(Dr.Franz Josef Jung (Rheingau) (CDU):War Herr Starzacher SPD oder nicht? – Weitere Zurufe von der CDU)
Das müssen wir dem Redner bei der Redezeit anschließend zubilligen. Ich bitte nochmals um etwas weniger Bearbeitung des Lärmpegels.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir haben Sie darauf aufmerksam gemacht, dass sich bei 250 Millionen c – es wird noch mehr kosten – schon zu diesem Zeitpunkt die Frage der Nachfolgesoftware stellt. Deswegen stellen sich für uns folgende Fragen.
Die erste Frage hat der Staatssekretär schon beantwortet. Es ist erstaunlich, dass zum Jahr 2000, als der Vertrag abgeschlossen wurde, die Nachfolgesoftware bekannt war und er heute sagt, er habe dies – dass im Jahr 2008 eingestellt wird – heute aus der Zeitung erfahren. Was ist das für ein Umgang miteinander?
Deshalb ganz klar die weitere Frage:Was kostet denn die Umstellung auf diese neue Software? – Da wollen wir einmal auf den Widerspruch hinweisen, denn die Akten kann man auch sehr schnell lesen. Heute heißt es von SAP,
ich zitiere in diesem Zusammenhang: „Man kann ein Produkt wie R/3, das vor zehn Jahren entwickelt wurde, nicht komplett auf eine solche neue Plattform heben.“ – Das ist das, was SAP heute sagt. Was haben Sie uns denn auf un
SAP R/3 wird auch in der zukünftigen Gesamtstrategie in Bezug auf mySAP.com eine große Rolle spielen....Aus diesem Grund wird SAP auch in der Zukunft verbesserte Funktionen und Technologien bei SAP R/3 entwickeln.
Meine Damen und Herren, das ist ganz klar und deutlich eine falsche Aussage. Dort besteht ein klarer Widerspruch, Sie müssen den Zusammenhang klären.
Wir haben Sie mit der Großen Anfrage, die im Dezember 2002 beantwortet worden ist, genau auf die Problematik hingewiesen. In der Antwort steht dann lapidar:
Die SAP AG hat bereits im Vertrag vom 20. Juni 2000 ihre Bereitschaft erklärt, im Falle eines Umstiegs der Landesverwaltung auf die mySAP.comStrategie der SAP die vom Land getätigten Investitionskosten in angemessenem Verhältnis zu berücksichtigen.
In dem Zusammenhang stellt sich eine ganz klare Frage: Sollen sich die Kosten, die SAP dem Land verursacht hat, durch die Umstellung noch einmal erhöhen? Herr Staatssekretär, wie sieht es denn mit der Umstiegsklausel im Vertrag aus? Sagen Sie etwas dazu. Was ist denn damals festgelegt worden? Das ist eine weitere offene Frage.
Eine weitere Frage ist, welche zusätzlichen Kosten für externe Beratung auf das Land zukommen,wenn diese neue Software eingeführt werden muss.
Dieses Parlament ist der Ort, an dem Sie diese Fragen beantworten müssen,denn es darf nicht sein,dass das Millionengrab SAP immer tiefer ausgehoben werden muss.
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich bin den GRÜNEN dankbar; denn ich habe mich schon etwas gelangweilt, weil ich als Finanzsprecher meiner Fraktion in diesem Plenum bisher gar keine Rolle gespielt habe. Sie haben mir jetzt zu einem kleinen Auftritt verholfen, vielen Dank.
Zunächst einmal weise ich Sie darauf hin, dass wir in dieser Debatte die Einführung von SAP nicht vorwegnehmen sollten. Der Rechnungshof ist mit der Prüfung der SAP-Einführung beschäftigt. Wenn der Bericht vorliegt, haben wir Stoff für Diskussionen. Das ist ein Punkt, den wir gesondert abhandeln müssen.
R/3 ist eine Software, die bei der Einführung der neuen Verwaltungssteuerung eingesetzt wird. R/3 ist das Produkt eines Partners. Dass mit R/3 nicht das Ende der technischen Entwicklung erreicht ist, ist wohl jedem klar.
Ob es „R/4“ oder „mySAP“ heißt, ist im Grunde nur eine Frage der Bezeichnung. Daran stören wir uns nicht.
R/3 ist natürlich kein exklusives Hessenprodukt. Also wird es auch weiterentwickelt. Eine langfristige Ankündigung ist in dieser Branche in der Tat ausgesprochen unüblich. Das wird jeder bestätigen, der sich damit schon beschäftigt hat.
Welche Fragen bleiben übrig? Die Fragen lauten: Wann hat die Landesregierung – das hat der Staatssekretär zum Teil schon beantwortet – davon erfahren? Welche Konsequenzen ergeben sich daraus? Wie ist damit umzugehen? Ich schlage vor, das im Haushaltsausschuss oder im Unterausschuss in aller Ruhe zu besprechen. Wenn der Staatssekretär mit dem SAP-Vorstand gesprochen hat, gibt es sicherlich auch bessere Informationen, und wir sind nicht mehr, wie heute, auf Mutmaßungen angewiesen.
Wir müssen uns ohnehin darauf einstellen, dass die Software weiterentwickelt wird. Jede Software wird weiterentwickelt. Das darf niemanden überraschen. Es muss aber auch klar sein, dass, wenn SAP seinem Kunden, dem Land Hessen, Kosten verursacht, die Kostenzuordnung bei SAP sein muss. Auch darüber muss dann gesprochen werden.
Insofern sehen wir einer Detailinformation im Unterausschuss mit großer Gelassenheit und Freude entgegen und hoffen, dass die neue Verwaltungssteuerung effizient und effektiv eingeführt wird. – Vielen Dank.
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! In der Seemannssprache würde man sagen: Treffer – versenkt.
(Beifall bei der CDU – Demonstrativer Beifall bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zuruf von dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Die Frage ist doch, wer versenkt wird!)
Ich habe schon einige Male erlebt, wie Minister und Staatssekretäre hier vorne ihre erste Rede gehalten haben. Aber dass einer die Opposition so versenkt hat, wie es gerade eben der Staatssekretär Lemke getan hat, habe ich noch nicht erlebt.
Ich habe mir einmal die Gesichter angeguckt, als der Herr Staatssekretär hier vorne stand. Die Herren Frömmrich und Kaufmann von den GRÜNEN, die ganz vorne sitzen, haben sich nach dem Motto angesehen: Na ja, man kann es einmal probieren.
Sie haben es probiert, es hat nicht geklappt, Sie haben viel Wind gemacht. Das ist schade.Aber dann muss man auch so sportlich sein, einzusehen, dass es nicht geklappt hat.
Es ist deutlich geworden, dass sich SAP immer weiterentwickelt.Dass aus R/3 einmal R/4 wird,war eigentlich auch jedem klar, der sich damit beschäftigt.
Folglich hätten wir jedes Mal, wenn eine neue Software eingeführt worden ist, hier darüber diskutieren müssen. Microsoft Word und Microsoft Outlook sind wahrscheinlich die Programme, die in der hessischen Landesverwaltung am häufigsten verwendet werden. Seit ich im Hessischen Landtag bin, ist die vierte Generation entwickelt worden: Word 97, Word 2000, Word 2002 und jetzt Word 2003. Sie habe nicht einmal eine Aktuelle Stunde dazu beantragt, obwohl es ganz bestimmt mehr Menschen gibt, die mit Microsoft Word arbeiten, als solche, die mit SAP zu tun haben. Das macht deutlich, dass Sie gar kein Interesse an einer sachlichen Diskussion hatten.