Dass bei dieser Diskussion Maßnahmen zur Stärkung der Musikstadt Hamburg eingeflossen sind, haben Sie uns allen immer abverlangt. Eine Elbphilharmonie reicht eben so nicht. Wir haben deshalb die Förderung des Ensembles Resonanz, das das Residenzensemble der Elbphilharmonie sein wird, von 320 000 Euro auf 450 000 Euro im Jahr erhöht und vor allen Dingen verstetigt.
Wir haben immer deutlich gemacht, dass wir die freie Musikszene fördern, da sie der eigentliche Humus dieser Stadt ist, und werden dazu einen Musikstadt-Fonds von einer halben Million Euro im Jahr einrichten – das ist nicht wenig –, bei dem sich alle bei einer Jury bewerben können.
All das zeigt, dass die Elbphilharmonie ein anspruchsvolles Projekt bleiben wird und dass daraus bei der Kulturbehörde ein gesamtstädtisch wirksames Projekt resultiert.
Der Prozess zur Erstellung des Betriebskonzeptes war alles andere als einfach. Wir haben ihn uns auch nicht einfach gemacht. Wir haben solide und gewissenhaft geplant. Wir haben sowohl im Senat als auch in den zuständigen Ausschüssen das Be
triebskonzept mehr als intensiv diskutiert. Ich danke an dieser Stelle dem Kulturausschuss und dem Haushaltsausschuss für die letztlich konstruktive Art und Weise der Diskussion und für das gemeinsame Problembewusstsein.
Manchmal ist man erstaunt, wenn man zum Abschluss in der Bürgerschaft ist, dass es sich dann punktuell ein bisschen verschiebt. Ich werte es als ein äußerst gutes Zeichen, dass sowohl im Kulturals auch im Haushaltsausschuss diese Drucksache sehr sachlich diskutiert worden ist. Vor diesem Hintergrund bedanke ich mich, da der Zusatzantrag für uns eine wertvolle Perspektive beinhaltet, bei den Regierungsfraktionen SPD und GRÜNE sehr herzlich.
Das kann schon sein, aber das werden Sie nach so langer Bauzeit gerade noch ein paar Minuten aushalten.
Es wird nämlich damit klargestellt – und das hat dieses Projekt auch verdient –, dass dieses Projekt von Beginn an für diesen Senat und auch die Vorgängersenate immer eine Leitlinie und eine Richtschnur war. Die Elbphilharmonie ist eine wunderbare Chance für Hamburg – wir sind auch in der glücklichen Lage, dass unser Flughafen schon funktioniert –, sie ist eine Bereicherung der Kulturund Musikstadt, und ihr Betrieb sollte daher nicht zulasten anderer Kultureinrichtungen gehen. Das wird er auch nicht.
Mit dieser Grundhaltung, davon bin ich fest überzeugt, wird die Elbphilharmonie sehr gut an den Start gehen können und sehr gut weiterarbeiten. Wenn Sie alle ganz nett zu mir sein wollen, laden Sie mich in zehn Jahren ein, damit ich mir das noch einmal ansehen kann. Ich zahle die Karten auch selbst und ich freue mich, ehrlich gesagt, auf jeden Einzelnen von Ihnen. – Herzlichen Dank.
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Für alle Senatoren ist das der Tipp gewesen: Wenn man als Senator die Fraktionen nur richtig lobt, wird man auch beklatscht ohne Ende. Das ist eine wunderschöne Inszenierung hier. Es ist interessant, sich das anzusehen.
Der Zusatzantrag der SPD umfasste nichts Neues und war eine Selbstverständlichkeit. Sie waren im Haushaltsausschuss noch nicht sicher, als wir diese Frage diskutiert haben, inwieweit die Kosten der Elbphilharmonie zulasten von anderen Kultureinrichtungen gingen. Ein fast gleichlautender Antrag, der nichts Neues beinhaltet, scheint aber etwas verändert zu haben. So habe ich das interpretiert. So ist Regierungspolitik. Das ist sehr interessant.
Ich habe festgestellt, dass die Anmerkungen, die ich gemacht habe, häufig leider nicht debattiert und nur angesprochen worden sind. Das Erste ist die Überschrift. Die Selbstgerechtigkeit, mit der Sie vorgehen, ist völlig unangebracht, und zwar aus zwei Gründen.
Der eine: Es gehört Demut dazu angesichts dessen, was man mit dieser Elbphilharmonie an Geld vergeigt hat. Das gehört für jeden politischen Menschen, der das zu verantworten hat, an den Anfang seiner Rede. Das wäre eine Selbstverständlichkeit. Das haben Sie nicht eingehalten, und ich verstehe nicht, warum.
Das Zweite ist: Sie haben so getan, als wenn alle Ihre schönen Überschriften – "demokratisches Haus für alle" – schon Wirklichkeit wären. Ich sehe, Sie haben es schon gefeiert. Es ist natürlich noch nicht Realität. Sie müssen erst beweisen, dass es so ist. Sie haben sich aber so gefeiert, als wenn es schon das Allertollste wäre. Das ist Selbstgerechtigkeit ohne Ende. Das ist doch Ihre Politik dazu.
Als Sie zugestimmt haben zur Elbphilharmonie, haben wir Ihnen gesagt, was dabei herauskommen wird. Da haben Sie uns beschimpft ohne Ende, dass wir die letzten … sonst etwas seien. Und wir haben recht bekommen. Dummerweise hat man nicht immer recht, das will ich auch nicht sagen, aber in dem Punkt hatten wir es. Dementsprechend ist Demut bei Ihnen angebracht. Ich selbst habe sie in vielen Punkten genug.
Das sind Ihre Formulierungen in der Drucksache, die ich kritisch gelesen habe. Sie müssen doch selbstkritisch feststellen, dass zum Beispiel die Staatsoper nach Ihrer Definition kein demokratisches Haus für alle ist. Oder ist sie das?
Wenn das Ihre Vorstellung ist, dann ist da ein großer Unterschied zwischen uns. Die Staatsoper wird von 2 bis 3 Prozent der Hamburger Bevölkerung genutzt. Das ist kein demokratischer Ort für alle. Das ist unser großer Streit. Da sind wir andere Menschen und haben eine andere Vorstellung von Politik, von Demokratie und von der Art und Weise, wie man Musik in dieser Stadt machen sollte. Das wird auf Ewigkeiten unser Streit sein.
Die Sozialdemokraten sind plötzlich stolz, wenn sie von der Exzellenz, von den 2, 3, 4 Prozent dieser Stadt akzeptiert und geliebt werden. Das war schon immer euer Fehler. Das war euer Fehler unter Schröder und das bleibt auch das Problem, und das zeigt sich auch hier. – Tschüs.
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich fand, dass die Senatorin einen guten Schlusspunkt gesetzt hat.
Der Beitrag hat deutlich gemacht, dass das Projekt Elbphilharmonie bei ihr in sehr guten Händen ist und einen guten Abschluss finden wird. Aber nach dem, was Sie von sich gegeben haben, Herr Hackbusch, muss man noch etwas sagen. Sie liefern ein absurdes Theater.
Sie arbeiten sich an einem Projekt ab, das anfangs sehr schlecht gelaufen, aber seit Jahren auf einem guten Weg ist. Sie erheben den Vorwurf, ein Haus habe nicht den Titel "Haus für alle" oder "demokratisches Haus" verdient, weil Sie mit dessen Programm nicht zurechtkommen. Das ist vollkommen absurd und hat nicht viel Substanz in dieser Debatte. Sie versuchen einfach zu zündeln, obwohl wir in einer Phase sind, in der wir ein Projekt zu einem guten Ende bringen.
Ihre Äußerung, dass Sie es mit dem Geld nicht so genau nähmen, spricht für Sie. Ihr Satz, nicht so genau auf den Euro zu schauen, war offenbar das Motto, was Herr von Beust angelegt hat, als er das Projekt damals zum Start gebracht hat.
Diese Haltung hat dazu geführt, liebe Kollegen von der CDU, dass dieses Projekt damals in Verruf gekommen ist. Ich bin froh, dass wir seit der Neuordnung des Projekts 2013 auf einem guten Weg sind und dieses Projekt zu einem guten Ende bringen werden.