[Antrag der Fraktion der GAL: Haushaltsplan-Entwurf 2005/2006 Einzelplan 3.3 Titel 3720.686.04 Bildungsabbau stoppen, Kürzungen bei Hamburger Öffentlichen Bücherhallen zurücknehmen – Drucksache 18/1374 –]
Wer möchte diesen beschließen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich abgelehnt.
[Antrag der Fraktion der GAL: Haushaltsplan-Entwurf 2005/2006 Einzelplan 3.3 Titel 3920.686.06 Mehr Theater! – Drucksache 18/1375 –]
Wer möchte den GAL-Antrag aus der Drucksache 18/1375 beschließen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mit sehr großer Mehrheit abgelehnt.
[Antrag der Fraktion der CDU: Haushaltsplan-Entwurf 2005/2006 Einzelplan 3.3 Hamburger Öffentliche Bücherhallen – Drucksache 18/1453 –]
Wer schließt sich dem CDU-Antrag aus der Drucksache 18/1453 an? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.
[Antrag der Fraktion der SPD: Haushaltsplan-Entwurf 2005/2006 Einzelplan 3.3 Gewährung einer Konzeptionsförderung für Theater prüfen – Drucksache 18/1470 –]
Wer möchte den SPD-Antrag aus der Drucksache 18/1470 annehmen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich abgelehnt.
[Antrag der Fraktion der SPD: Haushaltsplan-Entwurf 2005/2006 Einzelplan 3.3 Privattheaterförderung erhalten und ausbauen – Drucksache 18/1471 –]
Wer möchte Ziffer 1 annehmen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich abgelehnt.
Wer stimmt Ziffer 2 zu? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist wiederum wie bei Ziffer 1 bei einigen Stimmenthaltungen mehrheitlich abgelehnt.
Wer möchte Ziffer 3 beschließen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich abgelehnt.
Wer möchte Ziffer 5 annehmen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich abgelehnt.
Wer schließt sich Ziffer 6 an? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich abgelehnt.
Wer stimmt dem Deckungsvorschlag zu? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist bei einigen Stimmenthaltungen mehrheitlich abgelehnt.
[Antrag der Fraktion der SPD: Haushaltsplan-Entwurf 2005/2006 Einzelplan 3.3 Hamburger Öffentliche Bücherhallen: Lern- und Kulturorte in der Metropole stärken – Drucksache 18/1472 –]
Zum SPD-Antrag, Drucksache 18/1472, wünscht die GAL-Fraktion eine gesonderte Abstimmung zu den einzelnen Buchstaben.
Wer möchte B annehmen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist bei einigen Stimmenthaltungen mehrheitlich abgelehnt.
Wer möchte die Textzahl 175 aus der Drucksache 18/1300 beschließen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.
Wer stimmt den Empfehlungen der Textzahl 176 zu? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.
Wer möchte Textzahl 177 beschließen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist mehrheitlich so beschlossen.
Nunmehr bitte ich um besondere Aufmerksamkeit. Um Zweifel am Abstimmungsergebnis auszuräumen, sind die Fraktionen übereingekommen, eine Abstimmung aus dem Etat 3.1 Bildung und Sport zu wiederholen und diese rufe ich jetzt auf.
Meine Damen und Herren! Wenn die Fraktionen darin übereingekommen sind, dann stimmen wir darüber ab. Es geht relativ einfach, wenn Sie einfach nur zuhören und dann entsprechend reagieren.
Jetzt bekommen Sie es ganz genau, da Sie es sich selber gewünscht haben. Ich rufe auf den Bericht des Haushaltsausschusses, Drucksache 18/1448, nämlich die Anlagen 1 und 2. Bei der Anlage 1 handelt es sich um einen Antrag der SPD-Fraktion, bei Anlage 2 um einen Antrag der CDU-Fraktion.
Zur Anlage 1 hat der Ausschuss mehrheitlich eine Ablehnung empfohlen. Wer möchte so beschließen? – Gegen
Hinsichtlich der Anlage 2 hat der Ausschuss einstimmig empfohlen, denselben anzunehmen. Wer möchte so beschließen? – Gegenstimmen? – Das ist einstimmig so beschlossen.