Ich habe gemerkt, dass es nur ein Scherz gewesen ist und habe keine ernsthafte Antwort gesucht. Diese Frage macht in gewisser Weise deutlich, dass meine persönliche Einstellung zu dieser Frage vergleichsweise leidenschaftslos ist.
Wenn es so ist - und es gibt ja offensichtlich Hinweise darauf -, dass diese Zeitumstellung für viele Menschen tatsächlich ein Problem ist, es werden Schlafprobleme geschildert, es werden Herzprobleme geschildert, dann habe ich überhaupt nichts dagegen, wenn man diese Zeitumstellung wieder abschafft.
Es wäre noch eine interessante Frage, ob man die Winterzeit oder die Sommerzeit einführt. Ich bin relativ sicher, dass sich eine Vereinheitlichung auf EU-Ebene durch die Beantwortung dieser Frage noch einige Zeit hinauszögern wird. Ich persönlich kann mir gut vorstellen, dass insbesondere für Kinder, wenn sie zu einer Zeit in der Schule sein müssen, die ohnehin schon sehr früh angelegt ist, eine Vereinheitlichung besser wäre. Man könnte alternativ auch den Schulbeginn nach hinten verlegen.
Ich bin auch relativ sicher, dass zu einer Zeit, als die Menschen um 7.00 Uhr morgens angefangen haben zu arbeiten und um 17.00 Uhr die Arbeit beendet haben, die Frage der Energieeinsparung, insbesondere die Einsparung der Beleuchtung, in der Vergangenheit im Wesentlichen eher höher gewesen ist. Durch veränderte Zeitarbeitsmodelle, zum Beispiel durch Gleitzeit, wird dieser Einsparungseffekt mit Sicherheit heute nicht so stark ausfallen.
Ich habe es auch als interessant empfunden, nachdem ich mir auf einer Wissensplattform noch einmal die Vergangenheit angeschaut habe, dass die Sommerzeit eigentlich schon während der Weltkriege eingeführt worden ist. Im Ersten und Zweiten Weltkrieg haben Deutschland und andere Staaten die Zeitumstellung eingeführt, um Energie zu sparen, denn die Energie ist seinerzeit knapp gewesen. Ich habe nämlich zunächst auch einmal gedacht, dass die Einführung der Sommerzeit eine Erfindung der Siebzigerjahre gewesen ist, nein, so ist es nicht, denn bereits 1752 hat jemand über die Einführung der Sommerzeit nachgedacht.
Es ist eine lange Geschichte, und ich bin in dieser Frage leidenschaftslos. Die Zeitumstellung führt offenbar bei vielen Menschen zu Problemen. Eine Tradition, dass die Zeitumstellung während der letzten beiden Weltkriege eingeführt worden ist, ist auch nicht gerade ein Argument für die Sommerzeit.
Meine Fraktion hat sich entschlossen, dem FDPAntrag zuzustimmen und dafür zu plädieren, dass man über eine einheitliche Zeitregelung in Europa nachdenkt. Wir sind gespannt, was daraus wird. - Vielen Dank für die auf Wachsamkeit!
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Entschuldigen Sie die spontane Meldung, im Grunde genommen hielt ich die Diskussion hier für redundant, weil es in der Tat ein europäisches Thema ist. Aber nicht nur, weil wir die Europäische Union haben und solche Dinge im Europäischen Parlament beraten werden, sondern weil wir in Bremen keine Sommerzeit veranstalten sollten, denn sie hat in Südeuropa eine ganz andere Dimension als bei uns.
Im Juni, sagen wir einmal, scheint die Sonne 16 Stunden, beziehungsweise es ist 16 Stunden hell und acht Stunden dunkel. Ob der Sonnenuntergang jetzt um 21.00 Uhr oder um 22.00 Uhr stattfindet, ist für uns, würde ich einmal sagen, relativ egal, denn es ist eine Uhrzeit, die relativ spät am Abend, fast schon in der Nacht liegt. Man kann gut mit den lauen Sommernächten, so es sie denn hier an der Weser gibt, leben.
Ganz anders sieht es allerdings in Südeuropa aus, erst recht in den Ländern, die innerhalb der mitteleuropäischen Zeitzone relativ weit im Osten liegen,
beispielsweise Sizilien. In Sizilien findet der Sonnenuntergang mit der Sommerzeit um 20.00 Uhr und ohne die Sommerzeit um 19.00 Uhr statt. Das ist eine Zeitrelevanz, die für die dort lebenden Menschen eine deutlich höhere Wirksamkeit hat.
Deswegen, glaube ich, tun wir gut daran, das Thema Sommerzeit im gesamteuropäischen Kontext zu betrachten. Ich glaube - und ich fühle mich ganz gut dabei -, dass das Thema in Brüssel gut aufgehoben ist. - Vielen Dank!
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich stehe hier jetzt für meine Kollegin Staatsrätin Hiller, die eigentlich, da es sich um ein EU Thema handelt, das Thema hier heute zu vertreten gehabt hätte. Sie hat mich jedoch gebeten, ihre Vertretung wahrzunehmen.
Der Genauigkeit halber: Es trifft zu, dass sich das Europäische Parlament am 8. Februar 2018 mit dem Thema der Zeitumstellung befasst hat. Es gab eine Resolution, die die sofortige Abschaffung der Sommerzeit erreichen wollte. Sie hat allerdings keine Mehrheit gefunden. Das Europäische Parlament hat dann mit 384 zu 154 Stimmen beschlossen, dass eine Kommission eingesetzt wird, die die Vor- und Nachteile der Zeitumstellung genau prüfen sollte und dass sie für den Fall, dass sie die Abschaffung der Zeitumstellung befürwortet, einen Gesetzentwurf erarbeitet.
Wir wissen nicht, zu welchem Erkenntnisgewinn diese Kommission kommen wird. Vielleicht spricht sie auch die Empfehlung aus und greift den Wortbeitrag des Abgeordneten Eckhoff auf, statt einer Stunde vielleicht eine Zeitumstellung von zwei Stunden vorzusehen, damit man die Sommerzeit noch viel mehr genießen kann. Herr Eckhoff, ich könnte mich einer solchen Entscheidung sehr wohl anpassen, denn das andere kann ich - persönlich gesagt - überhaupt nicht nachempfinden.
Der Punkt ist nur - und ich glaube, das ist hier auch schon deutlich geworden -, es kommt letztlich auf eine Einheitlichkeit in Europa an. Aktuell gilt die Richtlinie, dass die Sommerzeit in allen Mitgliedsstaaten verbindlich und auf unbegrenzte Zeit festgeschrieben ist.
Wenn man das ändern will, dann gibt es unterschiedliche Methoden im Rahmen des EU-Vertrags, auf eine Änderung hinzuwirken, ob durch
eine Initiative der Kommission, durch eine Aufforderung des Europäischen Parlaments oder des Rates oder eine europäische Bürgerinitiative. Der Weg, der hier heute beraten und beschlossen werden soll, ist der Weg über die Bundesregierung. Die Bundesregierung wird klug beraten sein, die Ergebnisse der Kommission in die Entscheidungsfindung einfließen zu lassen,
und zwar auch der kraftvollen Entscheidung der Bremischen Bürgerschaft (Landtag). - Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit!
Wer dem Entschließungsantrag der Fraktion der FDP mit der Drucksachen-Nummer 19/1593 seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!
(Dafür SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, FDP, Abg. Schäfer [LKR], Abg. Tassis [AfD], Abg. Frau Wendland [parteilos])
Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) stimmt dem Entschließungsantrag der Fraktion der FDP zu.
Zeitumstellung abschaffen Antrag des Abgeordneten Tassis (AfD) vom 5. Dezember 2017 (Drucksache 19/1434)
Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen des Hohen Hauses! Die AfD hat einen gleichlautenden Antrag, wie Sie wissen, am 5. Dezember 2017 eingereicht. Es ist jetzt sehr schön, dass Sie einen wirklich identischen Antrag beschlossen haben, den Sie auf die Tagesordnung gesetzt haben, um dem AfD-Antrag nicht zustimmen zu müssen. Nun gut, Sie haben eben die richtige Entscheidung getroffen, und deshalb will ich mich gar nicht weiter beschweren.
Ich habe vor allen Dingen den Antrag am 5. Dezember eingereicht, da es zu keinem Zeitpunkt und in keinem Land der EU je eine Mehrheit für die völlig unpopuläre und unsinnige Entscheidung der Zeitumstellung gegeben hat. Sie haben vielmehr alle - und das ist das Pragmatische bei EU-Entscheidungen - das gottgegebene Schicksal dieser unsinnigen Zeitumstellung hingenommen, weil es die EU einmal beschlossen hat. Es ziehen nun 38 Jahre ins Land, bis man sich in Brüssel wieder einmal abgemüht hat, das Thema auf die Tagesordnung zu setzen.
Nicht durch irgendeine Relevanz, nicht durch die einhellige Ablehnung durch die Bevölkerung quer durch alle europäischen Staaten, nicht durch irgendwelche negativen Folgen, die so schlimm oder die so wenig schlimm sein können, wie sie wollen, nicht durch gesunden Menschenverstand, nein, der Impuls kommt wie immer und maßgeblich von unserem östlichen Nachbarn Polen, wenn etwas in der EU schief läuft.
Anstatt dass sich die CDU nun über das sehr paradigmatische Vorgehen der EU freut, wird jetzt natürlich eine Kommission für diesen ganzen Quatsch eingesetzt, die das Ganze auch noch diskutiert, anstatt den Unsinn einfach abzuschaffen. Die ganze Thematik wird in einer typischen Schaut-her-Mentalität, wir sind für die Bürger da und haben unser Ohr nah am Bürger - ja, das Ohr der Bürger ist aber 38 Jahre älter geworden - bearbeitet. Es wird auch einmal Zeit, in diesem Punkt, in diesem kleinen Punkt, in diesem in der Tat eher unwichtigen Punkt, ein einziges Mal auf die gesamte EU Bevölkerung zu hören, die, wie gesagt, in Südeuropa noch mehr als bei uns in Mitteleuropa, die Zeitumstellung ablehnt, und zwar seit 38 Jahren.
Anstatt also bereits in der Debatte einzugestehen, dass es hier lediglich um eine Fehlerkorrektur aus vergangener Zeit geht, wird die, wie soll man sagen, Fehlentscheidung, wird die für das typische EU-Vorgehen alles auf den Sankt- Nimmerleins
Das EU-Parlament hätte bereits vor vier Jahrzehnten die richtigen Schlüsse ziehen müssen und auf die Bevölkerung hören können. Es ist eben nur ein typisches Beispiel dafür- und deswegen ist die Zeitumstellung so wichtig -, was passiert, wenn man Entscheidungen international verlagert. Zugegebenermaßen machen auch Nationalstaaten viel Blödsinn, aber 38 Jahre auf die Korrektur unsinniger und an den Völkern vorbeigehender Entscheidungen zu warten, das gibt es in den direkt verantwortlichen Demokratien eben nicht.
Es wird daher Zeit eine Bundesratsinitiative zu ergreifen, die die Abschaffung der Zeitumstellung direkt in Absprache mit den Regierungen der europäischen Nachbarländer zum Ziel hat. Das haben Sie gerade mit dem FDP-Antrag beschlossen, vielen Dank dafür! Da Sie dem AfD-Antrag, der gleichlautend ist, zumindest in den Schlüssen völlig gleichlautend ist, wahrscheinlich nicht zustimmen werden, ziehe ich den Antrag keineswegs zurück, sondern warte zwar nicht mit Spannung, aber dennoch auf die gleich folgende Abstimmung. Sie müssen ja den Bremer Wählern irgendwie klarmachen, warum man vernünftige AfD-Anträge ablehnt. - Vielen Dank!
Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Alle Fraktionen haben eben ihr Statement dargelegt. Wir haben das Thema unter vielen Aspekten beleuchtet und sehen jetzt keinen Bedarf für eine Wiederholung der Debatte. - Vielen Dank!