Zum Thema Schulsport. Ich könnte jetzt mannigfaltige Dinge im Schulsport aufführen. Ich will mich auf eine Sache beschränken und das ist die dritte Schulsportstunde, die von Ihnen immer so gerne gegeißelt wird. Ich sage es noch einmal sehr deutlich: Man muss, um Schulsport durchzuführen, diesen nicht immer in einer Turnhalle betreiben.
Es ist gut und richtig, auch die Jahreszeiten zu nutzen. Entscheidend ist, dass sich Kinder und Jugendliche in der Schule bewegen und die Vorzüge des Sports kennenlernen, damit wir sie schneller und leichter an die Sportvereine heranführen. Das ist das Entscheidende und nicht, dass wir für jede dritte Schulsportstunde auch eine Schulsporthalle haben.
In dem Zusammenhang gestatten Sie mir den Hinweis, dass in den letzten zehn Jahren, Frau Özoguz, 98 Sporthallen in Hamburg gebaut worden sind.
Ich möchte jetzt noch einmal auf die Große Anfrage zurückkommen. Keine Angst, meine Damen und Herren, ich werde jetzt den Text nicht vorlesen, aber das ist das Ergebnis der Großen Anfrage. Da möge man im ersten Moment denken, da hat sich jemand viel Mühe gemacht.
Ich glaube, das waren wahrscheinlich die Damen und Herren im Sportamt. Wenn man sich diese Große Anfrage und insbesondere die Fragen durchliest, liegt die Vermutung nahe, dass es keinen direkten Hamburg-Bezug gibt, Herr Egloff. Das sollte Ihnen zu denken geben. Wenn man ein bisschen "googelt" - ich habe das zumindest bei der Uni so gemacht, wenn ich Hausarbeiten korrigieren sollte - und Fragmente eingibt, dann kommt das Ergebnis schnell heraus und - siehe da - die Große Anfrage der SPD-Fraktion, Drs. 18/6135, hat frappante Ähnlichkeit mit einer Anfrage der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen aus dem nordrhein-westfälischen Landtag, Drs. 14/3858.
Und, meine sehr verehrten Damen und Herren, bei näherer Betrachtung sind von den 111 Fragen der sozialdemokratischen Anfrage 70 schlicht und ergreifend abgeschrieben.
Das finde ich schwierig, weil die Antworten zu den Fragen natürlich zum Teil erheblich erschwert worden sind, weil man das Bundesland Nordrhein-Westfalen nicht mit dem Stadtstaat Hamburg vergleichen kann. Das geht einfach nicht, weil die Situation eine andere ist. Ich finde das sehr dürftig und die Vermutung liegt nahe, dass das Sportamt vier Wochen lang von Ihnen lahmgelegt worden ist. Das kann aber nicht Sinn und Zweck der Großen Anfrage sein.
Ich will eines noch hinzufügen. Es ist das verfassungsmäßige Recht eines Abgeordneten, Fragen zu stellen und für Oppositionsabgeordnete - das sage ich als Regierungsabgeordneter - wahrscheinlich in doppelter Hinsicht.
- Ja, das ist auch eine Pflicht. Das ist gar keine Frage. Aber Sie beschäftigen Behörden und Fachämter mit der Beantwortung. Wie viele Finanz- und Personalressourcen Sie damit gebunden haben, kann ich nur erahnen.
Ich finde, so sieht Oppositionsarbeit nicht aus. Sie müssen zwar das Rad nicht neu erfinden, aber 70 Fragen von 111 Fragen einfach abzuschreiben, das ist zu einfach, das ist peinlich und deshalb bleibt es dabei: Wer abschreibt, bekommt eine Fünf.
Andererseits freut mich diese Anfrage insofern natürlich besonders, da sie im Gegensatz zu dem Zerrbild, das von
dem Kollegen Schmidt gemacht worden ist, sehr deutlich zeigt, welche hervorragende Arbeit der von der CDU geführte Senat gemeinsam mit der CDU-Regierungsfraktion in den letzten Jahren für den Sport gemacht hat.
- Ja, sicher. 63 Abgeordnete der Regierungsfraktion leisten stets und ständig fleißig ihre Arbeit für Volk, Vaterland und unsere Heimatstadt.
Aber ich will gerne auf die Inhalte des Breitensports eingehen, weil der Kollege Schmidt fälschlicherweise dieses Zerrbild deutlich macht, wir würden für den Breitensport nichts tun. Deshalb habe ich mir das herausgeschrieben, um exemplarisch zu belegen, dass das nicht der Fall ist.
Wir vernachlässigen den Breitensport nicht, sondern fördern ihn weiterhin. Wir haben hierfür sogar die Finanzmittel weiter aufgestockt. Der Freizeit-, Breiten- und Gesundheitssport ist auch für die CDU-Bürgerschaftsfraktion eine der wichtigen Säulen der Sportentwicklung. Zusätzlich fördern wir aber endlich auch den Wettkampfsport in dem Maße wie er einer Sportmetropole wie Hamburg bald gebühren wird. Der Wettkampfsport ist ebenfalls eine der wichtigen Säulen des Sports. In den langen Jahren der SPD-Regierung wurde der Wettkampfsport nicht nur stiefmütterlich behandelt, sondern geradezu sträflich vernachlässigt. Er ist aber auch für die gesamtgesellschaftliche Entwicklung bedeutsam, denn er prägt positiv das Bild der Sportstadt Hamburg und verhilft - auch durch seine Sportlerinnen und Sportler - zu nationalem wie internationalem Ansehen. Zudem dienen Wettkampfsportler im Kleinen wie im Großen - unter Wettkampfsport verstehe ich sowohl den breitensportorientierten Wettkampfsport als auch den Hochleistungssport - insbesondere den Kindern und Jugendlichen sowie jungen Erwachsenen als Vorbild. Insofern sind auch sie eine feste Stütze unserer Gesellschaft. Das alte Wort gilt nach wie vor: Breitensport und Wettkampfsport bedingen sich einander. Der eine ist ohne den anderen nichts.
Zu dem Punkt Sportstätteninfrastruktur, hier insbesondere im Bereich Schwimmen. Es gibt Planungen für das Bad in Volksdorf - ein Erweiterungsbau -, es gibt Planungen für das neue Holstenbad in Altona und Ohlsdorf wird umgebaut. Ich finde, hier leistet auch die Bäderland Hamburg GmbH hervorragende Arbeit. Wir investieren aber auch in den Freizeitsport. Zwei Beispiele: Ausbau von Laufstrecken sowie Sportveranstaltungen für jeden Mann und jede Frau.
Zum Thema Sportentwicklung sollte noch einmal die hervorragende Arbeit der Sportfachverbände genannt werden. Der zweitgrößte Fachverband, der Hamburger Fußballverband mit seinen Maßnahmen, jetzt auch verstärkt zum Thema Gewaltprävention, und der Hamburger Schwimmverband mit seinen sowohl wettkampfsportlichorientierten als auch breitensportorientierten Angeboten. In diesem Zusammenhang gestatten Sie mir und den Kolleginnen und Kollegen meiner Fraktion den großen Dank an das ehrenamtliche Engagement der vielen Vor
stände und der Betreuerinnen und Betreuer, der Helfer, der Trainer und der Übungsleiter. Sie sind eine große Stütze der Gesellschaft, insbesondere der Sportstadt Hamburg.
Ich möchte zudem noch auf den Bereich Breitensport, weitergehend Kooperation Schule und Verein eingehen. Im Schuljahr 2006/2007 wurde der Bereich durch einen weiteren Zweig Talentförderung ergänzt. Entgegen einigen Kritiken sind die Mittel für die Breitensportförderung eher konstant geblieben. Sie wurden eher noch erhöht. Das kann man im Sportfördervertrag, den wir beim letzten Mal debattiert haben, nachlesen.
Der Senat fördert und unterstützt eine Vielzahl von Projekten und nicht nur aus dem Bereich der Behörde für Bildung und Sport, sondern auch aus dem Bereich der Behörde für Soziales und Gesundheit, im Bereich der offenen Kinder- und Jugendarbeit. Das darf man nicht vergessen und insbesondere auch bei den Freien und den bezirklichen Trägern.
Es gibt Bildungsempfehlungen für die Kitas im Bereich Bewegung und Gesundheit. Die Hamburger Sportjugend, die größte Jugend- und Verbandsorganisation mit 184.000 Mitgliedern wird gefördert. Im Jahre 2002 waren es 433.000 Euro. Mittlerweile - man höre und staune - im Jahre 2006 waren es 503.000 Euro, also ein Zuwachs von 70.000 Euro, Herr Kollege Schmidt. Das ist Breitensport, das ist Sozialarbeit im Sport.
Herr Dietrich, ich möchte Sie kurz unterbrechen, weil ich das Verhalten von Ihnen als Abgeordnete bei der Sportdebatte sehr unsportlich finde. Deshalb wäre es doch besser, wenn wir ruhig sein würden und der Rede lauschen würden.
Als Letztes, lieber Gerhard Lein, das Projekt "Shake Hands", Öffnung der Sportvereine für Kinder und Jugendliche aus einkommensschwachen Familien, ein bedeutendes Projekt und eine sehr soziale Linie dieses Senats. Sportliche Ganztagsförderung, die Verknüpfung von Sportvereinen mit Ganztagsschulen im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe, auch neue Projekte, die dieser Senat auf Anregung der Regierungsfraktion unterstützt und auch weitergeführt hat.
Last, but not least zum Thema Wettkampfsport. Wir haben zusätzliche Finanzmittel aus dem Sportfördervertrag zur Verfügung gestellt. Der OSP wird durch 11 Millionen Euro mit dem Ausbau neuer Landeszentren unterstützt. Die Stiftung Leistungssport ist mit 3 Millionen Euro seitens der Freien und Hansestadt Hamburg ausgestattet worden. Das sind alles zusätzliche Mittel, die dem Sport zur Verfügung gestellt werden. Mittlerweile liegen die Erträge bei über 200.000 Euro im Jahr. Ich finde das sehr bedeutsam. Das Geld ist nicht weg, Herr Kollege Schmidt, sondern es hat sich quasi vermehrt.
Unterstützung Team Hamburg mit 50.000 Euro pro Jahr und neu eingeführt wurde der Haushaltstitel "Förderung des Leistungssports", verbunden mit einer Erhöhung der
Mittel im Doppelhaushalt. Förderung des Spitzensports 2006 in Höhe von 2,6 Millionen Euro, für die Akquisition von Weltmeisterschaften und Europameisterschaften ist die Verpflichtungsermächtigung auch im Haushalt eingestellt.
Meine Damen und Herren! Die CDU-Regierungsfraktion unterstützt den Senat weiterhin in seinem Bestreben, sowohl den Breiten- als auch den Wettkampfsport zu fördern. Beides bedingt einander. Dieser eingeschlagene Weg ist aus unserer Sicht sportpolitisch betrachtet der richtige Weg und wir werden diesen weiter gehen. Sukzessive wollen wir in den nächsten Jahren die Rahmenbedingungen des Sports mit konkreten Maßnahmen verstärkt ausbauen.
Meine Damen und Herren! Wir fordern deshalb auch die Oppositionsparteien, insbesondere aber die alte Dame SPD auf, diesen Weg mit uns zu gehen und endlich, um es einmal mit den Worten aus dem Boxsport auszudrücken, aus Ihrer ideologischen linken Ecke herauszukommen. - Vielen Dank.
Bevor ich Frau Dr. Lappe das Wort gebe, möchte ich noch einmal darauf hinweisen, dass wir hier oben nicht die Chance haben, Rote Karten zu verteilen und Leute vom Platz zu stellen. Deshalb wäre es gut, wenn wir alle dieser vermutlich letzten Debatte vor der Sommerpause etwas mehr Chance geben würden. Frau Dr. Lappe, bitte.
Vielen Dank, Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Spiel geht weiter. Zunächst möchte ich dem Kollegen Schmidt Dank sagen, dass er diese Große Anfrage gestellt hat.
Ich hatte gedacht, dass Sie mir zum Gefallen so viele Fragen nach geschlechtsspezifischen Zahlen von Gender Mainstreaming und Gender Budgeting darin stehen haben. Wie ich jetzt weiß, hat das offensichtlich einen anderen Hintergrund.