Das Wichtigste bei diesem ganzen Zahlenspiel ist aber, dass die Löschzugstärke wieder ihr altes Niveau erreicht hat. Sowohl beim Tag- als auch beim Nachtdienst wird wieder ein erfreulicher Erfüllungsgrad von über 90 beziehungsweise 95 Prozent erreicht. Das ist immer noch steigerungsfähig, das wissen wir. Dies, seien Sie sicher, meine Damen und Herren, hat die Feuerwehr auch im Blick und sich zur Aufgabe gemacht.
Viertens: Eine positive Entwicklung gibt es auch beim Krankenstand. Erfreut stelle ich fest, dass die Fehlzeiten von 2008 nach 2009 in fast allen Monaten des Jahres zurückgegangen sind. Diensteingeschränkte oder untaugliche Feuerwehrbeamte
werden auch in Zukunft vorübergehend oder dauerhaft in andere Behörden oder Ämter vermittelt. Durch eine Erhöhung des Personaleinsatzes von acht auf 21 Mitarbeiter konnten der Antragsberg und die Bearbeitungszeiten deutlich abgebaut werden. 2500 Feuerwehrleute sind in unserer Stadt Tag und Nacht im Einsatz und für ihr großes Engagement von hier einmal ein herzliches Dankeschön.
Meine Damen und Herren! Dass sich der Beruf der Feuerwehr großer Wertschätzung erfreut, sehen wir an der ausgebuchten Feuerwehrakademie. Ein weiterer Beleg dafür ist, dass ein leichtes Personalplus von 26 Kollegen und Kolleginnen zu verzeichnen ist. Unsere Bemühungen zeigen also Wirkung, obwohl wir uns in einer schwierigen Haushaltslage befinden. Daran sollten wir alle denken in diesem Parlament.
Wer verantwortungsbewusst eine nachhaltige Konsolidierung des Haushalts sicherstellen will, muss in allen Bereichen geeignete Maßnahmen umsetzen. Die Zusammenlegung der Feuerwachen Süderelbe und Finkenwerder ist eine solche Maßnahme.
Die jeweiligen Rettungswagen an denselben Standorten zur Sicherstellung der zeitgerechten Notfallrettung sind davon jedoch nicht betroffen. Die Zusammenlegung der Feuerwachen ist im Vergleich zu anderen Stadtteilen vertretbar, weil mit dem Neubau der künftigen Feuer- und Rettungswache Finkenwerder die betroffenen Stadtteile in Verbindung mit der Leistungsfähigkeit der örtlichen Freiwilligen Feuerwehren risikogerecht abgedeckt werden können. Gegebenenfalls notwendige Optimierungen der technischen Ausstattung werden bei der weiteren Konkretisierung der Maßnahme berücksichtigt.
Als Beispiel nehme ich den Kampfmittelräumdienst. Hier wurden schnell und unbürokratisch Stellen geschaffen, um der Antragsflut zu begegnen. Es wäre schön, wenn Sie so etwas auch einmal sagen würden.
Der Kampfmittelräumdienst kann nun auf die personelle Ausstattung zurückgreifen, um seine Aufgabe für die Stadt erfolgreich zu erfüllen. Auf Basis der tagesaktuellen Verfügbarkeit des Einsatzdienstpersonals reagiert unsere Feuerwehr schnell und flexibel auf geänderte Risiko- und Personallagen. Allerdings ist das Erreichte kein Anlass zur Muße, die Feuerwehren müssen frühzeitig auf künftige Anforderungen vorbereitet werden. Ich unterstütze daher die externe Ausschreibung eines Strategiepapiers, die der Senat vornahm. Die Untersuchung wird den Brandschutz, die technische Hilfeleistung unter Einbeziehung von Sonderbereichen wie zum Beispiel ABC-Abwehr und Schutz in Katastrophenlagen sowie die Bewertung der Standorteignung als einen von zahlreichen Faktoren bei der Beurteilung der vorhandenen bezie
hungsweise zu errichtenden notwendigen Struktur des Einsatzdienstes umfassen. Damit könnte ich auch abendfüllend sein.
Meine Damen und Herren! Die Hamburger Feuerwehr wird auch künftigen Herausforderungen gewachsen sein. Ich bin zuversichtlich und stolz, dass die Feuerwehr so gut aufgestellt ist. Herr Dr. Dressel, das werden Sie noch einsehen. – Danke schön.
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Man hat an der Vorrednerin und dem Vorredner gesehen, dass es eine breite Bandbreite gibt, innerhalb derer man über das Thema Feuerwehr diskutieren kann.
Aus den Ergebnissen Ihrer Großen Anfrage, aber auch aus der Kleinen Anfrage, die Sie zwei Monate später dazu gestellt haben, ergibt sich, dass es eine Differenz zwischen Stellenzahl und Ist-Besetzung gibt. 250 vollzeitäquivalente Personen haben Sie ausgerechnet, aber die spannende Frage ist doch, was man damit macht, wie man politisch darüber diskutiert. Ich wette mit Ihnen, dass Sie nicht zufrieden wären mit der Situation, in der sich die Feuerwehr befindet, selbst wenn es diese Differenz nicht gäbe. Sie würden dann wahrscheinlich auf die Einsatzfahrzeuge oder auf die Uniformen ausweichen, um anhand von Zahlenspielen deutlich zu machen, dass strukturell etwas nicht stimmt. Das ist nicht ausreichend, um über die Situation der Feuerwehr zu diskutieren.
Sie haben einen kurzen Exkurs gemacht zu den Diskussionen, die wir in den letzten zwei, drei Jahren hatten, die sich vor allem mit dem Dienst, mit den Schichten und mit dem neuen Dienstzeitmodell beschäftigt haben. Sie sollten hier einen Schnitt machen und sagen, es gibt dort tatsächlich mehr Zufriedenheit, denn Sie sind nicht der Einzige, der Gespräche führt mit den Vertretern.
Das heißt, wir haben in dem Punkt tatsächlich eine Form von Ruhe und Weiterentwicklung, die wir auch uns allen zuschreiben können, denn daran
Der nächste Punkt: Es sind nicht alle Stellen besetzt und dafür gibt es Gründe. Die spannende Frage ist auch hier wieder, warum nicht alle Stellen besetzt sind. Die könnte man diskutieren, aber gleichzeitig müsste man diskutieren, was dies bedeutet. Sie haben einen Extremfall benannt, der ein einziges Mal vorgekommen ist, dass es nämlich tatsächlich eine Nacht gab, in der eine Feuerwehr nicht besetzt war und nicht ausrücken konnte. Aber das hat mitnichten etwas mit den Zahlen zu tun, die Sie jetzt herausgearbeitet haben. Wir haben doch eine Situation, in der man sich damit auseinandersetzen muss, wie man mit der steigenden Zahl von untauglichen und diensteingeschränkten Kolleginnen und Kollegen umgeht. Es wird versucht, sie in anderen Behörden einzusetzen, das ist oft gar nicht im Sinne der Betroffenen. Es ist auch nicht immer im Sinne der Behörden, aber trotzdem müssen wir da eine Lösung finden, das wäre eine spannende und wichtige politische Aufgabe. Dies ist schwierig, das wissen Sie auch. Dafür Konzepte zu entwickeln, finde ich weitaus interessanter und wichtiger als die Frage, ob wir 100 Prozent haben und keine Differenz zwischen Stellenzahl und Ist-Besetzung. Es geht doch darum, ob die Feuerwehr strukturell funktioniert oder nicht. Frau Thomas hat die Zahlen genannt, sie lassen sich im Detail erklären. Die steigenden Zahlen beim Erfüllungsgrad bezüglich der Zugstärke zum Beispiel machen doch deutlich, dass die Feuerwehr funktioniert.
Eine zweite Frage ist, ob sie gut genug funktioniert. Woran liegt es, dass immer noch zu viele Aktive im Dienst krank werden und Gesundheitsschäden erleiden? Dafür gibt es das Gesundheitsmanagement; das haben Sie gesagt. Ob das ausreichend ist, wird man dann diskutieren können, wenn wir die ersten Analysen und Evaluationen darüber haben.
Ein weiterer Punkt ist das Thema Ausbildung. Die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen, die sich in der Ausbildung befinden, werden nicht den Wehren zugerechnet, sondern sind Teil der Verwaltung – in Anführungsstrichen –, also in Uniform, aber nicht im regulären Betrieb der Wehren. Das erhöht die Kopfzahl, wenn man so will, es sind immerhin 161 Personen. Das ist ein strukturelles Element, das man diskutieren kann. Wenn sie schon gleich umgebucht würden auf die Wehren, dann würde dort eine andere Zahl erscheinen, aber es ändert nichts am Prinzip. Es sind Menschen in Ausbildung, die wir alle wollen und brauchen und deswegen sind sie nicht voll einsatzfähig, also gibt es eine Differenz zwischen Stellenzahl und Ist-Besetzung. Das ist eine einfache Erklärung, ist strukturell aber kein Problem, sondern Teil der Weiterentwicklung der Feuerwehr.
Vielleicht noch einen letzten Aspekt, denn wir haben uns entschieden, im Detail weiter im Ausschuss zu diskutieren und dann vielleicht weniger mit vielen zündenden Worten und Wortspielen, die sich beim Thema Feuerwehr anbieten. Für die politische Debatte ist aber die Verständigung darüber wichtig, was man an strukturellen Veränderungen braucht, ob es tatsächlich ein Problem beim Schutz und der Sicherheit der Bevölkerung gibt, für die die Feuerwehr zuständig ist.
Als letzten Punkt noch einmal das Thema der Wache Finkenwerder. Sie greifen einzelne Abgeordnete an unter dem Motto, das werde ihnen das Wahlvolk schon heimzahlen, da müsse man auf seinen Wahlkreis aufpassen. Es geht hier um etwas ganz anderes, es geht darum, ob die Hilfsfristen sich verlängern,
ob die Sicherheit, die gewährleistet werden muss, weiterhin gewährleistet werden kann. Und wenn man diese Prämissen beachtet, dann darf man Strukturen verändern und auch darüber reden. Wenn es auf der einen Seite einen Neubau gibt und auf der anderen Seite eine leistungsfähige Freiwillige Feuerwehr – Sie wissen auch, dass die dort vor Ort ist –, dann darf man auch über Zusammenlegung reden.
Und wenn man darüber redet, dann entwickelt man auch im Detail die Umsetzung und auch das Konzeptionelle. Vielleicht schaffen wir im Ausschuss eine etwas differenziertere Diskussion und treffen uns dann zu dem Thema nicht nur hier, sondern auch gern vor Ort und im Gespräch mit den Feuerwehrleuten. – Vielen Dank.
Meine Damen und Herren, Herr Präsident! Frau Möller, wir reden natürlich über das Thema, weil der Senat beschlossen hat, 50 Stellen zu streichen, und da danke ich einmal ausnahmsweise dem Kollegen Dressel,