Herr Kollege Kerstan hat in seinem Debattenbeitrag bereits erwähnt, dass auch der AIDA-CruisesChef Michael Thamm Dampf in Sachen Landstrom macht und dem Hamburger Senat sogar anbietet, kostenfrei bei der technischen Umsetzung mitzuwirken und zu beraten. Thamm will schon 2015 seine Kreuzfahrtschiffe so ausgestattet haben, dass diese landstromfähig sind, so die Ankündigung von AIDA. Unterm Strich sehen die Reedereien und die Hafenwirtschaft die Landstromversorgung als einen wichtigen Weg für die Energieversorgung im Hafen an und erwarten vom Senat jetzt auch Tempo; da teile ich die Auffassung des Kollegen Kerstan.
Mit einem weiteren Zusatzantrag, der Ihnen vorliegt, wollen wir einen Überblick erhalten, wie der Stand der internationalen Standardisierung und Normierung in diesem Bereich aussieht und welche Konsequenzen sich daraus für Hamburg ergeben.
Bleibt zuletzt noch die Frage der ökologischen Sinnhaftigkeit von Landstromversorgung. Wir können diese Frage auf einen Punkt bringen. Wenn wir die Schwerölverbrennung durch Landstrom aus Kohlekraftwerken ersetzen, ist ökologisch wenig gewonnen. Die ökologische Frage geht noch weiter. Nach dem MARPOL-Abkommen müssen ab 2015 Schiffe auf Nord- und Ostsee Schweröl durch wesentlich schadstoffärmeren Marinediesel ersetzen. Eine Landstromversorgung muss sich also in Zukunft mit diesem Kraftstoff messen lassen und entsprechende Vorteile bringen, wenn sie Sinn machen will. Wirtschaftliche, logistische und ökologische Fragen rund um die Landstromversorgung
müssen deshalb schnell geklärt werden. Wenn man dabei zu dem Urteil kommt, dass eine landseitige Landstromversorgung sinnvoll ist, müssen schnell weitere Maßnahmen folgen. Hierbei ist Tempo geboten, es geht um die Zukunft des Hafens.
Erlauben Sie mir an dieser Stelle noch eine Bemerkung zum CDU-Antrag. Die Idee, eine Stromversorgung per Schiff mit Power Barges zu ermöglichen, sollte in der Tat dringend in ein Landstromkonzept einfließen. Insofern kommt Ihr Antrag durchaus zum richtigen Zeitpunkt. Hier gibt es unterschiedliche und technologisch spannende Möglichkeiten von Erdgasnutzung bis hin zur Energiespeicherung aus Wellen. Dieser Hinweis sei gestattet: Wenn Ihnen, Frau Stöver, an schnellen Pilotprojekten im Bereich Power Barges gelegen ist, dann sollten Sie die Frage der Versorgung mit Strom nicht mit der Frage der Entsorgung verkoppeln. Denn jeder, der sich schon einmal mit abfallrechtlicher Genehmigungspraxis und Kontrolle beschäftigt hat, weiß, dass dieses die Dinge nicht beschleunigt, sondern kompliziert macht.
Beide Themen, Landstrom und mobile Stromversorgung, sind aus Sicht der FDP-Fraktion wichtige Zukunftsthemen, bei denen sich wirtschaftliches Wachstum mit Umweltverträglichkeit verbinden lässt. Wir werden daher beiden Anträgen zustimmen und bitten unsererseits um Zustimmung für unsere Änderungsanträge. – Vielen Dank.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Herr Ohlsen, ich will nichts wiederholen, was schon genannt worden ist. Wir haben das beim letzten Mal debattiert und befinden uns in vielen Bereichen in völliger Übereinstimmung. Dementsprechend wäre es unsinnig, so viel doppelt zu erzählen.
Ich will nur kurz die Sachen, die nicht genug betont worden sind, noch einmal kurz nennen. 46 Prozent der Hamburger Stickoxidbelastung stammt von Schiffen. Das ist eine dramatisch hohe Zahl. Ich kenne die Zahl im Zusammenhang mit der Belastung bei Schwefel nicht. Wir brauchen einen Bericht des Senats, der uns darüber aufklärt, wo und wie diese Belastung auftaucht, denn das ist uns noch nicht klar. Wir haben bisher sehr genaue Untersuchungen an einzelnen Straßen, aber keine Untersuchungen darüber, wo die Bevölkerung sonst davon betroffen ist. Das ist dringend notwendig, um diese Diskussion vernünftig durchführen und das besprechen zu können.
Nun zu einer zweiten Sache, die auch zu wenig betont worden ist. Es geht nicht nur um die Kreuzfahrtschiffe. Das ist häufig genannt, debattiert und besprochen werden. Wir haben auch eine zunehmende Belastung im Zusammenhang mit Containerschiffen, weil diese mehr Energie brauchen, wenn beispielsweise Kühlcontainer darauf sind. Das ist eine zusätzliche Belastung und gehört in unsere Betrachtungen mit hinein. Es geht nicht nur um die Kreuzfahrtschiffe, sondern auch um die Containerschiffe und ihre Belastungen im Hamburger Hafen und nicht nur, wenn sie draußen auf den Meeren herumschippern.
Diese beiden Punkte möchte ich noch zusätzlich betonen. Ansonsten ist der Hinweis der GAL richtig, dass wir gegenwärtig Konzepte brauchen. Das bis Ende November hinzubekommen ist natürlich sportlich.
Ich hätte jetzt radikal Ende Oktober sagen können, aber das will ich gar nicht. Dementsprechend stimmen wir dem Antrag in dieser Form zu. Ich möchte auch dem CDU-Antrag ausdrücklich zustimmen, und zwar aus der Überlegung heraus, dass man sich klarmachen muss, dass Landstrom unter allen Aspekten der Energieeffizienz ein riesiges Problem hat. Mehrfach umgewandelte Energie ist nicht energieeffizient. Dementsprechend ist es sehr vernünftig zu prüfen, inwieweit der Vorschlag mit den Power Barges eine Möglichkeit ist, in gewisser Weise direkter mit der Energie umzugehen, als das über Landstromverbindungen zu machen.
Sprich, wir werden erstaunlicherweise den vielen Zusatzanträgen zustimmen. Ich hoffe, dass die SPD sich noch einen Ruck gibt und sagt, dass sie ein Konzept vorlegen will und nicht nur einen Bericht. – Danke.
Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! In Hamburg diskutieren wir seit geraumer Zeit über die Reduzierung von Emissionen im Schiffsverkehr. Die Thematik ist sehr komplex. Der Vorgängersenat hatte sich damit in der Vergangenheit ergebnislos beschäftigt. Der heutige Senat ist sich seiner Verantwortung in Bezug auf Nachhaltigkeit, Umweltschutz und Luftreinhaltung bewusst. Es ist eine der größten Herausforderungen, ressourcenschonend, nachhaltig und innovativ zu agieren, um einen Wirtschaftsraum wie den Hafen mit der gebotenen Gesamtverantwortung zu entwickeln. Schifffahrt und die gesamte maritime Wirtschaft
haben viele Facetten und den Anspruch, sich zukunftsorientiert zu entwickeln. Vor dem Hintergrund der Wende zu erneuerbaren Energien hat dieser Prozess eine neue Dynamik erfahren. Das ist aus meiner Sicht für Hamburg eine ungemein positive Chance. Was müssen wir technisch besser, kreativer und auch innovativer machen? Das ist unser größtes Kapital am Standort Hamburg. Der umweltfreundliche Betrieb muss weiter vorangetrieben werden. Hierzu einige Beispiele.
Aktuell profitieren die Schifffahrt und die Reedereien durch sogenanntes Slow Steaming mit geringeren Treibstoffkosten. Weiter und darüber hinaus gewinnt ein optimal gesteuertes Schiffsmanagement im gesamten Schiffsbetrieb immer mehr an Bedeutung. Dass Hamburg dieses Thema ernst nimmt, zeigt sich schon beim Thema Hafengeld. Hier sind besonders umweltfreundliche Schiffe im Vorteil und zahlen weniger Hafengeld. Schifffahrt ist im Hafen eine ernst zu nehmende Emissionsquelle, das kann ich nur unterstreichen. Hier müssen wir besser werden, gegensteuern und handeln. Es gibt dabei unterschiedliche Möglichkeiten.
Ich nenne Ihnen einige Optionen: die weitere Senkung des Schwefelgehaltes im Treibstoff – heute schon auf der Elbe, auf dem Revier und im Hamburger Hafen 0,1 Prozent, kein Schweröl –, die Verwendung alternativer Treibstoffe wie zum Beispiel Gas oder LNG – Liquefied Natural Gas – muss weiter vorangetrieben werden, neue Filterund Motorentechnik wie unter anderem Katalysatoren bieten auch kurzfristige Möglichkeiten, die Emissionen zu reduzieren, und eben das breite Thema Landstrom.
Der Antrag der SPD-Fraktion hat die Fragestellungen benannt und den Senat darum gebeten, einen Lösungsweg aufzuzeigen. Dem werden wir gerne nachkommen, darauf können Sie sich verlassen. Die ersten Schritte sind getan. Meine Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation sowie die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt werden der Bürgerschaft bis Ende April 2012 über die Ergebnisse berichten. Was haben wir aber bereits getan?
Für kleinere Schiffe haben wir im Hamburger Hafen bereits seit mehreren Jahren Landstromanschlüsse, was sicherlich nicht allen bekannt ist. Das sind zum Beispiel alle Binnenschiffe, Lotsenboote, Fähren, Schiffe der Wasserschutzpolizei und auch die Fahrzeuge von HPA. Für Containerund Kreuzfahrtschiffe kommt eine Landstromversorgung grundsätzlich auch in Betracht. Beispiele für den Einsatz sind Los Angeles und Seattle in den USA; wir haben uns diese noch einmal angeschaut. Dabei dürfen wir aber die Wettbewerbsfähigkeit des Standortes, die Akzeptanz der Reeder und die Energiebilanz einer solchen Lösung nicht aus den Augen verlieren. Manche Vergleiche ent
sprechen nicht der Realität der Gegebenheiten in Hamburg. Alleingänge erzeugen Wettbewerbsverzerrungen und erhebliche Nachteile für den Standort. Wir müssen zu einem einheitlichen technischen Standard auf globaler Ebene finden.
Sonst investieren am Ende Standorte und Reeder in eine völlig wertlose Technik, weil die technischen Voraussetzungen überall auf der Welt unterschiedlich und nicht vergleichbar sind. Die Finanzierung der Maßnahmen muss sichergestellt sein. Das gilt auch für eine umfassende Unterhaltung und Wartung. Die Umschaltung des Betriebslandstroms auf den Fahrbetriebmotor muss den besonderen Notsituationen entsprechen; das sei noch einmal erwähnt. Auch das ist eine schwierige Aufgabenstellung bei der großen Anzahl der Schiffe im Hamburger Hafen. Ein wesentlicher Punkt ist zudem, für ausreichende umweltfreundliche Kraftwerkskapazitäten zu sorgen. Heute reichen diese für eine Landstromversorgung der großen Schiffe, die hier angesprochen werden, bei weitem nicht aus.
Damit stellt sich die Frage der Energiebilanz. Wie sieht die Relation zwischen Schadstoffeinsparungen und Schadstofferhöhung gesamtheitlich aus? Auch die Energieversorgung durch LNG ist ohne Frage eine prüfenswerte Alternative. Die HPA hat gemeinsam mit anderen Häfen und der Unterstützung der World Ports Climate Initiative eine Projektgruppe zur Thematik der Landanschlüsse gegründet. Dieser Prozess ist transparent und überall im Internet nachvollziehbar.
Hamburg hat bereits vor zwei Jahren eine Initiative zur Reduzierung der Emissionen mit den großen Kreuzfahrthäfen der EU gestartet. Weiterhin sind wir in Kontakt mit Kreuzfahrtstandorten am Mittelmeer und am Schwarzen Meer. Sie sehen, Hamburg setzt sich mit hohem Nachdruck dafür ein, dass diese Bereiche Europas den gleichen Schutzstatus erhalten wie die Nord- und Ostsee, was den Schadstoffausstoß angeht. Das ist für Wettbewerbsvergleiche unbedingt wichtig. Es gibt zudem laufende Runden im Rahmen des Arbeitskreises Reduktion von Emissionen für Kreuzfahrtschiffe, zum Teil wurde das heute angesprochen. Hier sind Reedereien, Werften, Energieanbieter, Schiffsmotorenhersteller, Terminalbetreiber, Verbände und weitere Experten involviert.
Zum Bereich Energieversorgung mit Gas hat das Bundesverkehrsministerium aktuell ein Gutachten ausgeschrieben, welches die wichtigsten rechtlichen und technischen Fragen im Zusammenhang mit der Nutzung von LNG in deutschen Häfen klären soll. Das ist nämlich noch nicht geklärt. Auch die HPA beschäftigt sich intensiv damit. Wie Sie wissen, erarbeiten wir in Hamburg gerade mit allen Beteiligten die Leitlinien für die Hafenentwicklung der nächsten Jahre, den Hafenentwicklungsplan
Sehr geehrte Damen und Herren! Nach alledem können Sie erkennen, dass wir an der Sache in aller Ernsthaftigkeit dran sind. Deshalb werden wir dem Ersuchen der Bürgerschaft mit der zeitlich kurzen Ergebnisfindung Folge leisten. – Vielen Dank.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ich glaube, eines ist klar geworden: Wir alle wollen Landstrom haben. Auch die SPD sieht das als ein wichtiges Instrument an, um die Luft in Hamburg weiter sauber zu halten. Sie wissen, dass wir ein Problem mit Stickoxiden haben und dass über 40 Prozent der Stickoxide aus dem Hafen herrühren. Wir als SPD wollen, dass diese Schadstoffquelle zum Versiegen gebracht wird. Wir wollen dafür sorgen, dass Kreuzfahrtschiffe und Container künftig nicht mehr die Luft verpesten, Herr Hackbusch. Dazu sollen nach dem Willen der SPD-Fraktion große Schiffe künftig eine externe Stromversorgung haben. Welche Möglichkeiten es gibt und was praktisch ist, soll uns der Senat berichten; das hat Frau Krischok schon gesagt. Früher, wie die GAL es sich wünscht, Herr Kerstan, ist das nicht zu schaffen. Sie haben das eben von Senator Horch gehört. Und nach vier Jahren Diskussion machen weitere fünf Monate den Kohl auch nicht mehr fett.
Herr Kerstan, Sie haben der SPD mangelnden Ehrgeiz vorgeworfen. Das lasse ich nicht auf mir sitzen. Sie haben vielleicht ehrgeizige Ziele formuliert, aber erreicht haben Sie nichts. Wenn wir friedlich sind, dann können wir das auf den Nenner bringen, dass wir im Grunde genommen alle das gleiche Ziel haben.
Die Voraussetzungen für eine umweltfreundliche Energieversorgung der Großschiffe von Land aus sind jetzt gegeben; Frau Krischok hat darauf hingewiesen. Wir haben darum auch gar kein Problem, Herr Kluth, dem ersten Punkt Ihres Antrags zu folgen und ihn als Punkt 5 in unseren Antrag zu übernehmen. Danach soll der Senat auch über den Stand der internationalen Standardisierung und Normierung im Bereich der Landstromversorgung von Seeschiffen bei Liegezeiten in Häfen berichten. D'accord, das machen wir auch. Den zweiten Punkt allerdings lehnen wir ab. Sie wollen den Landstrom auch noch unter den Gesichtspunkten der Wettbewerbsfähigkeit international betrachten. Ich glaube, das steht erst einmal nicht im Vordergrund. Ich habe da auch gar keine Sorge, denn es
ist bereits gesagt worden, dass Hamburg die Kreuzfahrtallianz angeschoben hat. Dieser gehören über 18 Hafenstädte in Europa an.
Es waren natürlich Sie, es war Herr Maaß, wenn Sie es noch genauer wissen wollen, der sich darum bemüht hat.
Es ist das Ziel dieser Kreuzfahrtallianz, sich für eine saubere Landstromversorgung einzusetzen. Insofern ist das Wettbewerbsargument nicht so durchschlagend. Und seien wir mal ehrlich, die Kreuzfahrer kommen nicht nach Hamburg, weil der Liegeplatz besonders günstig ist, sondern weil Hamburg so schön ist.
Meine Damen und Herren! Ich halte es also für ein sehr ermutigendes Zeichen, dass der Chef der HPA nach Los Angeles gefahren ist, um sich entsprechende Anlagen anzusehen. Wir werten das als ein positives Signal pro Landstrom. Schließlich bietet der Hafen von Los Angeles bereits seit 2004 Landstrom für Container an, und weltweit ist es nach Vancouver der zweite Hafen, der auch für Kreuzfahrtschiffe Landstrom anbietet.
Meine Damen und Herren! Wir wollen aber keine Lösung übers Knie brechen. Hier wende ich mich an die CDU. Sie schlagen in Ihrem Antrag vor, Power Barges im Hafen fahren zu lassen, um eine wasserseitige Stromversorgung extern vorzunehmen, und empfehlen gleich in Ihrem Antrag ein Unternehmen. Dieses Unternehmen hat im September beim Greenport Congress das Prinzip einer wasserseitigen mobilen Stromversorgung auf Barges vorgestellt. Aber sich zu diesem Zeitpunkt auf einen einzigen Anbieter zu konzentrieren, das halten wir nicht nur aus vergaberechtlichen Gründen für problematisch. Vor allen Dingen sind bei den Power Barges, den schwimmenden kleinen Kraftwerken, Fragen der Sicherheit überhaupt noch nicht geklärt. Sie mögen vielleicht viele Vorteile haben und sind flexibel, aber sie dümpeln schließlich zwischen Bordwand und Fahrrinne im Wellengang herum. Da der Betrieb mit Flüssiggas nicht ohne Risiko und auch noch nicht erprobt ist, bestehen durchaus Gefährdungen für Passagiere, Besatzung und nahe Wohnbevölkerung, sodass diese Barges zurzeit nicht genehmigungsfähig sind. Auch die Effizienz steht in Frage; man muss sich damit noch genauer beschäftigen.
Sie sagen auch nicht, dass die Power Barges natürlich sehr teuer sind. Sie werden bis zu 20 Millionen Euro kosten und haben nur eine Leistung von 10 Megawatt. Man müsste mehrere Barges für ein großes Kreuzfahrtschiff hintereinanderlegen, um so einen Riesen zu versorgen. Das steigert nicht nur die Investitionskosten, sondern auch die Ge