Protokoll der Sitzung vom 21.01.2015

Dazu als Vertreter des Senats Herr Staatsrat Härtl.

Gemäß Paragraf 29 unserer Geschäftsordnung hat

der Senat die Möglichkeit, die Antwort, Drucksache 18/1609, auf die Große Anfrage in der Bürgerschaft mündlich zu wiederholen.

Ich gehe davon aus, Herr Staatsrat Härtl, dass Sie

die Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion der CDU nicht mündlich wiederholen möchten.

Ich frage, ob in eine Aussprache eingetreten wer

den soll. – Das ist der Fall.

Die Aussprache ist eröffnet.

Herr Kollege Bensch, Sie haben das Wort!

Herr Präsident, meine sehr

geehrten Damen und Herren! Herzinfarkte sind die häufigste Todesursache in Deutschland. Jeder von uns kann, und zwar plötzlich und rasch, in die schreckliche und herausfordernde Situation geraten, schnell helfen zu müssen, wenn vor ihm Freunde, Nachbarn oder auch unbekannte Passanten stürzen, auf einmal bewusstlos sind und eventuell der plötz liche Herztod eintritt.

Eine große Überlebenschance haben diese Men

schen, wenn wir die Herzdruckmassage beherrschen oder wenn wir öffentlich zugängliche Defibrillatoren haben. Diese sehr einfach zu bedienenden Gerä te können bei plötzlichem Herzstillstand wirklich wirksam helfen. Aufgrund eines automatischen Di agnoseprogramms, einer Sprachsteuerung und einer optischen Handlungsanleitung sind sie für Laien wirklich einfach bedienbar.

In den letzten Jahren konnte man auch in der

öffentlichen Debatte feststellen, dass es diese Defib rillatoren an immer mehr Orten gibt. Sie haben in der Weihnachtszeit sicherlich auch von dem Spenden aufruf des Deutschen Roten Kreuzes hier in Bremen gehört, nachdem ein Kind auf dem Findorffmarkt zusammengebrochen war und schnell Hilfe geleistet werden musste. Das war ein sehr markantes Beispiel, das haben Sie bestimmt alle gesehen, wir hatten das in unseren Abgeordnetenfächern.

Der Bedarf ist also vorhanden, und die Antwort des

Senats auf unsere Große Anfrage ist sehr ausführlich, sie ist aber auch sehr differenziert zu betrachten. Wir wollten nicht nur Zahlen, Daten und Fakten zu diesem Thema, sondern auch eine Einschätzung er halten, was der Senat von der Initiative in Hamburg hält. In Hamburg gibt es nämlich eine Initiative, die HAMBURG SCHOCKT heißt. In dieser Initiative geht es darum – übrigens ist der Träger vor allem der Arbeiter-Samariter-Bund, der Hamburger Senat hat dort sozusagen die Schirmherrschaft –, alle in Hamburg öffentlich zugänglichen Defibrillatoren kenntlich zu machen und das über eine App auch im heutigen virtuellen Zeitalter zugänglich zu machen. Deswegen haben wir keine Kleine Anfrage, sondern eine Große Anfrage gestellt, und auf die Antworten werde ich gleich eingehen.

Uns als CDU geht es im Kern darum, dass öffentlich

zugängliche Defibrillatoren nicht nur ausreichend und an verschiedenen Orten vorhanden sind, sondern auch darum, dass diese Orte bekannt sind, damit wir dafür sorgen können, dass Menschenleben gerettet werden.

In der Antwort des Senats gibt es sehr differen

zierte Aussagen, besonders wenn man Bremen und Bremerhaven vergleicht. Bremerhaven ist schon ein bisschen weiter, auf der Internetseite des dortigen Gesundheitsamtes kann man herausfinden, wo die Defibrillatoren in Bremerhaven stehen. Wer also In teresse daran hat zu wissen, wo sie stehen, kann mit seinem Smartphone schnell nachschauen und somit

vielleicht schneller Hilfe leisten, bevor innerhalb weniger Minuten die professionelle Hilfe eingetrof fen ist. Schade, dass es hier für die Stadtgemeinde Bremen noch keine Übersicht gibt!

An der Antwort des Senats hat mir auch nicht die

Haltung zur Initiative des „Weser-Kurier“ gefallen, eine Übersichtskarte von den Standorten der öf fentlich zugänglichen Defibrillatoren zu erstellen und sie öffentlich zu machen. Dafür, diese Aktion zu begleiten, sieht der Senat keinen Bedarf, das finde ich schade.

Insgesamt, meine Damen und Herren, ist fest

zustellen, dass man wirklich etwas daraus machen könnte. Dafür bedarf es aber auch des Willens. Der Wille ist für mich zumindest nicht so erkennbar, es sieht eher nach einem Pflichtprogramm aus. Der Senat antwortet, dass die Defibrillatoren ja auch nicht immer zum Einsatz kommen würden und wir hier außerdem in einer Großstadt seien, in der die professionelle Hilfe manchmal schon innerhalb we niger Minuten eintreffe. Ich sehe das anders.

Weil Hamburg gute Erfahrungen damit gemacht

hat, habe ich eigentlich erwartet, dass wir einen etwas proaktiveren Senat hätten, der das für ein tolles Thema hält und die Möglichkeiten prüft, um auch in Bremen eine Initiative anzustoßen mit dem Ergebnis, dass auch in Bremen immer mehr Bürge rinnen und Bürger wissen, wo so ein durch Laien gut zu bedienender Defibrillator steht. Schade, aber hier ist nur die Erfüllung einer Pflicht festzustellen und keine Kür! Ich hätte mir mehr gewünscht, damit eventuell noch mehr Menschen noch schneller das Leben gerettet werden kann. – Vielen Dank, meine Damen und Herren!

(Beifall bei der CDU)

Als nächster Redner hat das

Wort der Abgeordnete Brumma.

Herr Präsident, meine Damen

und Herren. Heute reden wir über Lebensrettung mittels Defibrillatoren. Das sind Schockgeber, mit denen man durch gezielte Stromschläge Herzrhyth musstörungen wie Kammerflimmern und so weiter beenden kann. Sie werden in OP-Sälen, Intensivsta tionen und Notfallaufnahmen sowie in Notfallwagen bereitgehalten, und seit den Neunzigerjahren gibt es sie zunehmend auch in öffentlichen Gebäuden. Es gibt manuelle Defibrillatoren und auch automa tisierte, die auch implantiert werden. Es gibt hier das Beispiel eines Fußballers, der damals in Erfurt zusammenbrach, nun so einen implantierten Defib rillator hat und heute wieder Fußball spielt.

Diese Defibrillatoren retten Leben, das konnte man

im „Weser-Kurier“ erst im vorigen Monat lesen, als ein 42-jähriger auf dem Osterdeich bewusstlos am Steuer zusammenbrach und mittels Herzmassage durch einen Passanten und einen Polizisten mit ei

nem Defibrillator aus seinem Auto gerettet werden konnte. Es gibt viele Beispiele, auch im Luftraum geschieht das. Bei der Lufthansa konnten, habe ich gelesen, bei 3 000 medizinischen Vorfällen in einem Jahr 180 Menschen mit dem Defibrillator gerettet werden. Das sind erstaunliche Zahlen. Ich habe auch die Anzeige vom Roten Kreuz gelesen, es gibt auch eine Anzeige von einem Sportverein hier in Bremen, wo es auch so einen Vorfall gegeben hat. Da war kein Defibrillator vor Ort, und die Mitglieder wollen jetzt sammeln, damit künftig ein Defibrillator vor Ort vorhanden ist.

In 85 Prozent der plötzlichen Herztode liegt zu Be

ginn ein sogenanntes Flimmern vor. Der Defibrillator kann durch eine kreisende Erregung und Stimulation dieses Flimmern zu 70 Prozent unterbrechen, aber immer ist der frühestmögliche Einsatz notwendig, damit das Gehirn mit Sauerstoff versorgt wird. Des halb werden im öffentlichen Raum auch immer mehr Defibrillatoren angebracht. Es gibt auch hier in der Bürgerschaft einen Defibrillator, das steht nicht im Bericht des Senats, auch hier haben wir eine gute Ausstattung. Ich habe sogar schon einmal gesehen, wie sie genutzt wurden.

Der Defibrillator ist aber immer nur ein Ergän

zungsgerät und kein Ersatz. Wir müssen sehen, dass vor allen Dingen auch die Ausbildung vorhanden ist. Es gibt ein gutes Beispiel aus Baden-Württemberg, dort können Schulklassen dies bei der Björn Stei ger Stiftung buchen. Dort gibt es im Rahmen einer Erstausbildung pro Woche eine Stunde Arbeit mit dem Defibrillator, wie man das macht, wie man ihn ansetzt, das ist ein gutes Beispiel. Es wäre vielleicht zu überlegen, ob wir das in Bremen nicht auch ge stalten und an den Schulen durchführen, denn es ist bei so einem Einsatz immer wichtig, dass die soziale Kompetenz vorhanden ist, nicht nur allein das technische Know-how. Die Defibrillatoren sind heute so automatisiert, dass sie mit Menschen spre chen. Das ist also kein Problem, allerdings muss eben die soziale Kompetenz vorhanden sein, damit man auch in der Lage ist zu helfen. Ich glaube, das kann man gut in den Schulen durchführen. Es gibt auch bereits Veranstaltungen mit den Schulklassen hier in Bremen mit dem Namen „Hand aufs Herz“. Hier wird auch schon einiges getan, aber das sollte man noch verbessern und noch mehr auf Defibrillatoren ausrichten. Ausbildung und Qualifikation sind wich tig. Ich glaube, hier können wir noch vieles machen.

Ein Kataster für das iPhone oder das Smartphone

halte ich für ein bisschen übertrieben. Für mich ist erst einmal wichtiger, dass überhaupt alle wissen, wo ein Defibrillator ist, dass ein Schild vorhanden ist, das anzeigt, wenn es einen Defibrillator gibt und es erst einmal so kenntlich gemacht wird und nicht nur über eine App.

Ich finde, der Senat kann in Zukunft noch einiges

unternehmen, damit dieses Versorgungsnetz wie in Bremerhaven vielleicht doch noch ein bisschen besser

ausgebaut wird. Daher denke ich, ganz wichtig ist die Ausbildung, damit die Schüler eben auch die soziale Kompetenz bekommen, so etwas zu bedienen. Ich glaube, an der Stelle sind wir zuerst gefordert.

(Beifall bei der SPD und beim Bündnis 90/ Die Grünen)

Als nächste Rednerin hat

das Wort die Abgeordnete Frau Hoch.

Herr

Präsident, meine Damen und Herren! Es ist gut und richtig, dass es immer mehr Defibrillatoren in öffentlichen Gebäuden gibt. Sie können Leben retten, und sie haben auch schon Leben gerettet. Für meine Fraktion und mich ist aber wichtig – die Sozialkompetenz wurde schon angesprochen –, dass im Notfall jemand in der Lage ist, eine Rettungskette in Gang zu setzen, das hat für uns oberste Priorität.

Die Initiative HAMBURG SCHOCKT des ASB