Kriminelle scheren sich nicht um Landesgrenzen und zwar weder die von Bundesländern noch die von Nationalstaaten. Deswegen ist der Weg, der in diesen Fragen gewählt wird, eine Vernetzung der Sicherheitsbehörden zustande zu bringen sowohl in Deutschland als auch zumindest innerhalb der Europäischen Union, aus unserer Sicht der richtige und sollte weiter beschritten werden.
Das zweite ist die Frage, wie gehe ich vor Ort damit um. Es ist schon auf das Vorgehen der Polizei, die Null-Toleranz-Strategie, hingewiesen worden. Das heißt, im Bereich der Repression ist es das eine, das zweite ist die Frage der Prävention. Zur Repression enthält der Antrag mehrere klare Ansagen. Ich glaube, dass es ein wichtiges Zeichen ist, zu sagen, wir müssen im Bereich der Polizei und ehrlicher Weise dann auch nachgelagert speziell bei der Kriminalpolizei, die nämlich ermittelt, und auch bei Staatsanwaltschaft und Gerichten die notwendigen personellen Ressourcen haben. In welcher Höhe? Dazu gab es in den vergangenen Jahren innerhalb dieses Hauses Differenzen. Ich glaube, dass wir politisch einig sind, dass wir bei den Sicherheitsbehörden auch in Zukunft keine weiteren Abstriche machen werden, sondern im Gegenteil zu einem Aufbau kommen müssen, meine Damen und Herren.
Dann ist das Thema Vermögensabschöpfung angesprochen worden, das ist im vorletzten Haushalts- und Finanzausschuss noch einmal sehr munter diskutiert worden, weil es in der Tat eine Möglichkeit, eine sehr zentrale Möglichkeit ist, den Herrschaften beizukommen. Sie wissen alle, dass Statussymbole gerade in diesem Umfeld sehr wichtig sind. Wenn man jemandem sein aufgemotztes Auto wegnimmt, dann tut das weh. Damit haben die Kolleginnen und Kollegen in Berlin schon Erfahrungen gesammelt. Die spannende Frage wird sein, ich finde das gehört zur Ehrlichkeit dazu, was nachher rechtskräftig Bestand hat. Im Prinzip, wenn es möglich ist, sollten wir diese Politik der Nadelstiche weiter fortsetzen.
Der Bereich der Prävention ist auch schon angesprochen worden. Ich möchte dazu zwei Sachen sagen. Das eine ist, dass man Menschen eine Perspektive geben muss. Diese Perspektive hat zu tun mit Chancen auf dem Arbeitsmarkt, hat zu tun mit Chancen auf dem Ausbildungsmarkt, hat zu tun mit Chancen auf dem Wohnungsmarkt, hat zu tun mit Aufenthaltstiteln. Frau Kollegin Vogt hat eben zurecht darauf hingewiesen, dass es mittlerweile auch eine Stigmatisierung gibt. Ich glaube, dass unsere Gesellschaft klarmachen muss, dass wir all diejenigen unterstützen wollen, die sich an die Gesetze halten und die unser gemeinsames Interesse teilen, diese Gesellschaft zu gestalten.
Das andere, dieses Ausstiegsprogramm: Das ist ein Punkt, der uns in den Antragsberatungen ganz wichtig war, weil es manchmal sehr schwierig ist, aus einer solchen familiären Struktur – –. Man richtet sich nicht nur gegen Freunde, sondern das Abnabeln von der eigenen Familie ist eine große Herausforderung, insbesondere wenn man die Strukturen dann noch mehr sieht, als wir sie vielleicht kennen. Deswegen ist die Frage des Ausstiegsprogramms für uns Grüne eine sehr zentrale, dass wir diejenigen unterstützen, die ganz bewusst sagen, ich wende mich ab von dem kriminellen Teil meiner Familie. Ich habe keine Lust darauf. Dabei muss der Staat auch unterstützen. Er muss auch schon in frühen Zeiten, im Bereich des Kinderschutzes aktiv werden, schauen, ob es Möglichkeiten gibt, dort bereits in jungen Jahren konkrete Hilfe zu leisten.
Ich möchte noch einmal betonen, dass wir es in Wahlkampfzeiten geschafft haben, in einem immer wieder von rhetorischen Schlachten oder harten Auseinandersetzungen geprägten Themenfeld wie der Innenpolitik einen Antrag von vier Fraktionen zuwege zu bringen, der vielleicht nicht die absolute Detailtiefe hat – das ist vielleicht insgesamt der Zusammensetzung hier geschuldet –, aber dass wir das geschafft haben, ist, glaube ich, ein gutes, politisches Zeichen.
Ich würde Ihnen, Herr Staatsrat mitgeben wollen, dass Sie das auch als Unterstützung der Arbeit Ihrer Behörden, insbesondere der Polizei, aber auch der Staatsanwaltschaft und der Gerichte auffassen können. – Vielen Dank!
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich begrüße es, dass wir in dieser wichtigen Frage der Kriminalitätsbekämpfung auf die breite Unterstützung der Politik und der Bremischen Bürgerschaft setzen können. Ich finde es sehr gut, dass man an der Stelle den Versuchungen widerstanden hat, das Thema zur wechselseitigen Profilierung zu nutzen, sondern sagt: Das ist ein Thema, das von so großer Bedeutung auch für unseren gesellschaftlichen Zusammenhalt, für unser Gemeinwesen ist, dass es wichtig ist, dass wir bei allen Differenzen im Ziel und bei den relevanten Maßnahmen kooperieren.
Unabhängig davon gibt es in der Bewertung des Erreichten oder noch nicht Erreichten sicherlich unterschiedliche Einschätzungen. Ich finde allerdings, dass wir manchmal – aber vielleicht gehört das zum Bremischen Understatement – dazu tendieren, in andere Bundesländer zu schauen und zu
sagen: Mensch, was machen die nicht alles Schönes, könnten wir so etwas nicht auch machen. Dabei übersehen wir, was wir schon alles tun.
Ich würde gern an einigen konkreten Beispielen versuchen dem Eindruck entgegenzutreten, dass wir gegenüber Berlin und Nordrhein-Westfalen erheblichen Nachholbedarf hätten. Ich sehe es durchaus so, dass wir erheblichen Kooperationsbedarf mit diesen beiden Ländern und im Übrigen auch mit dem Bundesland Niedersachsen haben, in dem sich die Entwicklung, die wir aus NordrheinWestfalen, Bremen und Berlin kennen, inzwischen – zum Teil als Auslagerung bremischer Probleme ins niedersächsische Umland, zum Teil auch in den niedersächsischen Städten selbst –, fortsetzt. Das Problem, Kriminalität ethnisch abgeschotteter Clans, beginnt auch in Niedersachen größere Bedeutung einzunehmen und deshalb ist Niedersachsen für uns ein Partner, den wir stärker in den Blick nehmen müssen.
Aber es ist durchaus nicht so, dass wir dort jetzt hingeschaut und festgestellt hätten: Das sind ja spannende Dinge, die die da machen, darüber sollten wir vielleicht auch einmal nachdenken. Sondern gerade in diesem Feld arbeiten die Bremer Polizei und die Bremer Behörden schon sehr lange und sehr intensiv.
Ich habe in meinen Unterlagen für die Vorbereitung dieser Sitzung unter anderem das Konzept der Polizei Bremen zum Thema Kriminalität ethnisch abgeschotteter Clans gefunden. Dieses Konzept datiert aus dem Jahr 2010, das heißt, die Konzeptelemente sind in Bremen schon vor fast zehn Jahren ermittelt worden. Sie sind auch nicht alt und verstaubt, sondern es sind im Wesentlichen die Elemente, die sich jetzt die Berliner und die Nordrhein-Westfalen anschauen und in ihre eigenen Konzepte implementieren. Das ist für uns spannend, weil in der Umsetzung in diesen Ländern auch neue Erkenntnisse hinzukommen. Ich gehe darauf gleich noch einmal ein. Die Konzeptentwicklung betreiben wir in Bremen seit vielen, vielen Jahren.
Wir haben im Jahr 2012 angefangen in ressortübergreifenden Sitzungen darüber zu sprechen, dass es nicht nur ein Thema für Polizei und Staatanwaltschaft ist, sondern ein Thema, das auch Sozial-, Jugendbehörden und Bildungseinrichtungen betrifft. Insofern sind wir auf dieser Ebene der übergreifenden Zusammenarbeit schon relativ lange am Ball.
Wenn man einmal nach Nordrhein-Westfalen schaut und fragt: Mensch, die machen so viele Razzien, warum macht Bremen das eigentlich nicht, Herr Senkal verwies schon auf die Berichtserstattung im „Weser-Kurier“. Wir haben auch in Bremen die Zeit der großen Polizeieinsätze gehabt, wo wir die Rocker mit Clanhintergrund auf die Straßen gebracht oder diverse Diskotheken gründlich und systematisch durchsucht haben.
Das war eine Phase, wo seitens der Clans erhebliche Machtansprüche im öffentlichen Auftreten dargestellt wurden. Es ging um Territorialauftreten, um Machtansprüche, um öffentliches Besitzergreifen des Straßenraums. In der Zeit war die Polizei anders aktiv, als sie das heute ist. Im Moment hat sich dieses Dominanzverhalten, dieses öffentlich Auftreten deutlich zurückentwickelt. Das heißt nicht, dass die Kriminalität verschwunden ist, aber das heißt, dass die Aufgabe der Polizei sich viel stärker in den Ermittlungsbereich verlagert hat.
Die Wahrheit ist, das muss man leider sagen, dass Nordrhein-Westfalen zumindest auf Landesebene erst seit kurzem mit der notwendigen Entschlossenheit an dieses Thema herantritt. Bremen hat mit der Stadt Essen, die ähnliche Problemlagen hatte, eigentlich immer ganz gut zusammengearbeitet.
Ich sage ja: Man muss leider konstatieren, dass dieses Thema auf der Landesebene in NordrheinWestfalen erst seit kurzer Zeit mit dieser Entschlossenheit angegangen wird und in dieser Phase, in der man sich als Sicherheitsbehörde den Respekt auf der Straße zurückerkämpfen muss, sind solche Maßnahmen auch erforderlich. Deshalb habe ich überhaupt gar keine Kritik an den nordrhein-westfälischen Maßnahmen, ich finde sie für die dortige Situation richtig. Wir sollten aber nicht so tun, als hätten die etwas gemacht, was wir unbedingt auch in Bremen machen müssen. Ich würde sagen, die Phase haben wir zum Glück schon ein paar Jahre hinter uns.
Das Gleiche gilt für den Bereich der Vermögensabschöpfung. Ich finde es in der Tat bemerkenswert, was die Berlinerinnen und Berliner geleistet haben. Aber wenn man darüber spricht, dann darf man doch auch einmal die Erfolge der bremischen Strafverfolgungsbehörden in diesem Bereich loben.
Und ja, in Berlin sind vor einiger Zeit, ich glaube, 70 Immobilien beschlagnahmt worden. Meine sehr geehrten Damen und Herren, im September 2018, solange ist es noch nicht her, sind in Bremen im Rahmen eines Ermittlungsverfahrens im Bereich der organisierten Clankriminalität zehn Immobilien, 250 000 Euro Bargeld, 25 Goldmünzen, diverse Schmuckstücke, mehrere hochwertige Kraftfahrzeuge, darunter Sportwagen wie Audi, Porsche und so weiter beschlagnahmt worden.
Wir wenden dieses Instrument, das die Berliner anwenden, auch in Bremen an. Ja, das ist ein arbeitsaufwendiger Bereich, ja, die Rechtslage, die das möglich macht, die steht uns in Wirklichkeit erst seit dem Jahr 2017 zur Verfügung und wir sind wild entschlossen, diesen Weg weiterzugehen.
Wir werden das nicht in Serie bringen, so dass wir jetzt als Öffentliche Hand vierteljährlich halbe Straßenzüge übernehmen, zumindest nicht auf diesem Wege. Aber es ist durchaus ein Element der Strafverfolgung, das für uns eine wichtige Rolle spielt. Wir werden, das muss man dazu sagen, jetzt noch Erfahrungen damit sammeln müssen, ob die Entwicklung der Rechtslage aus dem Jahr 2017 schon ausreichend ist, oder ob wir möglicherweise nicht noch weitergehen müssen. Das Vorbild sind immer die italienischen Anti-Mafia-Gesetze, die sind durchaus noch weitreichender, als das, was es bisher in Deutschland gibt.
Ich will gar nicht so tun, als wäre schon alles großartig, es gibt einen Bereich, in dem wir spüren, dass wir noch besser werden können und das ist die überregionale Kooperation. Was wir vielfach gespürt haben ist, dass wir Bremer unseren Weg stark alleine gegangen sind und deshalb haben wir seit etwa einem halben Jahr eine sehr intensive Kooperation mit Berlin. Wir beginnen sie gerade auch mit Nordrhein-Westfalen und erfreulicherweise auch mit dem Bundeskriminalamt.
Wir haben an der Spitze des Bundeskriminalamts jemanden, der aus seiner Bremer Zeit – ich würde den Gedanken gern zu Ende führen, dann würde ich auch eine Zwischenfrage zulassen – das Problem sehr gut kennt und deshalb bereit war, beim Bundeskriminalamt eine länderübergreifende Kommission einzurichten, die sich mit diesem Problem der ethnisch abgeschotteten Kriminalität beschäftigt.
Sie hatten die bremischen Möglichkeiten für eine Beschlagnahme ausgeführt, wie Immobilien, Pkws und so weiter. Verstehe ich unter Beschlagnahme jetzt auch endgültige Abschöpfung oder war das erst der Anfang? Es ist ja ein Unterschied, ob wir etwas beschlagnahmen oder ob wir es endgültig abschöpfen können.
Das ist richtig, aber Sie kennen das mit den Verfahrungslaufzeiten ja auch. Es handelte sich hier um die Sicherstellung im Strafverfahren und die abschließenden gerichtlichen Entscheidungen stehen natürlich noch aus. Darum sage ich ja, die Frage, ob wir uns da erfolgreich durchsetzen, wird noch zu beantworten sein. Das Ziel ist in der Tat, das Vermögen dauerhaft für den Staat zu sichern, um damit die Gewinne aus rechtwidrigen Taten abzuschöpfen.
Das ist in Ordnung, das ist in Berlin aber nicht anders, muss man sagen. Wir befinden uns in einem neuen Feld des polizeilichen und staatsanwaltschaftlichen Wirkens und die Erfolge werden wir noch absehen und auch die neue Rechtslage auf ihre Erfolge hin überprüfen müssen. Ich wollte nur sagen, zum einen haben wir uns der Sache angenommen und zum anderen halte ich es für ein wirkungsvolles Instrument.
Vor allen Dingen setze ich tatsächlich darauf, dass wir im Austausch mit den Behörden anderer Bundesländer unsere Konzepte, die es durchaus gibt, weiter entwickeln. Ich habe vor genau drei Wochen mit meinen Berliner Kollegen im Beisein der Polizei Bremen und des LKA, zusammen gesessen und sehr intensiv auch über das Thema Clankriminalität, über die Berliner und die Bremischen Ansätze gesprochen. Es gibt viele Gemeinsamkeiten aber durchaus auch konzeptionelle Unterschiede. Die Berliner beginnen jetzt noch einmal mit einem neuen Anlauf in Bezug auf die ressortübergreifende Zusammenarbeit, mit anderen Schwerpunktansätzen und unter anderer Federführung. Das ist interessant und man muss schauen, was sich am Ende als wirkungsvoller erweist. Ich freue mich jedenfalls, dass wir in diesen Austausch eingetreten sind.
Und ja, es gibt auch das eine oder andere konzeptionell Neue. Das Aussteigerprogramm ist angesprochen worden, das ich auch interessant finde. Ich will aber deutlich machen, dass das ein Stück weit ein Paradigmenwechsel ist, da früher die Perspektive war zu sagen: Wir müssen alle integrieren, wir müssen diese Gesamtgruppe in unserem Gesellschaftsverbund integrieren und allen Perspektiven eröffnen. Die Aussteigerprogramme gehen von einer anderen Prämisse aus. Die sagen: Ein Teil der Leute ist schlicht und ergreifend verloren, die werden wir über Integration nicht gewinnen, aber es gibt in diesen Familienverbünden andere, die dort heraus wollen und heraus können und wir suchen uns gezielt einzelne und eröffnen ihnen die Möglichkeit, diese Strukturen zu verlassen.
Das ist ein anderer Ansatz, den ich interessant finde. Ich glaube auch, dass der wirkungsvoll ist, man muss aber zur Kenntnis nehmen, dass er auch akzeptiert, dass man damit bei anderen nicht erfolgreich sein wird, sondern dass für diese nur die Instrumente der Strafverfolgung zur Verfügung stehen. Wie gesagt, ich glaube, das ist richtig, aber es ist ein Paradigmenwechsel.
Ich will, weil Frau Vogt das angesprochen hat, auf den Bereich der Strafverfahren und der Zeugenaussagen eingehen. Es ist in der Tat ein kompliziertes Feld, weil immer dann, wenn jemand in einem Verfahren unter Druck gesetzt wird und keine Aussage mehr trifft, er uns das nicht erzählt. In dem Augenblick, in dem der schweigt, schweigt er nicht nur über das, was er gesehen hat, sondern auch über die Beeinflussung.
Wir bauen gerade bei der Polizei Bremen unsere Möglichkeiten zur frühen Videoüberwachung aus. Wir glauben, dass das ein Instrument ist, mit dem wir zu einem frühen Zeitpunkt Beweise sichern, damit die Möglichkeit der Zeugenbeeinflussung begrenzen und selbst wenn das im Einzelfall passiert, wir trotzdem noch auf Erkenntnisse zurückgreifen können. Jetzt sind die rechtlichen Grenzen nicht so weit, was diese Möglichkeit anbelangt, aber das ist zumindest ein Instrument, von dem wir glauben, dass wir für die Zukunft bestimmte Beweismittel besser sichern zu können. Da wir von Gesetzes wegen ohnehin angehalten sind, dieses Instrument intensiver einzusetzen, schaffen wir dafür jetzt die Voraussetzungen.
Zusammengefasst: Ich glaube, es gibt ganz viele Konzepte, ganz viele gute Ansätze. Wir müssen sie am Ende nur umsetzen, wir müssen von anderen lernen und wir müssen gemeinsam unseren Weg
finden. Ich habe nicht den Eindruck, dass es den Bremischen Behörden dabei an Entschlossenheit mangelt und ich habe mit Freude zur Kenntnis genommen, dass die Unterstützung des Parlamentes auch nicht fehlt. Insofern glaube ich, dass wir in diesem Bereich durchaus auch noch den einen oder anderen Erfolg vorweisen können. – Vielen Dank!