Meine Damen und Herren, besondere Dinge geschehen in unserem Lande nicht jeden Tag, also gibt es nichts zu berichten – es sei denn, einer würde sagen, der 65. Geburtstags von Hessens gutem Fußballer Jürgen Grabowski sei ein bedeutendes Datum.
Lieber Herr Alterspräsident, da Sie mit ihm Fußball gespielt haben, als Sie noch gleich gut waren, grüßen Sie ihn von uns allen.
Aber ich will schon darauf hinweisen: Wenn Sie nach rechts schauen, sehen Sie Herrn Höhler, den Mann, der uns hier oben immer erfrischt. Er hat in dieser Plenarwoche seinen letzten Arbeitstag bei uns. Genießen Sie es noch, von ihm bedient zu werden. Lieber Herr Höhler, schöne Tage.
Meine Damen und Herren, ich stelle fest, dass die Tagesordnung vom 1. Juli 2009 sowie ein Nachtrag vom heutigen Tag mit insgesamt 73 Punkten Ihnen vorliegen.
Sie können dem Nachtrag in den Punkten 69 bis 73 entnehmen, dass fünf Anträge auf eine Aktuelle Stunde eingegangen sind. Entsprechend der Geschäftsordnung beträgt die Redezeit fünf Minuten je Aktuelle Stunde. Wir haben heute Morgen vereinbart – das steht hier nicht –, dass wir zwei Aktuelle Stunden zusammenfassen zu 7,5 Minuten Redezeit. Ist das richtig?
Die Punkte 72 und 73 werden zu einem Thema zusammengefasst mit 7,5 Minuten Redezeit. – Ansonsten ist das von Ihnen so genehmigt.
Eingegangen und an Sie verteilt ist zu Tagesordnungspunkt 50 ein Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Drucks. 18/901, zu dem Entschließungsantrag der Fraktion der SPD betreffend „Operation düstere Zukunft II“ durch finanzielles Ausbluten der hessischen Kommunen, Drucks. 18/839.
Noch eingegangen und an Sie verteilt sind zu Tagesordnungspunkt 15 je ein Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Drucks. 18/900, sowie der Fraktionen der CDU und der FDP, Drucks. 18/904. Hier geht es um den Gesetzentwurf zur Neuordnung der monetären Förderung.
Weiterhin eingegangen ist ein Dringlicher Antrag der Fraktion der SPD betreffend keine Sonderbehandlung der European Business School, Drucks. 18/902. Wird die Dringlichkeit bejaht? – Das ist der Fall. Dann wird dieser Dringliche Antrag Tagesordnungspunkt 74, und wir können ihn mit Punkt 41 und 55 aufrufen. – Dem wird nicht widersprochen. Dann ist das so beschlossen.
Weiterhin eingegangen ist ein Dringlicher Antrag der Fraktion der SPD betreffend konjunkturellen Impuls der
und schlage vor, dass wir ihn mit Tagesordnungspunkt 60 zusammen aufrufen, dem Setzpunkt der CDU und der FDP.
Also, die SPD bejaht die Dringlichkeit, und wir rufen ihn mit Punkt 60 auf. – Damit ist auch das beschlossen.
Dann ist noch eingegangen ein Dringlicher Antrag der Fraktionen der CDU und der FDP betreffend Wirtschaftsförderung in Hessen zukunftssicher gestalten, Drucks. 18/905. Wird die Dringlichkeit bejaht? – Das ist der Fall. Dann wird er Tagesordnungspunkt 76, fünf Minuten je Fraktion. – Herr Kollege Blum.
Tagesordnungspunkt 76 wird mit Punkt 15 und 48 aufgerufen, die Redezeit bleibt aber bei fünf Minuten.
Weitere Hinweise zur Tagesordnung? – Das ist nicht der Fall. Dann frage ich Sie, ob Widerspruch gegen die Tagesordnung insgesamt besteht. – Das ist nicht der Fall. Damit ist sie genehmigt.
Ich darf darauf hinweisen, dass heute um 19 Uhr die Evangelische Kirche zu ihrem Sommerempfang ins Martin-Niemöller-Haus einlädt.Wenn es irgendwie geht, sollten wir versuchen, die dorthin gehen, den Zeitpunkt einigermaßen einzuhalten.
Wir beginnen mit der Fragestunde. Dann kommen die Wahlen der Vertrauensleute für die Ausschüsse zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter bei den Verwaltungsgerichten sowie beim Hessischen Verwaltungsgerichtshof.
Meine Damen und Herren, zunächst darf ich Sie herzlich grüßen von unserer Kollegin Hölldobler-Heumüller. Sie ist guten Mutes und hofft, nach der Sommerpause wieder hier zu erscheinen. Ich habe ihr unser aller Grüße ausgerichtet.
Frau Dr. Pauly-Bender ist krankheitsbedingt für alle drei Tage entschuldigt. Gute Besserung von hier aus. – Sie müssen sie auch anrufen und es ihr sagen.
Frau Sorge hat einen Todesfall in der Familie.Ich habe mit ihr korrespondiert. Sie ist die Woche nicht da, und wir regeln alles auch zu ihrer Zufriedenheit.
Der Herr Ministerpräsident ist von 15 Uhr bis 15:45 Uhr nicht im Hause. Sehe ich das richtig so? – Okay, aber dann wieder. Nur eine Dreiviertelstunde, na ja.
Ich will jetzt nicht sagen, wie die Regierung über das Parlament und das Parlament über die Regierung denkt. Das machen wir heute nicht, das machen wir morgen.
Ich weise darauf hin, dass Sie eine Einladung zu einer Finnisage auf den Tischen haben. Ich dachte, es gebe nur Vernissage; das gibt es auch: „Zwischenwelten – zwischen den Welten“, Frau Kollegin Wagner hat ausgestellt. Ich empfehle die Ausstellung Ihrer Betrachtung und lade Sie ein, am Donnerstag in der Mittagspause den Abschluss dieser Ausstellung mit ihr und mit uns gemeinsam zu begehen.
Wir haben heute in der Plenarrückwand die Bilder folgender historischer Persönlichkeiten Hessens: Anne Frank, Wilhelm Grimm, Jacob Grimm, Goethe, Philipp Reis, Senckenberg und Konrad Zuse. Das nur zur Information. Sie wurden ausgewählt von der Jahrgangsstufe 12 der Hohen Landesschule in Hanau.
Heute Abend, im Anschluss an die Plenarsitzung, tagen der Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr in Sitzungsraum 501 A und der Kulturpolitische Ausschuss in Sitzungsraum 204 M. Unmittelbar nach Sitzungsschluss bitten die beiden Ausschüsse zu kurzen Besprechungen.
Meine Damen und Herren, Geburtstag hat heute Herr Kollege Merz. Lieber Herr Merz, Sie werden 57. Ich gratuliere herzlich. Alles Gute, gute Gesundheit und weiterhin gute Zeit in Wiesbaden im Landtag.
Wie hoch ist der Anteil (in Prozent) der Hauptschulabgänger ohne Abschluss in Hessen im Schuljahr 2008/2009 im Vergleich zum Schuljahr 1998/1999?