Ja, so ein Wort kann scharf sein wie ein Schwert, doch manchmal nicht den Atem wert. Und wenn die Hinterbänklerränge stimmen an die Schlachtgesänge, fordern vorn von ihren Recken, sich im Duell nicht zu verstecken,
Manch einem gehts dann an den Kragen, vom Redeschwall wird er erschlagen, besiegt dann noch vom Platz getragen.
Dann ertönt meist dieses Grollen, doch manchmal müssen Köpfe rollen. So hat man am Tag die Feste gestürmt, auch die Regierung ist nie nicht getürmt. So sieht man die Rechten wie die Linken erschöpft in ihre Bänke sinken.
Doch bei all dem Schlachtgetöse ist man sich nie auch wirklich böse. Denn wenn vom Präsi dort ertönt Geläut und er sagt: „Jetzt ist Schluss für heut“, wegen dem öffentlichen Interesse geht man dann schnell noch hin zur Presse. Dann trifft sich dieser oder jener ums Eck beim Italiener. Und dort wird dann die ganze Nacht richtig Politik gemacht.
Ich würde es jetzt wirklich schätzen, erhebtet ihr euch von euren Plätzen. Für euch ein Lob und auch ganz Hessen, das finde ich hier angemessen.
Meine Damen und Herren, es ist der Reflex eines Karnevalspräsidenten, nach einer Rede mit der Glocke zu bimmeln. – Lassen Sie mich wie folgt antworten:
Das ist eine besondere Art der Symbiose: meine Vergangenheit und Ihre Gegenwart, meine Gegenwart und Ihre Zukunft. Das ist etwas Interessantes.Wir wünschen Ihnen alles Gute und danken Ihnen ganz herzlich, dass Sie zu uns gekommen sind. Wir wünschen Ihnen einen gut verlaufenden Hessentag, schönes Wetter und zufriedene Gäste.Ich hoffe,dass die Nachricht,die wir heute im Landtag vom Bürgermeister der Stadt Weilburg und dem Hessentagspaar vernommen haben, weit in das Land Hessen hinausgetragen wird.
Meine verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, Sie alle bitte ich: Fahren Sie nach Weilburg. Die Hessentagsstadt Weilburg hat es verdient. – Vielen Dank und alles Gute. Ich darf jetzt jedem Gast ein Geschenk überreichen.
Lassen Sie mich mit einer Personalangelegenheit dieses Hauses beginnen. Herr Kollege Manfred Schaub hat mit Ablauf des 2. Juni 2005 sein Mandat als Abgeordneter niedergelegt.Wie Sie wissen, ist er zum Bürgermeister der Stadt Baunatal gewählt worden und hat dieses Amt jetzt angetreten. Ich habe ihn im Namen aller Kollegen verabschiedet und ihm für seine langjährige Mitarbeit in wesentlichen Positionen gedankt. Er hat angedroht, dass er uns noch öfter sehen wird. Die Fußballmannschaft wird beklagen, dass er ihr nicht mehr zur Verfügung steht – es sei denn, sie arbeitet mit Leih- oder Gastspielern. Man muss sehen, wie das läuft.
Frau Beer, das haben wir schon einmal versucht. Das mag auch gelingen. – Ich begrüße ganz herzlich Herrn Schaubs Nachfolgerin, Frau Kollegin Ulrike Gottschalck.
Frau Kollegin Gottschalck, ich wünsche Ihnen alles Gute im Hessischen Landtag. Ich hoffe, Sie haben eine gute Zeit und auch viel Erfolg.
Die Tagesordnung vom 31. Mai 2005 sowie ein Nachtrag vom heutigen Tag mit insgesamt 94 Tagesordnungspunkten liegen Ihnen vor.
Wie Sie dem Nachtrag zur Tagesordnung entnehmen können, sind vier Anträge betreffend eine Aktuelle Stunde eingegangen. Das werden die Tagesordnungspunkte 85, 86, 87 und 88. Die Fraktionen haben sich für die gemeinsam zu behandelnden Tagesordnungspunkte 85 und 86 auf eine Redezeit von siebeneinhalb Minuten und für die Tagesordnungspunkte 87 und 88 auf eine Redezeit von je fünf Minuten verständigt. Die Redezeit ist gemäß der Geschäftsordnung des Hessischen Landtags zu beschließen. – Dem widerspricht keiner. Dann wird so verfahren. Die Aktuellen Stunden werden am Donnerstag ab 9 Uhr abgehalten.
Noch eingegangen sind ein Dringlicher Antrag der Fraktion der FDP betreffend Fusion der Universitätskliniken Gießen und Marburg, Drucks. 16/4109, und ein Dringlicher Antrag der Fraktion der SPD betreffend „Mautflucht“ durch LKWs auf Bundesstraßen sofort unterbinden, Drucks. 16/4110. Wird die Dringlichkeit bejaht? – Das ist der Fall. Dann wird der Dringliche Antrag Drucks. 16/4109 Tagesordnungspunkt 95 und kann mit den Tagesordnungspunkten 9 und 42 aufgerufen werden. Der Dringliche Antrag Drucks. 16/4110 wird Tagesordnungspunkt 96 und kann, wenn dem nicht widersprochen wird, mit den Tagesordnungspunkten 25 und 38 aufgerufen werden. – Dem wird nicht widersprochen. Dann wird so verfahren.
Ferner sind noch drei Dringliche Anträge der Fraktion der SPD eingegangen, Drucks. 16/4111, 16/4112 und 16/4113.Wird die Dringlichkeit bejaht? – Das ist der Fall. Dann werden dies die Tagesordnungspunkte 97, 98 und 99.Tagesordnungspunkt 97 kann mit den Tagesordnungspunkten 11, 13 und 20 aufgerufen werden. Tagesordnungspunkt 98 kann mit Tagesordnungspunkt 23 aufgerufen werden, Tagesordnungspunkt 99 mit den Tagesordnungspunkten 17 und 24. – Dem wird nicht widersprochen. Dann ist das so beschlossen.
Widerspricht jemand der jetzt festgestellten Tagesordnung? – Auch das ist nicht der Fall. Dann verfahren wir danach.
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Wir bitten, dass zu Tagesordnungspunkt 8, zu dem bisher keine Debatte vorgesehen ist, eine Aussprache mit je fünf Minuten Redezeit stattfindet. Zwischenzeitlich ist eine Stellungnahme zu diesem Thema eingegangen, die es notwendig macht, darüber zu reden bzw. die Landesregierung um einen Kommentar dazu zu bitten.
Die SPD-Fraktion bittet um eine Aussprache mit einer Redezeit von je fünf Minuten. – Dem wird nicht widersprochen. Dann verfahren wir so.
Wir tagen heute bis 18 Uhr. Wir beginnen mit Tagesordnungspunkt 1,der Fragestunde.Danach fahren wir mit Tagesordnungspunkt 2, der Regierungserklärung, fort. Sofern keine weiteren ersten Lesungen von Gesetzentwürfen stattfinden, wird dann Tagesordnungspunkt 9, zweite Lesung des UK-Gesetzes, zusammen mit den Tagesordnungspunkten 42 und 95 aufgerufen.
Herr Kollege Quanz bittet darum, alle Mitglieder des Landtags herzlich zu grüßen, und lässt sich damit gleichzeitig entschuldigen. Er ist operiert, inzwischen aber wieder zu Hause und befindet sich in der Rekonvaleszenzphase. Er hofft – so schreibt er selbst –, „bald wieder auf den Beinen zu sein und mitten im parlamentarischen Alltag zu stehen“.
Herr Kollege Holler ist entschuldigt. Herr Staatsminister Jochen Riebel hat sich für heute, morgen und für Donnerstagvormittag entschuldigen lassen.
Herr Kollege Hoff liegt im Krankenhaus. Ihm sowie dem Kollegen Quanz – alles Beingeschädigte – wünschen wir von hier aus gute Besserung.
Im Anschluss an die heutige Plenarsitzung findet im Sitzungsraum 510 W im Landtagsgebäude eine Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Kunst statt.
Unsere Landtagself wird heute Abend um 19.30 Uhr in Hünfelden-Neesbach – das ist nördlich von hier – gegen die Altherrenmannschaft Hünfelden spielen. Ich wünsche der Mannschaft viel Erfolg. Morgen früh werden wir wissen, wie es ausgegangen ist.
Zwei Kollegen konnten runde Geburtstage feiern. Herr Kollege Frankenberger wurde am 15.05.1955 geboren und ist somit in diesem Jahr 50 Jahre alt geworden. Herzlichen Glückwunsch, verehrter Herr Kollege Frankenberger.
Frau Kollegin Habermann ist 14 Tage jünger. Frau Kollegin, auch Ihnen herzlichen Glückwunsch und alles Gute.
Mit welchem Ziel und welcher Resonanz finden derzeit seitens des Landes veranstaltete regionale Bildungsforen in Hessen statt?
Herr Kollege Klein, die zentralen Ziele der 15 regionalen Bildungsforen, die das Hessische Kultusministerium, das Institut für Qualitätsentwicklung, das Amt für Lehrerbildung und die Staatlichen Schulämter von März bis Juli 2005 veranstalten, sind erstens, fundierte Informationen über die Neuerungen im hessischen Bildungswesen zu vermitteln, und zweitens, in einen offenen Dialog mit den rund 2.000 Schulleiterinnen und Schulleitern zu treten.