Nachdem wir inzwischen in Deutschland und inzwischen auch in Bremen nur noch Fans der Industrie haben, muss man immer wieder einmal daran erinnern.
Ich habe mir jetzt nicht das Vergnügen gemacht, in die Textexegese des einen oder anderen Großvaters der FDP einzusteigen, der Mitte der Neunzigerjahre vom Ende des industriellen Zeitalters gesprochen hat, in die Textexegese von denjenigen einzusteigen, die Mitte der Neunzigerjahre und teilweise uns auch noch in den letzten Jahren empfohlen haben, möglichst keine Hochriskobeteiligungen – wie beispielsweise bei der Lloyd Werft in Bremerhaven – bei Werften zu halten, weil der Schiffbau keine Perspektive mehr hat. Wir haben weiter den Kurs gehalten.
Wir sind der festen Überzeugung gewesen, dass in diesem maritimen bremischen Kernkompetenzbereich eine große Perspektive vorhanden ist. Wir werden den Kurs weiter halten. Wenn man nach Bremerhaven schaut, wenn man die Entwicklung der Lloyd Werft betrachtet, wenn man die Entwicklung um die hoch spezialisierten Werften herum in Bremen-Nord sieht, dann ist es richtig gewesen, dort Kurs zu halten.
Wir haben Kurs gehalten, als es um das Stahlwerk ging. Wir haben Kurs gehalten, als es um das Thema Automobilstandort Bremen gegangen ist, weil man sich eben auch nicht täuschen darf. Mitte der 2000erJahre hatten wir bei Mercedes für den Standort Bremen eine ganz entscheidende Phase, als es um die Neuausrichtung des Werkes und um die Frage gegangen ist, wohin es in der Zukunft geht, und welche Autos in der Perspektive gebaut werden. Mit der C-Klasse und dem, was an Flächen darum herum zur Verfügung gestellt worden ist, ist die richtige Entscheidung getroffen worden. Ich bin fest davon überzeugt, dass wir diesen Kurs noch weiter gehen. Das Mercedeswerk in Bremen wird in diesem Jahr zum größten Mercedeswerk weltweit. Ich bitte darum, das bei den mutmaßlichen Hiobsbotschaften, die Sie hier benannt haben, auch zur Kenntnis zu nehmen.
Das ist jetzt keine Schönrederei, sondern das sind Faktenbeschreibungen. Vielleicht können wir uns wenigstens darauf einigen, dass die Zustandsbeschreibung für Mercedes zutrifft. Vielleicht können wir uns auch darauf einigen, dass für den Bereich der Luftfahrt die Zustandsbeschreibung zutrifft, dass Bremen mit der enormen Kompetenz, die Airbus im Bereich der Hochauftriebssysteme hat, einen enormen Standortvorteil und eine ausgesprochen gute Perspektive hat. Vielleicht können wir uns auch gemeinschaftlich darauf einigen, dass der Raumfahrstandort von herausragender Bedeutung ist. Wenn von FranzösischGuayana eine Ariane-Rakete startet, ist immer Bremen mit dabei. Das sind Hightech-Arbeitsplätze. Wir arbeiten gemeinschaftlich mit den Unternehmen daran, gerade um die Forschungs- und Entwicklungsthemen, um die enge Einbindung in den Wissenschaftsstandort Bremen und um die Institutsszene dieses Themenfeldes für Bremen noch weiter positiv zu entwickeln.
Jede zweite Tasse Kaffee, die in Deutschland getrunken wird, ist in Bremen veredelt worden. Das wird leicht aus dem Blick verloren.
Vom Ende des Nahrungsmittelstandorts zu sprechen, finde ich ausgesprochen mutig. Wenn ein internationales Unternehmen seine Europazentrale aus Marktgründen in Hamburg konzentriert und sich im Wettbewerb zwischen Kopenhagen und Hamburg befunden hat, ist das nicht schön für den Standort Bremen. Die Produktion ist aber am Standort Bremen. Die Produktion ist bei vielen Unternehmen am Standort Bremen. Unser Interesse ist es, die Produktion am Standort Bremen zu halten und weiter ausbauen zu können.
Ich möchte Ihnen dieses Gesamtbild beschreiben. Ich bin der Kollegin von der FDP ausgesprochen dankbar für den Hinweis auf den beschriebenen Fachkräftebedarf. Anknüpfend an das, was Klaus-Rainer Rupp und Dieter Reinken gesagt haben, ist es eine schöne Gelegenheit, miteinander darüber zu sprechen, wie man bestimmte Themen zueinander bringt, und wie uns etwas gemeinschaftlich gelingt. Bei diesem Pingpong-Spiel sprechen die einen in guter Tradition davon, dass viele nicht ausbildungsfähig und ausbildungswillig sind, während die anderen davon sprechen, dass es nicht genug Ausbildungsplätze gibt. Es kann immer nur gemeinschaftlich im Schulterschluss zwischen den Unternehmen auf der einen Seite und den öffentlichen Einrichtungen auf der anderen Seite gelingen, die Bedarfe zu befriedigen, aber gleichzeitig auch die Menschen dort abzuholen, wo sie sind und möglichst viele Menschen in Arbeit zu bringen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, um Ihnen doch noch die eine oder andere Statistik mit auf den Weg zu geben: Industriebetriebe im Land Bremen haben ein deutliches Plus beim Umsatz. Im Jahr 2014 haben sie knapp 300 Millionen Euro erzielt. Das ist ein Plus von 1,3 Prozent. Die gesamtwirtschaftliche Produktion in Bremen, also das BIP, stieg um 2,1 Prozent, während es im Bundesdurchschnitt nur um 1,4 Prozent gestiegen ist. Wir sind ein Exportstandort. Das kann man insbesondere in den Häfen sehen. Das kann man beim Autoumschlag sowie beim Containerumschlag sehen. Ich möchte aber noch über qualitatives Wachstum sprechen, weil mir das in der Diskussion an vielen Stellen zu kurz kommt. Wäre Bremen ein Ölumschlagstandort, hätten wir wahrscheinlich vor drei Jahren einen Umsatz von 90 Milliarden Euro und heute einen Umsatz von 30 Milliarden Euro gehabt. Ich lasse jetzt die Frage offen, die man polemisch in den Raum stellen könnte: Wäre an diesem Umsatzrückgang auch der Bremer Senat schuld gewesen, oder hätten dazu möglicherweise andere Faktoren beigetragen? Wenn wir über qualitatives Wachstum reden, geht es nach meiner Auffassung um Themen, die sich im Hochtechnologiebereich und im engen Zusammenspiel zu der herausragenden universitären Landschaft bewegen, die wir in Bremen und Bremerhaven haben. Es geht um die enge Verknüpfung zwischen Industrie gerade bei den Herausforderungen rund um die Digitalisierung und übrigens auch für die Arbeit. Das fällt bei Ihnen unter den Tisch. Was bedeutet es für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, wenn die Digitalisierung immer weiter fortschreitet? Bei all den Chancen muss man an dem einen oder anderen Punkt auch die Bereitschaft haben, über die darin steckenden Risiken und Herausforderungen zu reden. Wenn wir das alles zusammennehmen, ist mir um den Wirtschaftsstandort Bremen bei den beschriebenen Punkten auf jeden Fall nicht bange.
Ich bin der festen Überzeugung, dass der gewählte Kurs richtig ist, im engen Schulterschluss mit den Unternehmen weiterhin die Stärke in den großen Profilthemen rund um Luftfahrt und Raumfahrt, rund um Automotive, rund um Logistik und Hafenwirtschaft herauszuarbeiten, die wir als Wirtschaftsstandort haben. Insofern sehen Sie mich als Wirtschaftssenator optimistisch, wenn ich auf die wirtschaftliche Lage blicke. – Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
Liebe Kolleginnen und Kollegen, zu diesem Thema der Aktuellen Stunde liegen nun keine weiteren Wortmeldungen mehr vor, sodass wir zu dem nächsten Thema der Aktuellen Stunde kommen.
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Die Übergriffe auf Frauen in der letzten Silvesternacht in Köln, Hamburg und in anderen Städten in Deutschland sind absolut nicht hinnehmbar.
Ich hätte mir auch als langjähriger Kriminalbeamter nicht vorstellen können, dass in Deutschland mehrere Hundert Frauen praktisch gleichzeitig Opfer von offensichtlich systematisch vorbereiteten und ausgeführten Sexualstraftaten in Verbindung mit Raub, Diebstahl und Beleidigung werden. Die Vorgehensweise der Täter verlief nach einem Muster, das auch während der Demonstration auf dem Tahrir-Platz in Kairo traurige Berühmtheit erlangt hatte.
Meine Damen und Herren, dort sind nämlich auch schon Frauen, die ohne männliche Begleitung oder auch sonst ohne Schutz waren, von Männern eingekreist und in der Mitte massiv angegriffen worden. Dabei sind sie sexuell missbraucht worden. Sie sind sexuell genötigt worden. Sie sind beleidigt worden. In Einzelfällen sind sie sogar vergewaltigt worden. Damit sind sie ihrer Ehre beraubt worden. Das war offensichtlich das Ziel der Männer. Dafür kann und darf es keine Rechtfertigung oder Entschuldigung geben.
Ich hätte mir allerdings auch nicht vorstellen können, dass einige Hundert männliche Flüchtlinge beziehungsweise Asylantragsteller, die überwiegend aus Nordafrika stammen und nach bisherigen Erkenntnissen diese Taten gemeinschaftlich in Deutschland begangen haben sollen, zu so etwas fähig sind. Ich hätte mir auch nicht vorstellen können, dass die Polizei in Köln über Stunden nicht in der Lage gewesen ist, diesen Taten Einhalt zu gebieten und die Täter festzunehmen.
Für die CDU-Fraktion stellen sich deswegen Fragen zu den Ursachen dieser Handlungsweisen, natürlich zu dieser Tätergruppe und, was ganz wichtig ist, auch zu den Konsequenzen. Wie schon dargestellt, soll es sich nach den vorliegenden Erkenntnissen bei den Tatverdächtigen um jüngere Männer aus Nordafrika handeln, die als Flüchtlinge nach Deutschland gekommen sind. Im Übrigen wurden bei einigen Männern bei späteren Handlungen durch die Polizei Zettel gefunden, aus denen man ableiten kann, dass sie deutsche Übersetzungen zu arabischen Hinweisen hatten, wie man Frauen auf Deutsch ansprechen und wie man sie sexuell beleidigen oder auch belästigen
kann. Offensichtlich haben sich diese Männer ganz bewusst zu diesen gemeinschaftlichen Handlungen verabredet und sie vorbereitet. Das ergibt sich auch aus der Vielzahl der Tatverdächtigen.
Dabei standen nicht der Raub oder der Diebstahl im Vordergrund. Es gibt über 40 Prozent nachgewiesener Fälle von sexuellen Straftaten. Allein in Köln sind es über 750 Fälle gewesen.
Dieses Haus muss sehr deutlich machen, dass solche Handlungen in keiner Weise, weder in Deutschland, noch irgendwo sonst auf der Welt, toleriert werden können.
Meine Damen und Herren, was muss aber geschehen, damit sich diese Taten in Zukunft in Deutschland nicht wiederholen? Aus meiner Sicht muss bei allen Kontakten zu diesem Personenkreis – und dort sind alle freiwilligen Helfer, aber natürlich auch die professionellen Helfer gefordert – in Flüchtlingsunterkünften, aber auch bei allen anderen Gelegenheiten intensive Aufklärungsarbeit zur Verhinderung solcher Verhaltensweisen geleistet werden.
Natürlich müssen auch eindeutige Hinweise zur Strafbarkeit dieses Verhaltens gegeben werden. Dabei müssen Selbstverständlichkeiten wie die Gleichberechtigung von Mann und Frau, Begriffe wie Respekt, Akzeptanz, Toleranz in unserer Gesellschaft deutlich gemacht werden. Meine Damen und Herren, aber gegen diejenigen, bei denen selbst eine intensive Aufklärung keine Verhaltensänderung bewirkt, die also weiterhin wiederholt Straftaten dieser Art begehen, müssen Polizei und Justiz konsequent vorgehen.
Mich hat sehr eine aus Nordrhein-Westfalen stammende Statistik überrascht, nach der junge Männer, die zum Teil zu diesem Bereich der Tatverdächtigen gehören, in 40 Prozent der Fälle in Nordrhein-Westfalen mit kriminellen Aktivitäten aufgefallen waren. Ich meine, das können wir so nicht hinnehmen.
Dazu gehört – wenn wir jetzt über justizielle Sanktionsmöglichkeiten nachdenken –, dass es auch bei der Nichtveränderung der vorhandenen Rechtsgrundlagen einen juristischen Paradigmenwechsel gibt. In diesem Zusammenhang forderte beispielsweise die Bundesfrauenministerin Manuela Schwesig – aus meiner Sicht völlig zu Recht –, dass künftig sexuelle Übergriffe auch ohne gewaltsames Vorgehen des Täters als Vergewaltigung strafbar sein sollen.
(Beifall CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, FDP – Abg. Frau Vogt [DIE LINKE]: Die For- derung ist, glaube ich, schon 30 Jahre alt! – Abg. Röwekamp[CDU]: Aber Frau Schwesig noch nicht!)
Wir befinden uns ja in der Aktuellen Stunde, und wir wollen nicht das debattieren, was schon seit 30 Jahren im Raum steht, sondern die aktuelle Lage!
Es ist ja richtig! Es wird ja aber nicht dadurch besser, dass wir seit 30 Jahren über die Situation reden und sich nichts geändert hat. Diese Situation müssen wir nun wirklich konzentrierter ins Auge fassen!
Wir müssen uns allerdings vor Augen führen, meine Damen und Herren, dass diejenigen, die selbst nach einer intensiven Aufklärungsarbeit immer noch nicht unsere Werte und unsere zwischenmenschliche Kultur anerkennen, ein Dauerproblem werden. Dies würde zwangsläufig zu weiteren Opfern und zu Problemen in der gesellschaftlichen Diskussion führen.
Meine Damen und Herren, für diesen Personenkreis müssen wir allerdings auch die Möglichkeit der Abschiebung klarer definieren und konsequenter handhaben.
Dazu gehört, dass mögliche Gesetzeslücken geschlossen werden. Aus der Bundesregierung, insbesondere von den Ministern de Maizière und Maas, kommen dazu Vorschläge, die darauf abzielen, dass Ausländer, die Straftaten gegen das Leben, gegen die körperliche Unversehrtheit, gegen die sexuelle Selbstbestimmung und Angriffe auf Polizisten sowie Einbrüche, also ganz normale Diebstähle, begangen haben, abgeschoben werden können, wenn sie zu einer Freiheitsstrafe, resultierend natürlich aus den begangenen Taten, verurteilt worden sind, und zwar unabhängig davon – und das ist die Änderung zu der gegenwärtig bestehenden Rechtsgrundlage –, ob die Strafe zur Bewährung ausgesetzt worden ist oder nicht.
Auf Vorschlag der Bundesregierung soll das auch für Jugendliche und Heranwachsende gelten. Bisher war es nämlich erheblich schwieriger, aus einer Straftat und einer Freiheitsstrafe heraus, eine Abschiebung abzuleiten. Dazu bedurfte es einer Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr, in Einzelfällen sogar drei Jahre, jeweils ohne Bewährung.
Innensenator Mäurer hat, wie ich es den Medien entnehmen konnte, öffentlich erklärt, dass er dies unterstützt. Herr Innensenator, in der Vergangenheit haben Sie sich gerade nun nicht eben, dazu haben Sie sich hier deutlich geäußert, als Weltmeister der Abschiebung dargestellt. Immerhin haben Sie im Jahr 2014 mit einer Quote von 0,6 Prozent von allen Bundesländer die niedrigste Abschiebungsquote zu verzeichnen. Sie setzen, das haben Sie immer wieder behauptet und betont, auf eine freiwillige Ausreise. Im
Prinzip ist das völlig richtig, das setzt ja auch das Gesetz voraus. Alle Länder verfahren entsprechend. Sie versuchen zunächst – und das ist auch ihre Verpflichtung –, die Ausreisepflichtigen zu einer freiwilligen Ausreise zu motivieren. Wenn keine freiwillige Ausreise erfolgt, dann muss das Instrument der Abschiebung, insbesondere auf den genannten Personenkreis bezogen, deutlich verstärkt werden.
Weiterhin kommen aus der Bundesregierung Vorschläge, die Verfahren für Flüchtlinge aus Algerien und Marokko, Tunesien gehört auch dazu, aber es ist ein kleiner Kreis, schneller zu bearbeiten, damit deren Unterlagen künftig vorrangig geprüft und entschieden werden können. Letztlich kommt es dann zu einer schnelleren Abschiebung, wenn es darauf ankommt.
Die höhere Rückführungsquote hat die Grundlage darin, dass die Anerkennungsquote für diese Personen aus diesen Ländern relativ gering ist. Ich nenne sie einmal eben: aus Algerien 1,7 Prozent, Marokko 3,7 Prozent und Tunesien 0,2 Prozent. Daraus ergibt sich also allein schon aufgrund der Anerkennungsquote die hohe Wahrscheinlichkeit, dass, wenn jetzt Straftaten hinzukommen, eine Rückführung oder Abschiebung ohne Schwierigkeiten durchzuführen ist.
Die Verkürzung der von mir eben angesprochenen Asylverfahren ist zwingend erforderlich, damit die Rückführung möglichst früh und beschleunigt durchgeführt werden kann. Gegenwärtig haben wir bei den Algeriern eine Dauer von 7,9 Monaten, bei Marokkanern 10,3 Monate. Das ist ein viel zu langer Zeitraum für ein beschleunigtes Verfahren.
Zuletzt nenne ich den Vorschlag der Bundesregierung, eine Wohnsitzauflage rechtlich vorzusehen, die Residenzpflicht. Die Residenzpflicht soll bewirken, dass sich die Flüchtlinge nicht selbstständig von den ihnen zugewiesenen Wohnorten entfernen dürfen, um in der Regel in die Großstädte umzuziehen, und dass eine Gettoisierung vermieden wird.
Meine Damen und Herren, für die CDU-Fraktion sind die genannten Vorhaben notwendig, um die überwiegende Mehrzahl der unbescholtenen Flüchtlinge in Deutschland zu schützen, denn nichts wäre für unser Land schlimmer, als das Vorurteil in der Gesellschaft, nach dem alle Flüchtlinge kriminell sind oder nur unser Sozialsystem ausnutzen wollen.