da haben wir auch gerade mittels Internet andere Möglichkeiten als vor vielen Jahren. Alle Doku mente, die wir in den Deputationen und in den Fachausschüssen beraten, stehen heute im Internet und können dort nachvollzogen werden, man kann sich also alles durchlesen. Das ist neu, das haben wir in der letzten Legislaturperiode eingeführt, das ist auch gut, das läuft. Was das Thema Beiräte angeht, haben wir noch Nachholbedarf, das muss geändert werden, das ist jetzt noch nicht optimal.
gung haben wollen, aber die Jugendlichen nicht zu uns kommen, dann müssen wir zu den Jugendlichen gehen, das haben wir noch besprochen. Warum kann nicht zum Beispiel eine Deputationssitzung zu einem bestimmten Thema einmal in einer Schule stattfinden? Warum kann nicht eine Beiratssitzung zu einem bestimmten Thema einmal in einer Schu le stattfinden, damit man das dann entsprechend miteinander verzahnt? Natürlich müsste das ein interessantes Thema sein, und es müsste eventuell in der Schule vorbereitet werden, aber ich glaube, das ist ein guter Ansatz, und darüber sollten wir nachdenken, wie wir das vielleicht erreichen.
ich auch privat sehr spannend finde: Wenn Sie heute fernsehen, dann gibt es immer die Möglichkeit, sich über das Internet, zum Beispiel über Facebook, zu beteiligen, und dann gibt es immer die Möglichkeit, dass Moderatoren vorlesen, was im Internet gesagt worden ist. Seien wir doch einmal ehrlich: Unsere Debatten sind vielleicht teilweise, ich möchte nicht langatmig sagen oder langweilig, aber vielleicht könnte man es interaktiver gestalten! Wenn zum Beispiel der Präsident jetzt berichten würde, was gerade bei Facebook zu dem geschrieben wird, was ich gerade gesagt habe,
(Heiterkeit – Zuruf der Abg. Frau V o g t [DIE LINKE] – Abg. G ü n g ö r [SPD]: Das finde ich jetzt etwas langatmig von Ihnen!)
oder so etwas wie eine Twitterwall, das wäre doch einmal eine wunderbare Sache.Darüber sollten wir nachdenken, denn wir Bremer sind ja für unsere Innovationen bekannt.
auch bei der Bürgerschaftsverwaltung bedanken, die das alles hervorragend organisiert hat, und bei all meinen Kollegen, die daran teilgenommen ha ben. – Vielen Dank!
nen)*): Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Im No vember letzten Jahres saßen hier im Plenarsaal eine Woche lang fast 100 Jugendliche, die im Rahmen des Projekts Jugend im Parlament verschiedene Themen debattiert haben. Es wurde viel diskutiert und sich intensiv mit den Themenkomplexen auseinander gesetzt. Dafür möchte ich den Jugendlichen noch einmal ein ganz großes Lob aussprechen.
habe am Ende der Woche mit meinen Kolleginnen und Kollegen und auch den Teilnehmerinnen und Teilnehmern von Jugend im Parlament die verab schiedeten Resolutionen debattiert. Die Jugendlichen waren mit sehr viel Engagement und Spaß dabei, aber auch mit viel Fachkompetenz. Das war wirklich für mich sehr beeindruckend. Besonders hat uns Grüne gefreut, und das habe ich auch gleich am Anfang der Debatte gesagt, dass viele der Forderungen durch und durch grün sind. Mein Kollege Werner hat nach dem Durchlesen der Resolution festgestellt: Das ist ja fast ein grünes Wahlprogramm! Es ging beispielsweise um die Jugendbeteiligung, um Bildungspolitik, um die zunehmende Digitalisierung der Gesellschaft, um Medienkompetenz und Cybermobbing, um den Ausbau des Radverkehrs oder, man höre und staune, um einen autofreien Sonntag.
Resolutionen zeigen, womit sich die Jugend heute beschäftigt, und dass es sich für uns nicht nur lohnt zuzuhören und Politik für die Jugendlichen, sondern auch mit den Jugendlichen gemeinsam Politik zu machen. Ich werde nun auf die einzelnen Resoluti onen eingehen. Es ist gut, dass wir bei diesem Ta gesordnungspunkt ein bisschen mehr Zeit haben, ich denke nämlich, dass fünf Minuten nicht ausreichen, wenn man sich angemessen mit der Themenauswahl auseinandersetzen möchte.
politik! Hier hat der Finanzausschuss von Jugend im Parlament eine Reihe von Forderungen aufgestellt, zum Beispiel die Schaffung von günstigem Wohn raum, den Ausbau des Bildungsspektrums und der Kindertagesbetreuung sowie die Absenkung von
bürokratischen Hürden bei der Unternehmensgrün dung. Wir sind hier in Bremen sehr bemüht, günstigen Wohnraum zu schaffen, damit beispielsweise Studie rende oder junge Familien gut und gern in Bremen leben können. Außerdem gibt Bremen auch immer mehr Geld für Kinder und Jugendliche aus, absolut zu Recht, wie wir finden. Um den Rechtsanspruch auf eine Kindertagesbetreuung erfüllen zu können, haben wir sehr viele neue Kita-Plätze geschaffen, und wir sind damit auch noch lange nicht fertig.
sind heute bundes- und europaweit sowie internati onal hoch anerkannt, und unsere Hochschulen sind für junge Menschen hoch attraktiv. Insgesamt schafft unser Wissenschaftssystem rund 21 000 direkte und indirekte Arbeitsplätze. Trotz der Haushaltsnotlage sind wir davon überzeugt, dass wir in gute Bildung für Studierende investieren müssen.
ziell nicht allein verantwortlich sein. Wir wollen, dass wissenschaftliche Innovationen über die Hochschu len hinaus Impulse bieten, und deshalb haben wir die Bedingungen für den Wissenstransfer zwischen Wissenschaft und Unternehmen sowie öffentlichen Einrichtungen verbessert. Wie ich schon zu Beginn meiner Rede gesagt habe, sind wir uns mit den Ju gendlichen in vielen Punkten einig, zum Beispiel hinsichtlich des Umgangs mit der Gründerförderung, bei der Forderung nach mehr Beteiligung der Wirt schaftsförderung an Großprojekten oder auch bei der Citytax. Das alles unterstützen wir.
lichen unsere Initiative unterstützen, dass der DFB für die Kosten von Fußballspielen aufkommen soll. Das ist ja bekanntlich auch unsere Meinung.
resolution sagen. Ich freue mich sehr, dass ich nun dazu reden darf, denn bei der Debatte bei Jugend im Parlament bin ich dazu nicht mehr gekommen, weil der Bedarf, mit der Bildungssenatorin zu diskutieren, sehr groß war. Jugend im Parlament 2014 fordert den Senat auf, das Kooperationsverbot zwischen Bund und Ländern bezüglich der Finanzierung der Schulbildung aufzuheben. Dahinter stehen wir voll kommen und haben dies selbst auch schon mehrfach gefordert, und zwar nicht nur für den Hochschul bereich, sondern auch für die Schule und, wie Frau Senatorin Quante-Brandt in der Debatte bei Jugend im Parlament auch schon gesagt hat, wir sind und bleiben dabei und verfolgen dies weiter.
auch Tablets, stimmen wir den Jugendlichen eben falls zu. Mit Tablets werden bereits Pilotprojekte an Schulen durchgeführt, und manche Familien haben natürlich auch ein Tablet zu Hause. Wir finden, dass es künftig die Möglichkeit geben sollte, dass diese mit in die Schule genommen werden dürfen und dass dann alle Geräte kompatibel mit der Lernsoftware sind. Die Schülerinnen und Schüler, die kein Tablet besitzen, müssen dann künftig von der Schule ein Tablet gestellt bekommen. Zur Sprache kam in die sem Zusammenhang bei den Jugendlichen auch das Problem, wie man mit eventuellen Beschädigungen umgeht. Wir finden, dass es dafür eine Versicherung geben sollte, sodass dieses Problem kein Hindernis für die Verwendung von Tablets darstellen darf. Ge nau zu dem Thema moderne Unterrichtsmaterialien haben wir Grüne im Dezember eine Anfrage in der Bürgerschaft gestellt.
wicklungen nicht ignorieren. Entscheidungen dies bezüglich müssen aber mit den Lehrerinnen und Lehrern gemeinsam getroffen werden. Stichwort Medienkompetenz: Die Vermittlung von Medien kompetenz muss dann auch bei der Ausbildung der Lehrerinnen und Lehrern stattfinden. Ich gebe den Jugendlichen absolut recht, es ist definitiv nötig, dass dieses Thema öffentlich mit dem Ziel diskutiert wird, eine entsprechende Entwicklung einzuleiten. Auf dieses Thema werde ich später noch einmal zurückkommen.
gehandhabt, manche Schulen machen dies bereits seit Längerem, wie die alten Gesamtschulen und Schulen, die sogenannte Pavillons haben. In der Grundschule ist das bereits vermehrt vorhanden. Das ist eine Forderung, die wir generell sehr gut finden, da sich in dieser Form auch Unterricht mit einer sehr heterogenen Schülerschaft besser umsetzen lässt, wenn also schwache und starke Schülerinnen und Schüler gemeinsam lernen. Die Frage nach einer besseren Vorbereitung auf ein Studium und auf eine Ausbildung diskutieren wir auch im Zusammenhang mit der Errichtung der Jugendberufsagentur. Wichtig ist, dass dabei beide Wege gleichberechtigt aufge zeigt werden, also sowohl die universitäre als auch die berufliche Ausbildung.
hat unserer Meinung nach ebenfalls ganze Arbeit geleistet. Wir finden, dass die Jugendlichen absolut recht haben mit ihrer Forderung nach einem besse ren Ausbau des Breitbandnetzes. Unsere bestehen de Netzinfrastruktur stößt an ihre Grenzen und ist nicht zukunftsfähig, daher bleibt der Ausbau eines
flächendeckenden Glasfasernetzes unser Ziel. Über die Breitbandversorgung hinaus wollen wir öffent liche wie private Vorhaben, die den Ausbau von kostenfrei nutzbaren und öffentlich zugänglichen WLAN-Netzwerken zum Ziel haben, unter der Be rücksichtigung des gesundheitlichen Verbraucher schutzes aktiv unterstützen. Das Problem dabei ist eher die Frage: Wer darf dieses Breitband wie nutzen? Deshalb sollten wir vor allen Dingen von der SPD und auch von der CDU auf Bundesebene eine echte rechtliche Klarstellung und Umsetzung der Netzneutralität einfordern. Das ist nämlich dabei das A und O.