Man kann sie mittlerweile nicht nur beim Studentenwerk günstig befüllen, sondern auch in verschiedenen Cafés.
Wenn Sie durch den Bahnhof schlendern, dann können Sie auch sehen, dass hier und da, also fast alle Anbieter, bei Mehrwegbechern einen Rabatt anbieten. Das Pfandsystem ist hier auch ganz ohne Einwirken des Senats entstanden und hat sich bisher auf zwölf Cafés ausgeweitet. Wir sind der Meinung, dass die Entwicklung richtig verläuft und dass wir nicht mit staatlichen Initiativen dazwischengrätschen sollten. Das ist der eine Grund, aus dem wir diesen Antrag ablehnen werden.
Der zweite Grund ist der Alleingang Bremens. Einen Alleingang kann man vielleicht auf einem kleinen Gebiet machen, aber spätestens dann, wenn Sie im Bahnhofsbereich sind, dann müssen Sie sich fragen, was mit dem Becher passiert, den Sie am Bahnhof kaufen. Sie werfen ihn in Hannover am
Deswegen sind wir der Meinung, dass wir auf einem guten Weg sind. Bei den Plastiktüten waren im Übrigen auch ohne staatliches Verbot erfolgreich. Es hat dort kein staatliches Verbot gegeben, sondern eine freiwillige Vereinbarung. Deswegen werden wir diesen Antrag ablehnen. - Vielen Dank!
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Schön, dass die FDP noch einmal geredet hat, jetzt habe ich meiner Rede noch etwas Neues hinzuzufügen.
Wir finden den Antrag im Großen und Ganzen gut, wir werden ihn auch unterstützen, denn die Müllvermeidung ist die beste Möglichkeit, eine Ressourcenverschwendung zu verhindern. Das gilt auch für die Energie, die dabei eingesetzt wird, und für den CO2-Ausstoß, der verhindert werden kann. Obwohl wir die Rechnung nicht ganz nachvollziehen können - das ist aber nur eine Kleinigkeit -, stehen wir hinter diesem Antrag und werden ihm am Schluss zustimmen.
Ich glaube, das, was uns die FDP hier gerade exemplarisch noch einmal versucht hat, zu erklären, dass nämlich im Zweifelsfall der freie Markt das schon regulieren wird, wird sich eben nicht durchsetzen. Es ist im Moment zwar so, dass man mit Mehrwegbechern Getränke holen gehen kann, trotzdem haben wir immer noch einen enormen Verbrauch bei den Einwegbechern, weil sie eben doch bequemer sind. Ich muss selbst gestehen, ich habe auch einen schönen Mehrwegbecher, aber ich nehme ihn nicht jeden Morgen mit,
weil ich nicht immer weiß, ob ich nachmittags lange unterwegs bin. Ich kaufe mir dann auch nicht immer einen neuen Becher. Deshalb glaube ich,
wenn es keine Einwegbecher mehr gäbe, dann würde ich diszipliniert werden und Mehrwegbecher nutzen. Für mich würde das wirken, auch wenn ich mir viele Gedanken darüber mache. Das hat etwas mit Eigenverantwortung zu tun.
(Abg. Professor Dr. Hilz [FDP]: Eine typische Hal- tung der LINKEN! Wenn der Staat nichts macht, dann mache ich auch nichts!)
Ich glaube dennoch, dass es gut ist, wenn der Staat reguliert. Das Argument zu sagen, wir sollten es nicht als Erste einführen, trägt nicht, denn mit dem Argument würden wir immer noch kein Dosenpfand besitzen, und mit dem Argument hätten wir kein Mehrwegsystem.
Deshalb, glaube ich, tut es gut, wenn man als Staat mit gutem Vorbild vorangeht. Ich begrüße den Antrag und bedanke mich dafür. Wir werden dem Antrag zustimmen. - Danke schön!
Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Tut mir leid, dass ich so spät am Abend ein bisschen Wasser in den Kaffee gießen muss. Ich weiß nicht mehr, ob es Milton Friedman war, ich konnte es nicht so schnell recherchieren, aber irgendjemand hat gesagt: Es ist nicht die Absicht, die zählt, sondern die Wirkung, wenn man ein Handeln beurteilt.
Die Absicht ist klar, wir möchten die Umwelt schützen. Die Frage ist, ob wir das mit Mehrwegbechern beim Kaffeetrinken erreichen. Es hat ja schon Untersuchungen zu den Kaffeekapseln, die stark in der Kritik stehen, gegeben. Wir alle kennen die Aluminium-Nespresso-Kapseln. Es gibt mittlerweile Untersuchungen, dass die Umweltschädigung durch diese Kapseln erheblich geringer ist, als bei einer herkömmlichen Kaffeezubereitung, weil einfach weniger Kaffee verloren geht. Das muss man in Betracht ziehen.
Bei den Einwegverpackungen ist es folgendermaßen: Es gibt eine Untersuchung aus den Niederlanden, in der Einwegplastikbecher mit Mehrwegbechern verglichen worden sind. Es ist so, dass natürlich die Mehrwegtasse mehr wiegt, sie muss gespült werden, sie hat in der Regel einen Deckel
und sie ist mitnichten energieneutral, sondern im Vergleich zum Plastikbecher ist die Mehrwegverpackung sogar umweltschädlicher, da für ihre Herstellung mehr Energie verbraucht wird.
Anders sieht es beim Pappbecher aus. Im Vergleich zum Pappbecher verhält sich der Keramikbecher dann neutral, wenn man darauf verzichtet, nach jedem Kaffee die Tasse zu spülen, sondern sie nur nach jedem zweiten Kaffee spült. Ob das Ganze praktikabel und durchsetzbar ist, das mag dahingestellt bleiben.
Ich halte es lieber mit dem eingangs zitierten Statement: Es ist nicht die Absicht, die zählt, sondern die Wirkung. Die Wirkung, mit der Mehrwegverpackung die Umwelt zu schonen, ist nicht evident. Deswegen lehne ich den Antrag ab. - Danke!
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Herr Schäfer, ich muss sagen, es ist leider nicht ganz richtig, was Sie hier gesagt haben. Nach vorliegenden Untersuchungen ist es so, dass sich die Ökobilanz dann umdreht, wenn man zwei Monate lang einen Mehrwegbecher benutzt. Insofern stimmt Ihre Aussage nicht ganz. Man muss den Mehrwegbecher nur etwas länger nutzen, und dann entsteht eine positive Auswirkung auf die Ökobilanz.
Die CDU-Fraktion sieht das Problem natürlich auch: Man sieht es nicht nur in den Medien, sondern man sieht es tagtäglich, egal, wo man steht oder geht, an den Straßenrändern, auf den Gehwegen, in den Mülleimern, überall liegen diese Becher. Das ist ein Ärgernis, und das ist wirklich nicht in Ordnung. Ich glaube, wenn nicht so viel Schindluder mit den Plastikbechern getrieben werden würde, wenn ein bisschen mehr Anstand herrschen würde und wenn die Menschen ein größeres Umweltbewusstsein hätten und ihren Müll ordentlich entsorgen würden, dann müssten wir diese öffentliche Diskussion nicht führen.
Herr Crueger ist schon darauf eingegangen. Heute hetzen wir nur noch durch die Gegend, noch schnell einen Kaffee auf die Hand und dann zum nächsten Termin. Früher haben sich die Menschen mehr Zeit genommen. Sie setzten sich hin und frühstückten in Ruhe. Heute: zack, aus dem Haus, zack, noch irgendwo schnell einen Kaffee, zack, ein Brötchen und zack, zur Arbeit.
Genau, so ist es heute, und das ist das Problem! Das sind unsere Gewohnheiten, und jetzt holen uns unsere Gewohnheiten gerade ein.
Nein, er ist nicht die Lösung, weil wir der Überzeugung sind, dass ein bremischer Alleingang keinen Sinn macht. Es gibt über 90 Städte, in denen verschiedene Pfandsysteme eingeführt worden sind. Es sind die unterschiedlichsten Pfandsysteme in den unterschiedlichsten Städten, ob bei der Deutschen Bahn oder bei den verschiedenen Ketten. Es macht doch keinen Sinn, dass wir über ganz Deutschland einen Flickenteppich ausbreiten und dass beispielsweise in Delmenhorst ein anderes Pfandsystem vorhanden ist als in Bremen.
Es ist auch ein Problem, dass Cafés verschiedene Pfandsysteme oder Mehrwegsysteme anbieten können. Wo fängt es an, und wo hört es auf, wenn es in Bremen zu einem Alleingang kommt?
Wollen wir in Bremen demnächst auch Fast-FoodVerpackungen verbieten, weil sie auch überall herumliegen? Wollen wir jetzt in Bremen anfangen und sagen, nein, das geht nicht, zukünftig kann man sich das Fastfood nur noch in der Tupperdose holen? Nein, so einfach ist es nicht! Wir brauchen
eine bundeseinheitliche Lösung. Wir sehen Einwegverpackungen als Ärgernis an, und wir wollen eine bundeseinheitliche Lösung.
In Ihrem Antrag steht nur, der Senat möge sich auf Bundesebene für eine Regelung einsetzen. Nein, er hätte auch über den Bundesrat initiativ werden können. Das steht nicht in Ihrem Antrag, Sie bitten den Senat lediglich, sich auf der Bundesebene für eine Regelung einzusetzen.