bis zum Jahr 2018 angestrebten flächendeckenden Umstellung von Telefonanbietern, unter anderem der Telekom, auf die Voice-over-IP-Technologie bekannt?
lung insbesondere vor dem Hintergrund, dass diese für die Verbraucherinnen und Verbraucher mit zum Teil hohen Kosten und technischem Aufwand sowie einer großen Störanfälligkeit verbunden ist?
Bürgerinnen und Bürger gewährleistet werden, wenn während eines mehrere Stunden andauernden Ausfalls zum Beispiel Hausnotrufsysteme nicht mehr funktionieren?
desweit ihr Festnetz auf ein einheitliches IP-basiertes Netz um. Dieser Migrationsprozess soll bis zum Jahr 2018 abgeschlossen werden. Durch entsprechende Berichterstattungen in den Medien wie auch durch Gespräche mit der Bundesnetzagentur sieht der Senat eine durch die Umstellungsmaßnahmen ausgelöste Verunsicherung in Teilen der Bevölkerung.
men werden damit begründet, dass für die beste hende analoge Technik in absehbarer Zeit keine Ersatzteile mehr zur Verfügung stehen und somit
langfristig deren Qualität nicht mehr sichergestellt werden kann. Gleichzeitig soll durch die Umstellung eine Erhöhung des Breitbandvolumens sowie die Nutzung innovativer internet-basierender Dienste ermöglicht werden.
als wichtige Maßnahmen an, sieht aber gleichzeitig die Notwendigkeit, dass durch diese Maßnahmen negative Auswirkungen für Verbraucherinnen und Verbraucher möglichst vermieden werden sollten. Der Senat begrüßt es daher, dass die Bundesnetzagentur einen Arbeitskreis aus Vertretern der Deutschen Telekom AG, der Verbraucherzentralen sowie einem Vertreter aus dem Länderarbeitskreis Telekommuni kation konstituiert hat, der eine verbraucherfreund liche Umsetzung während des Umstellungsprozesses unterstützen soll.
eines Stromausfalls beziehungsweise die Möglichkei ten alternativer Notrufübermittlungen, zum Beispiel über das Funknetz, hängen individuell von den jeweiligen Endgeräten ab. Die Deutsche Telekom AG empfiehlt hierzu eine Eignungsprüfung des Hausnotrufgeräts durch den jeweiligen Dienstanbie ter. Diese Thematik soll in der kommenden Sitzung im Arbeitskreis der Bundesnetzagentur unter Ein beziehung von Vertretern der Hausnotrufanbieter behandelt werden. Der Senat wird dieses Thema über den zuständigen Länderarbeitskreis begleiten. – Soweit die Antwort des Senats!
einmal vielen Dank für die Antwort! Insbesondere den eingerichteten Arbeitskreis halte ich für sehr positiv. Ich habe über die Verbraucherzentrale er fahren, dass es immer mehr Beschwerden gibt und die Formulierungen in den Schreiben, mit denen den Verbraucherinnen und Verbrauchern mitgeteilt wird, dass das Ganze umgestellt wird, teilweise gerade für ältere Menschen durchaus eine gewisse Bedrohung erwecken. Ist der Senat hier in Bremen auch konkret tätig geworden, indem er beispielsweise Gespräche mit der Telekom und anderen Anbietern geführt hat, damit die Menschen beispielsweise eine technische Unterstützung bekommen, wenn sie Geräte ersetzen müssen?
ungefähr 60 000 Anlagen pro Woche umgestellt. Wenn man das einmal auf Bremen umrechnet, dürften es etwa 500 bis 600 Anlagen sein, das ist schon ein großer Prozess, häufig merken die Nutzer das gar nicht. Es gibt dabei Probleme, das ist ganz klar, auch die Anzahl der Reklamationen und Beschwerden hat
zugenommen, deswegen gibt es diese Aktivitäten, aber man muss auch deutlich machen, die Umstel lung auf IP-basierte Internetdienste bei der Telefonie ist eine Unternehmensentscheidung der Deutschen Telekom, das ist keine über die Bundesnetzagentur regulierte Vorgabe.
betrifft primär, glaube ich – das haben Sie auch gesagt –, ältere Personen, die nur die Telefone nutzen. In der Regel werden heute Telefon, Internet, Fernsehen und viele andere Dinge damit genutzt. Für viele Kunden ergeben sich Verbesserungen, aber auch Probleme bei der Umstellung.
Ja, sie können das auch noch, das wollen wir eindeutig festhalten, aber es gibt dabei schon Probleme! Die Telekom versucht meiner Kenntnis nach auch, dem Rechnung zu tragen.
gibt es in Einzelfällen auch Mehrkosten, es gibt aber vor allem auch verbesserte Leistungen, gerade was das Internetvolumen und solche Dinge angeht. Es ist ein schwieriges Thema, wir sind mit der Telekom im Gespräch, es gibt den Arbeitskreis, die Verbrau cherzentralen sind direkt einbezogen, das ist, glaube ich, auf einem vernünftigen Weg. Die Umstellung ist aus Sicht der Telekom ohne Alternative, die analoge Technik verschwindet sukzessive, das ist der Hinter grund. Wir führen Gespräche mit der Telekom, ich glaube, das ist auf einem ganz guten Weg.
Zusatzfrage zum Thema Störanfälligkeit. Es ist so, dass die Voice-over-IP-Technik beispielsweise auch anfällig für andere Probleme ist, die man aus dem Internet kennt, also Angriffe durch Viren, Trojaner oder auch durchaus Spam. Wie schätzt der Senat das ein?
Probleme gibt, dass man die Sicherheitsmaßnahmen erhöhen muss, aber auch da, das muss ich ganz deutlich sagen, können wir als Senat eigentlich nicht direkt aktiv werden, das ist eine unternehmerische Entscheidung zwischen dem Anbieter, der Deutschen Telekom oder anderen, und den Kunden. Die Un ternehmen müssen sicherlich deutlich mehr in die Sicherheit investieren, da gibt es vermehrt Angriffe, aber auch da habe ich eigentlich die Hoffnung, dass moderne Technologien auch solche Probleme lösen können.
habe ich noch zum Thema Hausnotruf: Würden Sie mich dazu über den Fortschritt in dem Arbeitskreis und die Aktivitäten des Senats auf dem Laufenden halten?