leben in dieser einen Welt, und jeder, der heute noch die Illusion streut, man könnte sich daraus auf eine Insel verabschieden, und die Probleme würden dadurch verschwinden, der macht sich sehr deutlich etwas vor.
kussionen in unserer Fraktion spielt das auch immer eine große Rolle –, wie man die Belastungen, die es in Bremen durch die Aufnahme von Flüchtlingen gibt, einzuordnen hat, wie man sich orientiert, wie man das bewertet, dann hilft es mir immer am meisten zu schauen, wie das in den unmittelbaren Nachbarlän dern dieser Krisenregionen aussieht: Millionen von Flüchtlingen in der Türkei, im kleinen Libanon, im kleinen und sehr armen Jordanien, die dort teilweise
ich mir anschaue, was dort die Staaten mithilfe von internationalen Organisationen leisten, aber auch viele private Initiativen, ganz normale Menschen in den Dörfern und Städten, die in der Grenzregion le ben, wohin die Menschen dann kommen, in welchem Umfang sie Menschen helfen, dann halte ich das für eine hervorragende Messlatte für die pragmatischen, moralischen und sonstigen Überlegungen, welche Belastungen Bremen ertragen kann oder nicht.
und Vorbild für uns sein, weil es nicht sein kann, dass es in unserer friedlichen, wohlhabenden und wohl sortierten Welt, in der wir hier in Bremen leben, nicht möglich ist, solche Anstrengungen auch zu leisten.
lenbewegungen zu tun, die sehr schwierig für die Kommunen in Deutschland insgesamt zu handhaben sind. Wir hatten in den Neunzigerjahren Spitzenzah len von 450 000 und mehr Asylanträgen im Jahr plus Kontingentflüchtlinge und viele andere Menschen, die noch dazukamen. Wir hatten zwischenzeitlich eine Situation, in der kaum jemand kam. Ich fin de – manchmal ist es angeklungen –, man kann unmöglich von einer Kommune verlangen, egal ob es Bremerhaven oder Bremen ist, dass sie quasi über einen längeren Zeitraum Logistik, Unterkünf te vorhält, die dann auch über Jahre hinweg nicht gebraucht werden.
serungen in den Schulen, Kindergärten und viele andere Verbesserungen in unseren Sozialsystemen einfordern, wenn wir Geld über Jahre, vielleicht sogar Jahrzehnte ausgeben würden, um eine Infra struktur aufrechtzuerhalten, die zu dem jeweiligen Zeitpunkt nicht gebraucht wird? Wir müssen uns diesen Wellenbewegungen anpassen, das heißt dann eben auch, dass teilweise sehr kurzfristig sehr viele Menschen kommen und wir dann, wenn wir es nicht so machen wollen wie die Grenzländer, die gar nicht anders können, nicht nur mit Zeltstädten und ähn lichen Notunterkünften antworten, sondern schnell ordentliche Unterkünfte bereitstellen.
Borgfeld, aber auch bei vielen anderen Gelegenheiten in den Bremer Stadtteilen ist mir noch einmal bewusst geworden, dass wir froh und auch stolz sein können, in unseren beiden Städten des Landes eine andere Reaktion zu haben als teilweise in den Neunziger jahren, als Proteste darin gipfelten, dass Unterkünfte
angezündet und Menschen umgebracht wurden, als in Deutschland praktisch eine Polarisierung, ob man für oder gegen Flüchtlinge ist, stattfand, die bis zur Bedrohung des Lebens ging.
wir erleben in solchen Versammlungen, bei allen kritischen Fragen und Tönen, die man auch nach vollziehen kann: Die Grundbereitschaft der Men schen in Bremen und Bremerhaven ist vorhanden nachzuvollziehen, was sie in den Nachrichten, im Internet und überall sonst wirklich auch sehen, dass wir uns nämlich in einer Zeit befinden, in der wir Menschen, die verfolgt und vertrieben werden, die vor Krieg und Bürgerkrieg fliehen, aufnehmen und uns anstrengen müssen, sie auch wirklich in unsere Gesellschaft zu holen, zu integrieren und sie nicht wieder mit einer Ablehnung, wie sie in den Neun zigerjahren vorhanden war, abzuweisen.
Das betrifft viele Institutionen, Einrichtungen, Stadt teilbeiräte, Verbände, Organisationen aller Art, aber auch viele Einzelpersonen, Privatleute, Nachbar schaften, die sich nicht nur deutlich zu diesem poli tischen Ziel bekennen, sondern auch aktiv werden, die praktische Hilfe leisten und insgesamt zu dieser positiven Stimmung beitragen. Das kann auch nicht nur Aufgabe von wenigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern einer Sozialbehörde sein.
Unterkünfte zuständig sind, so stark belastet waren, dass einige auch ernsthaft krank geworden sind. Vielleicht ist das die Gelegenheit, diesen Mitarbei terinnen und Mitarbeitern an dieser Stelle auch ein herzliches Dankeschön auszusprechen,
und Institutionen beschränkt sein, wir brauchen viele Freiwillige und Ehrenamtliche, wie sie sich gestern Abend in Borgfeld auch spontan gemeldet haben. Deswegen ist das Ganze eine gesamtgesellschaft liche Aufgabe, die uns alle angeht, und das wird, glaube ich, hier auch von allen Fraktionen geteilt, auch wenn die Anträge, die heute hier vorliegen, in Teilen unterschiedlich sind.
liche Aufgabe ist, dann gehört dazu von Anfang an, ehrlich und offen mit den Menschen umzugehen. Ich habe noch nie sehr viel davon gehalten, eine solche Situation, in der sehr viele Menschen teil weise traumatisiert, teilweise aus sehr schwierigen
Verhältnissen spontan zu uns kommen, von Anfang an als problemlos darzustellen. Wenn es dann doch Probleme gibt, ist die Enttäuschung hinterher immer umso größer. Es hilft sehr viel, von Anfang an die tatsächlichen Schwierigkeiten, die diese Menschen haben und die möglicherweise hier in unseren Städten existieren, anzusprechen, aufzuklären und tatsächlich auch nicht um den heißen Brei herumzureden, son dern von Anfang an mit offenen Karten zu spielen.
rund um Flüchtlingsheime, schon immer nachgera de absurd, weil es in einer Gesellschaft ganz ohne Flüchtlinge natürlich keine Bereiche gibt, in denen grundsätzlich keine Kriminalität existiert, das ist also eine wirklich abwegige Annahme. Selbstverständlich gibt es alle Phänomene, die uns manchmal beschwe ren und das Zusammenleben manchmal erschweren, auch im Zusammenhang mit Flüchtlingen. Das ist eine gelebte Normalität, mit der wir umgehen müssen. Unser Antrag und meine weiteren Redebeiträge in dieser Debatte werden sich mit dieser Frage auch noch ausführlich befassen.
wir auch sagen, dass die Kommunen eine solche Aufgabe unmöglich allein bewältigen können. Es kann keine Arbeitsteilung sein, dass die Außenpo litik des Bundes quasi darüber befindet, wie offen Grenzen sind und die EU und Deutschland mit Flücht lingsproblematiken umgehen sollen, dann aber die Kommunen – kleine Gemeinden, aber auch große Städte wie Bremen und Bremerhaven – damit allein gelassen werden, für Unterbringung, Integration, Sprachkurse, für all die vielen Dinge zu sorgen. Hier muss die Bundesregierung, die die Außen- und Ver teidigungspolitik verantwortet, die auch als Akteur in der NATO und in der EU in diesen Krisenherden aktiv ist, auch nach innen unsere Gemeinden und Kommunen und damit unsere Menschen in unseren beiden Städten unterstützen, sei es nun mit Geld, Gebäuden, Grundstücken oder anderen Hilfen! Hier müssen sich im föderalen Staat Bund, Länder und Gemeinden gegenseitig unterstützen und ebenfalls, wie in der Gemeinde auch, gemeinsam an diese Aufgabe herangehen, meine sehr verehrten Damen und Herren!
wir selbstverständlich der Opposition schuldig – auf die beiden Anträge eingehen, weil es Sinn macht, die Punkte, die vom Antrag der Koalition abweichen, auch zu den Problemen der Jugendlichen, hier aus führlich zu diskutieren. Meine Redezeit ist zu Ende. – Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit!
verehrten Damen und Herren! Kürzlich bin ich gefragt worden, ob Bremen denn mit den Flüchtlingsströmen nach Bremen fertig werden würde. Ich habe einen kurzen Moment gestutzt und gedacht: Man muss doch einfach einmal die Kirche im Dorf lassen! Herr Dr. Güldner hat es gerade eben schon gesagt, es gibt Flüchtlingsströme von Syrien an die türkische Grenze, 1,5 Millionen Menschen, da kann man mit Fug und Recht von Flüchtlingsströmen reden. Von einem Flüchtlingsstrom in Bremen zu reden, der irgendwie eine Bedrohung für uns ausmacht, wenn wir hier vielleicht 200 Flüchtlinge pro Monat auf nehmen, finde ich, mit Verlaub, übertrieben und unsachgemäß.
grund unserer ureigenen Geschichte die Verpflich tung haben, Menschen, die vor Krieg, Folter und Bedrohung flüchten, bei uns willkommen zu heißen, sie aufzunehmen und ihnen zu helfen.