Protokoll der Sitzung vom 15.07.2015

Auf Frau Professor Dr. Quante-Brandt entfielen 44 Jastimmen, 37 Neinstimmen und eine Enthaltung.

(Beifall SPD, Bündnis 90/Die Grünen)

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich stelle fest, dass alle Kandidatinnen und Kandidaten gewählt sind.

Ich frage nun die Gewählten, ob sie die Wahl annehmen. Ich frage in alphabetischer Reihenfolge.

Frau Dr. Claudia Bogedan, nehmen Sie die Wahl an?

(Frau Dr. Bogedan: Ja, ich nehme die Wahl an!)

Herr Martin Günthner, nehmen Sie die Wahl an?

(Senator Günthner: Herr Präsident, ich nehme die Wahl an!)

Frau Karoline Linnert, nehmen Sie die Wahl an?

(Bürgermeisterin Linnert: Ja, Herr Präsident, ich neh- me die Wahl an!)

Herr Dr. Joachim Lohse, nehmen Sie die Wahl an?

(Senator Dr. Lohse: Ja, Herr Präsident, ich nehme die Wahl an!)

Herr Ulrich Mäurer, nehmen Sie die Wahl an?

(Senator Mäurer: Ja, Herr Präsident, ich nehme die Wahl an!)

Frau Professor Dr. Quante-Brandt, nehmen Sie die Wahl an?

(Senatorin Professor Dr. Quante-Brandt: Herr Präsi- dent, ja, ich nehme die Wahl an!)

Frau Anja Stahmann, nehmen Sie die Wahl an?

(Senatorin Stahmann: Herr Präsident, ich nehme die Wahl an!)

Ich gratuliere Ihnen allen ganz herzlich!

(Beifall SPD, Bündnis 90/Die Grünen)

Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir kommen nun zur Vereidigung des Senats.

Vereidigung des Senats

Ich werde Ihnen allen die Eidesformel vorsprechen und Sie einzeln aufrufen, dann den Eid zu leisten.

Nach der Landesverfassung haben Sie den Eid vor der Bürgerschaft zu leisten. Ich spreche Ihnen jetzt die Eidesformel vor und bitte Sie, in der Reihenfolge des Namensaufrufs zu mir zum Präsidium zu kommen und dann den Eid zu leisten!

Die Eidesformel lautet: „Ich schwöre, als Mitglied des Senats das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und die Landesverfassung der Freien Hansestadt Bremen halten und schützen zu wollen.“

Ich bitte, den Eid zu leisten, und zwar entweder mit der Formel „Das schwöre ich“ oder „Das schwöre ich, so wahr mir Gott helfe“!

Ich bitte jetzt Herrn Dr. Carsten Sieling, die Eidesformel zu leisten!

(Bürgermeister Dr. Sieling: Das schwöre ich!)

Herr Bürgermeister, ganz herzlichen Glückwunsch zu Ihrer Wahl, und viel Erfolg!

Ich bitte jetzt Frau Dr. Claudia Bogedan, die Eidesformel zu leisten!

(Senatorin Dr. Bogedan: Das schwöre ich!)

Ich gratuliere Ihnen ganz herzlich! Viel Erfolg!

Ich bitte jetzt Herrn Martin Günthner, die Eidesformel zu leisten!

(Senator Günthner: Das schwöre ich, so wahr mir Gott helfe!)

Herr Senator, herzlichen Glückwunsch!

Ich bitte jetzt Frau Karoline Linnert, die Eidesformel zu leisten!

(Bürgermeisterin Linnert: Das schwöre ich!)

Ich gratuliere Ihnen ganz herzlich! Viel Erfolg!

Ich bitte jetzt Herrn Dr. Joachim Lohse, die Eidesformel zu leisten!

(Senator Dr. Lohse: Das schwöre ich, so wahr mir Gott helfe!)

Ich bitte jetzt Herrn Ulrich Mäurer, die Eidesformel zu leisten!

(Senator Mäurer: Das schwöre ich, so wahr mir Gott helfe!)

Herzlichen Glückwunsch!

Ich bitte jetzt Frau Anja Stahmann, die Eidesformel zu leisten!

(Senatorin Stahmann: Das schwöre ich, so wahr mir Gott helfe!)

Herzlichen Glückwunsch!

Ich bitte jetzt Frau Professor Dr. Eva Quante-Brandt, die Eidesformel zu leisten!

(Senatorin Professor Dr. Quante-Brandt: Das schwöre ich, so wahr mir Gott helfe!)

Herzlichen Glückwunsch und alles Gute! Meine Damen und Herren, die Vereidigung ist beendet. Ich bitte Sie, wieder Platz zu nehmen! Ich wünsche dem Präsidenten des Senats sowie den Senatorinnen und Senatoren bei ihrer Tätigkeit für die Freie Hansestadt Bremen in der nächsten Legislaturperiode alles Gute und viel Erfolg! Wir unterbrechen jetzt, wie verabredet, die Sitzung, solange sich der Senat konstituiert, für etwa eine halbe Stunde.

(Unterbrechung der Sitzung 13.10 Uhr)

Vizepräsidentin Dogan eröffnet die Sitzung wieder um 13.50 Uhr.