Meine Damen und Herren, ich eröffne den Wahlgang.
Ich rufe jetzt alle Abgeordneten nach dem Alphabet namentlich auf und bitte die so aufgerufenen Damen und Herren, die Wahl vorzunehmen. Gleichzeitig bitte ich die Schriftführerin Frau Mahnke und die Schriftführer Dr. Buhlert, Senkal und Tuncel, an der Ausgabe der Stimmzettel und an der Wahlurne Platz zu nehmen.
(Es folgt der Namensaufruf.)
Ich frage alle Abgeordneten, ob sie ihre Stimme abgegeben haben. – Das ist der Fall.
Dann stelle ich fest, dass wir zur Auszählung kommen können.
Der Wahlgang ist beendet.
Wir kommen zur Auszählung der abgegebenen Stimmen. Ich bitte die Schriftführerinnen und Schriftführer, die Auszählung vorzunehmen!
Ich unterbreche die Sitzung der Bürgerschaft (Land- tag), bis das Ergebnis der Auszählung vorliegt.
(Unterbrechung der Sitzung 12.09 Uhr)
Präsident Weber eröffnet die Sitzung wieder um 12.18 Uhr.
Die unterbrochene Sitzung der Bürgerschaft (Landtag) ist wieder eröffnet.
Meine Damen und Herren, ich gebe Ihnen jetzt das Ergebnis der Wahl des Präsidenten des Senats bekannt: ausgegebene Stimmzettel 82, abgegebene Stimmzettel 82.
Auf Herrn Dr. Carsten Sieling entfielen 46 Jastimmen, 33 Neinstimmen und 3 Enthaltungen.
(Beifall SPD, Bündnis 90/Die Grünen)
Ich stelle fest, dass Herr Dr. Carsten Sieling die Mehrheit der abgegebenen Stimmen erreicht hat und damit als Präsident des Senats gewählt ist.
Ich frage Herrn Dr. Carsten Sieling, ob er die Wahl annimmt.
(Herr Dr. Sieling: Ja, Herr Präsident, ich nehme die Wahl an!)
Ich gratuliere Ihnen ganz herzlich!
(Beifall SPD, Bündnis 90/Die Grünen)
Meine sehr verehrten Damen und Herren, wir kommen nun zur Wahl der übrigen Mitglieder des Senats.
Es sind folgende Vorschläge für die Wahl in den Senat gemacht worden: von der SPD-Fraktion Dr. Claudia Bogedan, Martin Günthner, Ulrich Mäurer, Professor Dr. Eva Quante-Brandt, von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Karoline Linnert, Dr. Joachim Lohse, Anja Stahmann.
Die Wahlvorschläge liegen den Abgeordneten auch schriftlich vor.
Die Beratung ist eröffnet. – Wortmeldungen liegen nicht vor. – Die Beratung ist geschlossen.
Für eine Wahl in den Senat ist die Mehrheit der abgegebenen Stimmen erforderlich.
Ich möchte Sie auf Folgendes hinweisen: Da hier in einem Wahlgang mehrere Personen gewählt werden, ist gemäß Paragraf 58 Absatz 6 Satz 4 der Geschäftsordnung ein Stimmzettel ungültig, wenn ein Kreuz fehlt. Für eine gültige Stimmabgabe sind daher sämtliche Wahlvorschläge entweder mit Ja, Nein oder Enthaltung zu kennzeichnen.
Ich gehe davon aus, dass das Wahlverfahren klar ist. Dann können wir mit der Wahl beginnen.
Ich bitte jetzt die Schriftführerin und Schriftführer Dr. Buhlert, Frau Mahnke, Senkal und Tuncel, an den Wahlurnen Platz zu nehmen!
Ich komme nun zum Namensaufruf.
Ich frage, ob alle Abgeordneten aufgerufen worden sind und ihren Stimmzettel abgegeben haben. – Das ist der Fall.
Damit ist der Wahlgang beendet.
Ich bitte nun die Schriftführerinnen und Schriftführer, die Auszählung vorzunehmen!
Ich unterbreche die Sitzung der Bürgerschaft (Land- tag), bis das Auszählungsergebnis vorliegt.
(Unterbrechung der Sitzung 12.41 Uhr)
Präsident Weber eröffnet die Sitzung wieder um 13.03 Uhr.
Die unterbrochene Sitzung ist wieder eröffnet.
Ich gebe Ihnen nun das Wahlergebnis bekannt, wie es von den Schriftführerinnen und Schriftführern festgestellt wurde: ausgegebene Stimmzettel 82, abgegebene Stimmzettel 82, ein Stimmzettel war ungültig.
Auf Frau Dr. Claudia Bogedan entfielen 47 Jastimmen, 28 Neinstimmen und sechs Enthaltungen.
(Beifall SPD, Bündnis 90/Die Grünen)
Auf Herrn Martin Günthner entfielen 46 Jastimmen, 35 Neinstimmen, keine Enthaltung.
(Beifall SPD, Bündnis 90/Die Grünen)
Auf Frau Karoline Linnert entfielen 42 Jastimmen, 37 Neinstimmen und zwei Enthaltungen.
(Beifall SPD, Bündnis 90/Die Grünen)
Auf Herrn Dr. Joachim Lohse entfielen 44 Jastimmen, 37 Neinstimmen, keine Enthaltung.
(Beifall SPD, Bündnis 90/Die Grünen)
Auf Herrn Ulrich Mäurer entfielen 47 Jastimmen, 34 Neinstimmen, keine Enthaltung.
(Beifall SPD, Bündnis 90/Die Grünen)
Auf Frau Anja Stahmann entfielen 49 Jastimmen, 32 Neinstimmen, keine Enthaltung.
(Beifall SPD, Bündnis 90/Die Grünen)
Auf Frau Professor Dr. Quante-Brandt entfielen 44 Jastimmen, 37 Neinstimmen und eine Enthaltung.