Das ist natürlich Pech. Vielleicht sollten Sie nicht nur im Internet spielen, sondern auch ab und zu Ihre Dateien sichern. Dann findet man sie immer wieder.
Was aber gleichgeblieben ist, ist, daß Sie an den Symptomen herumdoktern. Das will ich begründen. Die CDU guckt nur, was jetzt auf den Straßen kaputt ist, aber sie guckt nicht, warum sie kaputt sind. Eine der Ursachen ist natürlich, daß es in Hamburg sehr viel Autoverkehr gibt, und viel Autoverkehr macht viele Schäden. Wir haben auch sehr viel Lkw-Verkehr – das haben meine beiden Vorredner eben schon ausgeführt –, was noch mehr Schäden und vor allem noch mehr Lärm macht. Deswegen wäre der Geldeinsatz, über den Sie hier sprechen und den Sie immer fordern, wesentlich umweltschonender angebracht, wenn wir erst einmal gucken würden, wie man mehr Pkwund Lkw-Verkehr umweltfreundlich von den Straßen herunterbekommen kann, ohne Mobilität zu beeinträchtigen.
Deswegen ist es sinnvoller, zu gucken, was wir da anbieten. Aber, ohne Frage, das möchte ich betonen, sind wir natürlich für Sicherheit im Straßenverkehr. Ich weiß das, weil ich mit vielen mir bekannten Autofahrern und -fahrerinnen gesprochen habe – ich fahre selbst so gut wie nie Auto –, die mir gesagt haben, was das Hauptproblem ist. Die mußten alle auf meine bohrenden Nachfragen zugeben, es sei eigentlich nicht gefährlich, auf den Straßen zu fahren. Da sind zwar Schlaglöcher, aber das Problem entsteht, wenn man 60, 70 oder 80 Stundenkilometer fährt. Deswegen ist es gut, wenn, wie es Herr Schmidt eben schon ansprach, Schilder aufgestellt werden mit dem Hinweis, daß wegen Straßenschäden langsamer gefahren werden muß.
Nur, was Sie letztes Jahr nicht bedacht haben und auch dieses Jahr nicht benennen, ist folgendes: Es gibt Menschen, die Schwierigkeiten mit den Löchern in den Straßen haben, und zwar diejenigen, die keine vier Räder und keine Stoßdämpfer unterm Hintern haben, vor allen Dingen die Radfahrerinnen. Und Radfahrer und Radfahrerinnen dürfen jetzt auch auf den Straßen fahren. Da ist viel mehr für Sicherheit zu tun.
Sie sollten gucken, ob es sinnvoller ist, das Geld so einzusetzen, daß wir weniger Autoverkehr, weniger Schäden und mehr Umwelt haben, und alle haben viel davon. – Vielen Dank.
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Es ist immer das gleiche mit der CDU: Redet sie über Schule, muß da mehr Geld hinein; redet sie über Krankenhäuser und Gesundheit, muß da mehr Geld hinein; redet sie über Wirtschaft, muß da auch mehr Geld hinein, und jetzt redet sie gerade über Straßen, und da muß dann auch mehr Geld hinein. Wenn man einen Strich zieht, muß man den Eindruck haben, daß die CDU
Nur, ich würde Ihnen empfehlen, Herr Reinert, hier nicht nur immer solche komischen Forderungen zu stellen, sondern das Geld gleich mitzubringen. Dann können wir über das reden, was Sie hier vorgeschlagen haben.
Wir brauchen uns in Hamburg – das ist durch meine Vorredner schon verschiedentlich gesagt worden –, was den Straßenzustand angeht, überhaupt nicht zu verstecken.
Von Herrn Polle ist dargelegt worden, wie es in den anderen Städten ist, von Herrn Dr. Schmidt ist dargelegt worden, welche DM-Beträge wir pro Quadratmeter ausgeben. Wir können uns sehen lassen.
Wir wissen alle, daß wir enge Haushalte haben, wir wissen auch alle, daß uns diese engen Haushalte zwingen, Prioritäten zu setzen, und zwar auch, Herr Reinert, bei den Straßen. Das heißt also, daß wir nicht alle Wünsche erfüllen können. Wir müssen mit den Mitteln so umgehen, daß wir den Verkehrsfluß in Hamburg vor allen Dingen für den Bereich, der für uns wichtig ist – beispielsweise den Wirtschaftsverkehr –, sicherstellen. Das ist die Sachlage.
Darüber hinaus haben wir natürlich auch Situationen, in denen wir, was den Verkehrsfluß angeht – das will ich hier mit aller Offenheit bekennen –, mehr tun müssen, und zwar offensichtlich ganz im Sinne von Herrn Reinert, weil Gefahr im Verzuge ist. Dann haben wir natürlich Probleme mit dem Verkehrsfluß. Nichtsdestotrotz besteht unverändert die Absicht beziehungsweise die Weisung für die Koordinierungsstelle, so viele Baustellen so zuzulassen – natürlich nicht jede Menge –, daß ein Mindestmaß an Verkehrsfluß erhalten bleibt.
Wenn ich mir überlege, was wir zum Beispiel seit 1992 nur für das Hamburger Straßennetz ausgegeben haben, stelle ich fest, daß es rund 2,7 Milliarden DM sind. Dann stellt sich die CDU hin und sagt, es können auch 3,7 Milliarden DM sein. Natürlich, es können auch 4 Milliarden DM sein; warum nicht 5 Milliarden DM, warum nicht 10 Milliarden DM, nach oben sind gar keine Grenzen gesetzt. Jede Regierung kann durch die Opposition beglückt werden, indem sie sagt, es darf noch ein Pfund mehr sein. Es gibt bestimmt viele, viele Leute, die es Ihnen glauben. Aber, ich glaube, nicht alle, Herr Reinert, nehmen Ihnen ab, daß das seriös ist, was Sie fordern.
Wenn ich mir überlege, daß die Sonderprogramme kritisiert werden. Ich habe durchgezählt, wie viele Straßen wir mit den beiden Sonderprogrammen, die vorher gelaufen sind, repariert haben. Es waren ungefähr, wenn ich mich nicht verzählt habe, 345 oder 350 Straßen. Wenn man addiert, wieviel Straßen wir anhand einer Großen oder Kleinen Anfrage angegeben haben, werden Sie sehen, daß wir uns durchaus in einem Level bewegen, der sich sehen lassen kann, und zwar trotz der Haushaltsenge, die wir in Hamburg haben.
Herr Reinert, Sie verlangen gerade etwas anderes. Ich weiß gar nicht, ob es Ihnen aufgefallen ist. Aber Sie brauchen sich keine Sorgen zu machen, ich werde mich nicht danach richten.
Wenn ich darüber hinaus weiß, daß zum Beispiel hinsichtlich der Grundinstandsetzungsbedürftigkeit unserer Straßen ungefähr 93 Prozent aller Straßen in Ordnung sind, dann frage ich mich, Herr Reinert, wo leben Sie? Wovon reden Sie überhaupt, wenn Sie die Gesamtsituation Hamburgs in Betracht ziehen.
Herr Senator, gab es nicht erst kürzlich eine Studie vom ADAC, in dem er herausgefunden hat, daß die Fließgeschwindigkeit des Verkehrs in Hamburg im Vergleich zu allen anderen Großstädten am besten ist?
Frau Mandel, der Zusammenhang ist ein anderer. Ich will Ihnen das gerne sagen. Der ADAC, der diese Studie veröffentlicht hat, ist natürlich völlig unverdächtig. Er hat nämlich festgestellt, daß Hamburg den besten ÖPNV in Deutschland hat. Nun macht der ADAC mit dem Deutschen Städtetag gerade eine nächste Studie, an der wir uns natürlich beteiligen werden. Ich sage Ihnen im voraus: Es wird ein wunderbares Ergebnis für Hamburg sein. Sie werden sich alle wundern.
Es geht in Hamburg also nicht nur darum, daß wir gute Straßen haben, daß der Verkehr fließt, sondern auch darum, daß der ÖPNV gut ist und daß sich beides ergänzt. Es kommt auf den Mix an, das sagt Radio Hamburg auch immer, nur, mein Mix ist besser als der von Radio Hamburg.
Herr Senator, Ihr Kalt-Asphalt-Mix ist aber nicht überzeugend. Zu der Studie, nach der Frau Mandel eigentlich fragen wollte, nämlich zur Durchschnittsgeschwindigkeit in Hamburg, möchte ich erstens fragen, von welchem Institut sie erstellt wurde, und zweitens, warum sie nicht veröffentlicht wird.
Erstens kann ich Ihnen aus dem Hut nicht sagen, welches Institut das war; wir beschäftigen eine Vielzahl von Instituten. Zum anderen haben wir das öffentlich gemacht, indem wir die Daten
Ach, nachrechnen. Sie können doch gar nicht nachrechnen. Das haben Sie doch eben bewiesen. Es kommt immer etwas anderes heraus, und zwar je nach Jahreszeit. Im Frühjahr das, im Sommer das und im Herbst etwas anderes. Ich möchte einmal wissen, was zu Weihnachten bei Ihnen herauskommt.