Wir waren als Botschafter in den letzten Wochen und Monaten sehr viel unterwegs. Überall, wo wir mit Menschen ins Gespräch kommen, sind alle von der Größe und Bedeutung dieses Landesfestes überrascht.
Wir sehen unsere Aufgabe nicht nur als Pflicht, sondern als eine tolle Aufgabe und ein einmaliges Erlebnis. Wir lernen jeden Tag,an dem wir unterwegs sind,andere Menschen kennen, denen wir von Land und Leuten und natürlich auch vom bevorstehenden Hessentag berichten. Wir genießen jeden Tag und werden mit Sicherheit auch später noch viel von diesem einmaligen Erlebnis erzählen können.Es liegt uns am Herzen und ist uns hoffentlich gelungen, nicht nur Menschen aus Hessen, sondern auch aus anderen Bundesländern auf unsere Region und damit auch auf Butzbach aufmerksam zu machen. Denn es gibt eine Zeit nach dem Hessentag.
Bei uns in Butzbach sagt man, kleine Geschenke erhalten die Freundschaft. Deshalb haben wir Ihnen ein kleines Präsent mitgebracht, damit Sie sich immer an uns erinnern, wenn Sie es sehen. Wir freuen uns schon heute und laden Sie recht herzlich ein, vom 1. bis zum 10. Juni unsere Gäste in Butzbach zu sein.
Ganz besonders möchten wir uns für Ihre Aufmerksamkeit bedanken. Wir wünschen Ihnen noch einen schönen Tag.Auf ein Wiedersehen in unserer charmanten Hessentagsstadt 2007. – Vielen Dank.
Dass Sie etwas zu essen, nämlich Schokolade, beigelegt haben, hat Herrn Bökel besonders gefreut. Wir haben in Butzbach ohnehin viel zu essen, wie man sieht.
Herr Kaufmann, wenn einer so viel isst wie ich, können die anderen sich nur noch den Rest aufteilen, das ist klar.
Ich will für den Hessischen Landtag zum Ausdruck bringen, dass wir alle sehr froh sind, dass dieser Hessentag – wie alle anderen auch – funktionieren wird. Ich glaube, dass wir – ohnehin mitten in Hessen liegend – einen wunderbaren Hessentag der kurzen Wege haben werden. Die Wege werden so kurz sein, dass es schon fast zu eng wird. Insofern ist das Fahrrad, deshalb komme ich darauf zurück, ein nicht unsinniges Fortbewegungsmittel – prinzipiell, aber auch speziell für den Hessentag. Von mir zum Fraktionsstand und zum Landtagsstand im Hessenzelt sind es zweieinhalb Kilometer. Bevor man vom Parkplatz dorthin gelaufen ist, bin ich mit dem Fahrrad zweimal da gewesen. Das ist der entscheidende Vorteil.
Da könnte ich auch laufen, keine Frage. Lieber Herr Ministerpräsident, ich kann Sie auf dem Gepäckträger mitnehmen. – Aber ich will damit zum Ausdruck bringen, dass die ganze Stadt viel arbeitet. Insofern darf auch ich Sie ganz persönlich zu diesem Hessentag einladen.
Für unsere Gäste habe ich zwei Dinge mitgebracht. Für Sie, Herr Bürgermeister der – für zehn Tage – Landeshauptstadt,den Parlamentsschlips.Lassen Sie sich von der Staatskanzlei keinen anderen andrehen. Sie müssen unseren tragen.
Für unser Ehepaar Häuser, Nadine und Stefan Häuser, ein Schmuckstück fürs Haus für die Zeit danach: eine Leuchte,die den normalen Alltag beleuchten wird.– Euch dreien alles Gute, viel Arbeit und viele Gäste. Danke schön für euren Besuch.
Meine Damen und Herren,bevor wir mit der Sitzung fortfahren, darf ich Sie bitten, sich von den Plätzen zu erheben.
Im Alter von 78 Jahren verstarb am 3.April 2007 in Maintal der frühere FDP-Landtagsabgeordnete Peter Jochen Kruse.
Geboren wurde Peter Jochen Kruse am 15.02.1929 in Wismar, Mecklenburg-Vorpommern. Nach seinem Abitur studierte er in Hamburg und München Rechtswissenschaften. Ab 1960 war er selbstständiger Rechtsanwalt und Notar in Dörnigheim. Peter Jochen Kruse gehörte von 1973 bis 1974 dem Hessischen Landtag an.
Unser Mitgefühl gilt ganz besonders seiner Frau, seinen beiden Kindern und seinen Enkelkindern. – Meine Damen und Herren, Sie haben sich zu Ehren des Verstorbenen von Ihren Plätzen erhoben. Ich danke Ihnen.
Die Tagesordnung vom 24.April 2007 sowie ein Nachtrag vom heutigen Tag mit insgesamt 78 Punkten liegen Ihnen vor.
Wie Sie dem Nachtrag zur Tagesordnung entnehmen können, sind vier Anträge betreffend eine Aktuelle Stunde eingegangen, die Tagesordnungspunkte 65 bis 68. Die
Fraktionen haben sich auf eine Redezeit von fünf Minuten je Fraktion und Aktuelle Stunde verständigt. Der Landtag beschließt darüber gemäß § 32 Abs. 6 seiner Geschäftsordnung. Gibt es hierzu abweichende Vorstellungen? – Das ist nicht der Fall. Dann werden die Aktuellen Stunden am Donnerstag um 9 Uhr abgehalten.
Bleiben wir also beim Freitag. Die Aktuellen Stunden werden am Freitag um 9 Uhr abgehalten, wie beschlossen und vom Kollegen Kaufmann lautstark bekundet.
Vorlage der Landesregierung betreffend den Bericht an den Hessischen Landtag zur Umsetzung des Hessischen Gleichberechtigungsgesetzes nach § 6 Abs. 7 HGlG – Drucks. 16/7186 –
ist es zu Verzögerungen bei der Drucklegung gekommen. Da diese Vorlage erst am Montag verteilt wurde, haben sich die Fraktionen darauf geeinigt, diesen Punkt von der Tagesordnung abzusetzen und ihn in der nächsten Plenarsitzungswoche zu besprechen. Stimmt das? – Gut.
Noch eingegangen und an Sie bereits in der letzten Woche verteilt ist zu Tagesordnungspunkt 18 ein Änderungsantrag der Fraktion der FDP, Drucks. 16/7255, zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend Richterwahlausschuss fachlich besetzen – Unabhängigkeit der Justiz stärken, Drucks. 16/7069.
Des Weiteren ist noch ein Dringlicher Antrag der Fraktion der FDP betreffend Online-Durchsuchungen, Drucks. 16/7265, eingegangen. Die Dringlichkeit wird bejaht? – Das ist der Fall. Dann wird dieser Dringliche Antrag Tagesordnungspunkt 79 und kann, wenn dem nicht widersprochen wird, mit den Tagesordnungspunkten 17 und 25 zum selben Thema aufgerufen werden.
Weiterhin ist eingegangen ein Dringlicher Antrag der Fraktion der SPD betreffend Biokraftstoffbesteuerung muss korrigiert werden, Drucks. 16/7280. Die Dringlichkeit wird bejaht? – Das ist der Fall. Dann wird dieser Dringliche Antrag Tagesordnungspunkt 80 und kann, wenn dem nicht widersprochen wird – was ich sehe –, mit dem Tagesordnungspunkt 42 aufgerufen werden.
Zum Ablauf der Sitzung. Wie im Ältestenrat vereinbart und in der Tagesordnung vermerkt, tagen wir heute bis 18 Uhr. Wir beginnen mit Tagesordnungspunkt 1, der Fragestunde, Drucks. 16/7149; danach geht es weiter mit Tagesordnungspunkt 2, Regierungserklärung des Hessischen Ministers für Wissenschaft und Kunst betreffend „Wissen schafft Zukunft – die Hochschulen als Schlüssel zur Exzellenz“.
Entschuldigt ist heute Staatsminister Hoff wegen einer Sitzung in Berlin zur Vorbereitung der Sitzung des Bundesrates.
Meine Damen und Herren, einen runden Geburtstag konnte unsere Kollegin Frau Abg.Ypsilanti am 08.04. begehen, einen ganz, ganz runden Geburtstag. Dazu herzli
Ebenfalls ein ganz, ganz runder Geburtstag konnte am 19.04. von Frau Abg. Dr. Judith Pauly-Bender begangen werden. Auch ihr alles Gute, herzliche Gratulation und Gottes Segen.