CDU und Finanzbehörde sagten dann und wann, dass an allem, was im Zusammenhang mit der Elbphilharmonie geschieht, Frau von Welck schuld sei. Wir haben deutlich gemacht, dass das nicht unsere Auffassung ist. Es geht mir also nicht darum, einzelne Personen zu kritisieren. Die Kultur ist aber einfach so schlecht aufgestellt, dass, wo man auch hinsieht, jede Woche ein neues Bashing geschieht. Heute hat das Udo Lindenberg aufgegriffen,
der wie jeder normale Mensch in dieser Stadt sagt, dass der Senat, der sich besonders für die Kultur einsetzen wolle und als Beispiel dafür immer die Elbphilharmonie anführe, alles andere vernachlässige.
Natürlich gehen alle damit los und fragen, wie ein Senat sich die Kultur auf die Fahnen schreiben kann und dann nicht genug dafür tut.
Sie argumentieren damit, dass die Museen die Wirtschaftspläne nicht einhalten. Lassen Sie uns einen Augenblick überlegen, worin dieses Problem begründet ist. Die Wirtschaftspläne werden nicht eingehalten, seitdem die Museen aus der Kulturbehörde herausgelöst und verselbstständigt worden sind. Man kann die einfache Frage stellen, ob da nicht irgendetwas schiefgelaufen ist.
Wenn kein Museum seinen Wirtschaftsplan einhält, dann kann man das nicht immer nur kritisieren, sondern muss auch überlegen, was dort geschieht.
Was sind die Auswirkungen? Zu Recht kritisieren Sie diese unsägliche Diskussion um die Galerie der Gegenwart, die mir überhaupt nicht gefallen hat und die für Hamburg katastrophal ist. Ich habe schon in der letzten Debatte aufgeführt, dass große Bereiche der Hamburger Museen seit Monaten nicht geöffnet sind, ohne dass dies in der Öffentlichkeit präsent wäre. Sie schauen da nicht genau hin, aber das ist mittlerweile die Realität in unseren Museen, weil sie – und das ist das Ärgerliche an Ihren Ausführungen, da hat Herr Buss völlig recht – durch Nichtstun auf eine schwarze Null kommen können. Wenn man nichts Besonderes macht, faul ist und nicht agiert, dann ist man in der Lage, eine schwarze Null zu machen. Das ist das Unsinnige an der Art und Weise, wie Sie die Kulturpolitik organisieren wollen.
Der Vertrag mit einem Museumsdirektor darf nicht daran orientiert sein, dass er plus/minus Null macht, sondern daran, dass er eine tolle Kulturpolitik macht, mit tollen Projekten und möglichst vielen
Jetzt zu dem, was Frau Martens hier eben angedeutet hat. Das hat mich sehr erschreckt und damit müssen wir uns hart auseinandersetzen. Zunächst hat mich irritiert, dass Sie sagten, einer der wichtigen Bestandteile der Hamburger Museen seien Schiffsmodellsammlungen.
Das ist mir etwas ganz Neues. Es gibt jemanden in Hamburg, der viele Schiffsmodelle hat und das ist auch etwas Tolles, ich weiß nur nicht so richtig, was das mit Museum zu tun hat. Das hat etwas mit Sammlung zu tun, aber nicht mit der Aufbereitung in Museen. Ich bin deswegen sehr skeptisch, wenn Sie das als glorreiches Beispiel dafür anführen, dass man nicht so viele nebeneinander brauche; ich wüsste nicht, dass die anderen Museen so viele Schiffsmodelle haben.
Sie führen das schöne Hafenmuseum an und fragen, warum man noch so viele andere Museen betreiben würde. Da höre ich doch gleich mehrere Schließungen drohen.
Für Altona und Barmbek – wir wissen nicht genau, was mit den anderen geplant ist – wird das deutlich angedeutet. Bei beiden Museen ist eine Schließung absolut undenkbar. Mit der besonderen Geschichte Altonas kann man das Altonaer Museum nicht schließen; das ist völlig undenkbar.
Das gehört sich nicht, nicht nur aus Solidarität mit Dänemark, sondern auch nicht im Hinblick die Entwicklung dieser Stadt, die eine Vielfalt haben muss. Auch in Barmbek gehört sich das nicht. Sie werden einen Sturm ernten, wenn Sie die Geschichte der Arbeit und der Arbeiterbewegung in Hamburg nicht mehr museal aufzubauen bereit sind und nur noch sonstige Großartigkeiten in den Museen ausstellen wollen. Wir haben in dieser Stadt mit unendlich vielen Ehrenamtlichen, die das mit organisiert haben, etwas Tolles geschaffen, das dürfen wir nicht gefährden.
Ein allerletzter Punkt, von wegen fehlender Hausaufgaben. Wir fordern im Kulturausschuss schon seit mehreren Sitzungen, dass uns jemand erklärt, ob diese Zahlen, die genannt werden – ich habe bislang keine Zahlen von der Kunsthalle bekommen, sondern nur im "Hamburger Abendblatt" von ihnen gelesen –, vergleichbar sind oder nicht. Ihre Ausführungen dazu, Frau Martens, waren auch nicht richtig brauchbar. Wir wollen einen Vergleich, was Hamburg für seine Museen ausgibt und was andere Städte für ihre Museen ausgeben und dann
darüber diskutieren. Es ist uns wichtig, nicht als die Stadt der Pfeffersäcke zu gelten, sondern auch als die Stadt der Kultur.
All das, was wir bislang mitbekommen haben, nährt den Verdacht, dass wir wieder die Stadt der Pfeffersäcke werden, und das wollen wir nicht. Wir wollen darum einen solchen Vergleich im Kulturausschuss diskutieren und hoffen, dass die Kulturbehörde in der Lage ist, uns endlich Zahlen zu präsentieren. Zweimal haben wir es angemahnt und es immer noch nicht bekommen. Frau Senatorin, machen Sie Ihre Hausaufgaben. Sie können uns das jetzt hier und dann noch einmal im Ausschuss erzählen. – Danke.
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Immerhin besteht in diesem Haus Einigkeit darüber, dass Hamburg eine außerordentlich vielfältige und attraktive Museumslandschaft besitzt mit engagierten, kompetenten und hoch motivierten Mitarbeitern. Darauf sind wir stolz und darauf wollen wir aufbauen.
Es gibt aber auch Probleme und die wollen wir lösen. Die rechtliche Verselbstständigung der sieben Hamburger Museen 1999 war ein mutiger und richtiger Schritt, aber nicht alle Erwartungen, die man damit verbunden hatte, haben sich erfüllt. Wir haben das eben schon gehört: Um die wirtschaftliche Schieflage, in die Hamburgs Museen in den Jahren nach der Überführung in Stiftungen öffentlichen Rechts geraten waren, zu korrigieren, unternahmen Senat und Bürgerschaft – da haben Sie alle dankenswerterweise mitgewirkt – 2007 große finanzielle Anstrengungen mit dem Ziel, die Museen zu sanieren und zukunftsfähiger zu machen. Es wurden immerhin 13,6 Millionen Euro zur Entschuldung der Häuser bereitgestellt, die Betriebskostenzuschüsse dauerhaft um 2,1 Millionen Euro erhöht – bei der Kunsthalle um die schon erwähnten 1,2 Millionen Euro – und rund 2,3 Millionen Euro für die Neugestaltung von Schausammlungen bewilligt. Nun mussten wir feststellen, dass diese Kraftanstrengung nicht ausgereicht hat, sodass wir uns nach intensiven Diskussionen mit unseren externen Museumsfachberatern, auf die wir uns am Anfang des Prozesses einvernehmlich mit den Museen geeinigt hatten, dafür entschieden haben, einige Strukturen zu verändern. Mit dem Beschluss der Drucksache zur Evaluation der Entwicklung der Hamburger Museumsstiftung wird zudem die finan
zielle Lage der Stiftung noch einmal deutlich entlastet, Frau Gümbel und Frau Martens haben darauf hingewiesen. Das heißt, dass der Betriebskostenzuschuss für die Museen der Freien und Hansestadt Hamburg innerhalb von nur drei Jahren um rund 14,3 Prozent aufgestockt worden sein wird. Das kann man nicht kleinreden.
Frau Senatorin, entschuldigen Sie bitte. – Herr Hecht und Herr Goldberg, es ist ein bisschen ungünstig, der Rede der Senatorin mit der gebotenen Aufmerksamkeit zu folgen, wenn Sie Ihre Gespräche weiterhin hier führen. Machen Sie das doch bitte draußen oder verschieben sie auf später. Vielen Dank. – Frau Senatorin, Sie haben das Wort.
Herr Hackbusch, wir haben schon gesagt, dass wir den Vergleich noch im Kulturausschuss diskutieren werden. Insofern tragen Sie Eulen nach Athen, wenn Sie das heute noch einmal fordern.
Meine Damen und Herren! Lassen Sie mich aber darüber hinaus noch etwas ganz klar und deutlich sagen. Natürlich gehört Ausstellen und Vermitteln zu den Kernaufgaben eines Museums. Genau aus diesem Grund wollen wir den zentralen Fonds für Ausstellungen mit der respektablen Ausstattung von jährlich 2 Millionen Euro schaffen. In einem schlanken und unbürokratischen Verfahren wird dieser Fonds schon ab 2011 zur Verfügung stehen. Bereits im September dieses Jahres soll über die ersten Projekte entschieden werden. Dieser Fonds ist gerade auch für innovative Projekte gedacht, Herr Buss.
Die Maßnahmen zeigen, dass es dem Senat außerordentlich ernst mit der Förderung der Museen in Hamburg ist. Im Gegenzug erwarten wir von den Museen natürlich, dass die Einrichtungen zukünftig ausgeglichene Jahresergebnisse erzielen. In Zeiten, in denen Bund, Länder und Kommunen vor drastischen Ausgabenkürzungen stehen – wir lernen das in Hamburg bitter genug –, ist es selbstverständlich, auch von den Museen sparsames Wirtschaften zu verlangen. Es ist auch selbstverständlich, Herr Buss, dass natürlich auch die Tantiemen erfolgsabhängig sind, nicht das Gehalt. Ich glaube, Sie unterscheiden da nicht ganz richtig und haben irgendetwas verwechselt.
Um die Voraussetzungen für dieses wirtschaftliche Handeln bei den Museen zu schaffen, haben wir bereits die interne und externe Steuerung und das Controlling der Museumsstiftung und in der Kulturbehörde verbessert. Ich stimme zu, dass das nicht schnell genug gegangen ist, aber jetzt ist es gut aufgestellt und zeigt schon erste Wirkungen. Dar
über hinaus wird es in den nächsten Monaten eine der wichtigsten Aufgaben sein, den Integrationsprozess der vier stadt- und kulturgeschichtlichen Museen in der Stiftung Historische Museen Hamburg intensiv nach vorne zu bringen. Natürlich wird auch da die Geschichte der Arbeit eine wesentliche Rolle spielen. Was die Schiffsmodelle betrifft, so können wir uns gern einmal verabreden, Herr Hackbusch. Es gibt wirklich eine ganze Menge in den Museen.
In einer ersten Phase haben die historischen Museen in den Aufgabenfeldern des Sammelns, Bewahrens, Forschens, Ausstellens und Vermittelns schon punktuell gemeinsame Aktivitäten entwickelt, aber das reicht nicht. Es gibt noch erhebliche Potenziale an Synergien in allen Tätigkeitsbereichen zu erschließen, und daher sind die Direktoren der Stiftung derzeit damit befasst, eine strategisch angelegte Planung für eine grundlegende gemeinsame, fachlich-inhaltliche, organisatorische, personelle und wirtschaftliche Neuausrichtung der Museen der Stiftung zu erstellen. Ein Schritt zur verbesserten Steuerung der Stiftung Historische Museen wird die Bestellung eines Generaldirektors sein. Dies wird die erste Entscheidung des neuen Stiftungsrates sein.
Nach all den Diskussionen der letzten Wochen muss es, da stimme ich Ihnen zu, Herr Buss, nach dem Beschluss über die heute debattierte Drucksache wirklich zu einem Neustart der Museumsstiftung kommen. Ich appelliere an Sie, das zu unterstützen und in dieser Debatte statt mit Polemik mit Sachlichkeit und Augenmaß zu punkten. Im Übrigen, Herr Hackbusch, ist in der Kulturbehörde nicht der Teufel los, sondern da wird mit hoch engagierten Mitarbeitern intensiv gearbeitet. Udo Lindenberg hat mir gerade vor zwei Stunden eine SMS geschickt: No Panic, Udo Lindenberg. Das gilt auch für die Debatte um die Museen; wir sollten sachlich weiterdiskutieren. – Vielen Dank.
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Beschimpfung der hamburgischen öffentlichen Museen durch die CDU- und GAL-Fraktion