Protokoll der Sitzung vom 10.12.2009

Das hat nicht nur die Haspa-Musikstudie festgestellt, sondern auch wir – spätestens, als das Reeperbahn Festival sehr erfolgreich über die Bühne gegangen ist. Wir haben in der Bürgerschaft ein massives Klubförderprogramm in Höhe von über 800 000 Euro für zwei Jahre einerseits mit Betriebsmitteln, andererseits mit Investitionsmitteln beschlossen, das bereits auf den Weg gebracht ist. Ferner haben wir die Förderung des Vereins RockCity verdoppelt. Für diejenigen, die es nicht wissen: RockCity kümmert sich in dieser Stadt um Musikkünstlerinnen und -künstler und berät sie auf ihrem weiteren Werdegang. Das ist eine ganz wichtige Funktion gerade vor dem Hintergrund, dass sich die großen Plattenfirmen immer weniger um Nachwuchs kümmern. Wir haben dann, wie Sie alle wissen, noch immer inmitten des Szeneviertels in St. Pauli den Karostar, der sehr erfolgreich kleine Musikfirmen fördert. Darüber hinaus haben wir Ihnen, liebe Kolleginnen und Kollegen, heute einen Antrag vorgelegt, bei dem es darum geht, dass die kleinen konzernunabhängigen Plattenfirmen eine Zukunftschance bekommen. Aus diesem Grund soll in Hamburg – und damit erstmalig in Deutschland – ein Förderprogramm für Unternehmen mit Sitz in Hamburg geschaffen werden. Auf die Spezifizierung dieses Förderprogramms komme ich nachher noch zu sprechen.

Über die Frage, was denn bei diesen kleinen Plattenfirmen los ist und wieso sie staatlich gefördert werden müssen, haben wir schon öfter debattiert. Ein ganz wichtiger Grund hierfür ist das Internet. Schon seit Jahren verfolgen wir, dass die GratisDownload-Kultur die Musikbranche mit am härtesten trifft. Die massiven Rückgänge bei den CDVerkäufen und die steigenden Angebote bei den Gratis-Downloads haben die großen Plattenfirmen überall auf der Welt so schwer getroffen, dass sie ihre Nachwuchsförderung eingestellt haben und sich nur noch auf die intensive Vermarktung der großen Künstler konzentrieren.

Das Geschäftsmodell kleiner Plattenfirmen, die etwa zwei oder drei nachgefragte Künstler oder Bands hatten, aus deren Gewinnen sie den Nachwuchs von morgen finanzierten, funktioniert inzwischen auch nicht mehr, denn auch sie verzeichnen schwere Umsatzeinbußen aufgrund der massiv gestiegenen Gratis-Downloads mit der Folge, dass

sie kaum noch über die Mittel verfügen, um das alltägliche Geschäft zu gewährleisten, geschweige denn, den Nachwuchs zu fördern.

Auf die öffentlichen Auftritte von Bands und Künstlern hat sich inzwischen ein Teil dieser Misere verlagert, nämlich die Debatte mit den Live-Musikklubs, aber auch das Geschäft in den großen Konzerthallen boomt, weil die CD-Verkäufe heute nicht mehr in erster Linie die Einnahmen der Künstler sichern.

Schwarz-Grün will, dass Hamburgs Musikwirtschaft und -szene eine Zukunft hat. Dass wir eine vitale Musikszene haben, beweist auch das Faktum, dass bei dem einzigen Förderprogramm, das es in Deutschland gibt, nämlich bei der "Initiative Musik" auf Bundesebene, Hamburg als Bundesland bei den genehmigten Projekten an dritter Stelle steht. Das zeigt, dass unser Potenzial wahnsinnig groß ist und auch über ein Bundesprogramm, so gut es auch sein mag, nicht abgerufen und befriedigt werden kann. Deswegen haben wir uns entschieden, die vielen Anträge, die in Berlin bisher nicht beschieden werden konnten, mit einem Hamburger Förderprogramm, wenn auch mit einem geringeren Fördervolumen, zu unterstützen. Angedacht sind jetzt 150 000 Euro pro Jahr für Musikproduktionen, wohlgemerkt nicht für die Unternehmen. Diese Musikproduktionen werden dann bei der Kultur- und Medienbehörde eingereicht, gesammelt und von einer Jury bewertet, wobei die zukunftsträchtigsten und für am lukrativsten eingeschätzten Produktionen dann sicherlich die größten Chancen auf eine Förderung haben. Die einzelnen Modalitäten werden zurzeit vom Verband unabhängiger Tonträgerunternehmen gemeinsam mit den Hamburger Plattenfirmen erarbeitet, die bereits im Gespräch mit der Kultur- und Medienbehörde sind. Ich gehe davon aus, dass man dort auch zu einer guten Architektur eines Förderprogramms kommen kann. Da wir außer Berlin keine Vorbilder haben, müssen wir eine Hamburger Lösung finden und ich bin sehr optimistisch, dass das bald passiert.

Hamburg entwickelt sich immer mehr zu einer wieder pulsierenden Musikstadt. Wie Sie alle wissen, gab es eine Phase, in der viele Künstler abgewandert sind, doch das hat sich jetzt wieder geändert. Wir geben an den richtigen Stellen die Impulse, die aus der Szene selbst aufgrund eines dem Internet geschuldeten Marktversagens nicht kommen können, und machen deutlich, dass wir eine lebendige Musikstadt sind und die Künstler hier halten und den Nachwuchs fördern wollen. Vor diesem Hintergrund bitte ich um Ihre Zustimmung für diesen Antrag. – Vielen Dank.

(Beifall bei der GAL und der CDU)

Das Wort bekommt Frau Martens.

(Erste Vizepräsidentin Barbara Duden)

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Man kann inzwischen wieder eine große Anzahl von internationalen Künstlern wie Jan Delay, Fettes Brot oder Tocotronic nennen, die in Hamburg groß geworden sind. Viele kommen auch aus dem von uns in Hamburg inzwischen gesicherten Popkurs an der Musikhochschule. Diese Künstler sind Aushängeschild der Hamburger Musikszene, was im Wesentlichen auf die kontinuierliche Arbeit von in Hamburg ansässigen Independent-Labels, den sogenannten Indies, zurückzuführen ist. 80 Prozent der Produktionen von noch unbekannten Künstlern werden von diesen kleinen Betrieben bis hin zu Ein-Mann-Betrieben gemacht. Sie erfüllen im Wesentlichen die Aufgabe der Nachwuchsentdeckung, aber auch der Nachwuchsförderung und tragen dabei ein sehr hohes unternehmerisches Risiko.

Ein kurzer Vergleich: Im bundesdeutschen Städtebereich liegt Hamburg sowohl bei der Zahl der Beschäftigten in der Musikwirtschaft als auch bei den selbstständigen Kulturschaffenden im Musikbereich jeweils auf Platz 2. Sie müssen nicht raten, wer Platz 1 belegt, es ist Berlin. Wie bereits mein Vorredner Farid Müller sagte, hat das infolge der technischen Entwicklung, nämlich der Umstrukturierung von der CD auf die digitale Musiknutzung, veränderte Konsumverhalten riesengroße Umsatzeinbrüche nicht nur in Hamburg, sondern weltweit in dieser Branche verursacht. Fast wöchentlich kann man in der Presse neue Schreckensmeldungen lesen, davon sind auch die sogenannten Majors nicht verschont.

In dieser Zeit wollen wir in Hamburg diese Fördermaßnahmen einführen und dazu stehen für das Jahr 2010 150 000 Euro zur Verfügung. Diese Förderstrukturen für die Indies mit Sitz in Hamburg, das ist ganz wichtig, sollen entwickelt werden. Dabei ist Folgendes zu beachten: Die Branchen sollen an der Entwicklung beteiligt werden. Wichtig ist außerdem ein einfaches unbürokratisches Verfahrensmodell. Es können dabei Anteilsfinanzierung, Produktionskosten und/oder das Marketing gefördert werden. Wichtig ist schließlich, dass dieses Förderinstrument weitere Zielgruppen erreicht, als es durch die "Initiative Musik" auf Bundesebene möglich ist. Das heißt also, wir schaffen kein konkurrierendes, sondern ein ergänzendes Förderinstrument in Hamburg.

Ein verstärkter Trend in der Musikwirtschaft geht hin zu den sogenannten 360-Grad-Modellen, bei denen eine klare Abgrenzung der klassischen Wirtschaftszweige in der Verwertungskette zunehmend verschwimmt. Spiegelbildlich zu diesen 360-GradModellen in der Musikwirtschaft werden wir zukünftig eine 360-Grad-Förderung anbieten; mit der Label-Förderung schließt sich sozusagen der Kreis. Von den Künstlern, Komponisten, Tonträgerunternehmen, Labels, Verlagen, Klubs, Veranstaltern

bis hin zu den Festivals bietet Hamburg eine zunehmend attraktive Infrastruktur, die bewusst gefördert wird. Aus Nachhaltigkeitsgesichtspunkten fördern wir in Hamburg die Rahmenbedingungen und in der Regel keine Einzelprojekte. Dazu einige Stichworte, die auch schon Farid Müller genannt hat: geförderte Beratung RockCity, Klubförderung, Live-Musik-Fonds, Festivals wie Reeperbahn Festival und jetzt die Label-Förderung. Eine Fußnote noch ans Manifest: Indies bleiben independent trotz Förderstruktur.

(Beifall bei der CDU und der GAL)

Das Wort bekommt Frau Dobusch.

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Um es gleich vorweg zu sagen: Die SPD-Fraktion unterstützt diesen Antrag zur Stärkung der Hamburger Musik-Labels.

(Beifall bei der CDU und bei Michael Gwosdz und Linda Heitmann, beide GAL)

Bitte, klatschen Sie, so überraschend finde ich das nun auch wieder nicht.

Wir finden tatsächlich die Zielsetzung des Antrags richtig und hoffen, dass er dann auch die Wirkung entfalten wird, die wir uns alle davon erhoffen. Mein Vorredner und meine Vorrednerin haben schon ein bisschen über die Bedeutung von Hamburg als Musik- und Talentschmiede gesagt. Ich will deshalb gar nicht so viel darüber reden und nur ganz kurz die Beatles noch einmal in Erinnerung rufen und Udo Lindenberg,

(Stephan Müller CDU: Al Jarreau!)

weil das vielleicht noch Musiker sind, die den Menschen, die hier sitzen, etwas sagen. Andere, die Frau Mertens erwähnt hat, sind einigen vielleicht auch bereits ein Begriff, wie zum Beispiel Fettes Brot, andere wie das Label L'Age d'Or zum Beispiel, Fünf Sterne deluxe, Samy Deluxe und so weiter dürften den meisten hier weniger bekannt sein.

Wie sieht die Situation heute aus? Die Musikindustrie generell erlebt im Moment eine Krise.

(Wilfried Buss SPD: Die Finanzierung auch!)

Es ist auch eine Krise des zuletzt verwendeten Tonträgers, da MP3 und Internet die Möglichkeiten des Zugangs, der Verbreitung und des Konsums auch in der Musikbranche radikal verändert haben. Natürlich hat auch eine weitere Beschleunigung eingesetzt, wie wir sie aus dem Medienbereich insgesamt kennen. Was die Tonträger betrifft, so stehen heute noch immer alte Träger neben den neuen; wir erleben also keineswegs einen völligen Wegfall, sondern ein Nebeneinander. Auch die alte Schallplatte, die jüngeren Menschen bereits gar

nicht mehr bekannt ist, wird noch für bestimmte Techniken eingesetzt und ist schon wieder in Gebrauch.

Im Hinblick auf den kommerziellen Nutzen wirft das alles natürlich Probleme auf, wie Kollege Müller schon erwähnt hat. Das alles bietet ein Umfeld, in dem ganz neue Wege gesucht werden müssen, Labels ebenso wie Musikverlage. Investitionen in die Zukunft sind schwieriger geworden und man muss über neue Mittel und Wege nachdenken. Die Förderung der Labels, die wir hier beschließen wollen, kann dabei nur ein Element von vielen sein. Um die Szene lebendig zu erhalten und Kreativität zu ermöglichen, sind auch Proberäume, Lernmöglichkeiten im Umgang mit digitalen Medien und Veranstaltungen wie das Reeperbahn Festival sowie die Fachmesse Reeperbahn Campus nötig. Die Hamburger Klubszene, für die Sie bereits Unterstützung geschaffen haben, ist ebenfalls ein wichtiger Punkt. Mit den Klubs an der Sternbrücke allerdings haben Sie aus unserer Sicht nicht gerade ein Meisterstück abgeliefert, jedenfalls nicht im ersten Anlauf, aber das werde ich hier jetzt nicht weiter vertiefen.

Noch ein paar Anmerkungen zu dem Antrag selbst. Herr Müller, so wie Sie das ausgeführt haben, klang das in meinen Ohren etwas besser als das, was ich beim Lesen Ihres Antrags verstanden hatte. Mir war nämlich nicht deutlich, ob Sie tatsächlich Firmen oder Nachwuchsmusikerinnen und -musiker fördern wollen. In dem Antrag steht Labels, das kann man vielleicht so oder so verstehen. Eben haben Sie in Ihrer Rede ausgeführt, dass es Produktionen sein sollen. Ich hoffe, Ihre Rede gilt und ich habe das besser verstanden, denn mir wäre schon daran gelegen, dass die Künstlerinnen und Künstler in dieser Hinsicht unterstützt werden würden. Mir ist dabei aufgefallen, dass in der Drucksache 19/3697 zu diesem Punkt zwar erwähnt wird, dass ein Kernpunkt der zukünftigen Förderung sein soll, dass zum Beispiel neue Vermarktungswege im Internet gefunden und erarbeitet werden sollen, unter anderem natürlich auch in Zusammenarbeit mit bestimmten Einrichtungen, aber auch das findet im Moment noch keine Erwähnung in dem Antrag.

Das Internet haben Sie, Herr Müller, nur erwähnt als etwas, was der Vermarktung schadet und auch der Nachwuchsförderung im Wege steht. Ich würde das nicht unbedingt so negativ sehen, weil die neuen Medien – das wissen wir, das haben viele Musikerinnen und Musiker schon vorgemacht – natürlich auch neue Chancen für diese Künstlerinnen und Künstler bieten, selbst mit einer eigenen Vermarktung nach draußen zu gehen. Sie sind also gar nicht mehr unbedingt angewiesen auf die großen Firmen oder auf die kleinen Labels. Hier Fortbildungen anzubieten, dort eine Infrastruktur aufzubauen, die es den Musikerinnen und Musikern ermöglicht, tatsächlich in dieser Art und Wei

se selbst ihr Schicksal in die Hand zu nehmen und voranzugehen, das fänden wir besonders toll.

Wir wollen aber, dass die bereits vorgestellten Ansätze tatsächlich schnell auf den Weg kommen, und stimmen dem Antrag zu. Wir werden hoffentlich noch Gelegenheit haben, im Kulturausschuss nachträglich weiter über diesen Antrag und die andere Drucksacke zu beraten. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

(Beifall bei der SPD und bei Norbert Hack- busch und Christiane Schneider, beide DIE LINKE)

Das Wort bekommt Herr Hackbusch.

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Heute ist der Tag der großen Eintracht.

(Hans-Detlef Roock CDU: Dann können wir ja Schluss machen! – Beifall bei Rolf Rein- cke CDU)

Allein schon deshalb werden wir dem Antrag zustimmen, aber es gibt auch gute Begründungen dafür.

Auch wenn wir tatsächlich noch genauer über die Spezifizierung des Förderprogramms diskutieren müssen, geht es mir jetzt um ein Problem, das mit dem von Herrn Müller verwendeten und meiner Meinung nach richtigen Begriff Marktversagen zu tun hat.

Die Art und Weise, wie Menschen bisher ihr Geld mit neuen Ideen und neuer Musik verdient haben, ist durchaus über das Internet zerstört worden. Wir haben diese Situation in etlichen Medienbereichen. Der Markt, der dort bisher einigermaßen funktioniert hat, funktioniert an dieser Stelle nicht mehr. Die Leute sind praktisch nicht mehr in der Lage, mit ihren ersten Produkten, die sie auf den Markt werfen, auch nur einen Euro einzunehmen. Aus diesem Grund haben wir es in der Musikbranche mit einem richtigen Problem zu tun und ich finde es völlig richtig, dass man an diesem Punkt mit staatlicher Unterstützung ansetzt. Genau dieses Loch muss gestopft werden, damit eine unbekannte Musikgruppe die Aufmerksamkeit auf sich ziehen, vorwärtskommen und wenigstens ein bisschen etwas verdienen kann, denn die meisten jungen Musiker stammen aus schwierigen sozialen Verhältnissen und sind auf staatliche Unterstützung angewiesen. Es gefällt mir ausgezeichnet, wenn diese auch gewährt wird.

Über die Strukturierung des staatlichen Förderprogramms und dessen praktische Umsetzung werden wir noch genauer diskutieren. Einige Diskussionen zur Überwindung dieses Marktversagens hatten wir bereits geführt. Das werden wir im Aus

(Gabi Dobusch)

schuss sicherheitshalber noch einmal genauer diskutieren.

Im Zusammenhang damit, was die Musikkultur in Hamburg sonst noch braucht, habe ich natürlich auch Wünsche. Alle anderen haben ihre angeführt, ich nenne meine gerne auch noch. Wir brauchen vor allen Dingen gegenwärtig Proberäume und das ist das, woran es fehlt.

(Zuruf von Mehmet Yildiz DIE LINKE)

Ja, du musst auch ein bisschen probieren. Herr Yildiz hat auch noch ein paar Schwächen und nicht genug Möglichkeiten, in seiner Wohnung auf seinem Schlagzeug zu spielen. Mittlerweile hat er einige Probleme mit seinen Nachbarn.

Dieses Problem muss man einfach überwinden. Wir müssen uns anstrengen – dies ist eine wichtige Aufgabe –, Proberäume zur Verfügung zu stellen; das ist allgemein anerkannt. Viele Schritte haben wir dort noch nicht erreicht.

Ein bisschen übertrieben fand ich die Presseerklärung, die Herr Wankum und Herr Müller in dieser Angelegenheit herausgebracht haben so nach dem Motto, wir bereiten den Weg für die Beatles von morgen. Das ist natürlich ein bisschen auf dicke Hose gemacht.

(Beifall bei der LINKEN und vereinzelt bei der SPD)

Ehrlich gesagt, hat Kultur noch ein paar mehr Aufgaben, als immer diese großen Künstler und diese großen Erfolge hervorzubringen. Sie ist das Gleitmittel für die Menschheit,

(Heiterkeit bei der LINKEN)

sie soll Freude schaffen. Sie ist nicht nur deswegen notwendig und wichtig, weil man dadurch unheimlich erfolgreich und großartig wird, sondern sie bringt auch Spaß. – Vielen Dank.