Die Elbphilharmonie wird für Hamburg ein neues architektonisches Wahrzeichen werden. Sie wird nach meiner festen Überzeugung nicht nur einer der besten Konzertsäle der Welt, sondern auch einer der kostengünstigsten. Nehmen Sie die Konzerthäuser in Los Angeles, Luzern und Luxemburg. Sie gehören zu den wichtigsten der in letzter Zeit weltweit realisierten Projekte. Dort liegen, gemessen am Quadratmeter Bruttogeschossfläche, die Kosten deutlich höher als bei der Elbphilharmonie. Dazu nur eine Zahl im Vergleich: Die Oper in Oslo, die in weni
Damit unser Konzerthaus für alle nicht zum sogenannten "fressenden Haus" wird, wie es Siegfried von Vegesack schon in einem Buchtitel beschrieben hat, sind deutliche Vorkehrungen getroffen worden. Das Kostenrisiko im Bauprozess ist in der Tat, wie Herr Grote sagte, mit dem Bieterkonsortium für die Bauleistungen auf einen Pauschalfestpreis minimiert. Maßstab hierfür war das bei Vertragsabschluss festgelegte Bausoll. Es kann doch niemand ernsthaft erwarten, dass ein solches Projekt wie die Elbphilharmonie mit Vertragsabschluss statisch und ohne Änderung einfach abgearbeitet werden kann.
Für Unvorhergesehenes sind Mittel in Höhe von 10 Millionen Euro bekanntermaßen für die Baukosten im öffentlichen Bereich bereitgestellt und wir haben außerdem einvernehmlich in der Bürgerschaft beschlossen, dass für das Projekt "Elphi" die Abgeordneten halbjährlich einen Sachstandsbericht vom Senat zur Kostenentwicklung und zum Sponsoringkonzept erhalten.
Sie, liebe Kolleginnen und Kollegen der SPD, versuchen heute mit der Anmeldung des Themas zur Aktuellen Stunde unlauter den Anschein zu erwecken, als hätten wir mit der Elbphilharmonie ein Projekt mit überdimensionalen Kostensteigerungen.
Wie schon das "Hamburger Abendblatt" kommentierte, diagnostizieren Sie mit einer seltsamen Lust an der Katastrophe bei der Elbphilharmonie sofort ein Fass ohne Boden.
Fakt ist doch aber, dass wir bisher nur einmal, nämlich im Februar 2007, über eine Kostensteigerung bei der Elbphilharmonie diskutiert haben. Diese Kostensteigerung erklärte sich aber aus der Entwicklung von der Machbarkeitsstudie bis hin zur Realisierung des Projekts. Das ist doch ganz normal, auch wenn Sie das nicht so sehen, Herr Grote.
Die vor allen Dingen heute von Ihnen gerügten Kostensteigerungen kommen in der Sache nicht überraschend. Sie sind uns schon vorher bekannt gewesen, nur die Summe an sich nicht. Im letzten vorgelegten Sachstandsbericht vom 4. September 2007 wurde bereits vom Senat darauf hingewiesen - ich zitiere aus der Drucksache -:
Selbstverständlich kommt es im Laufe der Bauphasen zu Projektänderungen, deren Notwendigkeit nicht vorhersehbar war, hier konkret die Probleme bei Kühlung und Gründung. Auch die sich hieraus ergebenden Zeitverzögerungen wurden uns bereits ausdrücklich benannt. Der Projektkoordinator der "Elphi", Herr Wegener, hat bereits
in einer Ausschusssitzung vor über einem Jahr darauf hingewiesen. Versuchen Sie also bitte nicht, mit Schattengefechten ein Weltprojekt auf provinzielle Art und Weise kaputtzureden.
(Ingo Egloff SPD: Seit wann haben Sie Ahnung von Kultur, Herr Kerstan? - Dr. Michael Naumann SPD: Kostensteigerungen sind seine Stärke!)
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Das Projekt der Elbphilharmonie haben die Fraktionen, die in der letzten Bürgerschaft vertreten waren, einstimmig verabschiedet und es liegt in der Natur der Sache, dass wir jetzt auch alle gemeinsam ein Interesse daran haben, dass dieses Projekt ein Erfolg wird.
Ein Erfolg kann dieses Projekt allerdings nur dann werden, wenn auch in der Öffentlichkeit der Eindruck entsteht, dass bei diesem Projekt ein Höchstmaß an Transparenz gegeben ist und die realen Fakten der Bevölkerung und dem Parlament auch nicht vorenthalten werden.
Vor diesem Hintergrund ist es mehr als misslich, dass jetzt durch den Senatsbeauftragten schon zum wiederholten Male der Eindruck entsteht, dass das vielleicht nicht der Fall sein könnte. Es ging schon damit los, dass sich Herr Wegener auf Grundlage einer Machbarkeitsstudie auf eine bestimmte Bausumme festgelegt hatte, wo jeder Fachkundige weiß, dass das kein vernünftiger Mensch jemals tun würde.
Selbst auf wohlmeinenden Rat hin blieb er bei dieser festen Ansage und musste dann wenige Zeit später einräumen, dass diese Ansage nicht gehalten werden kann. Das war der erste Punkt, über den man sich streiten kann, ob die Höhe der auftretenden Kostensteigerungen wirklich so unabweisbar war, wie Sie das eben dargestellt haben; da hatte meine Fraktion durchaus eine andere Auffassung.
Jetzt kommt Herr Wegener zu einem Zeitpunkt an die Öffentlichkeit und erweckt erneut den Eindruck, dass es wieder zu Kostensteigerungen kommt. Wenn man sich den Sinn und Zweck einer solchen Kostenvereinbarung anguckt, dann ist es ein ganz normales Spiel, auch wenn man einen Festpreis vereinbart hat, dass der Bauträger trotzdem kommt und mit jeder Art von Nachforderungen versucht, sein Risiko zu minimieren. Das ist nicht nur bei der Elbphilharmonie so, sondern auch bei der Messe und bei vielen anderen Projekten und im Vertrag ist in der Tat auch ein Verfahren festgelegt, wie damit umgegangen wird. Zu solchen Kostensteigerungen zulasten der Stadt kommt es nur, wenn der Senat dem zustimmt. Wenn es dort einen Dissens gibt, dann ist sogar ein förmliches Schiedsverfahren vereinbart, wie eine Einigung herbeigeführt werden muss.
Das wirklich Kritische zum jetzigen Zeitpunkt ist, dass niemand von uns und auch Herr Wegener nicht weiß, ob
diese Kosten, die er in den Raum gestellt hat, auch wirklich zulasten der Stadt gehen, denn wir stehen nicht am Ende dieses Verfahrens, sondern am Anfang. Da kann man sich schon seine Gedanken darüber machen, warum Herr Wegener so agiert, wie er agiert hat, denn wenn man sich diese Kostensteigerungen anguckt, die jetzt kommen, dann können die nicht so ganz vom Himmel gefallen sein.
Mir ist zum Beispiel nicht bekannt, dass eine EURichtlinie in Bezug auf Kühlungsbedarfe so vom Himmel fällt, sondern die war mit Sicherheit vor einem Jahr auch schon absehbar.
Dass man bei der Untersuchung des Untergrunds als Bauherr, als Eigentümer auch einmal die Grundwasserleiter untersucht und es vielleicht zu Steigerungen kommen kann, dass nicht der erste, sondern der zweite angebohrt werden muss, ist dann eher ein Punkt, den wahrscheinlich nicht der Bauträger zu vertreten hat, sondern der Eigentümer und in dieser Funktion Herr Wegener. So entsteht doch der Eindruck, dass ein Angestellter eines öffentlichen Unternehmens versucht, sich einen weißen Fuß zu machen und von eigenen Versäumnissen abzulenken. Da muss man als Parlament ganz eindeutig sagen, so kann es auch nicht gehen.
Es ist nicht nur irritierend, nicht nur ärgerlich, sondern auch nicht akzeptabel, dass Herr Wegener mit dieser Art und Weise des Vorgehens die Position der Freien und Hansestadt Hamburg am Anfang dieses Schiedsprozesses, der jetzt eingeleitet wird, durch sein Nach-außen-Tragen dieser eventuell auftretenden Kostensteigerung gefährdet. Damit schwächt er die Verhandlungsposition von Hamburg in den Verhandlungen mit dem Bauträger und das ist schlichtweg und ergreifend nicht akzeptabel.
Vor diesem Hintergrund erwarte ich von dem amtierenden Senat, dass er auch gegenüber einem Angestellten eines öffentlichen Unternehmens klar macht, dass die Entscheidung in solchen Fällen nicht Herr Wegener trifft, sondern schlichtweg und ergreifend der Senat dieser Freien und Hansestadt Hamburg und dass bestimmte Leute sich daher mit Äußerungen zurückhalten sollten.
Deshalb müssen wir diese Debatte führen, wenn Kostensteigerungen auf die Stadt zukommen. Das ist im Moment noch nicht der Fall, niemand weiß, ob und wann es soweit ist. Aber bis dahin sollte dieser Senat den Angestellten Herrn Wegener an die Kandare nehmen. - Vielen Dank.
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Die Fraktion DIE LINKE begrüßt diese Debatte außerordentlich, weil wir hier über einen möglichen Betrag von 20 Millionen oder mehr
reden und Sie oder wir alle doch genau wissen, dass Hamburg momentan nicht so viele Ressourcen hat, die wir ohne Weiteres in dieses Weltprojekt stecken könnten. Für 20 Millionen könnten wir locker das Büchergeld abschaffen,
also die Lern- und Lehrmittelfreiheit wiederherstellen, oder beispielsweise die Schülerfahrkarten wieder einführen. Das heißt, wir reden sehr wohl über einen Betrag, der relativ hoch ist.
Ich will aber noch auf einen anderen Punkt hinaus und das macht uns viel mehr Sorgen. Wenn Sie in den Rechnungshofsbericht gucken, dann finden Sie dort folgende Bemerkung: Auch die besondere Bedeutung des Projekts Elbphilharmonie erlaubt es nicht, jeden Aufwand von vornherein als gerechtfertigt anzusehen. Sie müssen zur Kenntnis nehmen, dass mit Elbphilharmonie und HafenCity ein Mythos aufgebaut wurde, wo Sie auf der einen Seite das Gebot der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit außer Kraft gesetzt haben und darüber hinaus - das schreibt der Rechnungshof Ihnen sozusagen ins Stammbuch - in vielen Punkten im Zusammenhang mit der Elbphilharmonie darauf verzichtet worden ist, etatreife Vorlagen vorzulegen. Das heißt, wir haben über diesen Mythos Elbphilharmonie zugleich eine Aushebelung des Budgetrechts dieses Hauses.