nung. Maßgebliche Vertreter der Branche bestätigen, dass in Hamburg der Tourismusbereich von der Politik seit Beginn der Legislaturperiode ernster genommen wird als zuvor. Der Erfolg in der Tourismusbranche wird mit einer verbesserten Infrastruktur, insbesondere bei Hotellerie und Gastronomie, im Einzelhandel mit liberalisierten Öffnungszeiten sowie im großartigen und vielschichtigen kulturellen Angebot begründet. Ob es die Theater, die Oper, die Museen oder die Musicals sind, alles ist so attraktiv, dass Hunderttausende nur deswegen nach Hamburg kommen. Aber auch die Ausstellungen, wie die Terracotta-Armee oder Körperwelten, Aufführungen, wie "Der Jedermann" in der Speicherstadt, und Umzüge, wie der "Schlagermove", machen den Besuch Hamburgs zum Erlebnis.
Dieser Erfolg ist nicht nur für die Stadt wichtig, sondern als Existenzsicherung für die vielen, vor allen Dingen mittelständischen Unternehmen, die direkt oder indirekt daran partizipieren. Denn diese Unternehmen sind dann wiederum in der Lage, Arbeits- und Ausbildungsplätze zu schaffen und zu einem positiven Steueraufkommen beizutragen.
Aber nichts ist so gut, dass man dieses nicht noch verbessern könnte. Abgesehen von den baulichen und städteplanerischen Verbesserungen in Hamburg, die ja auch in Arbeit sind, vermisse ich immer noch eine Ticketingsoftware mit direkter Sitzeinbuchung bei den Theatern. Was München kann, müsste Hamburg eigentlich auch schaffen, nachdem dies seit Jahren im Gespräch ist.
Außerdem bedauere ich, dass die Zahl der internationalen Gäste im Vergleich zu den europäischen und Inlandsgästen seit Jahren ziemlich konstant auf niedrigem Niveau bleibt. Hieran gilt es zu arbeiten und ich bin sicher, dass die Hamburg Tourismus GmbH auch in diesen Bereichen gute Ergebnisse erzielen wird.
Wenn alle am Tourismus beteiligten Partner weiterhin so gut an einem Strang ziehen, werden wir es garantiert in den nächsten Jahren schaffen, einen Platz unter den Top Ten der europäischen Tourismuszentralen zu erreichen. – Danke schön.
Meine Damen und Herren! Ging es Ihnen nicht auch so bei dieser Debatte, so ein gewisses Déjà-vu-Erlebnis?
Im Grunde genommen haben Herr Mattner und Herr Hardenberg jetzt genau das erzählt, was sie bei der Beantwortung ihrer Großen Anfrage auch schon erzählt haben.
Hamburg ist Spitze bei den Touristenzahlen. Ich bin auch stolz auf unsere Stadt. Aber dann sollte man doch auch ein bisschen ehrlich sein: Spitze beim Zuwachs. Bei den absoluten Zahlen sind München und Berlin weit vorne. Ich betone das unter anderem deshalb, weil Sie das Ar
gument des Zuwachses beim Bereich der Arbeitslosenstatistik ja immer nicht so gern hören. Da ist Hamburg nämlich auch Spitze. Da verweisen Sie immer auf die absoluten Zahlen. Hier beim Tourismus ist jetzt natürlich nur der Zuwachs das Entscheidende. Wie es gerade passt.
Und wie Herr Mattner so schön sagte, der Tourismus ist uns ganz wichtig, also lassen Sie uns mal wieder darüber reden. Ich glaube, das zeigt ziemlich deutlich, wie der Senat in dieser Stadt Politik macht. Ich dachte, Sie sagen, das ist ein ganz wichtiges Feld aufgrund der Antworten auf die Große Anfrage. Deshalb machen wir eine Anhörung. Dort bekämen wir ganz praktische Vorschläge. Ich war heute relativ gespannt, was der Senat gedenkt, aus der Anhörung mit diesen Vorschlägen, die dort ja auch zahlreich von den Verantwortlichen vorgetragen wurden, zu machen? Was sind Ihre Projekte? Was sind die Sachen, die jetzt neu dazukommen. Darum muss ich feststellen: Da kam gar nichts, sondern Sie sagten: Schön, dass wir mal wieder darüber reden können, weil ja der Tourismus ganz wichtig ist.
Das entscheidende Argument ist jetzt eben, dass sich die Betroffenen aus der Branche jetzt viel besser verstanden fühlen. Wir reden ja ständig über den Tourismus. Aber wenn der Tourismus Ihnen so wichtig ist, dann sollten Sie jetzt auch weitere Projekte benennen, mit denen Sie ihn voranbringen wollen. Wie verzweifelt Sie in diesem Bereich sind, Herr Mattner, zeigen doch die wirklich hilflosen Versuche zu sagen, dass die „Bambi“-Veranstaltung, die in Zukunft stattfinden wird, oder der Jungfernstieg, der in zwei Jahren fertig sein wird, verantwortlich dafür sind, dass im letzten Jahr mehr Touristen gekommen sind. Also hilfloser geht es wirklich nicht.
(Beifall bei der GAL und der SPD – Gerd Hardenberg Partei Rechtsstaatlicher Offen- sive: Das hat keiner gesagt! – Dr. Andreas Mattner CDU: Ihnen fehlt die Vision, daher verstehen Sie das nicht!)
Herr Mattner, Sie sagen, eine Vision sei notwendig, ich möchte Sie deshalb fragen, warum Sie im Bereich des Tourismus nicht das machen, was Sie in ganz vielen anderen Bereichen auch tun, nämlich die Verantwortung an die Handelskammer zu überweisen, so, wie bei den Schulen auch. Dort gibt es nämlich Visionen.
Beim Tourismustag hatte die Handelskammer ein Projekt vorgestellt, wie man Hamburg mit seinen maritimen Stärken vorantreiben kann. Das war ein Konzept, worüber man reden kann. Das haben Sie mit keinem Wort erwähnt. Sie reden immer davon, Politik und Verwaltung schlanker zu machen und Sachen zu privatisieren. Ich würde Ihnen vorschlagen, privatisieren Sie doch einfach die wirtschaftspolitischen Verantwortlichen in Ihrer Fraktion, schicken Sie sie nach Hause und lassen Sie die Handelskammer hierher bringen, denn die haben Vorschläge, über die man streiten und sagen kann, ob sie richtig sind. Die arbeiten und legen etwas vor. Von Ihnen kann man das nicht sagen. Sie sind schon stolz, wenn Sie eine Debatte anmelden und sagen: Schön, dass wir mal wieder darüber geredet haben. – Vielen Dank.
Meine Damen, meine Herren! Der Tourismus wächst in dieser Stadt, aber – so viel Ehrlichkeit muss wohl sein –, er wächst nicht erst seit zwei Jahren, sondern seit über zehn Jahren.
Aber – auch so viel Ehrlichkeit muss sein –, er wächst seit zehn Jahren nicht überproportional, weil die Politik im Bereich des Tourismus so gut war, sondern weil die Privatwirtschaft dafür ungeheure Anstrengungen unternommen hat und es eine hervorragende Zusammenarbeit zwischen Privatwirtschaft und touristischen Einrichtungen gibt. Ein Beispiel ist die Tourismus-Zentrale, die ein Modell für Deutschland und andere deutsche Regionen geworden ist.
Jetzt noch ein paar Wehrmutstropfen zum Thema Wachstum, wie wir es in diesem Jahr erlebten. Richtig ist, dass die Übernachtungszahlen kräftig steigen, richtig ist aber auch, dass der Umsatz sinkt, und zwar nicht nur in der Gastronomie, sondern auch in der Hotellerie. In der Gastronomie sinkt der Umsatz ganz dramatisch. Per Ende Juli sind 9,8 Prozent aufgelaufen, die erst einmal von den Betrieben verkraftet werden müssen. Einige spektakuläre Pleiten haben wir in der Stadt auch schon erlebt.
Der Tourismus wächst. Hamburg, die wachsende Stadt, ist das Motto unserer Regierung, und das muss natürlich auch das zentrale Motto der Wirtschaftspolitik sein. Diesem Motto muss die Wirtschaftspolitik in besonderem Maße verpflichtet sein. Ein überdurchschnittliches Wirtschafts- und Beschäftigungswachstum in Hamburg und in den umliegenden Regionen sichert Beschäftigung und Arbeitsplätze, und schlussendlich mehrt es den Wohlstand der Bürger.
Um die Kräfte nicht zu verzetteln, hat man sich in der Wirtschaftspolitik auf eine clusterorientierte Politik geeinigt und verständigt. Das bedeutet, dass man die bestehenden Stärken ausbauen und fördern will.
Bei allen Aufstellungen, die ich bisher zur clusterorientierten Wirtschaftspolitik gesehen habe, fehlt mir der wichtige Bereich des Tourismus, des Messe- und Kongresswesens.
Die Wirtschaftsbehörde hat in ihrem Haushaltsplan für das kommende Jahr vier Hauptziele festgelegt. Sie will Hamburg mit seinem Umland zur wirtschaftsfreundlichsten Region Deutschlands entwickeln und Hamburg als führende Metropole für Nord- und Osteuropa positionieren.
Eine touristisch boomende Stadt ist natürlich das geeignete Thema, die Metropolfunktion Hamburgs zu stärken. Man muss nur nach Barcelona schauen, dann weiß man, was das bedeutet.
Als weiteres Ziel sollen die Bedingungen für den Mittelstand nachhaltig verbessert werden. Wenn es eine mittelständisch geprägte Branche gibt, dann ist es der Tourismus, das ist der Mittelstand par excellence. Auch hier wäre es vernünftig, den Tourismus zu stärken.
Arbeitslose in Arbeit zu vermitteln, ist ein weiteres Ziel, statt Arbeit zu verwalten. Der Tourismus ist im Gegensatz zu anderen Branchen arbeitsplatzintensiv. Ich will nur noch die Zahl nennen. Herr Dr. Mattner sprach von 70 000 direkten und indirekten Arbeitsplätzen. Hamburg hat im Tourismus 48 000 direkte Arbeitsplätze, und es gibt tausende Ausbildungsplätze, die nicht ins Ausland verlagert werden, sondern in der Stadt bleiben und auch nicht wegrationalisiert werden. Gerade im arbeitsmarktpolitischen Sinne ist der Tourismus das wichtigste Wirtschaftscluster, das wir in der Stadt haben.
Im direkt generierten Tourismus, das ist bereits gesagt worden, beträgt der Umsatz 2,7 Milliarden Euro. Das Einkommen der dort Beschäftigten beträgt 830 Millionen Euro und die Steuereinnahmen betragen pro Jahr 120 Millionen Euro. Dazu würden mich die Vergleichszahlen der anderen Wirtschaftscluster interessieren.
Dank der Wachsamkeit des Parlaments wurde die Tourismuswirtschaft in den vergangenen zwei Jahren nicht durch unsinnige Sparverfügungen geschwächt.
In meinen Augen sind Mittelkürzungen in der Zukunft kontraproduktiv. Sie würden nämlich das finanzielle Engagement der Privatwirtschaft schlecht belohnen und sie würden vor allen Dingen das ehrenamtliche Engagement demotivieren.
Wichtige Projekte sind auf dem Weg. Ein Beispiel ist die Messeerweiterung. Im Frühjahr 2005 sollen die ersten Hallen genutzt werden. Der Ausbau des Kongresszentrums ist für mich auch ein sehr wichtiger Aspekt, egal welche Schwierigkeiten es mit dem Rosengarten gibt. Dass dabei der Park Planten un Blomen nicht abgeholzt werden darf, ist eine Selbstverständlichkeit.
Meine Damen, meine Herren! Herr Hardenberg hatte gesagt, nichts sei so gut, als dass man es nicht besser machen könnte. Dem kann ich nur beipflichten. Die Anhörung hat gezeigt, dass es eine Fülle von Maßnahmen gibt, die dem Tourismus dienen könnten. Ich will nur die Hotelausschilderung als Leitsystem für auswärtige Autofahrer nennen, die in jeder Touristenstadt eine Selbstverständlichkeit ist. Die Hotellerie würde es bezahlen, aber leider gibt es irgendwelche unerfindlichen behördlichen Schwierigkeiten.
Der nächste Punkt. Wir hatten in diesem Jahr reichlich südliche Sonne, aber um touristisch attraktiv zu sein, braucht es auch südliches Flair, das heißt, wir brauchen eine funktionierende Außengastronomie. Die Sperrzeit muss verkürzt werden.
Was mir in diesem Sommer aufgefallen ist oder was auch immer wieder bemängelt wird, ist die fehlende Ausschilderung für unsere beiden Arenen. Fremde finden sie kaum. Das muss dringend und schnell nachgebessert werden.
Ein weiterer Punkt, der auch die Arenen betrifft. Ich habe mir in diesem Jahr das Vergnügen gegönnt, die Rolling Stones zu besuchen.
Da habe ich in Bezug auf die Arenen – außer dem tollen Konzert – Folgendes erlebt. Der HVV gibt sich großartige Mühe, um die Besucher mit Bussen, in denen schon die ersten Lieder gespielt werden, von der S-Bahn-Station zum Konzert zu fahren. Die Fahrgäste werden motiviert und schon mit Leuchteffekten in Stimmung auf das Konzert gebracht.
Wenn dann das Konzert zu Ende ist, kann der HVV es auch mit noch so vielen Bussen nicht schaffen, alle Besucher des Konzerts möglichst schnell, bevor die letzte S-Bahn fährt, zum Bahnhof zu karren. Dafür habe ich volles Verständnis. Ich habe aber kein Verständnis dafür, dass es keine Ausschilderung gibt, die auf den Fußweg zur S-Bahn-Station hinweist. Die Leute, die den Weg nicht kennen, irren durch die Gegend. Ich bin genauso geirrt, weil ich mich der falschen Bewegung angeschlossen habe.