Diese Einsparung ist angesichts einer Zuwendungssumme von 1 Million Euro, da sie im Wesentlichen durch Struktureinsparungen erbracht wird, ein absolut vertretbares Ausmaß, auch den Bereich Aidshilfe insgesamt an der Haushaltkonsolidierung zu beteiligen.
Ich möchte noch einmal betonen, eine reine Inputorientierung, also zu sagen, ich gebe x Euro und bekomme dafür y weniger Neuinfektionen, ist schlichtweg unzulässig. Hier kann auch keiner eine Summe nennen, wie viel Euro man ausgeben müsste, um tatsächlich jede Infektion zu verhindern.
Dennoch hat sich in der Vergangenheit gezeigt, dass gezielte Prävention und auch entsprechende Finanzierung Erfolge getätigt haben. Derzeit ist davon in der Bevölkerung nicht mehr so viel zu spüren. Dann bleibt für mich die Frage, warum Sie im Bereich der
Wir streichen nicht in der Prävention wegen einer wieder zunehmenden Sorglosigkeit in der Bevölkerung,
sondern wir sehen diese Entwicklung bundesweit mit einer gewissen Sorge, dass die Menschen glauben, HIV, Aids sei mittlerweile nicht mehr so bedrohlich und heilbar. Die Anpassung der Personalmaßnahmen und Strukturmaßnahmen wie beispielsweise Senkung von Mietkosten und Ähnlichem ist der Haushaltskonsolidierung geschuldet und ist, glaube ich, angesichts sinkender Steuereinnahmen absolut vertretbar. Die Aidsarbeit selber muss aber ausgebaut werden – das haben wir mehrfach betont – insbesondere auf Zielgruppen, die wir heute nicht ausreichend erreichen. Insofern besteht kein direkter Zusammenhang zwischen dem Input von Geld und den notwendigen Veränderungen in der Aidshilfe.
Unter sehr weitherziger Interpretation der Geschäftsordnung noch eine weitere Nachfrage des Abgeordneten Müller.
Vielen Dank, Herr Präsident. Ich frage den Senat: Ist er ernsthaft angetreten, um der Hamburger Öffentlichkeit zu erzählen, mit weniger Geld, mit weniger Mitteln den Kampf gegen Aids gewinnen zu wollen, während auf der ganzen Welt mehr Mittel eingesammelt werden, um dem Kampf in einem Ausmaß begegnen zu können, der auf mittlere Sicht Erfolg verspricht? Wollen Sie uns wirklich weismachen, dass das der richtige Weg ist?
Die Darstellung ist schlichtweg unzutreffend. Der Gesamtaufwand für Aids und Aidsprävention findet in vielen anderen Bereichen statt. Hier ist nach einem Zuwendungstitel gefragt worden für einen Ausschnitt. Ich glaube, das Entscheidende, Herr Müller, ist, dass wir in der Bewusstmachung der Leute – das fängt auf jeden Fall in der Schule und möglicherweise im Kindergarten an – entsprechend verstärkte Bemühungen machen. Ein entscheidender Punkt wird sein, wie wir auf die neuen Gruppen, die zu uns einwandern aus den Gebieten mit hohen HIV-Quoten, zugehen. Darauf ist das bisherige Aidshilfesystem schlichtweg noch nicht ausreichend eingestellt.
Ist der Senat als Ganzes der Meinung seines Mitglieds Kusch, wonach HIV heute nicht mehr anders wahrzunehmen sei als andere Krankheiten?
Diese wichtige Information wollte ich geben, denn es hat sich ein großes Interesse an der Nacht des Wissens gezeigt. 10 000 Menschen haben bezahlt, 40 000 Besuche hat es gegeben. Das war mehr als wir erwartet haben.
Hinzu kommt zu diesen Zahlen die Zahl der jungen Leute unter 16 Jahren, an denen uns sehr gelegen ist, die bei dieser Zahl nicht hinzugezählt wurden, weil sie nicht zahlen mussten.
Wir haben bei DESY tausende von Besuchern gehabt. Ich glaube, 7000 waren es. Ebenfalls hohe Zahlen haben wir am Bernhard-Nocht-Institut gehabt und an der Technischen Universität. Ich erinnere auch, am Zentrum für Marine und Atmosphärische Wissenschaften der Universität um Mitternacht noch so viele Menschen gefunden zu haben, dass man für eine Zeit lang zusperren musste. Ähnliches gab es an der Media School. Es hat Engpässe gegeben, aber positive Engpässe in dem Sinne, dass das Interesse so groß war. Insofern waren wir sehr zufrieden.
Es hat sich größtenteils um Wissenschaft gehandelt, aber teilweise hat es sich auch um Hinführung zur Wissenschaft gehandelt. Für junge Leute ist das immer sehr wichtig. Ich erinnere daran, dass man bei DESY auch lustige Dinge gemacht hat, nämlich mit Strahlung Negerküsse – nein, die heißen heute nicht Negerküsse, sondern Schoko-Schaumküsse – zum Platzen gebracht, und hat natürlich gesagt, dahinter stehen irgendwelche Gluonen, Photonen oder Fermionen, um eine leichte, sanfte
Der Präsident der Universität und andere Verantwortliche haben gesagt, sie seien so begeistert, dass sie in der Tat überlegen, ob man das noch einmal macht.
Der Unruhe auf der Oppositionsseite entnehme ich, dass sie an diesem Thema kein großes Interesse hat. Die Regierungsfraktion hat hingegen ein großes Interesse daran.
Ich möchte jetzt noch einmal explizit fragen, Herr Staatsrat: Wird nur die Universität das machen oder gibt es auch Reaktionen von den anderen Hochschulen und vom Bernhard-Nocht-Institut, eine lange Nacht des Wissens zu wiederholen?
Es gibt auch positive Nachrichten von den anderen Institutionen, Hochschulen und Universitäten und es wird überlegt, ob man das noch einmal macht. Man ist jetzt gerade dabei, die positiven und negativen Erfahrungen dieser Nacht, wie man das im Leben ja immer tut, zusammenzustecken und zu sehen, wie man das das nächste Mal anders, besser oder vielleicht genauso macht. Ob man es noch einmal macht, hängt übrigens auch von der Finanzierung ab. Zur Finanzierung hatte uns dieses Mal sehr die Nordmetall-Stiftung geholfen, die, wenn ich mich nicht irre, 100 000 Euro dazu gegeben hat, übrigens auch sehr durch Vermittlung des Senators. Im Moment laufen Gespräche, ob man eine solche Sache wieder machen kann, denn "ohne Moos, nix los".
Herr Staatsrat, ist Ihnen bekannt, dass dieser Antrag zur Langen Nacht der Wissenschaft von der SPD-Fraktion gestellt worden ist, als Replik auf Ihren Kollegen Beuß?
Frau Dr. Brüning, dem Senat ist sehr wohl bekannt, dass der Antrag aus den Fraktionen Rot und Grün gestellt worden ist. Wir sind zutiefst dankbar dafür, dass dieser Antrag gestellt worden ist.
Ich füge aber auch hinzu, dass nicht alle Anträge von Rotgrün bei der derzeitigen Bürgerschaftszusammensetzung automatisch die Mehrheit kriegen. Insofern danken wir auch vom Senat aus der CDU-Fraktion, dass sie diesem Antrag zur Mehrheit verholfen hat.