liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir diskutieren hier heute die Große Anfrage der CDU zum Thema Breit bandversorgung im Land Bremen. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes hat sich das Volumen der im Netz übertragenen Daten Westeuropas in den ver gangenen fünf Jahren um den Faktor 15 erhöht, das ist eine ganze Menge. Die Angebote im Netz wandeln sich mit dem Nutzungsverhalten der Bevölkerung, und das führt natürlich zu einer höheren Nachfrage nach schnellen Breitband-Internetanschlüssen.
gie auf den Weg gebracht, nach der bis zum Jahr 2018 flächendeckend alle Haushalte einen schnellen Anschluss mit 50 Megabits zur Verfügung gestellt bekommen sollen. Die Kommunikationsbranche schätzt die hierfür benötigten Investitionen auf 20 Milliarden Euro, und die Unternehmen, liebe Kolle ginnen und Kollegen, wollen das natürlich äußerst ungern zahlen. Gerade in den ländlichen Regionen haben wir das Problem, dass es zu einem Marktver sagen kommt – das hat, glaube ich, auch der Kollege Hamann vorhin schon einmal gesagt –, weil es sich für die Telekommunikationsbranche eben nicht ren tiert, schnellere Leitungen in kleine Dörfer zu legen. Meines Erachtens ist es deswegen zweifelhaft, ob diese Ziele tatsächlich erreicht werden, denn der von Bundesminister Dobrindt eingerichtete runde Tisch ist bisher ein eher zahnloser Tiger.
tion DIE LINKE verfügten im Jahr 2013 2 Millionen Haushalte nicht einmal über die Möglichkeit, sich einen Anschluss mit einem Megabit schalten zu lassen. Diese Haushalte sind weitgehend von der digitalen Kommunikation abgeschnitten, denn ein Megabit Geschwindigkeit reicht gerade einmal für die sehr sparsame Anwendung des Verschickens und Empfangens von E-Mails aus.
stellt sich dieses Problem in dieser Form nicht, der Kollege Werner hat aber zu Recht darauf hingewiesen, dass man sich das einmal im Vergleich der Großstädte ansehen müsste. Insgesamt ist das Angebot schneller Internetverbindungen in den meisten Ortsteilen der Stadtgemeinde Bremen zufriedenstellend.
sind nach Angaben des Senats erst 20 Prozent der Haushalte mit dem schnelleren 50-Megabit-Internet versorgt, und anders als in der Stadtgemeinde Bremen plant die Deutsche Telekom in Bremerhaven keinen Einsatz des sogenannten Vectoring-Verfahrens, mit dem die alten Kupferleitungen optimiert und be schleunigt werden können. Der Senat und die Bür gerschaft, liebe Kolleginnen und Kollegen, müssen deshalb weiter darauf drängen, dass Bremerhaven nicht weiter beim Ausbau der digitalen Infrastruktur vernachlässigt wird.
den Gewerbegebieten, viele Unternehmen haben höhere Ansprüche an die Leistungen als die meisten Privatkunden.
Akamai belegt, dass Deutschland im europäischen Vergleich zwar ganz ordentlich dasteht, im interna tionalen Vergleich aber weitgehend den Anschluss verliert, so ist die durchschnittliche Geschwindigkeit eines Internetanschlusses in Südkorea dreimal so hoch wie in Deutschland. Die Bundesrepublik belegt in dieser Statistik nur Platz 27.
tritt versprochen, dass die digitale Infrastruktur in Deutschland zum schnellsten und schlauesten Netz der Welt werden soll, die Fakten lassen an diesem Versprechen allerdings etwas zweifeln: Der Glas faserausbau stockt, die Unternehmen zieren sich sehr, die Netze dort auszubauen, wo sie für sich nicht genügend Profite versprechen, und es gibt ein Süd-Nord- und ein West-Ost-Gefälle bezüglich der Internetgeschwindigkeit in Deutschland. Schnelle Internetanschlüsse sind aber mittlerweile wichtig, weil in dieser Gesellschaft kaum noch etwas ohne Internet funktioniert. Das reicht von Bewerbungen, die oft nur noch digital abgegeben werden können, über Behördenverkehr, der nur noch über das Inter net funktioniert, bis hin zu dem, was wir auch alle kennen, nämlich den sozialen Netzwerken oder zum Beispiel den Versandhandel.
ein Anrecht auf einen bezahlbaren schnellen Breit band-Internetanschluss haben, und wenn das an den betriebswirtschaftlichen Interessen der Netzbe treiber scheitert, müssen wir einfach auch darüber nachdenken, die Leitungen wieder in öffentliches Eigentum zu überführen. Ich gebe dem Kollegen Hamann aber recht, an dieser Stelle in erster Linie erst einmal den Bund in die Verpflichtung zu neh men. – Ich danke Ihnen!
geehrten Damen und Herren! Das Thema Breitband technologie, Breitbandversorgung war für den Senat, für den Senator für Wirtschaft, Arbeit und Häfen immer schon ein ganz zentrales Thema. Deswegen stimme ich all dem, was hier im Wesentlichen gesagt worden ist, auch zu, und ich nehme auch gern auf, dass wir in dem einen oder anderen Punkt vielleicht auch noch ein wenig mehr machen können.
Herr Kastendiek, Sie haben das entdeckt, Herr Werner hat das auch mit aufgegriffen – im Länder vergleich ganz oben, was natürlich mit der Struktur als Stadtstaat zusammenhängt. Ich glaube, dass sich Bremen, auch, wenn wir die anderen Städte verglei chen – wir werden vielleicht nicht die absolute Spitze sein, das wäre vermessen –, sowohl in Bezug auf die Versorgung, die Geschwindigkeit und die Qualität des Netzes mit anderen Großstädten vergleichen kann, wir brauchen uns dort nicht zu verstecken. Es spricht nichts gegen einen Großstädtevergleich, lieber Kollege Werner, außer dass wir dafür wahr scheinlich erst ein Forschungsprojekt durchführen müssten und die Ergebnisse dann auch nicht ganz so überraschend sein werden. Ich glaube nicht, dass wir sagen könnten, Bremen würde zurückfallen.
, dass die Breitbandversorgung weiter ausgebaut wird, wir führen dafür enge und intensive Gesprä che. Wir wollten das von Anfang an, ich darf nur daran erinnern, es liegt schon viele Jahre zurück, als die Deutsche Telekom in Bremen nicht als einer der ersten Städte das VDSL-Netz einführen wollte – das war vor dem Jahr 2007, ich weiß nicht mehr genau, wann es war –, dass wir gemeinsam sehr schnell auf die Deutsche Telekom zugegangen sind und inzwischen sagen können, Bremen ist auch im VDSL-Bereich relativ gut angebunden. Dies ist also ein sehr wichtiges Thema.
gebiete, in denen es Probleme gibt. Nennen Sie sie uns, wir würden sofort darauf zurückkommen, dafür ist die WFB letztlich zuständig! Das ist ein ganz
wichtiger Faktor für die Firmen, deswegen werden wir uns das in Bezug auf die Gewerbegebiete noch einmal sehr genau ansehen und dort, wo es noch nicht ausreichend erfolgt ist, mit den Firmen spre chen, damit das auch sichergestellt wird.
darum geht, für die Wirtschaft und das Gewerbe ein ausreichendes, schnelles und leistungsfähiges An gebot sicherzustellen, sondern auch für die privaten Haushalte. In vieler Hinsicht ist der Netzzugang nicht nur für die Unternehmen ein wichtiger Wett bewerbsfaktor, sondern auch für die Region. Auch deswegen muss man sicherstellen, dass jeder einen leistungsfähigen Internetzugang zu bezahlbaren Prei sen hat, das, finde ich, ist ein ganz wichtiger Punkt. Auch die Netzneutralität ist ein wichtiges Thema.
und, lieber Herr Hamann, das Wort emsig ist ja ganz schön, aber in Wahrheit sind wir viel aktiver,und in Wahrheit machen wir ja nicht alles öffentlich, sondern wir wirken auf die Unternehmen ein. Frau Vogt, das muss man einfach zur Kenntnis nehmen: Wir haben dort leistungsfähige Unternehmen in Deutschland, und ich glaube nicht, dass das Netz schneller und leistungsfähiger werden würde, wenn der Staat es übernehmen würde.
mit Vodafone, mit EWE – ich nehme zur Kenntnis, dass das Wort swb nicht auftaucht, sie ist eine fast einhundertprozentige Tochter der EWE, ich habe eben nachgeschaut, es stimmt wahrscheinlich, aber wir wissen genau, was die swb anbietet –, mit all diesen Unternehmen gut aufgestellt. Wir haben außerdem mit Bremen Briteline ein privates und ursprünglich einmal ein Bremer Unternehmen, das hier auch wichtige Arbeit leistet. Wir bemühen uns, noch mehr zu tun, und wir dürfen auch in Zukunft nicht nachlassen, weil gerade dieses Thema für die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen von ent scheidender Bedeutung ist.