[Antrag der Fraktion der GAL: Haushalt 2002 Einzelpläne 4 und 7 Titel 4210.682.32 Titel 4210.682.36 Titel 4210.682.37 Titel 4210.682.43 Titel 4210.682.50 Titel 7450.682.31 Titel 7450.682.32 Titel 7450.682.50 Keine Kürzungen bei der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit – Drucksache 17/575 –]
Wer nimmt den GAL-Antrag aus der Drucksache 17/575 an? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Somit ist der Antrag mehrheitlich abgelehnt.
[Antrag der Fraktion der GAL: Haushalt 2002 Einzelplan 7.0 Titel 7100.536.01 Titel 7100.538.01 Titel 7100.892.01 Medienstandort Hamburg – Drucksache 17/591 (2. Neufassung) –]
Wer möchte den GAL-Antrag aus der Drucksache 17/591 in der zweiten Neufassung annehmen? – Gegenprobe. – Auch dieser Antrag wird mehrheitlich abgelehnt. Enthaltungen waren keine.
[Antrag der Fraktion der SPD: Haushaltsplan-Entwurf 2002 Einzelplan 7 Aktive Arbeitsmarktpolitik für Hamburg (I): Chancen nutzen bei der Bekämpfung von Arbeitslosigkeit – Drucksache 17/625 –]
Den SPD-Antrag aus der Drucksache 17/625 möchte die SPD-Fraktion an den Wirtschaftsausschuss überweisen. Wer stimmt zu? – Gegenprobe. – Somit ist auch dieser Überweisungsantrag mehrheitlich abgelehnt.
Dann lasse ich in der Sache abstimmen. Wer schließt sich dem SPD-Antrag aus der Drucksache 17/625 an? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Somit ist der Antrag mehrheitlich abgelehnt.
[Antrag der Fraktion der SPD: Haushaltsplan-Entwurf 2002 Einzelplan 7 Aktive Arbeitsmarktpolitik für Hamburg (II): Modernisierung und Beschleunigung der Arbeitsvermittlung – Drucksache 17/626 –]
Für den SPD-Antrag aus der Drucksache 17/626 liegt ebenfalls ein Überweisungsantrag der SPD-Fraktion an den Wirtschaftsausschuss vor. Wer schließt sich an? – Gegenprobe. – Damit ist der Überweisungsantrag mehrheitlich abgelehnt. Enthaltungen waren keine.
Dann lasse ich in der Sache abstimmen. Wer möchte den SPD-Antrag aus der Drucksache 17/626 annehmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Somit ist der Antrag in der Sache mehrheitlich abgelehnt.
[Antrag der Fraktion der SPD: Haushaltsplan-Entwurf 2002 Einzelplan 7 Aktive Arbeitsmarktpolitik für Hamburg (III): Passgenaue Vermittlung aus der Sozialhilfe in Hamburg realistisch bewerkstelligen! – Drucksache 17/627 –]
Wer möchte den SPD-Antrag aus der Drucksache 17/627 annehmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Somit ist dieser Antrag mehrheitlich bei einigen Enthaltungen abgelehnt.
[Antrag der Fraktion der SPD: Haushaltsplan-Entwurf 2002 Einzelplan 7 Aktive Arbeitsmarktpolitik für Hamburg (IV): Chancen des Job-AQTIV-Gesetzes nutzen – Qualifizierung vorantreiben – Drucksache 17/628 –]
Den SPD-Antrag aus der Drucksache 17/628 möchte die SPD-Fraktion an den Wirtschaftsausschuss überweisen. Wer stimmt zu? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Der Überweisungsantrag ist bei einigen Enthaltungen mehrheitlich abgelehnt.
Dann lasse ich in der Sache abstimmen. Wer nimmt den SPD-Antrag aus der Drucksache 17/628 an? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Somit ist der Antrag mehrheitlich abgelehnt.
[Antrag der Fraktion der SPD: Haushaltsplan-Entwurf 2002 Einzelplan 7 Aktive Arbeitsmarktpolitik für Hamburg (V): „Gender Mainstreaming“ – Der Schlüsselbegriff, die Gleichstellung von Frauen und Männern als durchgängiges Prinzip auch in einer Hamburger Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik zu verfolgen – Drucksache 17/629 –]
Den SPD-Antrag aus der Drucksache 17/629 möchte die SPD-Fraktion zur federführenden Beratung an den Sozialausschuss und mitberatend an den Wirtschaftsausschuss überweisen. Wer stimmt zu? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Der Überweisungsantrag ist mehrheitlich abgelehnt.
Dann lasse ich in der Sache abstimmen. Wer schließt sich dem SPD-Antrag aus der Drucksache 17/629 an? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Somit ist der Antrag in der Sache mehrheitlich abgelehnt.
[Antrag der Fraktion der Fraktion der SPD: Haushaltsplan-Entwurf 2002 Einzelplan 7 Aktive Arbeitsmarktpolitik für Hamburg (VI): Kombilohn oder Lohnkostenzuschüsse – Konzept für das „Hamburger Modell“ – Drucksache 17/630 –]
Zu dem SPD-Antrag 17/630 liegt ein Überweisungsantrag der SPD-Fraktion an den Wirtschaftsausschuss vor. Wer möchte überweisen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Der Überweisungsantrag ist mehrheitlich abgelehnt.
Dann lasse ich in der Sache abstimmen. Wer möchte den SPD-Antrag aus der Drucksache 17/630 annehmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Somit ist dieser Antrag mehrheitlich abgelehnt.
[Antrag der Fraktion der SPD: Haushaltsplan-Entwurf 2002 Einzelplan 7 Aktive Arbeitsmarktpolitik für Hamburg (VII): Pauschalierung von Arbeitsfördermaßnahmen – Metropolenzuschlag für Hamburg – Drucksache 17/631 –]
Den Antrag Drucksache 17/631 möchte die SPD-Fraktion an den Wirtschaftsausschuss überweisen. Wer schließt sich an? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Der Überweisungsantrag ist mehrheitlich abgelehnt.
Dann lasse ich in der Sache abstimmen. Wer möchte den SPD-Antrag aus der Drucksache 17/631 annehmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist der Antrag mehrheitlich abgelehnt.
[Antrag der Fraktion der SPD: Haushaltsplan-Entwurf 2002 Einzelplan 7 Aktive Arbeitsmarktpolitik für Hamburg (VIII): Förderung von Beschäftigung schaffenden Infrastrukturmaßnahmen – Drucksache 17/632 –]
Den SPD-Antrag 17/632 möchte die SPD-Fraktion ebenfalls an den Wirtschaftsausschuss überweisen. Wer schließt sich an? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Der Überweisungsantrag ist mehrheitlich abgelehnt.
Dann lasse ich in der Sache abstimmen. Wer nimmt den SPD-Antrag aus der Drucksache 17/632 an? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist der Antrag mehrheitlich abgelehnt.
[Antrag der Fraktion der SPD: Haushaltsplan-Entwurf 2002 Einzelplan 7 Beratung von Arbeitnehmern über die Anwendung neuer Technologien – Drucksache 17/633 –]
Wer möchte den SPD-Antrag aus der Drucksache 17/633 annehmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist der Antrag mehrheitlich abgelehnt.
[Antrag der Fraktion der SPD: Haushaltsplan-Entwurf 2002 Einzelplan 7 Entwicklungsschub für Hamburg – Standortsicherung durch Stärkung der Hamburg-Werbung – Drucksache 17/634 –]
Wer stimmt dem SPD-Antrag aus der Drucksache 17/634 zu? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist der Antrag mehrheitlich abgelehnt.
[Antrag der Fraktion der SPD: Haushaltsplan-Entwurf 2002 Einzelplan 7 Film- und Medienakademie – Drucksache 17/635 –]