in den Schulen, in Vereinen, in sozialen Medien, in Wohngebieten, in sozialen Einrichtungen, auf der Arbeit und in der Freizeit, um nur ein paar Beispiele zu nennen. Auch an hessischen Straßen, in Bussen und Bahnen soll von den Verkehrsverbünden mit Plakaten für mehr Rücksicht geworben werden. Kundenbefragungen der Verbünde haben gezeigt, dass sich viele Fahrgäste durch mangelnde Rücksichtnahme gestört fühlen, durch Lärm, durch Drängeln beim Aus- und Einsteigen, dass sie aber auch über mangelnden Respekt gegenüber älteren Menschen klagen. Das ist doch ein Thema, über das wir reden können. Es kann doch nur gut sein, wenn wir die Menschen mit dieser Kampagne erreichen. Meine Damen und Herren, ich verstehe die Kritik nicht.
Den Mangel an Respekt im Straßenverkehr haben wir schon alle erlebt. Kollege Hahn hat es gerade berichtet: drängeln, hupen, den Vogel zeigen – das ist noch eines der angenehmeren Zeichen, denen man da begegnet. Das ist ein Thema, das wir durchaus bearbeiten sollten. Wir sollten dafür werben, dass wir alle Rücksicht nehmen, dass wir anderen gegenüber Respekt zeigen, auch im Straßenverkehr.
In einer Zeit, in der viele Menschen in Deutschland Zuflucht vor Krieg und Verfolgung gefunden haben, ist es wichtig, dafür zu werben, dass alle miteinander respektvoll umgehen. Das gilt für beide Seiten. Das gilt sowohl für die hier Lebenden als auch für die, die in unser Land zugewandert sind. Unser Grundgesetz ist für alle in Deutschland Lebenden die Grundlage des Zusammenlebens. Der Respekt gegenüber dem Andersdenkenden, der Respekt gegenüber unterschiedlichen Lebensweisen und Lebensformen, der Respekt gegenüber anderen Religionen und Weltanschauungen, der Respekt gegenüber der sexuellen Orientierung anderer Menschen haben bei uns sozusagen Verfassungsrang. Der Respekt für die Vielfalt unserer Gesellschaft, dafür wollen wir leben und werben. Es ist gut, dass wir in Hessen klarmachen: Hessen lebt Respekt.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Wir führen eine interessante, eine spannende Debatte. Ich will mich ausdrücklich bedanken, sowohl bei der Kollegin Wolff als auch bei allen anderen – aber in unterschiedlicher Weise.
Meine Damen und Herren, wir haben das große Glück, dass sich in diesem Land Millionen Menschen geradezu vorbildlich um die Gemeinschaft bemühen, dass sie respektvoll miteinander umgehen, dass ihnen nicht egal ist, was mit dem Nächsten geschieht. Das ist großartig, und das ist die Grundlage für eine gedeihliche und erfolgreiche Zivilgesellschaft.
Es gibt aber bedenkliche Fehlentwicklungen. Diese Fehlentwicklungen – darüber kann man doch nicht ernsthaft streiten – müssen uns alle beschäftigen. Ich habe bei den sehr unterschiedlichen Redebeiträgen von niemandem gehört, dass er die Auffassung vertreten hätte, dass es diese bedenklichen Fehlentwicklungen nicht gebe. Diese reichen quer durch die ganze Gesellschaft. Die spannende Frage ist doch: Was tun wir? Beklagen wir das und lehnen uns anschließend zurück in der Gewissheit, es ist gut, dass wir einmal darüber gesprochen haben? Wenn wir das mangelnde Miteinander zwischen den Menschen, zwischen Jung und Alt im Verkehr, im Sport, zwischen den Menschen, die aus aller Herren Länder hierhergekommen sind, und denen, die für sich in Anspruch nehmen, ganz besondere Deutsche zu sein, bedenken, und nicht zuletzt ein Blick in die Abgründe der sozialen Netzwerke muss doch jeden, der hier sitzt, zur Beschäftigung mit der Frage führen: Nehmen wir das einfach nur hin, oder tun wir etwas dagegen?
Meine Damen und Herren, das, was sich nicht zuletzt in diesem Bereich an Ausgrenzung, an Hass und an Gewaltbereitschaft zeigt, darf uns nicht egal sein. Das muss uns aufrütteln. Es ist geradezu die Aufgabe einer Regierung, sich um so etwas zu kümmern. Genau das ist der Grund, warum wir das machen.
Ich greife gerne auf, was Kollege Hahn gesagt hat. Sie haben am Schluss unter anderem gerufen: Wir bitten Sie, holen Sie uns ins Boot. – Dazu sage ich: die Fraktionen dieses Hauses ausdrücklich und gerne. Es ist doch kein Closed Shop. Aber es gibt einen entscheidenden Unterschied. Zunächst einmal ist es Aufgabe einer Regierung, zu handeln und dafür möglichst breite Unterstützung zu finden. Ich mache das Angebot also ausdrücklich und weiß dies zu schätzen.
Wir haben diese Kampagne genau so angesetzt. Es geht nicht um die Schlagzeile des Tages. Es kann auch nicht darum gehen, sich dafür zu rühmen, sondern das ist eine Daueraufgabe. Wie gehen wir das an? So, wie wir das angegangen sind, waren wir uns darüber im Klaren: Wir können dies nur in eine gesellschaftliche Breite bringen, wenn wir Partnerinnen und Partner für diese Aufgabe finden. Da sind Sie herzlich gerne eingeladen.
Frau Kollegin Faeser, vielleicht erlauben Sie mir diese kleine Seitenbemerkung: Ihr Landesvorsitzender Kollege Schäfer-Gümbel hat – wenn ich das richtig gelesen habe – auf dem Landesparteitag der SPD die SPD als die Partei der Fröhlichkeit bezeichnet.
Meine Damen und Herren, ich war etwas erstaunt über die gute Laune. Aber Kollege Rudolph hat mein Weltbild heute Morgen wieder zurechtgerückt. Das muss man schon sagen.
ein solches Maß an Kleinstkaro muss man erst einmal bringen. Was haben denn politische Grundsatzentscheidungen, auch streitige Entscheidungen, damit zu tun, ob wir es schaffen, bei so einem Thema das Gemeinsame in den Vordergrund zu rücken? Wir werden nicht alle Themen politisch in gleicher Weise entscheiden. Das ist auch nicht unser Auftrag.
Aber es wäre doch gut. Kollege Frömmrich hat es auf den Punkt gebracht: Warum schaffen Sie es denn nicht, bei einem solchen Thema einmal der Versuchung zu widerstehen, alles, was Sie schon immer sagen wollten und an dieser Regierung kritisieren, loszulassen?
Sie haben das Thema verfehlt, und ich fürchte, Sie haben nicht verstanden, worum es eigentlich geht.
Sie haben eine ganze Reihe politischer Entscheidungen gegeißelt, teilweise zehn Jahre zurückliegende.
(Günter Rudolph (SPD): Wenn Sie mir zugehört hätten: Ich kritisiere das auch, das ist ein Problem! – Weitere Zurufe von der SPD)
Wenn Sie jetzt noch die Größe hätten, wenigstens zwei Minuten zuzuhören, dann würden Sie verstehen, worum es uns geht. – Es genügt nicht, hier Reden zu halten. Es genügt auch nicht, am Sonntag darüber zu sprechen.
(Demonstrativer Beifall bei der SPD und bei Abge- ordneten der LINKEN – Beifall des Abg. Hartmut Honka (CDU))
Ich freue mich über Ihren Beitrag und über Ihren Beifall. Sie können gleich noch einmal klatschen. – Wir sind auch nicht die einzige Landesregierung, die sich diesem Thema widmet.
NRW; das könnten wir auch so machen. Wir könnten am Tag des Respekts drei Anzeigen aufgeben. Das machen wir nicht.
Jetzt komme ich zu meinem Thema zurück: Glauben Sie im Ernst, die Zwölfjährigen, von denen ich gesprochen habe, ließen sich durch das beeindrucken, was wir hier machen? Sie nehmen das überhaupt nicht wahr.
(Marjana Schott (DIE LINKE): Aber vielleicht von der Sozialarbeiterin! – Zuruf des Abg. Klaus Peter Möller (CDU))
Jetzt ist es die Aufgabe einer Regierung. Genau das unterscheidet uns von anderen: dass wir die Chancen, die wir haben, nutzen. Deshalb ist diese Kampagne eine Kampagne, bei der alle Ressorts besonders gefordert sind.
Wir haben die Chance, über das Kultusministerium und über die Schulen auf junge Menschen zuzugehen. Das machen wir nicht mit irgendeiner Regierungsbroschüre, sondern das machen wir – z. B. als Teil dieses Konzepts – mit dem Projekt „Respekt digital“.
Wer ist dort unser Partner? Der Partner ist die Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien, also genau die Einrichtung, die sich nicht nur von Gesetzes wegen, sondern auch wegen besonderer Kenntnisse und Fähigkeiten genau darum kümmert. Mit dieser Institution bieten wir Schulen ein mehrtägiges Coaching, ein Seminar, an,