lässt für die Zukunft hoffen!

Herr Kastendiek, Sie haben das Thema ange

sprochen, wie Unternehmen trotz erheblich einge schränkter Investitionsspielräume große Anstrengun gen machen, um gute bestehende Strukturen – Sie haben ein Beispiel genannt – hier in dieser Stadt zu erhalten. Sie wissen ganz genau, dass die Zeiten, in denen diese Strukturen aufgebaut wurden, wesent lich besser waren, was die Finanzausstattung angeht. Wir machen das trotzdem weiter, wir strengen uns

an und wollen diese Strukturen aufrechterhalten, weil wir daran glauben.

Herr Kastendiek, wenn Sie behaupten, dass das

eine schwache Bilanz ist, dann kann ich Ihnen heute hier versprechen, das glaubt Ihnen außerhalb dieses Hauses keiner. – Vielen Dank!

(Beifall bei der SPD und beim Bündnis 90/ Die Grünen)

Als nächster Redner hat das

Wort der Abgeordnete Saxe.

Herr Prä

sident, meine Damen und Herren!

(Abg. S t r o h m a n n [CDU]: Man kommt mit dem Fahrrad nur bis Bremen-Nord!)

Man kommt mit dem Fahrrad nicht nach BremenNord?

(Abg. S t r o h m a n n [CDU]: Man kommt mit dem Fahrrad nur bis Bremen-Nord!)

Nein, man kommt auch darüber hinaus! Ich glaube, das beweisen die vielen Fahrradtouristen, die es in Bremen und Bremerhaven dann doch gibt, das ist eben ein wachsendes Segment. Ich kann die Ge ringschätzung für einen Wachstumsbereich nicht verstehen, das hätte ich von Ihnen nicht erwartet.