Herr Staatsminister, können Sie mir die Frage beantworten, wie teuer diese Werbekampagne auf hessischen Straßen gewesen ist und wer den Auftrag zu ihrer Durchführung bekommen hat?
Diese Frage kann ich Ihnen jetzt und hier nicht beantworten. Ich beantworte Ihre Frage aber gerne schriftlich.
Herr Staatsminister, teilen Sie meine Meinung, dass man zu der Auffassung kommen könnte, dass die Veranstaltung einer „Road-Show“ bei den Bürgerinnen und Bürgern des Landes zu der Vermutung führen könnte, dass es sich hierbei um eine Showveranstaltung handelt?
Was sind die Ursachen für die auftretenden thermischen Probleme der Adaptionsbeleuchtung in einem der modernsten Straßentunnel in Hessen, dem Schürzebergtunnel bei Bad Sooden-Allendorf/Unterrieden, sodass es nur wenige Jahre nach der Inbetriebnahme des Bauwerks in diesem Bereich der Bundesstraße 27 seit mehr als einem Jahr zu erheblichen Verkehrsbeschränkungen kommt?
Frau Kollegin Erfurth, die Ursache für die thermischen Probleme an Leuchten im Ein- bzw. Ausfahrtbereich des Schürzebergtunnels waren Defekte an Vorschaltgeräten und Anschlussklemmen. Dadurch wurden die Lampen übermäßig hell und heiß, wodurch sich die Abdeckscheiben ungleichmäßig erwärmten und es zu Glasbruch kam.
Da trotz regelmäßiger Wartung und Instandhaltung ein derartiger Leuchtendefekt nicht ausgeschlossen werden konnte, werden die Abdeckscheiben aus Einscheiben-Sicherheitsglas nun durch ESG-H-Glasscheiben ersetzt, bei denen die Gefahr des Glasbruchs nochmals stark reduziert ist. Die ESG-Abdeckscheiben waren bei der Erneuerung der Tunnelbeleuchtung im Jahr 2005 Stand der Technik. Der ursprünglich für September 2010 vorgesehene Austausch erfolgt aufgrund von Lieferschwierigkeiten jetzt Anfang Oktober 2010.
Herr Minister, was war denn die Ursache dieses Schadens? Sie haben uns erklärt, dass die Vorschaltgeräte kaputt waren. Allerdings hat man immerhin von 2005 bis 2010 gebraucht, um das zu erkennen. Zuvor war der Tunnel längere Zeit gesperrt, und die Anwohnerinnen und Anwohner in den Nachbargemeinden wurden stark belastet. Bei wem liegt die Verantwortung dafür, dass dieser Schaden nicht eher erkannt worden ist?
Nach den Auskünften, die ich Ihnen heute geben kann, handelt es sich – wie ich Ihnen erklärt habe – um Schäden, die in den genannten beiden Tunnelbereichen durch Überhitzung eingetreten sind. Das kann ich Ihnen nach dem jetzigen Wissensstand sagen.
Es war sicher richtig, dass die Straßenverkehrsbehörde des Werra-Meißner-Kreises den Tunnel aus aktuellem Anlass für Motorradfahrer gesperrt und vorübergehend auch Geschwindigkeitsbeschränkungen erlassen hat. Nach meiner Einschätzung sind die Schäden auf Verschleißerscheinungen zurückzuführen, die im Laufe des genannten Zeitraums entstanden sind.
Herr Minister, Energie zu sparen und Energieeffizienz sind offizielle Ziele der Landesregierung.Eine Lampe,die so viel Hitze entwickelt, kann nicht effizient sein, weil sie den Großteil der Energie nicht in Licht, sondern in Wärme umwandelt. Hat man denn geprüft, ob da vielleicht zwei Fliegen mit einer Klappe geschlagen werden können?
Herr Kollege Al-Wazir, ich gehe davon aus, dass wir beide über nicht mehr Sachverstand als diejenigen verfügen, die damals diese Geräte nach dem Stand der Technik eingebaut haben.
Herr Staatsminister, ist es denn nicht so, dass sich die Technik weiterentwickelt hat und dass man jetzt, beim Austausch, Lampen einsetzen kann, die dem aktuellen Stand der Technik entsprechen?
Herr Minister, warum hat es so lange gedauert, bis die Ursache ermittelt wurde und Maßnahmen eingeleitet wurden, um den Schaden zu beheben? Es hat immerhin über ein Jahr gedauert, bis sich überhaupt etwas getan hat.
Frau Kollegin,Untersuchungen der betroffenen Leuchten ergaben,dass in drei nachvollziehbaren Fällen Defekte an Vorschaltgeräten und Anschlussklemmen verantwortlich waren. In der Folge leuchteten die Lampen heller, und es kam zu einer höheren Temperaturbelastung der Scheibe.
Weitere Ursachen sind mir im Moment nicht bekannt. Ich will dem aber noch einmal nachgehen, um den zeitlichen Faktor, den Sie in Ihrer Frage angesprochen haben, erklären zu können.
Wie hoch war der Anteil von Schülerinnen und Schülern mit Migrationshintergrund an öffentlichen Schulen im Schuljahr 2009/2010?
Herr Abg. Tipi, im Schuljahr 2009/2010 betrug der Anteil der Schülerinnen und Schüler mit Migrationshintergrund 22 %. Dies entspricht einer Schülerzahl von 134.230.
In der Aufstellung, die mir vorliegt, wird nicht nach privaten und nach öffentlichen Schulen unterschieden,sondern nur nach Schulformen.
Frau Staatsministerin, der Kollege Tipi hat nach öffentlichen Schulen gefragt. Daher müsste in der Aufstellung zwischen öffentlichen und privaten Schulen unterschieden werden.
Dann liegt mir nur die Übersicht über die öffentlichen Schulen vor. Ich muss nachfragen, ob wir das auch für die privaten Schulen haben, und werde Ihnen das nachreichen.