terhältige Form von Gift ist, das ist natürlich auch ein Verdienst vieler Menschen, die da geforscht haben. Wir wissen es heute, aber die Erkenntnis kam natürlich langsam, und die Hinterhältigkeit besteht ja darin, dass Asbest, wenn er durch mechanische Bearbeitung in kleinste Teilchen aufgeteilt wird und in die Lunge gerät, sich dort festsetzt und Dinge macht,
anderzusetzen, wo eigentlich Asbest verwendet ist, was man damit machen kann, ob man sanieren kann, ob man es besser lässt und auch der Frage nachzugehen, wo man das Zeug lässt, wenn man es herausgeholt hat, finde ich hochwichtig, weil es eines der langlebigsten Gifte ist, die man in der Technik und in der Natur findet. Daher ist eine Große An frage, in der danach gefragt wird, ob wir eigentlich wissen, wo Asbest ist, ob wir genügend Vorschriften haben, entsprechend zu handeln, und was wir noch tun können, selbstverständlich eine gute Idee. Es ist vielleicht auch endlich einmal an der Zeit, dass man solch eine Große Anfrage stellt.
sammengefasst worden. Die erste Frage ist: wissen wir, wo Asbest ist? Da ist ein Vielleicht angesagt. Es gibt Bereiche, da wissen wir es ganz gut. Aus der Antwort geht hervor, dass man bei Gebäuden, die in den Jahren 1962 bis 1983 gebaut wurden, davon ausgehen kann, dass in allen möglichen Wohnge bäuden und anderen Gebäuden Asbest ist. Danach ist es verboten worden, aber wir wissen auch noch nicht, ob das immer sofort so eingehalten worden ist. Da ist in der Tat die Frage, ob man neben dem Fundstellenkataster vom Sondervermögen Immobi lien und Technik zum Beispiel die GEWOBA noch einmal fragt, ob sie da nicht einmal durchgehen und schauen kann, damit sie weiß, wo Asbest ist, denn offensichtlich gibt es für die GEWOBA auch kein Fundstellenkataster. Da kann man aber etwas tun.
lungsdichte zur Qualifikation von Firmen, die das entsorgen und so weiter, sieht es recht gut aus. Bei der Kontrolle der Firmen stellt sich allerdings die Frage, ob diese Kontrollen ausreichend sind. Wegen der jüngsten Vorfälle auf der Deponie Grauer Wall habe ich mich noch einmal mit der Frage beschäftigt, ob wir eigentlich wissen, wohin der Asbest überall ge bracht wird, ich habe es in der Antwort auf die Große Anfrage nicht gefunden. Möglicherweise weiß man das, weil die Betreiber der Mülldeponien verpflichtet sind, sich das zu merken, aber diese Frage würde ich noch einmal stellen, weil künftige Generationen vielleicht gezwungen sind, solch eine Deponie einmal wieder aufzuräumen, und dann müssen sie wissen, was sie dort vorfinden. Es geht also darum, ob es so etwas wie ein Ablagekataster gibt, und wenn nicht, ob man es vielleicht einrichten kann.
redner auch schon gesagt, sowohl für Bewohnerin nen und Bewohner als auch für Handwerkerinnen und Handwerker ist Asbest ein Problem. Deswegen braucht man Aufklärung, und deswegen muss man es vielleicht auch ermöglichen – vielleicht gibt es das ja, es wird nicht genug wahrgenommen –, dass man als Hausbesitzerin oder Hausbesitzer jemanden
ins Haus holen kann, der einmal nachschaut und gegebenenfalls misst, denn unter Umständen können die kleinen Teile in der Atem- und Raumluft nach gewiesen werden, wenn es eine dauerhafte Quelle gibt. Ob es da einen Nachholbedarf gibt, darauf hat die Antwort auf die Große Anfrage aus meiner Sicht auch keine endgültige Auskunft gegeben, aber da gibt es vielleicht auch noch etwas zu tun. – Vielen Dank für die Aufmerksamkeit!
meine Damen und Herren! Auch ich bin für die Große Anfrage dankbar, denn sie ist begründet und lenkt die Aufmerksamkeit auf ein Handlungsfeld, in dem wir weiter aufmerksam sein müssen. Mehr als 30 Jahre Asbestverwendung haben in Deutschland Millionen Tonnen von asbesthaltigen Baustoffen in allen möglichen Anwendungsbereichen hinterlas sen, und das ist ein schweres Erbe, das kann man nur so sagen. Die Gefährdung ist unterschiedlich, je nachdem, in welcher Form das Asbest gebunden ist oder dann auch relativ frei, flüchtig oder mobilisiert wird, aber immer dann, wenn man mit Werkzeug dort herangeht, etwas aufbohrt, besteht die Gefahr der Mobilisierung dieser Stoffe, und deswegen müssen wir dabei so sehr aufpassen.
der Antwort des Senats –, wie die Rechtslage ist, sie ist in vielerlei Hinsicht gut geordnet, das kann man heute sagen, soweit man das ordnen kann. Was die Kenntnisse angeht, haben wir bei unseren eigenen Immobilien in unserem Sondervermögen das Kata ster erstellt, es wird seit über 20 Jahren geführt und ist auch, wenn man sich in Deutschland umschaut, immer noch State of the Art. Es ist nicht schlecht, man kann es sich immer noch besser wünschen, aber wir haben hier eine gute Erfassung, und es hat auch einen großen Wert, dass wir dies so haben erstellen können.
worden, haben wir dies nicht, das wäre natürlich unendlich viel mühsamer, das auch dort noch einmal systematisch zu machen. Ich sage Ihnen aber, ich nehme auch die heutige Debatte zum Anlass, um zumindest mit der GEWOBA noch einmal zu bespre chen, wie man aus solchen Fällen lernt, die jetzt ganz akut im Aalto-Hochhaus aufgetreten sind, wie man das Wissen dann sichert und möglicherweise dann auch systematisch weitere Erkenntnisse sammelt, die Dinge erschließt, damit man künftig weiß, womit man rechnen muss, wenn man dann in dem Gebäude oder in benachbarten Gebäuden Maßnahmen aus gleichen Baualtersklassen durchführt.
sensibilisiert, und die dortigen Beschäftigten werden fortgebildet. Andere Firmen dürfen gar nicht mit asbesthaltigen Baustoffen arbeiten, sofern bekannt ist, dass es asbesthaltige Baustoffe sind, das heißt, die identifizierten Risiken werden heutzutage vernünftig überwacht und auch gut behandelt. Schwieriger ist es da – und auch das ist gesagt worden –, wo Heim werker beispielsweise nicht wissen, mit welchen Materialien sie hantieren, und dann entsprechend auch möglicherweise Fehler bei der Bearbeitung machen.
geht, das habe ich hier bei mehreren Vorrednerinnen und Vorrednern gehört, möchte ich noch einmal einen Hinweis geben, den ich gestern hier schon einmal in einer Debatte gegeben habe: Wenn man sich wünscht, dass die Verwaltung zusätzliche Dinge macht, dann ist man auch immer gut beraten, sie auch mit den entsprechenden Ressourcen auszustatten. Ich habe in diesem Haus schon gehört, wir sollen Elektronik schrotttransporte mehr kontrollieren, wir sollen die Deponien mehr kontrollieren, und jetzt sollen wir auch die Handhabung asbesthaltiger Baustoffe mehr kontrollieren. Ich sage ganz deutlich, wir haben das Personal nicht. Ich wüsste nicht, wen ich dorthin schicken soll, und die Gewerbeaufsicht, da bin ich sicher, hat das Personal auch nicht unbedingt. Das heißt, da muss man wirklich schauen, da muss man dann an der Stelle Personal aufbauen. Das ist dann aber auch eine Aufgabe, dem Haushaltsgesetzgeber zu sagen, wir wünschen uns, dass hier wirklich mehr gemacht wird, und deswegen nehmen wir an der Stelle auch mehr Geld in die Hand. Anders kann man das nicht, ansonsten werden wir hier immer wieder Frustrationen erleben, weil Sie sich dann solche Dinge wünschen und wir am Ende sagen, wir können es nur schwer leisten.
die Aufklärungskampagne tatsächlich vorantrei ben, indem wir entsprechende Informationsblätter erstellen, mit den Berufsgenossenschaften darüber sprechen und schauen, welches die geeigneten Vertriebskanäle sind. Baumärkte sind mit Sicherheit ein sehr gut geeigneter Kanal, aber auch die Dar lehensabteilungen für Immobilien bei den Banken können da ein sinnvoller Weg sein. Ich kann hier an der Stelle auch gern zusagen, dass wir das weiter betreiben werden. – Soweit von meiner Seite!
hat der Senat die Möglichkeit, die Antwort auf die Große Anfrage in der Bürgerschaft mündlich zu wiederholen.