Investitionsfonds des Sonderinvestitionsprogramms Hamburg 2010 Neugestaltung der Freifläche an der Außenalster – Drs 18/4184 – 2915 A
Die Fraktionen sind übereingekommen, das zweite und das dritte Thema gemeinsam debattieren zu wollen. Ich rufe das erste Thema auf. Das Wort hat der Abgeordnete Hesse.
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Zeit ist ein knappes Gut, auch für mich. Ich habe in der Aktuellen Stunde nur fünf Minuten Redezeit, aber Zeit ist auch Geld und deswegen, meine sehr verehrten Damen und Herren, ist die Politik der CDU daran ausgerichtet, dass die Menschen unserer Stadt kostbare Zeit nicht auf den Straßen verbringen, sondern möglichst am Arbeitsplatz oder noch besser bei ihren Familien oder in der Freizeit.
Dieser Ansatz einer Verkehrspolitik ist neu. Es gibt ihn seit 2001. Erinnern wir uns zurück, wie wir die Situation im Jahre 2001 vorgefunden haben.
(Dr. Willfried Maier GAL: Alle Leute auf den Straßen! – Ingo Egloff SPD: Fahrräder haben alles versperrt! – Unruhe im Hause – Glocke)
Meine Damen und Herren! Es ist zwar sommerlich, aber nicht besonders heiß. Wir können der Debatte in aller Ruhe und Gelassenheit folgen und vor allem den Redner zu Wort kommen lassen.
Ihre Politik, lieber Kollege Maier und auch die der SPD lag darin, Autofahrer zu schikanieren und zu versuchen, Autofahrer möglichst in den öffentlichen Personennahverkehr zu zwingen.
Stichworte sind Busbuchten, die zur Schikane von Autofahrern eingebaut wurden, und der Rückbau von wichtigen Straßen unserer Stadt.
Die SPD schreit besonders. Ihnen haben wir es doch zu verdanken, dass wir Jahrzehnte keinen Autobahnring bekommen haben und uns jetzt zum Beispiel in der Stresemannstraße Gedanken machen müssen, wie wir mit dem Verkehr klarkommen. Das sind Hinterlassenschaften Ihrer Politik, meine sehr verehrten Damen und Herren.
Die Freie und Hansestadt Hamburg ist eine wachsende internationale Metropole, mittlerweile mit einer leistungsstärkeren Infrastruktur.
Aus finanziellen und planerischen Gründen können wir aber leider nicht alles das ausbauen und herstellen, was in dieser Stadt gemacht werden müsste. Wir brauchen für die Zukunft eine Vision, dass nur punktuell dort ausgebaut werden muss, wo es nötig ist, dass wir auf moderne Technik, auf computergestützte Themen und Möglichkeiten zurückgreifen können, damit – was für unsere Stadt ganz wichtig ist – ein möglichst reibungsloser und abgestimmter Verkehrsfluss für alle Verkehrsteilnehmer zu allen Tageszeiten möglich ist. Dies ist für eine Wirtschaftsmetropole, aber auch für die Menschen in unserer Stadt ein ganz wichtiger Ansatz.
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Menschen in unserer Stadt, insbesondere in ihren Wohnquartieren, wollen nicht, dass der Verkehr durch ihre Quartiere läuft. Sie möchten, dass der Verkehr auf Hauptverkehrsstraßen, auf Ausfallstraßen läuft. Dafür ist es notwendig, diese Straßen auch zu ertüchtigen, leistungsstärker …