Protokoll der Sitzung vom 10.11.2005

(Heiterkeit und Beifall bei der CDU und bei Dr. Willfried Maier GAL)

Eine zweite Nachfrage der Abgeordneten Dr. Brüning.

Herr Staatsrat, obwohl Sie sehr zufrieden sind, möchte ich Sie dennoch fragen, ob es Dinge gibt, die der Senat bei der zweiten Nacht der Wissenschaft noch verbessern möchte.

Herr Staatsrat.

Es gibt immer Dinge, die man bei späteren Nächten verbessern kann.

(Heiterkeit und Beifall bei allen Fraktionen)

Bei Nächten der Wissenschaft natürlich.

(Glocke)

Herr Staatsrat, werden Sie nicht genauer.

Im Allgemeinen wird der Senat zu umgekehrten Dingen aufgefordert.

Wir müssen in der Tat sehen, es hat hier und da Abstimmungsprobleme mit den Verkehrsmitteln gegeben. Sie wissen, dass es nicht leicht war, aber es war eben auch das erste Mal, die U-Bahn immer zum genauen, pünktlichen Takt anzuhalten, und auch mit den Bussen musste der Fahrplan arrangiert werden. Diese Dinge sollen bei der zweiten Nacht des Wissens besser gemacht werden. Es sind auch noch nicht alle Institutionen der Wissenschaft gleichmäßig intensiv dabei gewesen – einige mehr und andere weniger –, das versuchen wir auszugleichen und besser zu machen.

Eine Frage der Abgeordneten Goetsch.

Herr Präsident, Herr Staatsrat! Ist dem Senat bekannt, ob Senatoren, Senatorinnen und Staatsräte an der Nacht des Wissens teilgenommen haben?

Herr Staatsrat.

Wir haben darüber nicht Buch geführt. Ich weiß zumindest im Moment, dass Senator Dräger genauso wie ich auch durch die Nacht gelaufen ist und an zahlreichen Veranstaltungen teilgenommen hat. Bei den anderen Kollegen müsste ich nachfragen, weil ich mich mehr auf die Wissenschaft konzentriert habe als auf das Zählen von Senatoren und Staatsräten.

(Wolfgang Beuß CDU: Wo war Frau Goetsch?)

Eine zweite Nachfrage der Abgeordneten Goetsch.

Erwägt der Senat zum Zwecke der Weiterbildung, die Senatoren und Staatsräte an der nächsten Nacht des Wissens teilnehmen zu lassen?

Herr Staatsrat.

A C

B D

Der Senat lässt nicht teilnehmen, weil das im Wesentlichen eine Veranstaltung der Hochschulen ist. Aber der Senat wird darauf dringen, dass sich die Hochschulen auch nächstes Mal aktiv an alle – übrigens auch an Abgeordnete aus allen Fraktionen – wenden werden, um für die Teilnehme an dieser Veranstaltung zu werben.

Eine Nachfrage des Abgeordneten Marx.

Herr Präsident! Herr Staatsrat, ich habe Sie während der Nacht des Wissens leider nicht getroffen, aber trotzdem möchte ich wissen, inwieweit sich aus Sicht des Senats die Nacht des Wissens verträgt mit den Planungen, Studienplätze in Hamburg nach wie vor abzubauen.

Herr Staatsrat.

Herr Marx, ich bedauere außerordentlich, dass wir uns nicht getroffen haben in dieser Nacht,

(Heiterkeit bei der CDU)

aber ich bin bereit, Ihnen meinen Fahrplan zur Verfügung zu stellen, um Ihnen zu zeigen, an welchen Einrichtungen ich gewesen bin.

(Katja Husen GAL: Das ist keine Antwort auf die Frage!)

Über die Absenkung von bestimmten Studienanfängerzahlen haben wir im Zusammenhang mit den Leitlinien des Senats vom Juli 2003 ausführlich gesprochen. Das war natürlich ein bestimmter Reflex damals darauf, dass es eine Unterfinanzierung gibt. Darum haben wir damals in Übereinstimmung mit dem Konzept der DohnanyiKommission in einer Reihe von Fächern die Studienanfängerzahlen absenken müssen. Das ist überhaupt nicht im Widerspruch zu dem, was wir in der Wissenschaft betreiben, und auch nicht im Widerspruch zu dem, was wir in der Nacht der Wissenschaft betreiben.

Weitere Nachfragen sehe ich nicht. Dann kommen wir zur dritten Frage und der Abgeordneten Dr. Lappe.

Vielen Dank, Herr Präsident. Kurz vor den Sommerferien kündigte die Behörde für Bildung und Sport den Schulen, die über ein Lehrschwimmbecken verfügen, an, dass sie den Betrieb der Lehrschwimmbecken bis Ende 2005 einzustellen hätten.

Erstens: In welchen Schulen ist der Betrieb der Lehrschwimmbecken bereits jetzt eingestellt?

Herr Staatsrat Dr. Schmitz.

Herr Präsident, Frau Dr. Lappe! Die Lehrschwimmbecken sind zurzeit alle noch im Betrieb. Der Betrieb der Lehrschwimmbecken ist sichergestellt auf Kosten der Behörde für Bildung und Sport bis zum 15. Dezember.

Die zweite Frage der Abgeordneten Dr. Lappe.

Meine zweite Frage: Welche Schulen bemühen sich derzeit um die Fortsetzung der Nutzung zu neuen Konditionen?

Herr Staatsrat Dr. Schmitz.

Es gibt für alle Lehrschwimmbecken Verhandlungen mit Interessenten. Allerdings gilt für das Lehrschwimmbecken der Schule Am Falkenberg, dass dort maximal eine Verlängerung der Nutzungsdauer bis zum Ende dieses Schuljahres möglich ist, weil dieses Lehrschwimmbecken dann wegen des enormen Renovierungsstaus und des Sanierungsbedarfs geschlossen werden muss.

Nachfrage der Abgeordneten Dr. Lappe.

Eine Nachfrage zu Ihrer ersten Antwort. Bedeutet diese Antwort, dass in der Schule Am Surenland das Lehrschwimmbecken wieder mit Wasser gefüllt worden ist? Ich war dort im August, da war das Becken leer und der Unterricht war eingestellt worden.

Nach meinen aktuellen Auskünften von heutigem Tage sind alle Lehrschwimmbecken mit geheiztem Wasser gefüllt und betriebsbereit.

(Rolf Harlinghausen CDU: Sie hätte gerne Scham- pus!)

Eine Nachfrage des Abgeordneten Buss.

Herr Präsident, Herr Staatsrat! Wer bezahlt den Weiterbetrieb über den 15. Dezember 2005 hinaus?

(Olaf Ohlsen CDU: Da muss sich ein Betreiber fin- den!)

Herr Staatsrat.

Es ist klar, wenn ein Weiterbetrieb über den 15. Dezember hinaus möglich sein soll, dann nur in der Kooperation mit einem privaten Betreiber oder mit irgendwelchen Initiativen, durch Sportvereine, durch Schwimmvereine, Schwimmschulen und den Schulen vor Ort. Dort gibt es aber an verschiedenen Stellen solche Initiativen.

Eine zweite Nachfrage des Abgeordneten Buss.

Wenn es also solche Initiativen gibt und die bis zum 15. Dezember zu einer gemeinsamen Regelung kommen, kann sich dann die Behörde für Bildung und Sport vorstellen, mit denen einen entsprechenden Vertrag einzugehen, dass auf Kosten dieser Initiativen oder der künftigen Betreiber diese Lehrschwimmbecken weiter benutzt werden können?

Das ist die Intention unserer Verhandlungen mit den Interessenten.