Protokoll der Sitzung vom 25.01.2018

Film ist mehr als Kommerz, Film ist ein Kulturgut, Film ist Kunst, meine Damen und Herren.

(Beifall CDU)

Die kulturelle Filmförderung steht im Mittelpunkt unserer Großen Anfrage und der Antwort des Senats. Ich freue mich über die umfangreiche Antwort. Ich muss allerdings auch feststellen, dass der Senat alles in einen großen Topf geworfen hat. Das liegt vielleicht auch daran, dass es in Bremen kein trennscharfes Profil gibt. Der Senat geht selbst in seiner Antwort darauf ein und sagt, es habe sich ja alles vermischt. Warum hat es sich eigentlich vermischt, meine Damen und Herren? In der Vergangenheit ist es offensichtlich so gewesen, dass man es sich auch gern hat vermischen lassen.

Die Aktivitäten der nordmedia werden in wenigen Wochen im Fokus stehen. Die nordmedia hat gerade erst im Rahmen der Berlinale zu einer Veranstaltung nach Berlin eingeladen. Die Veranstaltung wird dort eine entsprechende Rolle spielen.

Ich will in dieser Debatte einen Fokus auf die kleine, auf die feine Bremer Filmszene legen, die sich tatsächlich dem Kulturgut Film verschrieben und sich im Wesentlichen im Filmbüro Bremen - ich freue mich, dass heute Vertreter des Filmbüros an der Debatte teilnehmen - und im Verein Bremer Filmschaffende zusammengeschlossen hat. Das ist eine Szene, die 150 bis 200 Leute umfasst. Meine Damen und Herren, diese Menschen entfalten Aktivitäten, die weit über Bremen hinausstrahlen. Wir sollten froh sein, dass wir diese Szene in dieser Stadt haben,

(Beifall CDU, SPD)

denn wir haben, anders als andere Städte, keine originäre Filmausbildung.

In Bremen ist keine Filmhochschule vorhanden. Es ist beschrieben, dass ein Teil in dem integrierten Studiengang Design an der Hochschule für Künste stattfindet, anderes, quasi nebenbei, an der Universität Bremen. Was dabei aber herauskommt - und ich empfehle jedem, sich einmal die Anlage in der Antwort des Senats auf unsere Große Anfrage anzuschauen -, ist sehr beachtlich. Ich will insbesondere das Stichwort Mikroförderung erwähnen.

Das Filmbüro erhält für seine gesamte Arbeit einen Betrag von unter 100 000 Euro im Jahr und stellt davon einige Tausend Euro als Mikroförderung zur Verfügung. Diese Mikroförderung - das können auch nur einige Hundert Euro sein - versetzt die Filmschaffenden aber in die Lage, bestimmte Leistungen, die sie selbst zur Fertigstellung eines Films nicht haben, einzukaufen und ihre Filme auf ein professionelles Niveau zu bringen. Die Arbeit, die dort gemacht wird, ist im Wesentlichen auch Nachwuchsarbeit.

Eines der Probleme könnte auch sein, dass wir in Bremen eben nicht der große Medienstandort mit Bindungs- und Haltekraft sind, sodass sich Menschen nicht weiter als Bremer Filmschaffende bezeichnen, sondern vielleicht Hamburger oder Berliner Filmschaffende werden, weil sie dort für sich selbst die Chance sehen, ihr künstlerisches Schaffen so weit vorantreiben zu können, dass sie zunehmend davon auch leben können. Nur ein Teil derjenigen, die in der Bremer Szene tätig sind, können tatsächlich von ihren Einnahmen den Lebensunterhalt bestreiten. Es sind ganz verschiedene Professionen. Es sind eben nicht nur Regisseure und Schauspieler, sondern es sind auch Filmkomponisten, es sind Drehbuchschreiber, es sind Cutter, es sind Kostüm- und Szenenbildner. Es ist eine große Breite von kreativen Berufen, die hier vorhanden ist.

Wir haben, meine Damen und Herren, jetzt die Möglichkeit zu sagen, jetzt hat der Rohmeyer eine Große Anfrage gestellt, das ist ja gut, er hat schon einmal eine Kleine Anfrage gestellt, und alle paar Jahre reden wir einmal darüber. Wir könnten uns aber auch vereinbaren, dass wir tatsächlich, wenn wir gemeinsam der Auffassung sind, dass wir den Standort Bremen für die Zukunft für die Kreativwirtschaft viel interessanter machen und gerade diesen Bereich der Filmkunst immer wieder gemeinsam in den Fokus nehmen wollen, dass wir gemeinsam mit dem Senat beraten, wie wir die Streuverluste vermeiden, die bei einer kommerziellen Filmförderung über die nordmedia - im Wesentlichen ist es dann Fernsehen -, für die wir viel mehr Geld zur Verfügung stellen, entstehen. Das Land Bremen und Radio Bremen stellen zusammen 900 000 Euro jährlich zur Verfügung. Das ist bei einem Gesamtfördervolumen von zehn Millionen Euro jährlich, über das die nordmedia verfügt, eine ganz andere Dimension.

(Glocke)

Wir sollten verabreden, dass wir die Bremer Kreativszene, die Kunst des bewegten Bildes - in der englischen Sprache ist mit dem Wort Cinema der alte Begriff Kinematografie viel präsenter erhalten als bei uns mit dem Wort Filmkunst -, gemeinsam stärker als bisher in den Fokus nehmen. Ich glaube, es ist eine wichtige Debatte, die die Bremer Kreativszene auch im politischen Bereich einmal benötigt. - Vielen Dank!

(Beifall CDU)

Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Crueger.

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich freue mich auch, dass die Szene hier mit dem Filmbüro gut vertreten ist. Ich glaube, dass ich Ihnen, Herr Rohmeyer, ganz zu Anfang das - um die Pointe vorwegzunehmen -, was Sie zum Schluss Ihrer Einlassungen erbeten haben, nämlich eine konzertierte Aktion der Medien-, der Kulturpolitiker dieses Hauses, dieser Stadt, der gesellschaftlichen Akteure durchzuführen, um dieses Thema, über das wir hier sprechen, nämlich den künstlerischen Aspekt von Film und Filmproduktion in den Fokus zu nehmen, um Bremen voranzubringen, ohne Weiteres hier vom Fleck weg zusagen kann. Ich sehe das Kopfnicken meiner Kollegen Hamann und Boleyela. Ich glaube, allein das hat Ihre Große Anfrage schon sehr wertvoll gemacht.

Ich glaube, dass man tatsächlich bei aller Ausführlichkeit der Großen Anfrage sieht, dass wir versuchen müssen, den Bereich des Films, der keine starke wirtschaftliche Implikation hat, sozusagen aus der Verzerrtheit herauszunehmen. Wir müssen uns diesen ganz eigenen Bereich anschauen, der miteinander verknüpft und verwoben ist. Sie haben es auch angedeutet - und ich bin da ganz bei Ihnen -, aber es ist jetzt, wie es ist. Es ist eigentlich ein bisschen schade, weil wir in Bremen in dem Bereich tolle Akteure mit tollen Erfolgen haben, dass das Blickfeld ein bisschen unscharf ist und dass die Gefahr droht, dass die Filmschaffenden im Gesamtbereich der Filmproduktion untergehen.

(Vizepräsident Imhoff übernimmt den Vorsitz.)

Ich glaube, es sollte eine der politischen Leitlinien in Zukunft sein, Freiräume zu schaffen. Wir sollten uns die Förderinstrumente, die es gibt und die sich in der Vergangenheit bewährt haben, anschauen. Ich denke dabei an den Dokumentarfilmpreis. Die Hälfte der ausgeschriebenen Summe richtet sich an

bundesweite Bewerber, und die andere Hälfte steht dezidiert für bremische Bewerber bereit. Das ist zum Beispiel eine tolle Maßnahme. Es hat sich gezeigt, dass der Dokumentarfilmpreis zwei Faktoren miteinander verbindet, nämlich einerseits die Sichtbarkeit von Bremen als Standort in diesem Bereich. Deshalb ist es auch gut, dass ganz selbstbewusst eine bundesweite Ausschreibung erfolgt. Andererseits kann jedes Jahr geschaut werden, wie sich die Bremer Szene entwickelt hat, denn es stehen sozusagen eigene Fördermittel zur Verfügung.

Ich glaube, dass beides zusammen eine gute Strategie ist, denn einerseits wird Bremen nach außen vertreten, und andererseits können die Bremer Filmschaffenden gefördert werden, damit sie mit ihren Filmen an großen Wettbewerben teilnehmen können. Manchmal geht es nur um ein paar Hundert Euro, um den Wettbewerbsbeitrag einreichen zu können. Vielleicht kommen dann noch einmal ein paar Hundert Euro dazu, um persönlich an den entsprechenden Veranstaltungen in Berlin oder auch außerhalb Deutschlands teilnehmen zu können. Das sind alles keine riesigen Summen.

Wenn man sie durch ein geschicktes Verfahren bereitstellen kann, dann ist Bremen plötzlich überall dort vertreten, wo national und international Filmkunst prämiert wird. Ich glaube, das ist ein minimaler Mitteleinsatz, der zu einem großen Erfolg werden kann.

Mein Beispiel ist immer das Manifest Dogma 95: hohes künstlerisches Schaffen und gleichzeitig Kinoproduktionen, die, glaube ich, gut vermarktet werden konnten. Das bedeutet aber nicht, dass die Filmkunst per se immer qualitativ hochwertige Produkte hervorbringt, die sich dann keiner anschauen mag, sondern das schwappt dann - so steht es auch in der Antwort auf die Große Anfrage völlig zu Recht - auch wieder über.

Wir reden hier also über etwas, was in den nächsten Jahren den Film insgesamt beeinflussen wird. Hier ist es sozusagen das Avantgardistische, und irgendwann dringt es dann auch durch und wird vielleicht sogar in den großen Multiplex-Kinos einmal irgendwelche Einflüsse auf das dortige Filmprogramm haben. So gesehen kommt es dann doch wieder zu einer Verwobenheit.

Es darf nicht passieren, dass diese freie Szene gegenüber denen, die eben einfach mit wirtschaftlichem Blickwinkel agieren und sich allein deshalb schon ein Stück weit stärker in der öffentlichen Wahrnehmung befinden, hinten herunterfällt. Wir

müssen also diese Freiräume schaffen, und das ist das Entscheidende.

Herr Rohmeyer, wenn wir uns als Ausgangspunkt so verabreden, dass sich der Kultur- und der Medienausschuss zu einer gemeinsamen Sitzung treffen - das ist, so lange ich denken kann, noch nie passiert -, die freien Akteure zur Sitzung einladen und uns austauschen, dann könnten wir, glaube ich, eine Schnittstelle schaffen, und dann wären wir wohl auch auf einem richtig guten Weg. Es gilt auch hier, dass die Politik dafür da ist, um den Rahmen zu setzen.

Wir haben genug Filmschaffende, die inhaltlich arbeiten wollen. Wir müssen einfach sicherstellen, dass sie ihre Ideen auch realisieren können. - Danke schön!

(Beifall SPD)

Als nächste Rednerin hat das Wort die Abgeordnete Frau Strunge.

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, liebe Gäste! Bremen verfügt über eine bunte und vielfältige Film- und Medienszene. Die Antwort des Senats gibt zahlreiche Beispiele für die Verschiedenartigkeit der hiesigen Projekte und Produktionen sowie für die hohe Qualität und vor allem auch für den regelmäßigen Erfolg bei regionalen und überregionalen Wettbewerben. Diese vielfältige Szene bedarf einer angemessenen Förderung, die den verschiedenen Bedürfnissen der unterschiedlichen Akteure gerecht wird. Sie muss dazu in der Lage sein, die Filmszene hier in Bremen am Leben zu erhalten und künstlerisch weiterzuentwickeln.

Leider habe ich genau an diesem Punkt meine Zweifel, ob der Senat die verschiedenen Instrumente der Filmförderung erstens richtig darstellt, zweitens richtig einsetzt und drittens angemessen fortentwickelt, denn die Antwort des Senats zeigt einige blinde Flecken und Leerstellen bei der Filmförderung auf, und es bedarf hier dringend einiger Ergänzungen. Außerdem fällt auf, dass es wenige Ideen dazu gibt, wie die Filmförderung weiterentwickelt und die Bremer Filmszene weiter unterstützt und gestärkt werden kann.

(Beifall DIE LINKE)

Die Antwort zeigt beispielsweise auf, dass die Förderstrukturen nicht mehr wie früher zwischen der Filmkunst und der Filmwirtschaft unterscheiden.

Das mag zwar so sein, aber trotzdem haben diese verschiedenen Förderstrukturen nach wie vor unterschiedliche Aufgaben und Fördermechanismen. Das Filmbüro fördert Personen, die nordmedia in der Regel Produktionsfirmen. Das Filmbüro lässt eine unabhängige Jury die geförderten Projekte auswählen, bei der nordmedia entscheiden die öffentlich-rechtlichen Sender über die Förderung von Projekten mit, bei denen später die Produktionen ausgestrahlt werden. Das Filmbüro wird aus dem Kulturetat finanziert, die nordmedia aus dem Haushalt des Wirtschaftsressorts. Es sind also wichtige Förderinstrumente, die aber doch einen sehr unterschiedlichen Charakter haben. Dieser unterschiedliche Charakter wird meiner Meinung nach in den Antworten insgesamt nicht klar genug herausgearbeitet, und insbesondere der Eigenart der Filmkunst wird hier zu wenig Beachtung geschenkt.

Die Antworten in der Mitteilung des Senats machen nach meinem Empfinden auch das Filmbüro etwas kleiner, als es eigentlich ist, denn das Filmbüro wird hier insbesondere immer im Zusammenhang mit der Nachwuchsförderung dargestellt, und es wirkt so, als ob man im Filmbüro die ersten Schritte macht und dann, wenn man richtig groß ist, die richtigen Anträge bei der nordmedia stellen kann. Das Filmbüro ist allerdings viel mehr als Nachwuchsförderung. Hier wird die Film- und Videokunst ganz besonders gefördert und eben die künstlerische Tätigkeit mit dem Medium Film in den Mittelpunkt gestellt.

(Beifall DIE LINKE)

Verwunderlich finde ich, ehrlich gesagt, auch etwas die Darstellung der Filmkunstausbildung im Land Bremen, findet diese im eigentlichen Sinne doch nur in dem Studienangebot im Studiengang Freie Kunst an der Hochschule für Künste statt. Alles, was in der Antwort des Senats darüber hinaus beschrieben ist, wirkt eher wie willkürlich zusammengesucht und nicht wie eine systematische Antwort auf die Frage, ob außerhalb der Hochschule für Künste noch eine Ausbildung zur Filmkunst stattfindet. Eine systematische Diskussion, wann ein Medienstudiengang denn zumindest in Teilen der Kunstpraxis zuzurechnen sei und wann nicht, kann man hier nicht erkennen.

Einige Details in der Antwort sind auch fehlerhaft, wie zum Beispiel die Frage, von wem der Bremer Filmpreis vergeben wird. Er wird nicht vom Filmbüro vergeben, sondern vom City 46. Da kann man natürlich sagen, ist ja egal, das wurde falsch dargestellt, aber ich frage mich dann schon, wenn es in

der Antwort des Senats nicht eindeutig klar ist, was der aktuelle Stand der Ausbildung, der Förderung und der verschiedenen Einrichtungen ist, wenn das nicht richtig dargestellt werden kann, wie können Sie dann die richtigen Förderinstrumente entwickeln?

(Beifall DIE LINKE)

Wir finden insbesondere die Förderung von kleineren Filmprojekten, die Förderung der freien Filmkunstszene hier nicht ausreichend aufgestellt, und wir haben in der Vergangenheit immer wieder gefordert, dass die Projektmittel angehoben werden, sodass man für solche Filmkunstprojekte eben Gelder beantragen kann, und dass auch die Förderung der kleinen freien Institutionen, wozu unter anderem das Filmbüro oder auch das City 46 gehört, gestärkt wird! Wir hatten recht damit, denn hier muss mehr Geld hinein.

(Beifall DIE LINKE)

Um jetzt noch einmal zwei kurze Punkte anzusprechen, was man denn konkret ändern kann: Wir haben ja bald die Diskussion über die Novellierung des Landesmediengesetzes, und wir finden, dass man schon darüber nachdenken muss, was eigentlich mit den Geldern passiert, die am Ende des Jahres bei der Landesmedienanstalt übrig sind. Diese sind bisher zu Radio Bremen geflossen mit dem Ziel der Filmförderung. Sie sind aber bisher nicht bei den unabhängigen Filmschaffenden angekommen. Ich glaube, hier könnte ein finanzieller Spielraum sein, um die Filmkunst wirklich noch einmal in Bremen zu stärken. Darüber sollten wir reden.

(Glocke)

Abschließend möchte ich noch festhalten, dass ich es sehr bedauerlich finde, dass der Dokumentarfilm-Förderpreis gestrichen wurde. Hier gab es ein Preisgeld von insgesamt 15 000 Euro, und es wurden verschiedene Filme gefördert. Diese Rechercheförderung war einmalig. Sie hat die Chance gegeben, wirklich ganz frei ein neues Thema zu entwickeln, und gerade weil Bremen eine ganz starke Dokumentarfilmszene hat, glauben wir, dass dieser Preis ein sehr wichtiger Impulsgeber ist. Wir bitten den Senat, sich dafür einzusetzen, dass der Dokumentarfilm-Förderpreis wieder ein wichtiger Baustein in der Bremer Filmförderung wird! - Vielen Dank!

Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Pirooznia.

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine sehr geehrten Damen und Herren! Aus der Antwort des Senats auf die Große Anfrage der CDU zum Thema kulturelle Filmförderung im Land Bremen wird deutlich, dass eine Reihe von verschiedenen Fördermöglichkeiten angepasst auf die unterschiedlichen Bedürfnisse entwickelt worden sind und der bremischen Szene zur Verfügung stehen. Ich möchte in meinem ersten Redebeitrag eine Übersicht über die Förderlandschaft geben, um in meinem zweiten Redebeitrag denkbare Verbesserungsmöglichkeiten aufzuzeigen.

Der Bereich der kulturwirtschaftlichen Filmförderung wird durch die nordmedia Film- und Mediengesellschaft abgedeckt, in Kurzform nordmedia. Dabei verfügt sie durch die Förderung des Landes Bremen jährlich über rund 767 000 Euro. Insgesamt stehen ihr jährlich zehn Millionen Euro zur Verfügung. Diese Mittel werden als Zuschüsse oder bedingt rückzahlbare Darlehen an eine Vielzahl von Förderbereichen vergeben, und zwar für die Stoff- und Projektentwicklung, für die Produktion, Verleih, Vertrieb, Untertitelung und Audiodeskription, für Veranstaltungen und Festivals, für Ausbildungsmaßnahmen, Beratung und natürlich für vieles mehr.

Daneben werden der Bereich der freien unabhängigen Filmkunstszene und die Nachwuchsförderung durch das Filmbüro Bremen e. V. abgedeckt. Es erhält jährlich 92 000 Euro als institutionelle Förderung.

Ich habe gerade versucht, eine Art Abgrenzung zwischen kultureller und wirtschaftlicher Filmförderung, Filmkunst darzustellen, um Ihnen die verschiedenen Facetten in diesem Bereich besser vorstellbar machen zu können. Uns allen sollte jedoch klar sein, dass eine künstliche trennscharfe Abgrenzung in diesen Bereichen nicht mehr besteht und auch nicht mehr möglich ist. Um eine bessere Vorstellung über die vorhandene Förderlandschaft zu geben, möchte ich hier nur einige Förderinstrumente exemplarisch vorstellen.