Deshalb werden sie gern an die Bergstraße kommen, wie auch die Südhessen beispielsweise nach Kassel gekommen sind.
Ich wünsche Ihnen – das sage ich aus eigener Erfahrung als Hessentagserlebender in meiner Heimatstadt – gutes Wetter. Das ist das A und O eines guten Hessentages, denn dann kommen die Menschen. Dann ist auch die Jagd nach einer Rekordbesucherzahl sekundär; denn es macht Spaß, und man wird für das belohnt, was man sich im Vorfeld aufgeladen hat.
An das Hessentagspaar gerichtet sage ich: Ihr seid rund um die Uhr unterwegs. Es gibt keinen Fotoapparat, dem Sie entgehen können, keine Huldigung, der Sie entgehen können. Deshalb ein Dankeschön von mir und von diesem Landtag, dass Sie heute Ihre Stadt in würdiger Form repräsentiert haben und Ihrem Bürgermeister ein Ambiente bieten, das er sonst nicht hat. In diesem Sinne alles Gute und viel Glück.
Auch ich darf Ihnen etwas mitgeben. Ein echter Hesse ist, wer die Krawatte des Landtags mit dem Löwen trägt.
Liebe Frau Weihrich, auch auf dem Seidentuch ist der Hessenlöwe zu sehen. Alles Gute und viel Glück beim Hessentag.
Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Im Leben ist es so, dass wir Freudiges miteinander teilen, aber auch Trauriges. Ich darf Sie bitten, sich von Ihren Plätzen zu erheben.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, verehrte Abgeordnete, wir haben heute Anlass, der Toten eines fürchterlichen Bergwerkunglücks in Soma in der Türkei zu gedenken.
Wir haben in Hessen wie im ganzen Bundesgebiet eine Vielzahl von türkischen Mitbürgern bzw. Mitbürgern türkischer Abstammung. Wir haben allen Grund, diesen unseren Mitbürgerinnen und Mitbürgern unsere Solidarität und unser Mitgefühl zu bekunden.
Sicher gibt es viele, die Soma und eventuell das Bergwerk kennen und vielleicht sogar Freunde oder Angehörige haben, die unter den Opfern sind. Deswegen ist es angemessen, dass sich die Abgeordneten des Hessischen Landtags zum stillen Gedenken der Opfer erheben und den Angehörigen in der Türkei ihr Mitgefühl ausdrücken. Werte Kolleginnen und Kollegen, das ist ein Gedenken an Menschen, die nicht in unserem Land wohnen.
Als Abgeordnete des Hessischen Landtags haben wir aber auch die Verpflichtung, derer zu gedenken, die – unserem Hause nicht mehr angehörend – verstorben sind. Wir wollen nun also eines ehemaligen Kollegen gedenken: Am Freitag, dem 4. April, ist der frühere SPD-Abgeordnete Erich Nitzling im Alter von 79 Jahren verstorben.
Er wurde am 24. Dezember 1934 in Lorch geboren. Nach dem Besuch einer gymnasialen Aufbauschule absolvierte er eine kaufmännische Ausbildung in Wuppertal und Leverkusen und war im Anschluss als selbstständiger Kaufmann in Frankfurt am Main tätig. Von 1962 bis 1968 bekleidete er das Amt des Vorsitzenden der Frankfurter und der südhessischen Jungsozialisten. Zusätzlich war er von 1964 bis 1970 Stadtverordneter in Frankfurt. Dem schloss sich eine fast 17-jährige Tätigkeit als Abgeordneter des Hessischen Landtags an.
Als Vorsitzender der Frankfurter Arbeiterwohlfahrt war sein kluger Rat oft unverzichtbar. Er prägte den Verband 25 Jahre lang maßgeblich mit – länger als jeder andere Vorsitzende. Erich Nitzling war zudem Mitglied in der Vereinigung der ehemaligen Mitglieder des Hessischen Landtags.
Seinen Angehörigen gilt unsere aufrichtige Anteilnahme. Der Hessische Landtag wird ihm ein ehrendes Andenken bewahren.
Sie haben sich zur Trauer erhoben. Ich bedanke mich herzlich dafür. Ich darf Sie bitten, Platz zu nehmen.
Meine Damen und Herren, ich habe die Beschlussfähigkeit bereits festgestellt. Jetzt komme ich zur Tagesordnung und stelle Folgendes fest: Die Tagesordnung vom 13. Mai 2014 sowie ein Nachtrag vom heutigen Tag mit insgesamt 58 Punkten liegen Ihnen vor.
Wie Sie dem Nachtrag entnehmen können, gibt es unter den Tagesordnungspunkten 50 bis 54 fünf Aktuelle Stunden, die entsprechend unserer Geschäftsordnung am Donnerstagmorgen um 9 Uhr aufgerufen und behandelt werden.
Noch eingegangen und an Ihren Plätzen verteilt ist ein Dringlicher Antrag der Fraktion der FDP betreffend starkes Hessen in Europa – Freiheit und mehr Chancen für mehr Menschen, Drucks. 19/431. Wird die Dringlichkeit bejaht? – Das ist der Fall. Dann wird dieser Dringliche Antrag Tagesordnungspunkt 59, und wir können ihn mit Tagesordnungspunkt 2, der Regierungserklärung, aufrufen. – Dem widerspricht keiner. Dann wird so verfahren.
Eingegangen und an Ihren Plätzen verteilt ist außerdem ein Dringlicher Entschließungsantrag der Fraktion der SPD betreffend Aufruf zur Teilnahme an der Europawahl – ein starkes Hessen braucht ein starkes Europa, Drucks. 19/432. Die Dringlichkeit wird nicht verneint? – So ist es. Dann kommt er als Punkt 60 auf die Tagesordnung. Wir können also auch diesen mit Tagesordnungspunkt 2 aufrufen, d. h. nach der Regierungserklärung, und ihn nach der Aussprache entsprechend bescheiden.
Wir haben zudem von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN einen Antrag betreffend einzigartiges Erfolgsprojekt „Europäische Einigung“ weiterentwickeln, Drucks. 19/433. – Auch hier wird die Dringlichkeit nicht verneint. Damit kommt der Antrag als Punkt 61 auf die Tagesordnung. Auch das werden wir dann nach der Regierungserklärung entsprechend behandeln und bescheiden.
Das ist die Tagesordnung. Ich frage jetzt, ob sie von Ihnen gebilligt wird. – Das ist so beschlossen.
Wir tagen heute bis 19 Uhr. Wir beginnen mit Tagesordnungspunkt 1, der Fragestunde, und machen dann mit der Regierungserklärung der Ministerin für Bundes- und Euro
Heute Abend im Anschluss an die Plenarsitzung tagt der Kulturpolitische Ausschuss im Sitzungsraum 510 W.
Einen runden Geburtstag hat Kollege Greilich gefeiert. Man wagt kaum zu sagen, welches Alter es ist. Du siehst nämlich aus wie 50 und wirst 60. Wie du das gemacht hast, weiß ich nicht. Ich beglückwünsche dich: Herzlichen Glückwunsch, alles Gute.
Ich habe erneut eine freudige Mitteilung zu machen: Finja ist geboren. Das ist die Tochter unserer Kollegin Dorn. Mutter und Kind sind wohlauf und ich auch. Glückwunsch von mir und dem Präsidium insgesamt.
Die Frau Vizepräsidentin wird den Glückwunsch entsprechend weiterleiten. Wenn sie wiederkommt, feiern wir noch einmal. Sie machen das, Frau Kollegin, ja? – Wunderbar.
Ich will darauf hinweisen, dass es jetzt 14:28 Uhr ist. Das heißt also, um 15:28 Uhr wird die Fragestunde zu Ende sein – nur damit Sie das wissen.
Wird auch zukünftig, angesichts des demografischen Wandels, die Kreisstraßenbaubezuschussung an dem Parameter Einwohner pro Kilometer orientiert?
Sehr geehrter Herr Abgeordneter, die Förderung der Kreisstraßen der einzelnen Landkreise aus Mitteln des Kompensationsbetrages im GVFG, also im Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz, orientiert sich weder zukünftig an dem Parameter Einwohner pro Kilometer, noch hat sie sich in der Vergangenheit daran orientiert. Für die Förderung der Kreisstraßen wurden und werden vor allem die Kriterien Netzlänge und die jeweilige Verkehrsbedeutung der Kreisstraßen im Landkreis herangezogen.
Wie ist der aktuelle Stand der von der Firma Siemens beantragten Genehmigung zum Abbau der Partikeltherapieanlage?