2015 voraussichtlich 62, im Jahr 2016 voraussichtlich 82 und im Jahr 2017 voraussichtlich 79 Polizeivoll zugsbeamtinnen und Polizeivollzugsbeamte in den Ruhestand gehen. Bei der Ortspolizeibehörde Bre merhaven werden im Jahr 2015 voraussichtlich elf, im Jahr 2016 voraussichtlich 18 und im Jahr 2017
voraussichtlich 20 Polizeivollzugsbeamtinnen und Polizeivollzugsbeamte in den Ruhestand gehen. – Soweit die erschlagende Antwort des Senats!
in der März-Sitzung gesagt: „Wer behauptet, dass während meiner Zeit als Senator für Inneres bei der Polizei Mitarbeiter eingespart worden sind, der lügt!“ Würden Sie unter dem Eindruck des vorgetragenen Ergebnisses, welches Sie soeben selbst vorgetragen haben, diese Behauptung wiederholen?
Ja, ich erkläre das doch auch, denn in der Tat sind Sie bei dieser Anfrage nach der Methode der Rosinen theorie vorgegangen! Man hat bestimmte Stichtage genommen, hat bestimmte Dinge weggelassen, und daraus entsteht in der Tat der Eindruck, dass die Zahlen sinken. Die Realität sieht etwas anders aus, Herr Hinners.
Januar 2008 gab es 2 606 Mitarbeiter. Im Oktober des Jahres 2008 waren schon 58 Beamte weniger im Dienst, da habe ich noch gar nichts gemacht, sie sind von selbst in den Ruhestand gegangen.
(Abg. D r. G ü l d n e r [Bündnis 90/Die Grünen]: Das war doch irgendeine Delle! Wie hieß die noch einmal? – Abg. P o h l m a n n [SPD]: Röwekamp war das doch, oder?)
macht? Ich bin im Mai des Jahres 2008 angefangen, der Termin im Oktober für die Ausbildung stand schon fest. Ein Blick in die Statistik zeigt einfach, dieser massive Rückgang im Jahr 2008 ist darauf zurückzuführen, dass irgendjemand – ich sage nicht, wer es gewesen ist – im Jahr 2005 nur 25 Beamte in die Ausbildung aufgenommen hat.
25 waren das, sage und schreibe! Das führt natürlich dazu, dass man drei Jahre später, dann geht ja die Ernte auf, diesen massiven Rückgang hat.
da hatten wir 38, und das erklärt auch, warum dann im Jahr 2009 weitere 81 Beamte nicht mehr im Dienst waren. Dann beginnt die Zeit, in der wir versucht haben, dieses Blatt zu wenden, weil die Entwicklung absehbar war.
in den Jahren 2012, 2013 und 2014 war, aber Sie haben die Jahre 2009, 2010 und 2011 weggelassen. Das ist natürlich reiner Zufall, weil wir im Jahr 2009 88, im Jahr 2010 99 und im Jahr 2011 102 Beamte eingestellt haben. Das hat dazu geführt, dass ich nach dieser Dürreperiode im Jahr 2014 endlich wie der das Personal hatte, mit dem ich im Jahr 2008 angefangen habe.
die Zahl für den 1. Januar 2008 und den 1. Januar 2015 noch einmal wiederholen? Sie werden dann feststellen, dass Sie jetzt weniger haben, als Sie am 1. Januar 2008 hatten. Sie haben die Zahlen eben selbst genannt. Wenn Sie immer noch behaupten, dass derjenige – nämlich ich –, der behauptet, wäh rend Ihrer Zeit als Senator wäre Personal eingespart worden, lügen würde – –.
(Abg. D r. G ü l d n e r [Bündnis 90/Die Grünen]: Nein, es wurde vorher eingespart, und der Effekt kam später!)
Nein, wir wollen keine Personaldebatte führen, ich will nur vom Senator hören, ob er die Behauptung wiederholt: Wer das behauptet, lügt!
nend im Jahr 2009, jedes Jahr mehr Personal in die Ausbildung mit dem Ergebnis genommen haben, dass immer drei Jahre später die Zahlen nach oben gegangen sind. Das Problem war jedoch, dass wir zahlenmäßig bereits tief abgesackt waren, und das
heißt, alles, zu dem man sagte könnte, wir haben dazu beigetragen, dass die Zahlen nach oben gehen, wird durch den Umstand relativiert, dass einfach die Zahlen vorher so hinuntergegangen sind. Wie gesagt, Stichtage sind trügerisch.
möchte immer wissen, wie viel Personal das ganze Jahr über durchschnittlich im Dienst gewesen ist, das ist die einzige realistische Größe. Bei Stichtagen muss man wirklich sehr aufpassen. Wir stellen nur einmal im Jahr ein, nämlich am 1. Oktober. Je nachdem, wie viele dann kommen – manchmal sind es 100, manchmal nur 50 Personen –, verändert das dann in der Tat vollständig die Parameter. Wenn man sich die Entwicklung der Jahre und die durchschnittliche Zahl der vorhandenen Beamtinnen und Beamten anschaut, dann sieht man, dass die Personalstärke in einem mühseligen Prozess langsam wieder ge stiegen ist, sodass wir im Jahr 2014 wiederum den Stand hatten, der im Jahr 2008 vorhanden gewesen ist. Mehr habe ich nie gesagt!
gestellt, Herr Senator, wie viele Einstellungen Sie in den Jahren 2012, 2013 und 2014 vorgenommen haben, und Sie haben ebenfalls dargestellt, wie viele Mitarbeiter bei der Polizei in den Jahren 2015, 2016 und 2017 in den Ruhestand gehen. Wenn wir diese Zahlen jetzt gegenüberstellen, und das sind genau die Referenzjahre, dann gibt es dort ein Delta von circa 100 Mitarbeitern. Wenn Sie hier vortragen, dass jeweils Ihre Vorgänger daran schuld seien, dass bei der Polizei eingespart worden sei, dann könnte Ihr Nachfolger sagen: Als ich angefangen habe, waren soundso viele Polizisten da, aber mein Vorgänger hat zu wenig eingestellt! Das Delta zwischen den Einstellungszahlen und den 100 weiteren Mitarbei tern, die in den Ruhestand versetzt werden, ist klar erkennbar, Sie haben es hier selbst beziffert. Was sagen Sie dazu?
Ich würde sagen, es sind mindestens 50, darüber will ich mich aber nicht streiten. Das sind Dinge, die wir uns anschauen müssen.