Protokoll der Sitzung vom 24.09.2003

(Frank-Michael Bauer Partei Rechtsstaatlicher Of- fensive: Mehr haben sie nicht!)

Warum eigentlich zehn? Ich weiß es auch nicht. Zehn Gebote? Ich habe keine Ahnung.

Kommen wir zur Kandidatensuche oder – anders gesagt – wer will noch mal, wer hat noch nicht. Die Medien haben Ihnen – Gott sei Dank – zum Teil die Arbeit abgenommen und Ihnen für Sie Kandidaten vorgeschlagen. Darunter waren Henning Voscherau, Thomas Mirow, Olaf Scholz, Sie, Walter Zuckerer, und Sie, liebe Frau Präsidentin. Sie sind dann auch über jedes Stöckchen gesprungen, das man Ihnen hingehalten hat, das war wirklich amüsant. Henning Voscherau musste wieder einmal erkennen, dass sich seine alte Partei nicht geändert hat und er hat sich entsprechend in den Medien beklagt. Sie hätten ihn auch noch öfter bitten können, ob er nicht diesem Amt zur Verfügung steht. Aber das kennen wir von 1997: Voscherau wollen, Runde bekommen. Eine echte Erfolgsstory, meine Damen und Herren.

(Beifall bei der Partei Rechtsstaatlicher Offensive, der CDU und der FDP)

Frau Dr. Stapelfeldt hat für sich erkannt, dass dieses Spiel nur ihr Amt beschädigt. Sie hat sich sinnvollerweise schnell aus dieser Diskussion zurückgezogen. Walter Zuckerer, als Fraktionsvorsitzender immerhin mit gewis

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sen Ansprüchen auf dieses Amt ausgestattet, wurde gar nicht erst gefragt. Das mag auch an der Erkenntnis liegen, dass es Bayern in Hamburg noch nie ganz einfach hatten. Und der allseits beliebte Olaf Scholz hat in Hamburg reichlich Scherben hinterlassen und möchte erst einmal in Berlin weiter Porzellan zerschlagen.

(Tanja Bestmann SPD: Welche Ansprüche hat denn Herr Dr. Freytag?)

Der als sehr extrovertierte bekannte Thomas Mirow warf frühzeitig seinen Hut in die Runde und möchte nun Bürgermeister der Herzen werden, meine Damen und Herren.

(Heiterkeit und Beifall bei der Partei Rechtsstaat- licher Offensive, der CDU und der FDP)

Jede Ähnlichkeit mit Ortwin Runde ist rein zufällig. Thomas Mirow war auch immer derjenige, der bei den Fehlentscheidungen im Vorgängersenat am lautesten protestiert hatte.

(Werner Dobritz SPD: Sie sind ein Spinner! – Lachen bei der SPD und der GAL – Glocke)

Herr Ehlers!

(Lachen bei der SPD und der GAL)

Herr Ehlers, fast hätte ich Sie jetzt verdächtigt, aber ich tue es nicht. Den Ordnungsruf bekommt Ihr Kollege, Herr Dobritz.

Meine Damen und Herren! Dann kam noch jemand – er ist gerade zur Tür hereingekommen, ich hatte schon befürchtet, dass er heute nicht kommt –, der sagte sich, was mein Großvater konnte, kann ich schon lange. Herr Dr. Petersen, übernehmen Sie sich da nicht ein kleines Stückchen? Verwandtschaft in der Politik ist – weiß Gott – keine Referenz.

(Beifall bei der Partei Rechtsstaatlicher Offensive, der CDU und der FDP – Lachen bei der SPD)

Mein Vater ist Vizepräsident in der Bürgerschaft und ich will nicht Bundeskanzler werden.

(Beifall bei der Partei Rechtsstaatlicher Offensive, der CDU und der FDP)

Meine Damen und Herren! Dass es hier so lustig ist, liegt daran, weil wir die Ernsthaftigkeit Ihres Antrags erkannt haben. Das Wichtigste haben Sie überhaupt vergessen, Sie brauchen doch ein Schattenkabinett. Weil wir dazu von Ihnen nichts gehört haben,

(Burkhardt Müller-Sönksen FDP: Ja, viel Schat- ten!)

habe ich mir einmal Gedanken gemacht, wie denn solch ein Schattenkabinett, natürlich unter Einbeziehung der GAL, aussehen könnte. Da kam ich für die Position des Innensenators auf den stets sachlichen, gut informierten, wahrheitsliebenden Michael Neumann, Bau und Verkehr: Eugen Wagner – der hat das schon immer gemacht –,

(Heiterkeit bei der Partei Rechtsstaatlicher Offen- sive, der CDU und der FDP)

Bildung und Sport: Christa Goetsch – dann bleibt kein Kind mehr in der Schule sitzen, kommt schnell heraus aus der Schule, damit es der PISA-Studie nicht mehr zur

Last fällt –, Justiz: Wolf-Gerhard Wehnert, damit Zellen zu Parzellen werden,

(Heiterkeit und Beifall bei der Partei Rechtsstaatli- cher Offensive, der CDU und der FDP)

Finanzen – dieses Ressort ist tatsächlich nur mit einem gewissen Grad an Ironie und Sarkasmus zu ertragen –: Herr Walter Zuckerer, Soziales: Britta Ernst, damit die sozialen Hiobsbotschaften aus Berlin zukünftig kurze Wege haben,

(Heiterkeit und Beifall bei der Partei Rechtsstaatli- cher Offensive, der CDU und der FDP)

Kultur: Dr. Maier, weil sich niemand so schön in Szene setzen kann wie er, Gesundheit: natürlich Dr. Petersen, damit auch Thomas Mirow wieder mit ihm spricht,

(Heiterkeit bei der Partei Rechtsstaatlicher Offen- sive, der CDU und der FDP)

Wissenschaft: Christian Maaß, weil er als Einziger tatsächlich noch als Student durchgehen würde,

(Heiterkeit und Beifall bei der Partei Rechtsstaat- licher Offensive, der CDU und der FDP)

und Wirtschaft, meine Damen und Herren, Erhard Pumm, weil er es als Einziger immerhin geschafft hat, auf dem Zweiten Arbeitsmarkt für Vollbeschäftigung zu sorgen.

(Heiterkeit und Beifall bei der Partei Rechtsstaat- licher Offensive, der CDU und der FDP – Burkhardt Müller-Sönksen FDP: Zugabe! Zugabe!)

Meine Damen und Herren! Nun seien Sie ehrlich, Sie hatten doch noch nie so viel Angst wie heute, dass wir Ihrem Antrag wirklich zustimmen könnten.

(Heiterkeit und Beifall bei der Partei Rechtsstaat- licher Offensive, der CDU und der FDP)

Ich möchte mit folgenden Worten abschließen: Sie wollen diesen Antrag nicht, wir wollen ihn nicht, die Menschen in dieser Stadt wollen Sie nicht, ziehen Sie ihn doch einfach zurück. – Danke schön.

(Anhaltender Beifall bei der Partei Rechtsstaatli- cher Offensive, der CDU und der FDP – Uwe Grund SPD: Probiere es doch mal aus!)

Das Wort hat die Abgeordnete Frau Goetsch.

(Burkhardt Müller-Sönksen FDP: Jetzt tief Luft ho- len!)

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich möchte vom Weihnachtsmärchen wieder in die Realität zurück.

(Oh-Rufe bei der CDU, der Partei Rechtsstaatli- cher Offensive und der FDP – Karl-Heinz Ehlers CDU: Ausgerechnet Sie Märchentante!)

Der Zustand der Koalition ist nach unserer Auffassung auch seit dem Rauswurf von Schill unverändert.

(Norbert Frühauf Partei Rechtsstaatlicher Offen- sive: Das haben wir eben schon gehört!)