Wie der Spruch heißt, kommt darauf an, aus welcher Gegend man kommt! Ich komme aus NiederdornbergDeppendorf, da hieß es fett, aber egal!
Ich wollte eigentlich sagen, wenn wir den Bericht so haben, wie wir ihn gemeinsam möchten und der Senat ihn beschlossen hat, dann wird es erst wirklich spannend, denn dann können wir erst das tun, was ich mir als Finanzsenatorin inständig wünsche, nämlich über Qualität zu reden. Bisher hängt der gesamte Zuwendungsbereich sehr stark an der Frage, wie viel Geld für wie viele Mitarbeiter, das ist eine rein quantitative Betrachtung.
Ab 1. Januar 2014 können Sie alle in den Deputationen und Ausschüssen relativ zeitnah herausfinden, wie viele Zuwendungen vergeben werden, und dann bitte ich Sie: Tun Sie sich mit mir zusammen und fragen Sie, was wir von den Institutionen erwarten! Am Ende ist nicht die Menge des Geldes allein das Kriterium, sondern das, was Bremen dafür bekommt. Es ist das gemeinsame Werk von Senat und Haushaltsgesetzgeber, den Institutionen mit Ihnen gemeinsam Auflagen zu machen und Forderungen an sie zu stellen über die Art der Arbeit, Öffnungszeiten, Fortbildungen, Ansprache, Stadtteilbezug und was man sich sonst noch an politischen Vorgaben für die Zuwendungsempfänger ausdenken und überlegen kann. Dafür bieten wir die Grundlage, nicht mehr und nicht weniger. – Danke!
Wer dem Antrag der Fraktion der CDU mit der Drucksachen-Nummer 18/844 seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!