Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Zu dem Punkt, dass mehr Drittmittel eingeworben werden sollten: Ich finde es toll, wenn Drittmittel eingeworben werden. Auch das sind wieder andere. Sie schaffen es in einem gut einseitigen Antrag, der nicht nur drucktechnisch einseitig ist, immer wieder, andere Leute zu finden, die die Sache lösen sollen, die den Karren aus dem Dreck ziehen sollen. Sie kommen nicht daran vorbei. Hätten Sie sich diesen Zusatzantrag doch gespart. Sie sind schuld und niemand anderes. Vielleicht findet sich irgendein Dritter, der Ihnen noch hilft, aber das Entscheidende ist, dass das ein weiteres Beispiel für die Folgen der katastrophalen Sparpolitik ist. Die Universität Hamburg kann doch gar nicht anders, als irgendwo zu kürzen, und das hat sie nur Ihnen zu verdanken.
Nun komme ich noch zu unserer Senatorin. Sie ist nun munter dabei, die Hochschulen in die Herzen der Menschen zu bringen. In den Köpfen der Menschen ist lange drin, dass Sie Ihre Amtspflichten nicht ausreichend erfüllen. Das ist in den Köpfen drin. Vielleicht erreichen Sie ja noch die Herzen. Mein Appell an Frau Senatorin Fegebank: Hören Sie auf mit Ihren Kaffeekränzchen mit den Universitätsprofessoren, sondern fangen Sie an, die Wahlversprechen der GRÜNEN umzusetzen, vielleicht nicht einmal alle, aber einen Teil. Die GRÜNEN hatten versprochen, die 30 Millionen Euro an die Hochschulen weiterzugeben. Sie hatten versprochen, nicht nur um 0,88 Prozent zu erhöhen. Diese Senatorin hat alle ihre Wahlversprechen gebrochen. Das ist das entscheidende Problem, und das ist ein Skandal. – Vielen Dank.
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wie immer, wenn die AfD ans Pult tritt, sind die meisten Argumente schon genannt und alle Fakten bekannt. Ich werde trotzdem versuchen, nicht alles, was schon gesagt worden ist, zu wiederholen.
Als Ökonom weiß ich, dass ein Monopol etwas Schönes ist für den, der es hat. In diesem Fall ist es die Hansestadt Hamburg, die auf universitärem Level quasi eine Monopolstellung hat. Das bringt für die Stadt keine geldlichen Vorteile im Sinne eines Monopolprofits, sondern im Sinne eines Renommees, einer Sichtbarkeit in der Wissenschaftslandschaft, und darauf sollte Hamburg stolz sein und darauf sollten Sie aufbauen.
Man sucht bei einem Monopol immer nach dem Schuldigen; das müssten in diesem Fall die Studenten sein, ist aber nicht so. Sie bezahlen ihr Studium nicht, sondern bekommen es gratis und offenbar eine gute Ausbildung. Also auch hier finden wir niemanden, der einen Nachteil vom Monopol hat. Als ich zum ersten Mal Mails aus Bergedorf bekommen habe, habe ich mich gefragt, ob das vielleicht Studiengänge sind, die Arbeitslosigkeit produzieren. In diesem Fall sollte man vorsichtig sein und sich fragen, ob es sinnvoll ist, in die Bresche zu springen und den Studiengang zu erhalten. Im Laufe der Zeit habe ich aber gemerkt, dass es keineswegs so ist, sondern dass es eine sehr nachgefragte Ausbildung ist und die Absolventen sehr gute Berufschancen haben und in verschiedenen Bereichen einsetzbar sind. Das Argument, man halte auf Staatskosten ein Angebot bereit, das keine Nachfrage findet, würde also wegfallen. Dann habe ich gedacht, es könnte doch sein, dass die einfach nicht gut genug und nicht wettbewerbsfähig sind und man das woanders besser machen könne. Bei genauerer Befassung mit dem Thema habe ich gemerkt, dass das keineswegs so ist. Die machen offenbar eine hervorragende Sache, die haben gute Kooperationen, die machen gute Forschung und gute Ausbildung. Das war also auch nicht der Grund für die Schließung. Dann habe ich mich gefragt, warum denn so eine Universität auf die Idee kommen sollte, einen Studiengang zu schließen, der offensichtlich eine gute Performance hat. Ich habe mich daran erinnert, dass es sich um einen interdisziplinären Studiengang handelt. Und da ich selbst in meiner beruflichen Tätigkeit häufig mit der Gründung und Weiterführung von interdisziplinären Studiengängen zu tun hatte, wusste ich, dass es dabei häufig ein Problem von Mehrheitsstrukturen und Machtverhältnissen gibt. Es gibt ganz häufig den Fall, dass an solchen Studiengängen Menschen beteiligt sind, die nicht so sehr an der Sache orientiert sind, sondern an der Durchsetzung bestimmter persönlicher Interessen. Zum Beispiel sagen die Professoren des einen Fachs, man brauche doch das andere Anhängsel gar nicht, es wäre doch viel schöner, wenn deren Ressourcen zu ihnen kämen.
Ich sage nur, dass ich darauf als Erstes gekommen bin, denn die Entscheidung ist in der MIN-Fakultät getroffen worden.
Man kann sich natürlich fragen, warum wir das hier diskutieren. Normalerweise würde ich immer der Auffassung sein, das sei eine Angelegenheit der Universität. Die Hochschulautonomie soll eigentlich dafür sorgen, dass solche Entscheidungen in der Universität getroffen werden. Aber bei solchen potenziellen Machtstrukturen sind sie eben häufig
nicht sachgerecht, und deshalb macht es Sinn, das hier zu diskutieren und für einen solchen Studiengang, der es offensichtlich wert ist, erhalten zu bleiben, entsprechend zu kämpfen. Das mache ich an dieser Stelle auch.
Noch ein zweites Argument, weshalb wir das hier diskutieren sollten und müssen, ist genau das, was Herr Schinnenburg schon genannt hat. Wir müssten uns hier gar nicht unterhalten, wenn die Universität vernünftig finanziert wäre. Denn wenn die Universität vernünftig aus Haushaltsmitteln finanziert wäre, gäbe es das Problem, die Holzwirtschaft beseitigen zu wollen, gar nicht. Dann würde man den Studiengang weiterführen und die Mittel dafür gerade nicht kürzen. Genauso wie Herr Schinnenburg und andere appelliere ich an die Senatorin, die Universität vernünftig zu finanzieren. Dann haben Sie solche Diskussionen wie heute nicht mehr wieder. – Vielen Dank.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Am 7. November 2015 hat die Senatorin Akteure der Hochschulpolitik in Hamburg eingeladen, sie im Bus zu fünf hochschulpolitischen Highlights zu begleiten. Nun raten Sie, wo wir hingefahren sind. Wir sind zum Zentrum Holzwirtschaft nach Bergedorf gefahren. Zwei Monate später hören wir, dass genau das geschlossen werden soll. Ich bin nicht ganz so militant wie Herr Lein und spreche nicht von Bombe, aber ich finde, es ist schlicht ein Hammer, es erst als hervorragendes Leuchtobjekt für die Hochschulpolitik herauszustellen, und dann soll es einfach geschlossen werden. Daraufhin hat die CDU einen Antrag gestellt, und die SPD und die GRÜNEN haben natürlich gleich nachgezogen.
Interessant ist, was nicht in den Anträgen steht. Es wird im Antrag der SPD und der GRÜNEN auf die überaus positiven Empfehlungen des Wissenschaftsrats verwiesen. Der Wissenschaftsrat hat gesagt, dass die MIN-Fakultäten ein Motor für die Hochschulen in Hamburg werden können, dass aber zum Beispiel die 100 Millionen Euro, die sogenannten Zusatzmittel von Zinsersparnissen, fünf Jahre lang auf sechs Hochschulen verteilt nur eine erste Maßnahme sein können. Der Wissenschaftsrat hat ganz klar gesagt, es gebe die Notwendigkeit einer verlässlichen und auskömmlichen Grundfinanzierung. Er empfiehlt der Wissenschaftssenatorin Nachverhandlungen mit allen Hochschulen, damit sie besser ausgestattet sind. Das war am 22. Januar 2016. Diesen zweiten Teil vergisst RotGrün immer.
Biologie einsparen soll. Nun haben wir die Zoologie am Grindel, wir haben die Botanik in Klein Flottbek und noch ein paar andere Einrichtungen, und auch das Zentrum Holzwirtschaft gehört dazu. Nun haben sie beschlossen, dass sie die Kürzungen ausschließlich bei der Holzwirtschaft machen wollen, und das heißt im Klartext Schließung. Wir haben gehört, dass der Uni-Präsident einen Rettungsversuch unternommen hat, und herausgekommen ist Folgendes: Erstens soll ein neues finanziertes Konzept erstellt werden. Zweitens soll das Zentrum Holzwirtschaft in neuer Form erhalten werden. Und drittens soll von den Firmen, die sich für den Erhalt des Fachbereichs ausgesprochen haben, ein Beitrag zur Finanzierung eingefordert werden, das finden wir auch im SPD-Antrag, und das hat auch Herr Lein nochmal deutlich gesagt.
Ich versuche einmal, mit Ihnen folgendes Gedankenspiel zu machen: Stellen Sie sich vor, das macht jetzt Schule; man nimmt den Fachbereich Chemie und sagt, BASF, Bayer, Merck, Aurubis und Degussa sollen sich jetzt alle daran beteiligen, dass die Studiengänge in Chemie erhalten bleiben. Das ist absolut verheerend und das Ende der Freiheit der Wissenschaft. Das geht überhaupt nicht.
Frau von Berg hat darauf hingewiesen, dass der Antrag von Rot-Grün konkret sei. Das kann ich nicht feststellen.
Ich freue mich, wenn wir im Wissenschaftsausschuss darüber diskutieren können. Ich hätte auch gern gewusst, ob es denn tatsächlich so ist, wie man es aus dem Antrag herauslesen kann, dass nämlich das Thünen-Institut seine finanziellen Beiträge nicht leistet. Diese sogenannte Umschichtung zugunsten der Exzellenzinitiative ist ja nicht dazu gedacht, dass die Holzwirtschaft eine Exzellenzinitiative bekommt. Offenkundig braucht man im Fachbereich Biologie an anderer Stelle Geld für eine Exzellenzinitiative und will es der Holzwirtschaft wegnehmen. Kein geringerer als Professor Lenzen hat ganz klipp und klar gesagt, eine Exzellenz im Universitätsbereich könne es nur geben, wenn es eine gut finanzierte, breite Ausbildung in den Studiengängen gibt. Genau diese gibt es im Moment nicht, und ich bin sehr gespannt, wie Sie im Ausschuss den zweiten Teil der Empfehlungen des Wissenschaftsrats, nämlich eine auskömmliche Finanzierung, deutlich machen wollen. Es gibt also mehr Fragen als Antworten und noch viel Beratungsbedarf. Der Fachbereich Holzwirtschaft ist noch lange nicht gerettet und ich möchte nicht, dass er von Firmen gerettet wird. Das geht gar nicht.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Herr Schinnenburg, so viel Staatsgläubigkeit, wie Sie mit viel Pathos in Ihre Reden legen, kenne ich normalerweise gar nicht von Ihrer Partei, aber ich hoffe, man sieht mich trotz der Nebelkerzen hier vorn und Sie können mir kurz zuhören.
Herr Ovens, ich komme am Ende auch noch einmal auf die Frage Geld und Finanzierung und auch auf ein Statement, das Sie letzte Woche zum Thema Hochschulpaktmittel gemacht haben, zurück. Aber erst einmal möchte ich Ihnen ein Kompliment aussprechen. Sie sind wirklich ein Meister der Interpretation und waren wahrscheinlich Quell steter Freude Ihrer Deutschlehrerinnen und Deutschlehrer. Mit wie viel Liebe und Detailfreude Sie das "Welt am Sonntag"-Interview mit dem Finanzsenator und mir analysiert haben, verdient schon fast einen eigenen Applaus.
Aber zur Holzwirtschaft. Ich möchte mich relativ kurz fassen, weil ich, obwohl viel darüber gestritten wurde, welcher Antrag nun sinnhafter und weniger sinnhaft sei, davon ausgehe, dass beide an den Ausschuss überwiesen werden und wir im Ausschuss natürlich Rede und Antwort stehen und Ihnen vor allem über die gerade laufenden Gespräche und auch die weiteren Entwicklungen berichten.
In den vergangenen Wochen haben wir festgestellt, dass die Holzwirtschaft ein großes Netzwerk und eine große Fangemeinde hat. Sie sind sehr aktiv, sehr lebendig, und das ist auch gut so. Ich erinnere mich gut, Frau Heyenn, an unseren gemeinsamen Besuch und war tatsächlich sehr beeindruckt von dem, was uns dort vorgestellt wurde, und auch von den Vorträgen, die uns präsentiert wurden. Ich möchte aber auch sagen, dass der Präsident der Universität nach Bekanntgabe sehr schnell gehandelt und die Akteure an einen Tisch geholt hat, auch die Vertreterinnen und Vertreter aus der Fakultät vom zuständigen Dekanat. Er hat alle an den Tisch geholt, um eine möglichst schnelle, gute und tragfähige Lösung zu finden.
Ich möchte schon noch einmal auf den Antrag von Rot-Grün verweisen, denn er trifft einen richtigen Punkt. Es ist tatsächlich so, dass es seit 2008 Verhandlungen zwischen dem Thünen-Institut und dem Bundesforschungsinstitut für Forst- und Holzwirtschaft über die Infrastruktur der Forschungseinrichtungen gibt. Diese Verhandlungen müssen wir nun zügig zu einem Abschluss bringen, um die Zukunft der Holzwirtschaft zu sichern. Da ist sowohl
Ich möchte ein Wort zum Thema Hochschulautonomie sagen. Die Hochschulautonomie wird an anderer Stelle sehr hochgehalten und die Universität und unsere Hochschulen verbitten sich Einmischungen an den verschiedensten Stellen und sind irritiert darüber. Die Entscheidung über Einrichtung, Fortführung oder Schließung eines Studiengangs fällt aus guten Gründen unter die Hochschulautonomie und die demokratischen Gremien an der Universität entscheiden im Rahmen ihrer Struktur- und Entwicklungspläne eigenständig. Vor dem Jahr 2018 steht in diesem Fall keine Entscheidung an, was nicht heißen soll, dass wir sagen würden, wir könnten dies verschleppen und noch ewig damit warten – das haben die Ausführungen der Kollegen aller Fraktionen sehr deutlich gemacht –, zügig die Anstrengung zu unternehmen und die Universität in ihren Gesprächen zu unterstützen und entsprechend wohlwollend zu begleiten.
Zum Ausschuss habe ich schon etwas gesagt. Ich habe mich sehr über Ihr Bekenntnis gefreut, Herr Ovens, uns auf dem Weg zu unterstützen, Wissenschafts- und Innovationsmetropole zu werden. Die Tür dafür ist im Moment offen. In der Nach-Olympia-Zeit sind wir in der Debatte, wie wir dieses Thema zu einem zentralen, einem Strahlkraft-, einem Ankerthema machen können, und das können wir als Koalition nicht allein. Wir brauchen die Unterstützung des gesamten Hauses. Wir brauchen die Unterstützung der Zivilgesellschaft, auch der Wirtschaft und aller Akteure, die bereit sind, diesen schwierigen Weg mit uns zu gehen – denn der Ruf ist nicht unbedingt der allerbeste, der Hamburg in der Republik vorauseilt –, dieses Momentum zu nutzen, Hamburg als Universitätsstadt zu begreifen und Maßnahmen zu entwickeln, um weiter voranzukommen; ich verweise noch einmal auf den Wissenschaftsrat, wie ich es gestern schon getan habe. Das ist der Weg, den wir gehen wollen, den wir nicht allein gehen können, auf dem wir die Unterstützung aller brauchen, um unsere Universität zu einer Exzellenzuniversität zu machen.
Hier haben wir wahrscheinlich wirklich einen Dissens, Herr Dolzer, und darüber streite ich mich gern. Wenn wir exzellent sein wollen, dann heißt das auch, die Universität in die Lage zu versetzen – und das ist nicht nur ihr Recht, das ist ihre Pflicht –, Schwerpunkte und Profile zu entwickeln, attraktiv zu sein und gute Studienbedingungen zu schaffen, um den Nachwuchs auszubilden, den wir für alle Bereiche brauchen. Das heißt nicht, dass man sich auf diese Debatte einlässt, die Sie gerade geführt haben, Stichwort Gießkanne, und immer nur mehr und noch mehr hinein geben möchte,
Das heißt für mich in der Konsequenz auch, dass nicht jede Strukturentscheidung autonomer Hochschulen infolge der üblichen Reflexe torpediert wird. Das muss man einmal ganz deutlich sagen: Wer die Hochschulen und ihre Autonomie ernst nimmt, kann sie nicht für ihre Entscheidungen öffentlich beschimpfen. Wir nehmen die Hochschulen und ihre Autonomie sehr ernst, und das heißt, dass manchmal Entscheidungen im Raum stehen, angesichts derer es sich lohnt, von welcher Seite auch immer zu kämpfen oder noch einmal in eine Debatte einzutreten. Aber die Hochschulautonomie darüber infrage zu stellen und von oben par ordre du mufti Entscheidungen rückgängig zu machen, geht nicht. Das will ich nicht, und das wird auch so nicht funktionieren.
(fortfahrend) : Nein, jetzt nicht. – Dabei spielt natürlich das Thema Geld eine Rolle, und wir werden uns hier sicherlich noch ziemlich beharken in den nächsten Wochen, Monaten, vielleicht auch in den nächsten Jahren. Ich kann Ihnen sagen, dass wir streiten und kämpfen werden, jenseits der Strukturdebatten, jenseits der Vernetzungsdebatten. Der Wissenschaftsrat hat übrigens als Priorität identifiziert, in diesen für mehr Geld zu streiten. Aber, Herr Ovens, es gibt mehr Geld, auch dauerhaft: aus den Hochschulpaktmitteln von Bund und Ländern, in diesem Jahr 78 Millionen Euro. Ich war in der vergangenen Woche wirklich erstaunt, als Sie per Pressemitteilung verbreitet haben, dass diese einfach im allgemeinen Haushalt versickern würden. Sie hatten vorher die Antwort auf eine Schriftliche Kleine Anfrage erhalten, aus der deutlich hervorgeht, dass die Mittel in die Hochschulen fließen. Diese Behauptung hat nicht nur bei den Hochschulen große Irritation ausgelöst, sondern sie ist auch schlichtweg falsch. Ich weiß nicht, ob der Grund dafür einfach in fachlicher Unkenntnis liegt oder in mangelnder Ernsthaftigkeit.
Seriöse Wissenschaftspolitik geht anders. Wir sind nicht in einer Klamauk-Veranstaltung. Solche Pressemeldungen wie die der letzten Woche sind völlig daneben. – Vielen Dank.