Auf der diesjährigen Fachtagung der Hamburger Sportjugend wurde eindringlich aufgezeigt und empirisch belegt, wie erfolgreich das Projekt "Kids in die Clubs" ist, ein weiteres Beispiel für Ihre fehlgeleitete Sportpolitik, ein Projekt, in dem sich Stadt und Wirtschaft bereit erklären, für Kinder und Jugendliche den Beitrag für den Sportverein zu übernehmen, ein Verkaufsschlager im Bundesgebiet und gerade hier ist die Finanzierung für die nächsten Jahre nicht gesichert.
Frau Renate Schneider vom "Hamburger Abendblatt", die das Projekt im Rahmen von Public Private Partnership begleitet, hat die zusätzlichen Kosten bereits zugesagt. Für die Komplementärfinanzierung ist nun die Stadt gefordert. Sie zeigen große Bereitschaft, Geld in die Hand zu nehmen, zum Beispiel für die Schwimm-WM oder auch für den Umzug der Behörde, das war ein wirklich großer Fehler, Frau von Welck; doch Sie lassen die Kinder und Jugendlichen zittern, indem Sie die zusätzliche Finanzierung von 100 000 Euro offen lassen. Das zeigt deutlich den fehlenden Kompass in Ihrer Sportpolitik.
Vernachlässigen Sie neben dem Leistungssport nicht den Breitensport. Der Kurs der menschlichen Metropole mit bewegten Bürgerinnen und Bürgern ist richtig und nimmt alle mit. Wir halten Kurs für eine Sportpolitik, die Breiten- und Leistungssport finanziert. Sportpolitik bedarf Leidenschaft und Einsatz, das haben die vielen Sportlerinnen und Sportler, die sich dem Sport mit Herz widmen, verdient. Ich wünsche dem Sport eine Handbreit Was
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Frau Timmermann, ich habe nichts anderes erwartet, aber in einem irren Sie sich wirklich gründlich. Wir haben eine ganz starke Kapitänin an Bord
und einen hervorragenden Steuermann und 1. Offizier. Insofern können wir aus Ihrem Bild des Schiffes ein noch schöneres Bild zeichnen, als Sie es getan haben. Aber ich will mich an Ihrem Beispiel nun nicht wieder abarbeiten. Das bringt auch nichts, weil Sie eigentlich gar nicht gesagt haben, was Sie wollen. Sie beklagen sich immer nur und freuen sich, dass nun endlich der Sportentwicklungsplan auf den Weg gebracht wurde. Sie haben das in vielen Jahren nicht geschafft, wir haben es gemacht.
Der Senat hat mit seinem Etatentwurf zum Sport die Idee der Sportstadt Hamburg aufgegriffen und die Weiterentwicklung auch sehr wirkungsvoll vorangetrieben. Der Sport kommt damit auch in Hamburg ein großes Stück voran und was Sie sagen, trifft so nicht zu. Ich will mich aber nicht in Einzelheiten verlieren, das macht alles gar keinen Sinn. Wir sollten uns mit den Grundzügen des Sports in Hamburg beschäftigen und mit unseren Vorstellungen dazu.
Da ist ganz wesentlich der Sportfördervertrag, der nicht gerade neu ist. In der Finanzierung ist er aber vor zwei Jahren auf neue Beine gestellt worden und da ist uns allen ein großer Schritt gelungen. Der Vertrag 2009/2010 wurde am 16. Februar mit dem Sportbund und dem Fußballbund neu abgeschlossen. Er ist mit einer Grundfinanzierung von 6,5 Millionen Euro pro Jahr gesichert und damit ist der Sport nicht mehr abhängig von irgendwelchen Lottoeinnahmen.
Gegenüber dem bisherigen Vertrag ist der Konsolidierungsbeitrag zurückgefahren worden auf 200 000 Euro je Vertragsjahr, das bedeutet für den Sport ein Mehr von 850 000 Euro je Vertragsjahr. Die Mittel gehen nicht nur in den Spitzensport, sondern ebenso in den Breitensport und Sie beklagen, dass beides nicht verbunden wird. Auch da irren Sie; selbstverständlich wird beides gefördert, der Spitzensport und der Breitensport. Das haben Sie leider bis heute nicht so richtig verinnerlicht, daran zweifeln Sie immer noch.
Man kann alles beklagen, aber man kann auch nicht alles bezahlen und Sie wollen alles haben. Ich halte es nicht für einen Fehler, dass der Sport sich am Konsolidierungsbeitrag beteiligen musste. Es mussten sich alle gesellschaftlichen Gruppen beteiligen und der Sport konnte leider nicht ausgenommen werden. Jetzt haben wir das schon um ein Riesenmaß zurückgefahren und Ihnen ist das immer noch nicht genug. Sie beantragen noch mehr, sagen aber nicht, wovon das eigentlich bezahlt werden soll. Sie haben abenteuerliche Finanzierungsvorschläge. Sie möchten die Intendanzkosten kürzen, dann müssen Sie aber auch sagen, welche Aufgaben im Sportamt nicht mehr wahrgenommen werden sollen. Wenn wir dort keine Aufgaben mehr wahrnehmen, können wir das ganze Geld dem Sport geben, doch dann können Sie nicht mehr steuern und das ist auch Aufgabe der Politik.
Der HSB hat die 850 000 Euro, die er jetzt wieder bekommt, schon verteilt. 400 000 Euro fließen in Projekte des Breitensports, also sind Sie schon glatt widerlegt. 130 000 Euro zusätzlich erhalten die 53 Fachverbände ohne den Fußball und der Leistungssport profitiert ebenfalls. Es stehen neue Mittel bereit, 20 000 Euro für Verbandstrainer und 80 000 Euro für trainingsbegleitende Maßnahmen. Die Übungsleiterzuschüsse – hier kamen auch immer Klagen von Ihrer Seite – werden um 200 000 Euro auf 1,2 Millionen Euro angehoben. Ich weiß nicht, was Sie noch zu beklagen haben. Nach einer Mitteilung von gestern können damit im Beach-Volleyball zwei neue Trainerstellen besetzt werden. Das ist doch auch ein Riesenerfolg und wir geben das Geld dafür. Deswegen kann ich Ihrer Auffassung überhaupt nicht zustimmen.
Zusätzlich stellen wir 500 000 Euro pro Jahr für die klimafreundliche Sanierung und Modernisierung vereinseigener Anlagen zur Verfügung. Wenn das nichts ist, dann frage ich mich, was Sie denn noch erwarten. Die Vereine profitieren im Übrigen von der Sanierungsoffensive Sportstätten des Senats in den nächsten vier Jahren mit rund 16 Millionen Euro.
Damit komme ich jetzt zu den Anträgen, ich will es kurz machen. Zur Absicherung des Sportfördervertrags liegt Ihnen der Antrag der CDU aus der Drucksache 19/2331 vor; dem wollen Sie ja zustimmen. Wir werden Ihren dazu gehörenden Antrag 19/2377 nicht annehmen können, weil wir das Geld dafür nicht haben. Die von Ihnen vorgeschlagene Finanzierung halten wir jedenfalls für nicht seriös.
Sie haben, darauf muss ich noch einmal ganz kurz zurückkommen, noch beklagt, dass wir hier nur einige Highlights fördern und uns ansonsten um nichts kümmern. Zu unseren sportpolitischen Schwerpunkten gehören die Kombibahn für den Pferdesport – auf den Antrag der LINKEN komme ich nachher noch – und die Schwimm-WM 2013; gerade heute gab es dazu eine erste Pressekonferenz. Wer dabei war, kann nur begeistert gewesen sein. Das wird noch weiterentwickelt. Ich kann nur hoffen, dass wir die WM bekommen, und darf Sie alle bitten, ganz kräftig die Daumen dafür zu drücken. Wir haben mit Moskau und Dubai natürlich schwergewichtige Konkurrenten, aber ich hoffe, dass sich die FINA für Hamburg entscheidet.
Dann haben wir den Sportentwicklungsplan, die Verknüpfung von Großveranstaltungen mit dem Breitensport. So sind ab heute bis zum Ende des Jahres noch 52 Sportveranstaltungen mit nationaler und internationaler Bedeutung in Hamburg vorgesehen. Ich will die nicht alle im Einzelnen vorlesen, aber alle Sportarten, die es in Hamburg gibt, gehören dazu.
Hinweisen will ich aber auch – und ich komme wieder auf den Haushalt und die Sportpolitik zurück – auf die Konjunkturoffensive 2009/2010. Vorgesehen sind 10 Millionen Euro für den Ausbau von Schul-Turnhallen, 2 Millionen Euro für die Sanierung von Lehrschwimmbecken, 1 Million Euro für die Sanierung vereinseigener Sportstätten, das sagte ich schon, dann der Ausbau des Regattazentrums Rudern und Kanu. Das ist ein sehr ambitionierter Ansatz für den Sport und Hamburg präsentiert sich damit sportlich in einer hervorragenden Form.
Eines steht fest: Man kann immer noch mehr machen. Wir werden uns bemühen, in den nächsten Jahren noch mehr zu realisieren, aber unsere Entscheidungen setzen den Sportentwicklungsplan voraus. Ich hoffe, dass wir diesen ambitionierten Ansatz umsetzen können und damit Ende des nächsten Jahres fertig sein werden.
Ich komme zu den weiteren SPD-Anträgen. Die Forderung nach Aufhebung des Konsolidierungsbeitrags für den Hamburger Sportbund hatte ich schon erwähnt. Dann haben Sie noch den Ansatz:
Menschliche Metropole, Schwimmen fördern, Wasserzeiten ausweiten. Das ist sicher wichtig, aber Sie sagen uns nicht, wie Sie das bezahlen wollen, Sie weisen nur auf die hohen Intendanzkosten der Behörde hin. Sie müssen uns schon sagen, was dort wegfallen soll, dann können wir uns vielleicht darüber unterhalten, aber so ist das nicht zu Ende gedacht.
Zu Ihrem Antrag 19/2376, Unterhaltung der Sportstätten gezielter angehen: Das machen wir ja. Ihr Deckungsvorschlag ist natürlich ungeeignet. Sie nehmen die Universiade-Restmittel dafür in Anspruch, aber die sind schon verplant für den Sportfördervertrag.
Nächster Antrag, Sportstättensanierung intensivieren: Wenn wir das Geld dazu hätten, wären wir einverstanden. Sie wollen Mittel aus dem Konjunkturprogramm des Bundes heranziehen. Aber in welchen Bereichen, die aus dem Konjunkturprogramm finanziert werden sollen, wollen Sie denn Mittel streichen? Auch da fehlt es an einem geeigneten Vorschlag. Sie können sagen, ich will dieses und jenes nicht und dafür machen wir die Sportstätten, darüber kann man sich unterhalten. Aber wer soll denn diesem Antrag überhaupt zustimmen?
Ich komme zum Schluss noch auf den Antrag der Fraktion DIE LINKE, Verzicht auf den Bau der Kombibahn, zurück. Darüber will ich mich inhaltlich mit Ihnen gar nicht weiter auseinandersetzen, sondern sage ganz einfach: Die Koalition hat sich vorgenommen, dem Pferdesport in Hamburg weiter eine Heimat zu bieten. Deswegen wollen wir die Kombibahn bauen und daher können wir Ihrem Antrag auch nicht zustimmen. – Vielen Dank.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ich werde nahtlos da weitermachen, wo der Kollege Ploog gerade aufgehört hat. Mit dem Haushalt hat die Koalition eine wirklich gute Grundlage für die Weiterentwicklung des Sports in dieser Legislaturperiode geschaffen. Wir haben den Trend gebrochen, dass Sporthaushalt und Sportförderung stagnieren. Wir sehen deutlich höhere Leistungen für die Verbandsförderung vor – Herr Kollege Ploog hat die 850 000 Euro für den HSB und die Sportförderung erwähnt – sowie zusätzlich noch 100 000 Euro für den Olympiastützpunkt. Im Prinzip fließen auf diesem Wege in den nächsten zwei Jahren also 1,9 Millionen Euro in den Sport. Zudem haben wir im Haushalt das Sportstättensanierungsprogramm über vier Jahre eingeplant und werden so in der Stadt einen hohen
Sie sollten das nicht so negativ sehen. Das sind Dinge, die letztlich den Sporttreibenden, unseren Kindern und Jugendlichen und den Sportvereinen zugute kommen werden.
Das sind ganz wichtige Investitionen, die wir in dieser Stadt brauchen. Wenn wir die Mittel aus dem Konjunkturprogramm zusammenzählen, kommen wir auf eine Investitionssumme, die in etwa die Höhe eines gesamten Jahres-Sportetats hat. Das ist doch eine ganz gewaltige Leistung. Dazu kommen noch die 24 Millionen Euro, die wir sichergestellt haben für den Fall, dass wir bei der Bewerbung um die Schwimm-WM erfolgreich sind. Das heißt, es fließen ganz erhebliche Leistungen in den Sport und das wird sich in der ganzen Stadt niederschlagen.