Dass es sozial verschiedene Gebiete in einer Großstadt gibt, ist nun wirklich eine Binsenweisheit. Dafür brauche ich keine große Bildungsberichterstattung. Die Bildungsberichterstattung will ich für ganz andere Dinge haben, die brauchen wir auch. Aber dass wir solche Stadtteile wie Steilshoop, wie Mümmelmannsberg haben, die Sie geschaffen haben, wo sich die sozialen Probleme entsprechend ballen, das sind wirklich keine Dinge, für die ich einen Bildungsatlas brauche, sondern das weiß jeder und kennt die entsprechenden Probleme. Ich bin Frau Ernst dankbar, dass Sie sich hier hingestellt und gezeigt hat, dass es genau diese Probleme auch im SPDregierten München gibt. Auch da gab es offensichtlich gelbe und rote Quartiere. Das ist kein Phänomen von Hamburg, sondern das ist ein Phänomen von Großstädten. Das ist völlig normal und wir müssen daran arbeiten, dass wir diese Differenz abbauen.
Zwei Themen noch, die Frau Goetsch angesprochen hat. Das ist zum einen das Thema Vorschule. Wir wohnen ja nun beide um die Ecke von dieser Vorschule. Das ist kein sozialer Brennpunkt und trotzdem habe ich gelernt, dass das eine KESS 3-Grundschule ist. Sicherlich gibt es da Probleme. Es gibt auch Probleme mit unseren gemeinsamen Nachbarn, die zwar gerne in einem MultikultiStadtteil wohnen, aber ihre Kinder dann lieber doch auf eine Privatschule schicken.
Dann ballen sich manchmal solche Themen und daran müssen wir arbeiten. Aber auch diese Vorschullehrerin hat nach meinem Kenntnisstand fünf Teilungsstunden in ihrer Vorschulklasse drin. Also auch da muss man immer ein wenig gucken, wie die Realität ist und vor allen Dingen auch den Vergleich ziehen, wie es denn vielleicht auch in anderen Schulen aussieht. Ich glaube, diese Schule ist gar nicht so schlecht ausgestattet und ich glaube auch, dass dieser Stadtteil gar nicht so schlecht ist, denn sonst würden wir beide da vielleicht auch nicht wohnen.
Mein letzter Punkt ist zum Thema Mercedes und Fiat. Ich finde es ziemlich dreist, dass Sie mein Zitat zwar richtig wiedergegeben haben, aber dann die völlig falsche Schlussfolgerung daraus gezogen haben. Ich habe in der Tat das Thema Einheitsschule als Fiat bezeichnet und ich sage auch, dass ich mich bei Fiat entschuldige, weil Fiat heute eine deutlich bessere Qualität hat als diese unausgegorenen Konzepte von Einheitsschule. Aber manchmal steht Fiat noch für dieses Thema nicht ganz fertig, unausgegoren und so weiter. Es war Ihr Herr Rose, der gesagt hat, dass das Qualitätssymbol Gymnasium bleiben muss, damit wir die Eltern beruhigen können, man kann auch sagen, damit wir die Eltern betrügen können. Deshalb muss das Symbol Gymnasium bleiben an der Einheitsschule. Das war nicht meine Erfindung. Da habe ich in der Tat gesagt, dass das Gymnasium ein etablierter Begriff ist, genauso wie Mercedes ein etablierter Qualitätsbegriff ist. Das Problem mit Fiat und der Einheitsschule habe ich geschildert und die Stadtteilschule ist für mich eher innovativ und eher etwas DynamischModernes. Nehmen Sie einen BMW, das würde vielleicht passen. - Danke.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Herr Heinemann, zunächst einmal ist grundsätzlich klar, dass wir Zahlen brauchen, und zwar die Zahlen, die uns von LAU - empirische Wende hat ja in Hamburg stattgefunden -, KESS, ULME schon genannt worden sind. Diese Zahlen sind wichtig und Gott sei Dank haben wir all diese Zahlen, weil daraus diese Erkenntnisse so deutlich geworden sind, dass Schülerinnen und Schüler nicht nach Leistungen, sondern nach sozialer und kultureller Herkunft verteilt werden und vor allen Dingen schlechtere Bildungschancen haben. Die Zahlen brauchen wir, die braucht ein Senat, die braucht eine Verwaltung und die brauchen wir für die politische Steuerung. Wir sollten Zahlen auch nicht verheimlichen. Auch das wäre falsch. Das wäre so, als würden Sie die Kriminalstatistik nicht veröffentlichen, weil Sie vielleicht Angst haben, die Polizisten zu demotivieren. Das kann es natürlich nicht sein. Zahlen sollen auch die Schulen zurückgespiegelt bekommen, um die entsprechende Qualitätsverbesserung und -veränderung auf den Weg zu bringen. Schulinspektion, alles richtig und wichtig.
Was aber vollkommen daneben läuft, ist, wenn wir dann in der Zeitung lesen: 100 Prozent Abschluss Johanneum, 100 Prozent Abschluss Christianeum. Da muss man dann wirklich sagen, liebe Leute, dann möchte ich bitte wissen, wer in der fünften Klasse angefangen hat, wie viele Schüler und wie viel dann beim Abitur gelandet sind und wo die anderen alle verlorengegangen sind beziehungsweise - und damit sind wir wieder beim Menschenbild - warum Sie die Gymnasien von der Reform- und Schulentwicklung ausschließen? Das wäre die eine Seite. Sie scheinen sie auch von der Innovation auszuschließen. Warum - und dann sind wir wieder beim Christianeum, Johanneum - wollen Sie das hochselektive System beibehalten und - die Grundfrage - warum wollen Sie weiterhin bei aller Reduzierung der Gliedrigkeit die Zehnjährigen einteilen in praktisch Begabte und theoretisch Begabte. Auf diese Fragen haben Sie keine Antwort. Die bleiben so stehen. Da sind Sie nun nicht innovativ.
Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte auch noch einmal auf die Debatte über Rankings eingehen, die wir auch im Schulausschuss mehrfach geführt haben, Sie haben mich da auch konkret angesprochen. Ich will Ihnen schon sagen, dass es eine Erfahrung unserer Regierungszeit gewesen ist, dass wir mit den sehr guten empirischen Daten aus den Lernausgangsuntersuchungen zu vorsichtig umgegangen sind. Die waren das Topgeheimnis der Stadt. Das waren Rückmeldungen an die Schulen über ihre Leistungsfähigkeit und die war so geheim, dass daraus überhaupt keine Schlussfolgerungen gezogen wurden und Sie wissen das, weil Sie zu der Zeit die Schulpolitik als Deputierter begleitet haben. Das hat in der Tat in der SPD zu einem Umdenken geführt, dass man nicht zu vorsichtig sein darf, wenn man die Qualität von Schulen steigern will. Eine völlige Tabuisierung von nicht guten Ergebnissen
von Schulen hat dazu geführt, dass es keine Veränderungen gegeben hat. Deshalb war es die SPD, die, als die KESS-Studie vorgelegt wurde, bei der herauskam, dass es Schulen in Hamburg gibt, die überproportional gut abschneiden, die nicht nur gut abschneiden, weil sie in wohlhabenden Stadtteilen liegen, sondern wo die Schule eine eigene Leistung bringt, in mehreren Sitzungen darauf gedrungen hat, dass diese Schulen eine Anerkennung bekommen. Sie sind dann unserem Vorschlag damals gefolgt und haben die sechs Schulen ausgezeichnet. Jetzt brüsten Sie sich hier und bezeichnen uns als Rankingfetischisten. Es war unser Vorschlag, so zu verfahren, weil wir die außerordentliche Leistung dieser Schulen gewürdigt haben wollen.
Wir haben damals aber auch eine zweite Konsequenz gefordert. Es gab nämlich auch Schulen, die unterdurchschnittlich gut abgeschnitten haben bei KESS. Wir haben gar nicht gesagt, dass wir wissen wollen, welche das sind, aber wir wollen, dass die Schulbehörde darauf reagiert und haben Ihnen vorgeschlagen, ähnlich wie das Bundesland Bremen, ein Programm "stärkt Schulen" bei den Schulen zu machen, die unterhalb ihrer Möglichkeiten in ihren Leistungen bleiben. Soweit ich es wahrnehme, haben Sie diesen Vorschlag nicht aufgegriffen und das halte ich für verkehrt.
Dann brüsten Sie sich mit der Schulinspektion. Da will ich ein bisschen zur Geschichte sagen, dass die SPDFraktion diese als erste im Jahr 2002 in der Bürgerschaft gefordert hat. Dieser Antrag ist von Ihnen abgelehnt worden. Wir haben bereits im Jahr 2002 nach PISA eine Bildungsberichterstattung gefordert, weil das ein unverzichtbares Instrument für gute Schulpolitik ist. Sie haben das abgelehnt und sind immer noch nicht in den Anfängen einer Schulberichterstattung. Herr Heinemann, das ist doch die Realität hier.
Wir werden, egal wie die Regierungssituation in der nächsten Legislaturperiode aussieht, in Hamburg keine Schulpolitik machen können, ohne nicht eine Klarheit über die regionalen Daten in Hamburg zu haben. Da sind Sie in schlechter Tradition, weil Sie es in Hamburg geschafft haben, eine Schulentwicklungsplanung vorzulegen, ohne sich mit der Situation von Jugendlichen im Stadtteil zu befassen. Das hat man auch gemerkt. Die Veranstaltungen waren mehr als peinlich, aber so etwas darf es nie wieder geben. Wenn wir zur Veränderung der Schulstruktur kommen, dann muss in jedem Stadtteil eine Klarheit darüber sein, wie die Lebenssituation ist und dann müssen alle gemeinsam - Schule und Jugendhilfe und Polizei und auch Gesundheitseinrichtungen - alles dafür tun, die Situation der Jugendlichen zu verbessern. Die Grundlage dafür ist eine Klarheit über die regionale Situation und solange Sie diese verweigern, kommt man in der Schulpolitik überhaupt nicht voran. Deshalb ist es ein Armutszeugnis, wie Sie hier heute auftreten.
Ich glaube, der wahre Grund ist natürlich ein anderer. Sie haben in der Tat gehofft, dass es Ihnen gelingt, bis zur Bürgerschaftswahl davon abzulenken, dass Sie in dieser wichtigen Frage, Senkung der Schulabbrecher, keinen Millimeter vorangekommen sind. Sie haben gehofft, dass niemand darüber redet. Das haben wir Ihnen verdorben. Wir weisen auf die 12 Prozent hin, denn wenn dieses
Problem nicht gelöst wird, wird Hamburg in 20, 30 Jahren eine andere Stadt sein als sie heute ist. Deshalb werden wir Sie auch bis zur Wahl immer wieder auf dieses Thema hinweisen.
Herr Heinemann, ich hätte auch von Ihnen erwartet, dass Sie sich einmal kritisch mit den Ursachen auseinandersetzen. Sie müssen doch nicht glauben, dass Sie mit dieser Schreierei gegen die Opposition bis zur Wahl davonkommen. Sie müssen doch beantworten, was die Gründe sind. Ich kann Ihnen vielleicht noch einmal ein paar Vermutungen sagen, warum Sie überhaupt nicht vorangekommen sind. Wir haben in der Tat - das hat Herr Buss schon gesagt - durch die KESS-Studien den Hinweis bekommen, dass Sie das, was wir an Schulerfolg in den Grundschulen durch den rotgrünen Senat erreicht hatten, verspielt haben. In KESS 7 ist deutlich geworden, dass die Gymnasien an diesen Fortschritt im Schulsystem nicht anknüpfen konnten.
Der zweite Hinweis ist heute auch schon gekommen. Sie haben an bestehenden Ganztagsschulen, die es häufig in sozialen Brennpunkten gibt, bis zu 60 Prozent der Mittel gekürzt, die diese für den Ganztagsschulbetrieb haben. Es ist die Theodor-Haubach-Schule, über die wir heute schon gesprochen haben, die weniger Nachhilfeangebote haben kann aufgrund Ihrer skandalösen Kürzungspolitik. Vielleicht hat das etwas damit zu tun, dass die Schulen in Altona leider nicht so weit vorangekommen sind, wie Sie sich das wünschen. Das ist ein weiterer Grund.
Ich will Ihnen noch einen letzten Grund nennen. Wer hat denn die Mittel des Ganztagsprogramms der Bundesregierung so skandalös in Hamburg umgesetzt? Wir hatten nicht vor, die Schulzeitverkürzung aus Bundesmitteln zu finanzieren - das will ich Ihnen ehrlich sagen -, sondern das Ganztagsschulprogramm war eine Reaktion auf die Bildungsmisere in Deutschland. Wir wollten mehr Chancengleichheit und soziale Gerechtigkeit haben. Aber eine CDU, die über die Hälfte der Mittel in die Gymnasien gibt, hat einen aktiven Beitrag dazu geleistet, dass es Ihnen bei den schwächeren Schülerinnen und Schülern nicht gelungen ist, deren Situation zu verbessern. Deshalb weinen Sie hier keine Krokodilstränen über die Berichterstattung. Die haben Sie verdient, weil Sie diese Ergebnisse selber herbeigeführt haben.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Frau Ernst, jetzt wurde es gerade doch ein bisschen sehr schräg und ich möchte ein paar Dinge wieder gerade rücken. Es geht in der Debatte nicht um die Urheberrechte, wer eigentlich was zuerst vorgeschlagen hat, denn sonst müsste ich bis 2004, zumindest in meinen Unterlagen zurückgehen, und dann würden wir uns vielleicht einige Dinge mit Best-Practice noch einmal im Zusammenhang mit der Schulinspektion ansehen können. Darum geht es nicht, sondern es geht um einen sachgerechten Umgang mit Daten und Ergebnissen. Wir, das heißt insbesondere die Schulen, erheben heute mehr Daten als jemals zuvor und, was vor allem
wichtig ist, wir machen daraus keine Datenfriedhöfe. Aber was wir auch nicht machen, ist eine monatliche Berichterstattung an die Printmedien, welche Daten mit welchen Werten erhoben wurden, denn darum geht es nicht in der Stadt. Es geht darum, dass die Schulen Erkenntnisse über sich selber haben und deshalb ist es notwendig, bestimmte Daten zu erfassen. Deshalb haben wir im Bereich der Schulreform das Recht der Eltern und gleichzeitig die Pflicht der Schulen verankert, gegenüber der Schulöffentlichkeit ihre Daten, ihre Ergebnisse bekannt zu machen. Das war im Rahmen der Einführung der Schulinspektion und der Ziel- und Leistungsvereinbarungen auch hier eine sehr hitzige Debatte, auch in den Ausschüssen und in der Deputation. Das ist ein ganz wichtiges Element, dass zunächst die beteiligten Schulen mit den Daten umgehen können. Das zweite ist der Umgang mit den Daten im Rahmen der Beratung durch ein Unterstützungssystem. Auch hier gibt es die Offenheit, aber natürlich auch das Vertrauen, das eine Schule gegenüber dem Unterstützungssystem haben muss, dass dieses, nämlich zum Beispiel das Landesinstitut oder ein vermittelter Berater vertraulich mit diesen Daten und Ergebnissen umgeht. Darauf hat die Schule ein Recht, wenn sie sich selber analysieren und weiterentwickeln will. Parallel dazu gibt es die Beratung mit der Schulaufsicht. Auch hier gibt es keine Geheimhaltung, aber das heißt doch nicht, dass wir sie hinausposaunen an die Printmedien. Das heißt, dass wir die Schulen auch hier vertraulich beraten, dass wir ihnen helfen, die Daten auszuwerten, damit sie aus den Daten ihre Erkenntnisse für ihre wietere Schul- und Unterrichtsentwicklung ziehen können. Diesen Gesamtüberblick, den wir ab und an brauchen, nämlich auf der Basis auch von Definitionen im überregionalen Kontext, die werden auch überregional erhoben, die gehen jetzt auch ein in die neue Bildungsberichterstattung überregional und die sind dann auch veröffentlicht. Aber die werden völlig anders sein als das, was Sie durch Ihre Große Anfrage nach den Bildungsabschlüssen hervorgerufen haben.
Gibt es weitere Wortmeldungen? - Ich sehe keine. Ich stelle fest, dass die Große Anfrage, Drs. 18/7075 besprochen worden ist.
Ich rufe auf Punkt 18, Drs. 18/7196, Senatsmitteilung: Stellungnahme des Senats zu dem bürgerschaftlichen Ersuchen vom 9. Mai 2007 (Drs. 18/6159) - Ausbau wissenschaftlicher Exzellenz im Klimacluster.
[Senatsmitteilung: Stellungnahme des Senats zu dem bürgerschaftlichen Ersuchen vom 9. Mai 2007 (Drucksache 18/6159) – Ausbau wissenschaftlicher Exzellenz im Klimacluster - Drs. 18/7196 -]
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Hamburg bildet zusammen mit anderen norddeutschen Einrichtungen den größten bundesdeutschen Forschungsschwerpunkt zur Klimaentwicklung und Klimafolgeabschätzung. Universitäre und außeruniversitäre Einrichtungen bilden den sogenannten Klimacampus. Hamburg ist - das hat die Vergangenheit gezeigt - in
dieser Forschungsrichtung sehr, sehr gut aufgestellt. Durch diese Bündelung haben wir in Hamburg eine einmalige wissenschaftliche Basis für den Klimaschutz geschaffen. Ich will an dieser Stelle nicht verhehlen, dass sowohl rote als auch grüne Wissenschaftssenatoren den Grundstock dafür mit gelegt haben, den wir in den letzten Jahren erfolgreich weiterentwickelt haben. Die Hardware stimmt also. Erst durch diese exzellenten Rahmenbedingungen für Klimaforschung in der Hansestadt Hamburg sind die Klimaforscher in der Lage, die Phänomene des Klimawandels zu erklären und Lösungsvorschläge zu formulieren. Die erfolgreiche Beteiligung an der Bundesexzellenzinitiative mit dem interdisziplinären Forschungsvorhaben CliSAP, das für die kommenden fünf Jahre circa 25 Millionen Euro Bundesmittel vorsieht, wozu die Freie und Hansestadt Hamburg noch einmal 9 Millionen Euro dazugibt oder auch der vom Bund geförderte Ausbau unseres Hamburger Klimarechenzentrums in Höhe von 33 Millionen Euro sind eindrucksvolle aktuelle Beispiele dafür, dass dieser Senat mit unserem Klimaschutzkonzept den richtigen Weg eingeschlagen hat.
Unsere Forschungsvorhaben haben Hand und Fuß, wie Sie bei einem Blick in die vorliegende Senatsdrucksache zum Klimacluster festgestellt haben werden. Sie richten sich notwendigerweise in die Vergangenheit, erarbeiten dabei zugleich institutions- und flächenübergreifend Vorhersagemodelle und Maßnahmen zum Umgang mit den Folgen des Klimawandels, aber auch Technologien zur Energieeinsparung und Energieoptimierung. Sie haben die Klimaentwicklung in Norddeutschland im Blick und führen Programme für wissenschaftlichen Nachwuchs durch, zum Beispiel die Promotion in ErdsystemWirtschaften oder den Master-Studiengang "Environmental Engineering" an der HCU.
Viele Forschungsprojekte im Rahmen des Hamburger Klimaclusters sind ganz nah dran am Alltag der Bürger. Am UKE wird zum Beispiel zum Einfluss des Klimawandels auf Hautkrebserkrankungen geforscht, an der TU Hamburg-Harburg werden für sturmgefährdete Stadtgebiete neue Schutzstrategien entwickelt. Das alles sind Dinge, die interdisziplinär greifen. Aus einer fünfzigjährigen Tradition in der Klimaforschung heraus mit dem 1929 bereits gegründeten Meeresbiologischen Institut der Universität Hamburg als Keimzelle ist es heute unser Ziel, das hohe wissenschaftliche Niveau zu halten und weiterzuentwickeln und bundesweit eine noch stärkere Vorreiterrolle in der Klima- und Erdsystemerforschung zu erlangen. Wir sind gerade dabei, zu dieser Thematik eine Große Anfrage auf den Weg zu bringen, um noch einmal diesen Fokus zu beleuchten.
Mit seinem vielfach ausgezeichneten Kinofilm "Eine unbequeme Wahrheit" hat der diesjährige Friedensnobelpreisträger Al Gore die Problematik des Klimawandels aus dem Elfenbeinturm der Wissenschaft herausgeholt. CO2-Emissionen, schmelzende Gletscher, die steigende Anzahl von Wirbelstürmen gehen uns alle an, auch wenn sich diese Phänomene Gott sei Dank noch nicht immer direkt vor unserer Haustür abspielen. Die Folgen des Klimawandels, das ist mittlerweile klar, sind global. Es ist Al Gores Verdienst, dass das Thema Klimawandel die Bedeutung erlangt hat, die Beachtung erfährt, die nötig ist, um wirksame Lösungsstrategien zu entwickeln. Vor allem ist es durch den Kinofilm gelungen, die Menschen auf der Straße ein Stück weit wachzurütteln.
Einmal sensibilisiert für das Thema ist es nun Aufgabe der Sozial- und auch der Kulturwissenschaften, aus einer Gesellschaft gleichgültiger Achselzucker verantwortungsbewusste Bürger zu machen, die eben nicht resignieren oder in lähmenden Aktionismus verfallen, sondern in die Lage versetzt werden, als Individuen einer Gesellschaft eine kulturelle Anpassungsleistung zu vollbringen.
Ich möchte an dieser Stelle betonen, dass der Klimawandel auch eine gesellschaftliche Herausforderung darstellt, denn der Klimawandel wird auch unsere Gesellschaft verändern. Deshalb sind neben den schon beteiligten Naturwissenschaften auch Sozialpsychologen, Mentalitätshistoriker, Anthropologen oder Religionswissenschaftler gefragt.
- Wenigstens Frau Koop unterstützt dies. - Diese können uns Antworten darauf liefern, vor welche kulturellen Anpassungsleistungen uns der Klimawandel stellt. Sie können zum Beispiel danach fragen, wie der Mensch es lernt, die technisch-naturwissenschaftlichen Risikoexpertisen kritisch zu lesen, wie man globale Gefahren auf regionale Parameter herabbricht. Wenn wir Klimaforschung mehr als Thema der Sozial- und Geisteswissenschaften verstehen, dann nehmen wir auch den Wertewandel und die Konsumentenmacht verstärkt in Augenschein. Kurzum: Die Folgen des Klimawandels werden kulturelle und soziale Änderungen bewirken und diesen neuen Herausforderungen können wir zum Beispiel mit den Geisteswissenschaften begegnen, eine wahre Herausforderung gerade im laufenden Jahr der Geisteswissenschaften. Ich fordere Sie von dieser Stelle aus auf, diesen Ball noch stärker aufzunehmen.
Für die Geistes- und Kulturwissenschaftler stellen sich Fragen derart, was macht Menschen krisenresistent, überlebensfähig, abgeklärt gegenüber solchen Schreckensszenarien wie dem Orkan Kyrill in diesem Jahr oder der Flut von New Orleans, wie lernen sie, die technischnaturwissenschaftliche Risikoexpertise kritisch zu lesen, wie übersetzt man kosmische Gefahren in regionale und lebensweltliche Parameter.