Abweichend von der Empfehlung des Ältestenrates haben sich die Fraktionen darauf verständigt, zwei Debattenpunkte miteinander zu tauschen. Die ursprünglich für heute vorgesehene Debatte zu TOP 11, Große Anfrage der GAL-Fraktion zur Gesundheit in Haft, findet nun morgen statt.
Die für morgen vorgesehene Debatte zu TOP 8, Große Anfrage der GAL-Fraktion zur Jugendarbeitslosigkeit und Jugendhilfe in Hamburg, wird dafür auf den heutigen Tag vorverlegt.
Darüber hinaus haben die Fraktionen beschlossen, die Tagesordnung um einen weiteren Punkt zu ergänzen. Es handelt sich hierbei um die Drucksache 18/2747, ein interfraktioneller Antrag, der als Tagesordnungspunkt 73 nachträglich aufgenommen worden ist.
Herr Präsident, Meine Damen und Herren! In der Sommerpause war in den Zeitungen zu lesen, dass der Bürgermeister die Kompetenz in Sachen Energiepolitik von Senator Freytag auf Senator Uldall übergehen lassen wolle.
Mir sind beim Lesen dieser Nachricht zwei Gedanken gekommen, ein eher zustimmender und ein eher fragender. Der zustimmende Gedanke bestand darin, dass man eigentlich einen Zuwachs an Kompetenz beim Wirtschaftssenator gerade in der Energiepolitik nur begrüßen könnte.