Protokoll der Sitzung vom 27.02.2014

(Beifall beim Bündnis 90/Die Grünen)

Ihr kulturelles Interesse und ihr Erleben orientiert sich nicht an Kunstsparten, sondern ist geprägt von sozialen und familiären Erfahrungen, von medialen Angeboten natürlich ganz viel und von Kulturformen aller Art, eigentlich von Design, die Sparten heißen

heute Mode, Video, Popkultur, Netzkultur, auch Sport. Mit denen muss sich kulturelle Bildung, glaube ich, mehr auseinandersetzen, als sie das heute tut. Sich diesen Genres zuzuwenden, scheint mir ein wichtiges Kriterium zu sein, gerade weil es keine Rand- oder Mode- oder Jugendphänomene sind, sondern ganz breit etablierte neue Kulturformen und -techniken der Inszenierung, der Gestaltung und des Ausdrucks, die gelesen, verstanden, interpretiert werden müssen. Wenn Kulturakteure sich selber darauf einlassen, dann haben sie, glaube ich, auch selbst noch einen großen Erkenntnisgewinn aus den Projekten mit Schülern und Kindern und Jugendlichen.

(Glocke)

Damit bin ich genau beim letzten Stichwort. Ich würde mir wünschen, dass wir in diese ganze Debatte, die sich, weil die Frage so gestellt war, auf Schulen bezog, auch auf Kitas, die Kinderbetreuung in Kindertagesstätten beziehen und genauso natürlich die außerschulische kulturelle Bildung mit einbeziehen. – Vielen Dank!

(Beifall beim Bündnis 90/Die Grünen)

Als nächster Redner hat das Wort Herr Staatsrat Kück.

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Wer in den letzten Monaten einmal Gelegenheit hatte, in die Veranstaltungsplanung von Schulen und Kultureinrichtungen zu sehen, wird erkannt haben, in welch großem Maß und in welch vielfältiger Weise es Kooperationen zwischen Schulen und den Kultureinrichtungen in Bremen gibt. Kulturelle Bildung ist ein bedeutendes Thema an den Schulen in Bremen und Bremerhaven. Die Antworten, die mein Ressort auf die Fragen der CDU und ebenso auf die Große Anfrage der Koalition zum Stand der Angebote vor zwei Jahren vorgelegt hat, geben einen Eindruck davon, wie vielfältig die Kooperationsbeziehungen in Bremen und Bremerhaven bereits sind und in welch hohem Maße viele Schulen und Kulturpartner sich hier engagieren. Ich möchte mich daher an dieser Stelle ausdrücklich bei den Schülerinnen und Schülern, den Lehrerinnen und Lehrern und den Kultureinrichtungen für ihr großes Engagement bedanken.

(Beifall)

Ich habe der Diskussion bisher entnommen, dass alle Redner deutlich gemacht haben, dass sie anerkennen, in welch hohem Maße alle diese Kooperationsbeziehungen eigentlich bereits Realität sind, und ich würde mich freuen, wenn wir – auch meinetwegen unter Einbeziehung der beruflichen Bildung und auch unter Einbeziehung der Kitas – weiter eine Diskus

sion darüber führen können, wie wir sie denn noch weiter ausbauen und konkretisieren können.

Ich will Ihnen einige aktuelle Beispiele nennen. Am 28. Januar fand in der oberen Rathaushalle der BachWettbewerb „Jugend spielt und erforscht Bach“ statt. Hier konzertierten Schülerinnen und Schüler aus fünf Grundschulen, zwei Gymnasien und einer Oberschule mit den Mitgliedern der Hochschule Bremen, den Bremer Philharmonikern und den Musikschulen. Anfang Februar lief mit Hexen GmbH in der Schwankhalle eine Tanztheaterinterpretation, die Tanzbar Bremen zusammen mit Schülerinnen und Schülern der Werkstufe des Schulzentrums Neustadt. Entstanden ist eine beeindruckende und viel beachtete Inszenierung im Rahmen der Kooperation „Bunte Tore“. Im Januar zeigte die Weserburg Arbeiten von Schulkindern aus Bremen und Bremerhaven, die im landesweiten Kinderkulturwettbewerb „vorBild-nachBild“, unter der Regie von Quartier GmbH beeindruckende Kunstwerke gestaltet haben. Auch aus Ihren Beiträgen ist deutlich geworden, wie unterschiedliche Beispiele Sie sich herausgegriffen haben für die Kooperation. Mir lag daran, diese drei noch einmal zu nennen.

Wir müssen also nicht so tun, als sei kulturelle Bildung ein unbestelltes Feld. In Bremen und Bremerhaven haben wir schon seit fast 40 Jahren Erfahrung mit Kulturkooperationen in den Schulen. In der Förderbilanz der vergangenen Jahre kann ich für mein Ressort zurückblickend auf die Förderung des Bremer Schulrockfestivals, der Gründung von Musikprofilschulen, die mit Musikschulen kooperieren, die Förderung modellhafter Theater-, Kunst- und Musikprojekte verweisen. Es ist kein Zufall, dass bundesweit erstmalig ein Leistungskurs „Darstellendes Spiel“ ab dem kommenden Schuljahr bei uns an der Oberschule Leibnizplatz angeboten werden wird.

(Beifall bei der SPD und beim Bündnis 90/ Die Grünen)

In Bremerhaven wird ein ganzes Festival mit Schulen, Künstlerinnen und Künstlern und Kulturpartnern im zweijährigen Turnus durchgeführt. Wir waren mit diesen Maßnahmen auch überregional sehr erfolgreich. Bremer Schulen und Kulturakteure holten mit ihren Kooperationen zahlreiche Preise nach Bremen, zum Beispiel MIXED UP, Preis für Kulturkooperation von Quartier, den Preis „Kinder zum Olymp“ für die deutsche Kammerphilharmonie und den Preis des Staatsministers für Kultur und Medien.

Die vorlegte Antwort kann gar kein vollständiges Bild, Herr Rohmeyer, aller Kooperationen wiedergeben, aber ohne Anspruch auf absolute Vollständigkeit sind die Zahlen ein eindruckender Beleg für das hohe Engagement unserer Schulen im Bereich der kulturellen Zusammenarbeit.

Kulturelle Bildung bedeutet Bildung zur kulturellen Teilhabe, kulturelle Teilhabe meint Partizipation

am kulturellen Geschehen einer Gesellschaft, an ihren Lebens- und Handlungsvollzügen. Kulturelle Bildung ist zentraler Bestandteil von allgemeiner Bildung und ein Schlüssel zum Verständnis der gesellschaftlichen Entwicklung. Schule braucht kulturelle Bildung, und sie will kulturelle Bildung. Ich finde daher ihren Vorschlag, liebe Frau Garling, besondere Kulturschwerpunktschulen einzurichten, bedenkenswert. Da muss uns aber zweierlei klar sein, zum einen haben wir bereits einige solcher Schwerpunktschulen, ohne sie natürlich so zu nennen. Ich möchte hier nur exemplarisch die Oberschule am Leibnizplatz und die Gesamtschule Bremen-Ost mit ihrer engen Kooperation zur Shakespeare Company und zur deutschen Kammerphilharmonie nennen. Zum andern muss unser Anspruch immer bleiben, kulturelle Angebote an möglichst allen Schulen und für möglichst viele Schülerinnen und Schüler auf hohem Niveau anzubieten.

Kulturinstitutionen, wie die Musikschulen und die Bibliotheken, Künstlerinnen und Künstler und freie Träger treten zudem vermehrt in eigenem Interesse an Schulen heran und erarbeiten Kooperationsvorhaben. Mich freut außerordentlich, dass zum Beispiel das Theater Bremen mit seinen Aktivitäten auf die Schulen zugeht. Es hat unter dem Titel „Symptom Tanz“ eine neuartige, auf zwei Jahre fixierte Kooperation der Tanzsparte mit dem Alexander von Humboldt Gymnasium, um auch dies zu nennen, gegeben, über die alle Jugendlichen zudem regelmäßig in der Tageszeitung berichtet haben. Ende April wird es eine Aufführung im Bremer Theater geben.

Auch Auszubildende nimmt das Theater in den Blick und wirbt mit dem Bremer Frühling vom 19. bis 23. März – –. Siehe dort, das Programm ist für ein eigenes Theaterfestival für Auszubildende.

Wir sehen, wir müssen die Kooperationen von Kultur und Schule nicht erst neu erfinden, nein, wir sind schon auf einem wesentlichen Schritt. Wir setzen auf Qualitätsentwicklung und auf eine an Zielen orientierte Abstimmung mit den Schulen. Aus diesem Grund bin ich sehr froh, dass derzeit in meinem Hause gemeinsam mit der Stiftung Mercator ein ambitioniertes neues Programm mit dem Ziel erarbeitet wird, wie kulturelle Bildung an unseren Schulen noch stärker verankert werden kann. Die Mercator Stiftung ist ein hervorragender Partner in diesem Sinne. Wir versprechen uns von diesem neuen Projekt, dass die Schulen in Bremen ermutigt werden, die motivierende Kraft der Künste noch stärker zu nutzen, dass sie systematischer Kooperationen eingehen und dass sie noch besser für die Arbeit qualifiziert werden.

Sie sehen, es ist eine Reihe von Maßnahmen ergriffen, wir werden uns auch weiter mit hohem Engagement diesem Thema zuwenden, ich glaube, im Interesse der Schülerinnen und Schülern des Landes Bremen. – Vielen Dank!

(Beifall bei der SPD und beim Bündnis 90/ Die Grünen)

Meine Damen und Herren, weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.

Damit ist die Beratung geschlossen.

Meine Damen und Herren, die Bürgerschaft (Land- tag) nimmt von der Antwort des Senats, Drucksache 18/1249, auf die Große Anfrage der Fraktion der CDU Kenntnis.

SPNV-Haltepunkt Universität/Technologiezentrum – Zwischenbericht

Mitteilung des Senats vom 17. Dezember 2013 (Drucksache 18/1219)

Dazu als Vertreter des Senats Herr Staatsrat Golasowski.

Meine Damen und Herren, die gemeinsame Beratung ist eröffnet.

Als erster Redner hat das Wort der Abgeordnete Kottisch, Fraktion der SPD.

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Technologiepark Universität ist mit seinen circa 30 000 Menschen eine recht große Community, einer Kreisstadt vergleichbar, hat wahrscheinlich sogar ein höheres Verkehrsaufkommen im Vergleich zu einer Kreisstadt, weil nahezu alle Menschen morgens rein- und abends wieder rauskommen, sodass hier, glaube ich, heute niemand mehr ernsthaft die Einrichtung eines Bahnhaltepunkts „Universität/Technologiepark“ anzweifeln würde.

(Beifall bei der SPD und beim Bündnis 90/ Die Grünen)

Die begrüßenswerte Einzelhandelsentwicklung, die jetzt glücklicherweise abzusehen ist, wird dieses Verkehrsaufkommen abermals erhöhen, sodass die Koalition Anfang 2012 in weiser Voraussicht die Einrichtung eines Haltepunktes „Universität/Technologiepark“ beantragt hat. Ich meine, das ist hier im Hause einstimmig begrüßt worden.

Die Zahl der Befürworter nimmt täglich zu. Neben der Universität, der BSAG und neben den Beiräten ist auch die Technologieparkinitiative Befürworter und nimmt auch aktiv an der Gestaltung dieses Haltepunktes teil.

Durch den Bahnhaltepunkt wird nicht nur die Attraktivität des Technologieparks als solcher erhöht, sondern auch die Attraktivität der Universität, und auch die Wohngebiete Horn-Lehe und Schwachhausen würden profitieren und stärker mit dem Technologiepark zusammenwachsen.

Eine repräsentative Studie des Büros für Verkehrsökologie zeigt auf, dass ein erhebliches Umsteigepotenzial zu erwarten ist; bezogen auf 10 000 Beschäftigte wäre das CO2-Einsparpotenzial 1 500 Tonnen per annum. Das ist eine Menge, und das wollen wir erschließen.

(Beifall bei der SPD und beim Bündnis 90/ Die Grünen)

Ein Bahnhaltepunkt Universität würde zudem die Fahrzeit von und nach Hamburg um 30 Minuten reduzieren, und er würde die Fahrzeit zwischen Bremen-Hauptbahnhof und Universität von derzeit 14 Minuten auf 4 Minuten reduzieren. Ich weiß das aus eigener Erfahrung. Ich habe einige Mitarbeiter, die im Umland arbeiten und mit dem Auto zur Firma kommen. Für die sind das gefühlte 20 bis 25 Minuten oben drauf auf die Fahrzeit zum Bahnhof, wenn sie vom Bahnhof in den Technologiepark kommen müssen. Wenn sie wissen, dass sie unmittelbar von zu Hause zum Bahnhaltepunkt „Universität“ fahren können, würden sie mit Sicherheit, wie viele andere auch, nach Realisation eines solchen Bahnhaltepunktes umsteigen.

Auf dieser Basis wollten wir vom Senat wissen, wo genau ein solcher Bahnhaltepunkt lokalisiert sein könnte, wie er ins bestehende Verkehrsnetz integriert werden könnte, welche Frequenzen für alternative Standorte zu werten wären, welche Kosten entstünden und wie der Zeitraum der Umsetzung anzusetzen sei.

Der Senator für Umwelt, Bau und Verkehr hat sich an die Arbeit gemacht und einen Zwischenbericht vorgelegt. Ich möchte mich ausdrücklich heute beim Senator für Umwelt, Bau und Verkehr für diesen Zwischenbericht bedanken, denn ich finde, der ist sehr gut!

(Beifall bei der SPD und beim Bündnis 90/ Die Grünen)

In diesem Zwischenbericht werden zwei alternative Standorte vorgeschlagen und miteinander verglichen: Variante A, westlich der Achterstraße, also mehr in Richtung Horn-Lehe, und Variante B, am Ende einer gedachten Verlängerung der Otto-Hahn-Allee. Für die, die nicht genau wissen, wo das ist: Das ist eine zentralere Lage im Technologiepark und mehr in Richtung Neu-Schwachhausen, mehr in Richtung Kleingartengebiete, die dort in Neu-Schwachhausen lokalisiert sind. Beide Varianten wären machbar.

Aus meiner Sicht wäre Variante B die städtebaulich zwar anspruchsvollere, aber, da auch seitens der Uni und der Technologieparkinitiative und auch der Wirtschaftsförderung favorisiert, die interessantere Alternative. Argumente für diese Variante sind zum einen, dass sie für alle Anrainer leichter erreichbar wäre und dass zum anderen das zu erwartende Fahr

gastpotenzial unter anderem auch dadurch, dass eine weitere städtebauliche Entwicklung stattfinden würde, zunehmend gesteigert werden kann im Vergleich zur Variante A.

Aber auch Variante A hätte mit 1 500 täglichen Einund Aussteigern bereits ein ausreichendes Fahrgastpotenzial. Als Grenzwert gilt, dass1 000 Ein- und Aussteiger täglich erreicht werden müssen, damit sich ein Bahnhaltepunkt lohnt.

Variante B würde zwar teurer und wäre im Gegensatz zur Variante A nicht ohne weitere, wie bereits erwähnt, städtebauliche Entwicklung umsetzbar, aber gerade diese städtebauliche Entwicklung könnte meines Erachtens sehr charmant für Bremen sein.

Wir diskutieren seit ewigen Zeiten die bessere Anbindung des Technologieparks an die umliegenden Wohngebiete, und eine solche Entwicklung würde eine ganze Menge an möglichen Weiterentwicklungen zulassen. Ich will beispielsweise die Möglichkeit nennen, dass auch die Menschen auf der anderen Seite des Bahndamms dann besser in den Technologiepark gelangen, aber auch den Bahnhaltepunkt natürlich wunderbar nutzen könnten.

(Glocke)

Ein letzter Satz sei mir gestattet! Wir möchten die weitere Analyse nun abwarten. Die Schritte 2 beziehungsweise 3 werden jetzt noch abgeschlossen respektive angegangen, der Bahnhaltepunkt „Universität“ wird im Fokus bleiben. Ich freue mich auch, dass er im Verkehrsentwicklungsplan mit einer sehr hohen Zielerreichungsgradbenotung eingeflossen ist.

Ein nochmaliger Dank an den Senator für Bau und die Aufforderung, uns gerne mit weiteren Zwischenberichten hier zu begrüßen! – Vielen Dank!