bin ich auch sehr froh, dass es den Gesundheitsbericht gibt, dass die Senatorin für Finanzen ihn vorlegt, weil das auch für uns eine ganz wichtige Berichterstattung ist, die uns auf Problembereiche hinweist.
Zweitens, ich habe noch einmal deutlich gemacht, dass wir Beschäftigte im Alter von über 55 Jahren haben und das in Kombination mit einer Langzeiterkrankung zu solchen Problemkonstellationen führen kann. Insofern kann ich, können wir uns das noch einmal genau ansehen und noch einmal mit den jeweiligen Ämtern, um die es sich handelt, darüber sprechen, welche Maßnahmen sie für sinnvoll erachten. Selbst sind sie schon initiativ geworden und haben sich mit dem Kompetenzzentrum, das für diesen Bereich bei der Senatorin für Finanzen angesiedelt ist, in Verbindung gesetzt.
Wir können über diese Punkte reden, aber Ihnen jetzt Zusagen zu geben, diese oder jene Zielzahlen bis zu einem bestimmten Zeitpunkt zu erreichen, würde ich für nicht angemessen erachten, weil wir einfach eine Ausgangslage mit dem Durchschnittsalter der Beschäftigten haben, von der wir ausgehen müssen, und den Kenntnisstand, dass das zu höheren Fehlzeiten führen kann. Für uns ist es aber wichtig, das Augenmerk darauf zu richten und auch mit den jeweiligen Ämtern Maßnahmen zu erörtern, wie wir sie an der Stelle bestärken können, auch durch die allgemeinen Maßnahmen, wie Sie sie genannt haben, um den Krankenstand zu senken und vor allem auch die Arbeitsbelastung für die, die arbeiten, nicht weiter zu erhöhen.
Ich habe vorhin sozusagen das Angebot gemacht, über die weiteren Details dann in der Gesundheitsdeputation zu sprechen. Sie geben jedoch Ihre Zustimmung, dass wir dann in der Gesundheitsdeputation ins Detail gehen?
Ja, Entschuldigung, das können wir gern tun! Ich habe jetzt versucht zu sagen, dass wir mit den Ämtern noch einmal darüber sprechen, es uns auch noch einmal seitens der Ämter genau darlegen lassen, und darüber werden wir gern berichten, das ist überhaupt kein Problem.
Die sechste Anfrage trägt die Überschrift „Deutschförderung in Bremen“. Die Anfrage ist unterschrieben von den Abgeordneten Frau Grönert, Röwekamp und Fraktion der CDU.
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr verehrte Damen und Herren! Für den Senat beantworte ich die Anfrage wie folgt:
Zu Frage eins: Der Senat erachtet den Spracherwerb als zentrale Grundlage für eine erfolgreiche Integration. Er macht das Thema Spracherwerb daher zu einem Schwerpunkt seiner integrationspolitischen Bemühungen.
Zu Frage zwei: Der Senat wird ein ressortübergreifendes Konzept zur Sprachkompetenzförderung vorlegen. Ziel des Senats ist es, eine lückenlose Sprachförderkette sicherzustellen und so das vom Bund angekündigte Gesamtprogramm Sprache sowie die bisher in Bremen angelaufenen und auch abgelaufenen Maßnahmen zu ergänzen. In diesem Zusammenhang wird der Senat alle im Land Bremen mit dem Spracherwerb befassten Akteure im Frühjahr 2016 zu einem Sprachgipfel einladen.
Zu Frage drei: Die Rahmenbedingungen für die Durchführung von Integrationskursen durch die Kursträger sind durch die Kostensätze des Bundes bestimmt. Sie ermöglichen den Trägern von Integrationskursen derzeit in der Regel nicht, ihre Lehrkräfte fest anzustellen. Der Senat setzt sich gegenüber dem Bund dafür ein, die Rahmen-bedingungen für diese Lehrkräfte zu verbessern. – Soweit die Antwort des Senats!
Frau Senatorin, ist Ihnen bekannt, dass man zum Beispiel in Thüringen bereits angefangen hat, über die Volkshochschule Lehrkräfte fest anzustellen?
Ja, die Bremer Volkshochschule stellt auch Lehrkräfte fest an. Hier geht es jetzt um die Sprachkurse, die über das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge gefördert werden, und das Bundesamt hat jetzt schon mündlich per Telefonat mitgeteilt zu erkennen, dass die Träger in Probleme geraten. Das Bundesamt hat angekündigt, die Kostensätze für die Unterrichtseinheit anheben zu wollen,
sodass den Trägern künftig Festanstellungen möglich werden. Ich glaube, es ist verständlich, dass die Träger erst einmal abwarten, bis ihnen auch die schriftliche Zusage des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge vorliegt.
Wie viele Lehrkräfte ungefähr hatte Bremen in dem Bereich vor zwei Jahren, und wie viele sind heute noch aktiv? Damit verknüpft die Frage: Was ist aus dem Rest geworden?
Da ich leider keinen in meinem Kopf implantierten Rechenchip habe, der jetzt diese Zahlen abrufen kann,
auch nicht in der Tendenz, möchte ich darum bitten, diese Zahl einmal in der Deputation aufzurufen. Dazu müssten wir auch bei den Sprachkursanbietern anrufen und dies abfragen. Ich glaube nicht, dass wir das jetzt bei uns so parat haben, aber es hat einen ganz starken Anstieg gegeben, ich glaube, das kann ich hier ohne Gefahr antworten. Wir sind froh, dass sich so viele Sprachanbieter auf den Weg begeben haben, auch mehr Angebote zu machen.
Ich würde mir vom Bundesinnenminister wünschen, dass die Ungleichbehandlung von Afghanen und Syrern aufgehoben wird, weil wir im Augenblick auch dadurch in den Unterkünften Unruhe haben, dass einigen anerkannten Asylbewerbern oder Menschen, die einen sicheren Aufenthaltsstatus in Deutschland haben, schneller der Zugang zu Sprachkursen gewährt wird. Nach meiner Beobachtung tun wir gut daran, die Fehler der Neunzigerjahre nicht zu wiederholen,
sondern allen Menschen von Anfang an den Zugang zur Sprache zu ermöglichen. Wir erleben es Tag für Tag, bei mir beschweren sich bei Besuchen sehr viele Flüchtlinge aus Afghanistan und auch aus anderen Ländern, die noch nicht diesen Zugang zu den Sprachkursen haben. Das möchte ich ändern, das ändern wir im Augenblick auch schon mit vielen Freiwilligen. Dafür würde ich mir auch die Unterstützung des Bundesinnenministers wünschen.
gar nicht von mir angefragt war! Ich freue mich natürlich auch, dass sich der Bund jetzt auf den Weg macht und da etwas passiert. Trotz allem würde ich gern noch einmal feststellen, dass sich viele Lehrkräfte für Deutsch als Zweitsprache an den Schulen beworben haben, und ich würde gern wissen, was Sie in den letzten ein bis zwei Jahren dafür getan haben, damit das nicht passiert? Welche Maßnahmen haben Sie getroffen, um auch gerade die Lehrkräfte in den Integrationskursen zu halten?
Das ist ein Thema der Volkshochschule. Dazu holen wir gern Informationen aus dem Kulturressort ein, um das auch beantworten zu können. Liebe Frau Grönert, da die CDU-Fraktion die Frage gestellt hat, denke ich, dass es schon richtig ist, wenn ich von hier aus zum Erwerb der deutschen Sprache antworte. Darauf richtete sich ja auch die Fragestellung. Eine Sozialsenatorin nutzt natürlich auch die Gelegenheit, ihre Beobachtungen dem Parlament mitzuteilen, und daher würde ich mich freuen, wenn mich das Parlament darin unterstützte, Sprachkurse in Bremen für alle möglich zu machen.
Frau Senatorin, Sie sprachen eben von diesem Sprachgipfel. Es gibt auch viele Ehrenamtliche, die privat Menschen unterrichten. Sie – ich bin darauf angesprochen worden – haben Schwierigkeiten damit, dass das Unterrichtsmaterial, das man bekommen kann, Geld kostet. Sehen Sie Möglichkeiten, dass man Ehrenamtlichen, die nicht in solchen Kursen tätig sind, sondern das privat organisieren, Materialien kostenlos zur Verfügung stellt, dass man zum Beispiel Materialien, die das BAMF anbietet, auf der Internetseite zum Herunterladen einstellt?
Es gibt bereits viele Materialien, die kostenlos zur Verfügung gestellt werden. Wir haben eine ganz hervorragende Zusammenarbeit mit der Bremer Bürgerstiftung, die uns und insbesondere die vielen Ehrenamtlichen unterstützt, nicht nur Sprach-, sondern auch Spiel- und Vorleseangebote in den Einrichtungen anzubieten. Ich greife das gern auf, Herr Hamann. Es wird auch Thema des Sprachgipfels sein, wie wir zu einer Verständigung kommen, und welche Angebote wir noch stärker publik machen müssen. Ich weiß aber auch, dass in der Volkshochschule eine Zeit lang ein Flyer für Ehrenamtliche auslag, der gerade auch auf solche Angebote aufmerksam gemacht hat.
Die siebte Anfrage bezieht sich auf Präsenz und Aktivitäten Bremer Behörden in sozialen Netzwerken. Die Anfrage ist unterschrieben von den Abgeordneten Rohmeyer, Röwekamp und Fraktion der CDU.
Welche Behörden und Dienststellen des Landes Bremen oder der Stadtgemeinden Bremen und Bremerhaven sind in sozialen Netzwerken wie Facebook, Twitter, Instagram, Xing und so weiter präsent und/ oder aktiv?
Welche Potenziale sieht der Senat, die Kommunikation mit der Bevölkerung über das Medium der sozialen Netzwerke zu intensivieren?
Aus welchen Gründen wurde gegebenenfalls bislang auf Aktivitäten in sozialen Netzwerken verzichtet, obwohl diese in anderen Bundesländern und Städten zum Teil umfangreich genutzt werden?
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Für den Senat beantworte ich die Anfrage wie folgt:
Zu Frage eins: In Bremen und Bremerhaven sind folgende Einrichtungen aus dem Bereich der Verwaltung in sozialen Netzwerken aktiv: die Bremische Bürgerschaft, die Senatskanzlei – als Rathaus auch für die anderen Ressorts –, die Bevollmächtigte beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit, die Stadtverwaltung Bremerhaven, die Schulverwaltung Bremerhaven, die Polizei Bremen, die Polizei Bremerhaven, die Universität Bremen, die Hochschule Bremen, die Hochschule Bremerhaven, die Hochschule für Künste, die Bremer Volkshochschule, das Focke-Museum, das Überseemuseum, das Historische Museum Bremerhaven, Erlebnis Bremerhaven, Stadthalle Bremerhaven, Klimastadt Bremerhaven, die Bremer Philharmoniker, die Stadtbibliothek Bremen, das Theater Bremen, das Stadttheater Bremerhaven und der Zoo am Meer Bremerhaven.