Ich möchte an dieser Stelle aber auch an alle Kulturschaffenden dieser Stadt appellieren, noch sorgsamer und vor allem noch respektvoller als bisher mit den Steuergeldern umzugehen, die sie von den Bürgern unserer Stadt erhalten.
Ich bin sicher, dass wir alle das Gleiche anstreben: die Stärkung des Kulturstandortes Hamburg. Wir haben ein kulturelles Potenzial, das uns erlaubt, mit Berlin, München, Frankfurt auf gleicher Augenhöhe zu diskutieren. Aber um es umzusetzen, brauchen wir vor allem den überparteilichen Konsens. – Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.
Da mir keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, schließe ich die Beratung und komme zu den Abstimmungen.
[Senatsantrag: Aufsichtsratstätigkeit der Senatorinnen und Senatoren hier: Präses der Kulturbehörde – Drucksache 17/475 –]
Bericht des Kulturausschusses zum Bericht des Senats über den Haushaltsverlauf 2001 hier: Einzelplan 3.3: Kulturbehörde Bezugsdrucksachen: 15/2551; 15/2400; 16/650, Tz. 175 – Drucksache 17/500 –]
Diesen Antrag möchte die SPD-Fraktion an den Kulturausschuss überweisen. Wer stimmt zu? – Gegenprobe. – Das ist mit Mehrheit abgelehnt.
Dann lasse ich in der Sache abstimmen. Wer nimmt den GAL-Antrag aus der Drucksache 17/593 an? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist bei zahlreichen Enthaltungen und einigen Gegenstimmen abgelehnt worden.
[Antrag der Fraktion der GAL: Haushalt 2002 Einzelplan 3.3 Titel 3720.686.35 Lesbisch-Schwule Filmtage – Drucksache 17/594 –]
Zu diesem Antrag liegt ein Überweisungsantrag der Koalitionsfraktionen an den Kulturausschuss vor. Wer möchte überweisen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist einstimmig so geschehen.
Antrag der Fraktion der GAL: Haushalt 2002 Einzelplan 3.3 Titel 3920.686.06 Kürzungen bei Privattheatern rückgängig machen – Drucksache 17/595 –]
Diesen Antrag möchte die SPD-Fraktion an den Kulturausschuss überweisen. Wer stimmt zu? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mit Mehrheit abgelehnt.
Dann lasse ich in der Sache abstimmen. Wer schließt sich dem GAL-Antrag aus der Drucksache 17/595 an? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist bei zahlreichen Enthaltungen und einigen Gegenstimmen abgelehnt.
[Antrag der Fraktion der SPD: Haushaltsplan-Entwurf 2002 Einzelplan 3.3 Die Hamburger Öffentlichen Bücherhallen – Verlagerung der Zentralbibliothek – Drucksache 17/614 –]
[Antrag der Fraktion der GAL: Haushalt 2002 Einzelplan 3.3 Hamburgische Öffentliche Bücherhallen – Verlagerung der Zentralbibliothek – Drucksache 17/700 –]
Beide Anträge möchten die Koalitionsfraktionen an den Kulturausschuss überweisen. Wer schließt sich an? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist einstimmig so beschlossen.
[Antrag der Fraktion der SPD: Haushaltsplan-Entwurf 2002 Einzelplan 3.3 Einrichtung eines festen Ausstellungsortes für die Fotosammlung Gundlach in Hamburg – Drucksache 17/615 –]
Den Antrag möchten die Koalitionsfraktionen ebenfalls an den Kulturausschuss überweisen. Wer stimmt zu? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Auch das ist einstimmig so geschehen.
Antrag der Fraktion der SPD: Haushaltsplan-Entwurf 2002 Einzelplan 3.3 Einrichtung eines Museums der Musik der Sechzigerjahre – Beatles-Museum – Drucksache 17/616 –]
Auch für den SPD-Antrag aus der Drucksache 17/616 liegt ein Überweisungsantrag der Koalitionsfraktionen an den Kulturausschuss vor. Wer schließt sich an? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist wiederum einstimmig so geschehen.
Wer möchte die Textzahl 166 aus der Drucksache 17/450 beschließen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist bei wenigen Enthaltungen einstimmig so beschlossen.
Wer stimmt der Empfehlung in der Textzahl 167 zu? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Auch das ist bei wenigen Enthaltungen einstimmig so beschlossen.
Wer nimmt die Textzahl 168 an? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Dieses ist wiederum mit wenigen Enthaltungen einstimmig so beschlossen.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Zunächst möchte ich Ihnen, Frau Senatorin, sagen, dass ich mich über Ihre Anwesenheit sehr freue, da wir in den Sozialausschüssen bisher keine Gelegenheit hatten, mit Ihnen über Ihren Haushalt zu diskutieren.
Sie haben sich immer von Ihren Fachbeamten und dem Staatsrat vertreten lassen. Ich finde es überhaupt nicht witzig und schon gar nicht zum Lachen, Frau Senatorin,