Herr Minister, stünden denn für dieses Jahr 2010 noch ausreichend Fördermittel für Städte und Gemeinden in Hessen, die Anträge stellen würden, zur Verfügung?
Nach dem jetzigen Stand stehen sowohl für das Jahr 2010 als auch für das Jahr 2011 ausreichend Mittel für Initiativen, die vor Ort entwickelt und vom Land unterstützt werden, zur Verfügung.
Herr Minister, welche Unterstützung kann das Land auch über den finanziellen Fördermittelbedarf hinaus den Landkreisen und den Kommunen bieten, um den Breitbandausbau in Hessen zu verbessern?
Wir bieten eine Vielzahl von Unterstützungsmaßnahmen an. So gibt es beispielsweise einen Arbeitskreis der Landkreiskoordinatoren. Wir haben insgesamt vier regionale Breitbandanbieter.Wir haben ein hessisches Breitbandinformationssystem, mit dem das Land den Landkreisen sowie den TK-Anbietern oder Infrastrukturbesitzern ein Geodatensystem zur Verfügung stellt.
Wir sind dabei, in den eigenen Zuständigkeiten Leerrohrverlegungen vorzunehmen, beispielsweise im Landesstraßenbau.Wir unterstützen die Kommunen, wenn es darum geht, Leerrohre zu nutzen, um entsprechende Initiativen zu entwickeln.
Darüber hinaus bieten wir mit der Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen Fördermöglichkeiten, die abgerufen werden können. Auch in Ihrem Landkreis finden derartige Gespräche statt, um gebündelt an das Land heranzutreten. – Das sind die wichtigsten Punkte.
Mittels welcher Maßnahmen und/oder Projekte wird die mangelnde Bewegung besonders der jüngeren Schülerinnen und Schüler an den hessischen Schulen bekämpft?
Herr Abg. Tipi, das Hessische Kultusministerium nimmt den Mangel an Bewegung jüngerer Menschen sehr ernst.
Schulische und außerschulische Bewegungsförderung ist für den schulischen Lernerfolg ein zentraler Faktor. Die Schulen können hier in erster Linie durch den schulischen Sportunterricht unterstützend wirken. Bezüglich der Ausgestaltung des Unterrichtsfaches Sport in den einzelnen Schulformen bzw. Jahrgangsstufen verweise ich auf die Antwort meines Hauses auf die Kleine Anfrage der Abg. Cárdenas und Schaus vom 14. April 2010 mit dem Titel „Situation des Sportunterrichts in Hessen“.
Die Bewegungsförderung hessischer Schülerinnen und Schüler spielt im Rahmen der Ganztagsschulentwicklung eine sehr entscheidende Rolle. Ein Ziel von schulischen Ganztagsangeboten ist es, mehr Raum für künstlerische, aber auch für Bewegungs-, Spiel- und Sportangebote zu schaffen. Dies kann durch eine veränderte Rhythmisierung im Unterricht erfolgen, aber auch durch die verstärkte Einbeziehung von Sportvereinen.
Das Hessische Kultusministerium unterstützt den weiteren Ausbau der Ganztagsangebote im Schuljahr 2010/2011 mit 62 weiteren neuen Angeboten. Das „Programm zur Förderung der Zusammenarbeit von Schule und Sportvereinen“ ist seit 1992 ein wesentlicher Bestandteil der Bewegungsförderung in Hessen. Hessische Schulen haben hier die Möglichkeit, personelle und sächliche Unterstützungen zum Aufbau eines breiten und freizeitsportlichen Angebots im Rahmen schulischer Nachmittagsbetreuung zu erhalten. Ziele sind die partnerschaftliche Zusammenarbeit sowie Patenschaften zwischen Schulen und Sportvereinen. Zur Realisierung dieser Angebote wurde zwischen dem Hessischen Kultusministerium, dem Hessischen Ministerium des Inneren und für Sport, dem Landessportbund Hessen und der Sportjugend Hessen eine Rahmenvereinbarung als Grundlage und Orientierung für die Zusammenarbeit von Schulen und Sportorganisationen in der Ganztagsbetreuung von Schülerinnen und Schülern abgeschlossen.
Das Hessische Kultusministerium ist zudem darum bemüht, die Bewegungsförderung an hessischen Schulen mithilfe des Arbeitsfeldes „Schule & Gesundheit“ voranzutreiben. Ziel von „Schule & Gesundheit“ ist es, die Bildungsqualität durch eine Verbesserung der Gesundheit der Schülerinnen und Schüler bzw. der Lehrerinnen und Lehrer in den hessischen Schulen zu steigern. Die Schutzfaktoren der Schülerinnen und Schüler bzw. der Lehrkräfte werden gestärkt. Die Lern- bzw.Arbeitsumgebung soll mit Blick auf Gesundheit verbessert werden. Gesundheitsförderung ist so ein Teil der Schulentwicklung.
Unterstützung wird insbesondere in folgenden Bereichen – mit bisher sehr positiven Erfahrungen – geleistet: „Ernährungs- & Verbraucherbildung“, „Bewegung & Wahr
nehmung“, „Verkehrserziehung & Mobilitätsbildung“ usw. Die Akzeptanz dieses Programms in den hessischen Schulen ist sehr groß. Die Möglichkeit der Zertifizierung als Akt der Selbst-, aber auch der Fremdeinschätzung wurde von einer Vielzahl von Schulen erworben.
Das Hessische Kultusministerium unterstützt die Gesundheitsförderung von Schülerinnen und Schülern darüber hinaus durch entsprechende Schulleiterfortbildungen. Jüngst wurde eine Schulleiterfortbildung mit dem Titel „Sport macht Schule – Schule in Bewegung“ aufgelegt. Schulleiterinnen und Schulleitern sollen so Hilfestellungen zur Entwicklung ihrer Schule zu einer gesundheitsfördernden Schule gegeben werden.
Das Hessische Kultusministerium unterstützt schließlich zahlreiche Projekte außerschulischer Partner, beispielsweise Projekte von Krankenkassen bzw. der Sportjugend. Beispielhaft sind hier der Fachtag „Mehr Bewegung in der Schule“ der Hessischen Sportjugend, die Kampagne „Team 2010“ des Deutschen Fußballverbandes, die Offensive „Turnen in der Grundschule“ des Hessischen Turnverbandes oder das Projekt „Beweg dich, Schule!“ der AOK zu nennen.
Derzeit finden Gespräche zur Einbindung des Kultusministerium in das Programm „IN FORM“, eine Initiative des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz sowie des Bundesministeriums für Gesundheit, das auch in Kita und Schule gesundheitsfördernd wirken soll, sowie in das Programm des Sozialministeriums „Gesund Leben – Gesund Bleiben“ mit dem Ziel einer größtmöglichen Vernetzung statt.
(Daniel May (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Das war die Regierungserklärung! – Heiterkeit bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Frau Ministerin, vielen Dank für diese umfangreiche Antwort. – Ich habe eine ganz einfache Frage. Ist es zutreffend, dass das Staatliche Schulamt für die Stadt und den Kreis Offenbach die Zuschüsse für Übungsleiter von Sportvereinen gestrichen hat, die Angebote an Schulen machen?
Frau Ministerin, meine Frage geht in dieselbe Richtung wie die des Kollegen Wagner. Nach meinen Informationen sind die Zuschüsse des Landes zur Förderung der Zusammenarbeit von Schulen und Sportvereinen gekürzt worden. Ist das zutreffend?
Das Kultusministerium muss natürlich für den Haushalt 2011 eine bestimmte Einsparsumme erbringen. Die greift aber erst im Jahr 2011.
Welche Bedeutung hat die im Zusammenhang mit der Vorstellung der „Familienkarte Hessen“ angekündigte „RoadShow“?
Herr Dr. Müller, wir dürfen die Frage wie folgt beantworten. Die „Familienkarte Hessen“ als neue Initiative der Hessischen Landesregierung und als ein Baustein einer modernen, auf die Bedürfnisse der Familien eingehenden Politik ist auf einer Pressekonferenz am 2. Juli dieses Jahres von Ministerpräsident Koch und Familienminister Banzer vorgestellt worden.
Im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit für die „Familienkarte Hessen“ hat im Vorfeld des offiziellen Starts der Karte eine fünftägige Buswerbetour auf Hessens Straßen, kurz „Road-Show“ genannt, durch alle Landesteile Hessens stattgefunden.An insgesamt 24 Stationen machte der Familienbus Halt.Auf diese Weise konnten viele Familien auf das Angebot aufmerksam gemacht werden.
Nicht zuletzt dank der Buswerbetour auf hessischen Straßen,kurz „Road-Show“ genannt,gibt es mittlerweile über 40.000 hessische Familien,die die „Familienkarte Hessen“ bereits im Vorfeld ihrer offiziellen Einführung beantragt haben und damit dokumentieren, dass die Hessische Landesregierung mit dieser Initiative bei den Familien voll ins Schwarze trifft.
(Mathias Wagner (Taunus) (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Das war jetzt ein Brüller! – Heiterkeit bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Herr Minister, können Sie nachvollziehen, dass ich in einer Mischung aus Resignation und Wahnsinnsnähe
die Frage stelle, ob es für die Vorstellung des Erfolgsmodells „Familienkarte Hessen“ möglicherweise einen anderen Ausdruck gegeben hätte?
Ich bitte um Verständnis. Natürlich kann sich die Landesregierung vorstellen, dass es dafür auch einen anderen Ausdruck gegeben hätte, z. B. Buswerbetour auf hessischen Straßen.
Herr Staatsminister, können Sie mir die Frage beantworten, wie teuer diese Werbekampagne auf hessischen Straßen gewesen ist und wer den Auftrag zu ihrer Durchführung bekommen hat?