Protokoll der Sitzung vom 23.04.2015

Im schulischen Bereich arbeitet auch das Lan

desinstitut für Schule, LIS, über Arbeitskreise und

Lehrerfortbildungen mit diesen Einrichtungen zu sammen. Als primärpräventive Angebote des LIS für Schülerinnen und Schüler sind hier die Projekte „Ganz schön stark“, „Kribbeln im Bauch“, „Lebens künstlerinnen“ und „Design your life“ sowie das Informationsangebot „Sucht ist näher als du denkst“ zu nennen. – Soweit die Antwort des Senats!

Haben Sie eine Zusatzfrage,

Frau Piontkowski? – Bitte sehr!

Sie haben ange

sprochen, Frau Senatorin, dass Sie das Projekt be werten und entscheiden wollen, ob das für Bremen etwas ist oder nicht. Wann ist mit dem Ergebnis der Bewertung zu rechnen?

Wir haben uns bei uns im

Hause intensiver mit dem Thema befasst, allerdings für den Bereich Erwachsene. Wenn Erwachsene sich melden, weil sie das Gefühl haben, dass sie Unter stützung benötigen, fällt das in den Zuständigkeits bereich Gesundheit. Wir würden uns gern mit dem Gesundheitsressort und dem Gesundheitsamt treffen, um noch einmal Bilanz zu ziehen, welche Angebote wir haben, welchen Personenkreis wir erreichen und um das mit den Berliner Ergebnissen abzugleichen.

Das Berliner Projekt hat mich beim Durchlesen

des Artikels sehr überzeugt. Ich würde es gut fin den, wenn wir positive Aspekte, die wir in Bremen vielleicht noch nicht abdecken, aufgreifen würden.

Haben Sie eine weitere Zusatz

frage, Frau Piontkowski? – Bitte sehr!

Das wäre ja sehr

schön! Sie haben das Thema Schattenriss ange sprochen. Ich kann nicht darauf verzichten – weil das heute in der Zeitung zu lesen ist –, die mobile Beratung anzusprechen, die offensichtlich noch unter Geldmangel leidet. Ist diesbezüglich eine Verbesserung geplant?

Die mobile Beratung ist bisher

durch Bundesmittel gefördert worden, nicht durch Landesmittel. Wir haben in dieser Legislaturperiode ja schon eine größere Aufstockung bei Schattenriss vorgenommen, die vorher nicht im Haushalt einge plant war. Wir haben bei uns im Hause Gelder im fünfstelligen Eurobetrag umgeschichtet. Es werden weitere Anstrengungen folgen.

Wir haben Schattenriss aber auch weiter mit der

Arbeit des Amtes für Soziale Dienste vernetzt, sodass die Fachkompetenz, die sich der Träger im Laufe der Jahre erarbeitet hat, von uns eingekauft wird. Wir werden auch weiter eng zusammenarbeiten, und Schattenriss wird eine Zukunft haben. Die Pro blematik der Finanzierung landet spätestens nach

dem 10. Mai auf dem Tisch des Ressorts bei einem Senator oder einer Senatorin.

(Abg. Frau P i o n t k o w s k i [CDU]: Ich freue mich, wenn die mobile Beratung weiter ausgebaut wird!)

Ich freue mich auch!

Weitere Zusatzfragen liegen

nicht vor.

Die vierte Anfrage wurde vom Fragesteller zu

rückgezogen.

Die fünfte Anfrage bezieht sich auf die Verbrei

tung der Landesverfassung der Freien Hansestadt Bremen. Die Anfrage ist unterschrieben von den Abgeordneten Dr. Kuhn, Dr. Güldner und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Bitte, Herr Dr. Kuhn!

Wir fra

gen den Senat:

Plant der Senat, die Landesverfassung der Freien

Hansestadt Bremen in der aktuell geltenden Fassung für den Gebrauch in Schulen und anderen Bildungs einrichtungen neu zu verlegen?

Diese Anfrage wird beantwortet

von Herrn Staatsrat Dr. Joachim.

Herr Präsident, meine sehr

geehrten Damen und Herren! Für den Senat beant worte ich die Anfrage wie folgt:

Die Bremische Landesverfassung ist letztmalig im

Jahr 2007 von der Bremischen Bürgerschaft durch den Verlag Temmen in einer Auflage von 5 000 Exemplaren aufgelegt worden und seit geraumer Zeit vollständig vergriffen. Zwischenzeitlich wurde diskutiert, ob die bestehende elektronische Ver fügbarkeit der Landesverfassung ausreichend sein könnte. In Veranstaltungen zur politischen Bildung und aus dem Bereich der Bildungseinrichtungen und Schulen wird allerdings häufiger nach gedruckten Exemplaren nachgefragt und der Hinweis auf eine elektronische Verfügbarkeit als nicht ausreichend empfunden. Im Rahmen der politischen Bildung wäre daher die Verfügbarkeit der Landesverfassung in gedruckter Form wünschenswert.

Seitens des Senats wurde die Bremische Lan

desverfassung zuletzt durch die Landeszentrale für politische Bildung im Jahr 1995 aufgelegt. Der Senat beabsichtigt, nach der Konstituierung der neuen Bremischen Bürgerschaft und der Neuwahl des Se nats gemeinsam mit der Bürgerschaft zu erörtern, in welcher Form und von wem eine Neuauflage der Bremischen Landesverfassung aufgelegt werden könnte. – Soweit die Antwort des Senats!

Herr Kollege Dr. Kuhn, haben

Sie eine Zusatzfrage? – Bitte sehr!

Ich be

danke mich für die Antwort des Senats und freue mich, dass der Senat meine Auffassung teilt, dass es sich bei der Bremischen Landesverfassung um einen besonderen Text handelt, der auch in mög lichst viele Hände gelangen sollte. Deswegen habe ich am Ende dann doch keine Frage, Herr Präsident, sondern bedanke mich für die Antwort.

(Heiterkeit)

Weitere Zusatzfragen liegen

nicht vor.

Die sechste Anfrage trägt die Überschrift „Te

lefonieren mit Voice-over-IP – Probleme bei der Umstellung auf Internettelefonie“. Die Anfrage ist unterschrieben von den Abgeordneten Frau Ryglew ski, Tschöpe und Fraktion der SPD.

Bitte, Frau Kollegin Ryglewski!