Wenn der reguläre Unterricht nicht gehalten werden kann, weil die Fachlehrkraft aus den unterschiedlichsten Gründen nicht anwesend ist, gibt es unterschiedliche Möglichkeiten, diese Zeit pädagogisch sinnvoll zu nutzen.
Wenn die Zeit pädagogisch sinnvoll genutzt wird, ist das für uns kein ersatzloser Ausfall von Unterricht.
Herr Minister, ich bitte nochmals um eine klare Auskunft. Handelt es sich um Unterricht, ja oder nein?
(Günter Rudolph (SPD): Sehr gut! – Zuruf von der SPD: Ist doch nicht so schwierig! – Zuruf des Abg. Michael Boddenberg (CDU) – Gegenruf von der SPD: Traurig, traurig! – Weitere Zurufe)
wo der Anwalt den Zeugen andonnert: Jetzt beantworten Sie die Frage mit einem Ja oder einem Nein. – Aber Sie sollten als Fachmann wissen: Die Dinge sind vielschichtiger. Deswegen ist das für diese Art von plakativer Bewertung nicht geeignet.
(Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD): Also keine Antwort! – Günter Rudolph (SPD): Also: nein! – Weitere Zurufe)
Herr Minister, ist Ihnen bekannt, dass die Gefahr des Zerbrechens von Eiern immer größer wird, je länger der Eiertanz dauert?
(Heiterkeit bei der FDP und der SPD – Norbert Schmitt (SPD): Diese Frage ist nur an Ostern zulässig! – Janine Wissler (DIE LINKE): Das kann man so pauschal nicht sagen! – Zuruf von der CDU: Das kommt darauf an! – Weitere Zurufe – Glockenzeichen der Präsidentin)
Herr Abgeordneter, ich will nicht das Urheberrecht dafür reklamieren, aber die Kollegin Puttrich hat gerade auf Folgendes aufmerksam gemacht: Für hart gekochte Eier gilt das nicht.
Herr Staatsminister, wie erklären Sie sich, dass alle Lehrerverbände unisono mitteilen, dass in Hessen weiterhin Unterricht ausfällt?
(Michael Boddenberg (CDU): Da haben Sie die alten Briefe rausgeholt! – Gegenruf der Abg. Gabriele Faulhaber (DIE LINKE): Nein, die Briefe von vor 14 Tagen! – Zuruf von der CDU: Woher sollen die das wissen? – Weitere Zurufe – Glockenzeichen der Präsidentin)
Herr Abg. Quanz, wir sind auch über diese Dinge natürlich im Gespräch mit den Lehrerverbänden. Aber die Frage ist: Wie definiert man das?
Wenn Sie sagen: „In dem Moment, in dem die reguläre Fachlehrkraft, weil sie krank ist, weil sie auf Exkursion ist oder weil sie aus anderen Gründen nicht anwesend ist, den Unterricht nicht regulär halten kann, handelt es sich um
Unterrichtsausfall“, werden Sie immer Unterrichtsausfall haben – egal, wie intensiv wir uns darüber unterhalten.
Wenn Sie umgekehrt Unterrichtsausfall seinem Wesen nach als strukturelles Problem behandeln – sind Lehrkräfte überhaupt vorhanden? –, werden Sie merken, dass wir überhaupt keinen Unterrichtsausfall in Hessen haben.
Dazwischen können wir die unterschiedlichsten Kategorien definieren. Ich darf insofern auf meine Antwort auf die Frage von eben verweisen: Was ist, wenn beispielsweise statt des Mathelehrers der Englischlehrer kommt und seinen Fachunterricht hält? Denn es wäre nicht sinnvoll, wenn der Englischlehrer Mathe unterrichtet. Gibt es einen Unterschied, wenn das der Lehrer ist, der die Klasse auch sonst in Englisch unterrichtet, oder wenn es ein Englischlehrer ist, der die Klasse sonst nicht unterrichtet, der sozusagen eine eigene Unterrichtseinheit gestalten muss? Was ist, wenn mit Material, das die Lehrkraft vorgegeben hat, eine andere Vertretungskraft mit den Schülern Einübung und Vertiefung betreibt? Was ist, wenn das nicht Material von der Lehrkraft ist, die jeweils den Unterricht gibt, sondern wenn das zentral zusammengestelltes Material ist – jede Schule hat einen Materialpool, falls eine Lehrkraft beispielsweise aufgrund einer Erkrankung nicht mehr in der Lage ist, selbst Material zur Verfügung zu stellen –, um mit den Schülerinnen und Schülern entsprechend zu arbeiten? Wir können über jede dieser Kategorien und ihre Bewertung einzeln diskutieren. Deswegen muss man das ja differenziert betrachten. Das ist natürlich auch Bestandteil der Gespräche mit den Lehrerverbänden.
Herzlichen Dank. – Das war ein Aufruf, über all das zu diskutieren. Deswegen beginnen wir jetzt mit der Debatte über die Drucks. 19/6291 und 19/6295. Die vereinbarte Redezeit beträgt zehn Minuten. Kollege Degen, Sie haben das Wort.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! In Hessen fallen tagtäglich Tausende Stunden Unterricht aus. Das kann man leugnen, man kann es sich auch schönreden, man kann sich um Kopf und Kragen reden oder es einfach neu definieren. Vielleicht heißt „Unterrichtsausfall“ heute anders. Aber Fakt ist: Unterrichtsstunden fallen aus.
um vermutlich ähnlich verschwurbelt wie eben darzustellen, warum es nicht so sein darf, wie es ist, sage ich Ihnen, meine Damen und Herren: Das ist eine Tatsache.
Ich bin gerade der Landesschülervertretung sehr dankbar, dass sie diese Tatsachen endlich an einem Beispiel, dem 11. April, einem Tag ohne Grippewelle, ans Licht gebracht hat.
Denn die Zahlen, die die Landesschülervertretung relativ unbürokratisch erhoben hat, zeigen deutlich, dass das, was uns Eltern, Lehrkräfte und Schüler schon seit Langem mitteilen, dass nämlich Unterricht immer wieder ausfällt, auch eine entsprechende Datengrundlage hat.
Meine Damen und Herren, Unterricht ist die Kernaufgabe des Kultusministeriums. Der Kultusetat umfasst über 5 Milliarden €. Natürlich haben wir und auch die Öffentlichkeit ein berechtigtes Interesse daran, zu wissen, ob der Unterricht, der gehalten werden soll, auch gehalten wird.
Man kann die Daten der Landesschülervertretung anzweifeln, wie Sie es tun, Herr Minister. Aber solange Sie keine eigenen Daten liefern, glaube ich an die Daten der Landesschülervertretung.
Auch mit Ausblick auf die entsprechenden Redebeiträge, die heute wahrscheinlich wiederum gehalten werden, stelle ich fest: Es geht uns nicht um Stellenpläne. Es geht uns dabei auch nicht um Lehrerzuweisungen, Prozentzahlen oder statistische Mittelwerte. Es geht um die Wirksamkeit dessen, was wir hier beschließen, und insbesondere um die Wirksamkeit der Haushaltspläne. Es geht darum, dass die Stunden, die gehalten werden sollen und die rein rechnerisch alle da sein sollten, wirklich am Ende beim Schüler und bei der Schülerin ankommen und wirksam werden.
Seit Monaten fragen wir mit Kleinen Anfragen, mit Großen Anfragen und mit Berichtsanträgen nach. Die Antwort des Kultusministers ist immer wieder gleich. Er sagt: Die Daten werden gar nicht zentral erhoben. Uns liegt nichts vor. Außerdem bedeutet die Beantwortung einen sehr hohen Verwaltungsaufwand.
Wohlgemerkt: Das ist der Fall, obwohl die Zahl der Stellen in Ihrem Ministerium von Jahr zu Jahr steigt, Herr Kultusminister.